Die Altsalemer Vereinigung ASV trifft eine Pflicht und Mitverantwortung für das Wohl ganz Salems


Die ASV trifft eine Pflicht und Mitverantwortung für das Wohl und Gedeihen der Schule Schloss Salem
(„Generalklausel der ASV-Satzung).

Der § 2 der ASV – Satzung führt im Vereinszweck an „die Aufrechterhaltung einer lebendigen Verbindung aller ehemaligen Salemer Schüler mit der Schule untereinander, die Förderung und Unterstützung von Einrichtungen zur Pflege des Salemer Gedankens sowie die Verbreitung und Vertretung der Salemer Idee“.

Durch das jahrelange Ignorieren von Missständen und Verweigern, gravierende Verstöße gegen das Salemer Ethos zu ahnden und Kritiker auszugrenzen, haben sich einige (wenige) Mitglieder mitschuldig gemacht an der derzeitigen Situation in Salem.

Und wenn 80 % von rd. 3.800 Mitgliedern weiterhin tun, als ging sie das alles nichts an, wäre das ein Armutszeichen.

Ich habe das vor mehr als 2 Jahren in einem Beitrag über das Verhältnis der ASV zur Schule versucht, klar zu machen. Leider nur mit mäßigem Erfolg. Doch inzwischen haben viele eingesehen, dass eine Änderung erforderlich ist.

Es geht daher die Bitte an alle – und besonders an unser neues Präsidium, das seit September 2017 in Amt ist – die große Mehrheit der Mitglieder zu aktivieren.

Link siehe Beitrag:

http://www.checksalem.eu/allgemein/das-verhaeltnis-zwischen-der-asv-und-dem-salemer-internatsverein-ton-und-musik-die-stimmen-muessen/

Die ASV eine potentielle Meinungsdiktatur?

Liebe Salemer Freunde,

solange das ASV Forum gesperrt bleibt, wie seit vielen Jahren, bleibt die ASV als eine potentielle Meinungsdiktatur bestehen. Auch wenn sie sich noch so freundlich und samtweich geben möchte. Die Öffnung des ASV Forums ist daher unvermeidbar.

Es liegt daher an den Mitgliedern – an jedem einzelnen von uns – das zu fordern. Solange wir gegen die derzeitige Situation nicht aufbegehren und protestieren, verdienen wir nichts anderes als das, was in der ASV und teils in der Schule schief läuft und so heftig kritisiert wird.

Die ASV trifft daher auch für die Verhältnisse in der Schule teils eine Mitverantwortung . Denn ein Teil der Mitglieder des Internatsvereins sind Mitglieder der ASV. Unsere Verfassung, die ASV Satzung, so un-perfekt sie auch sein mag, gibt uns die Möglichkeit, Änderungen rechtlich durchzusetzen. Wer mehr dazu wissen will, ist herzlich eingeladen, sich auf CheckSalem.eu zu registrieren.

Das steht allen Mitgliedern der ASV, des Internatsvereins, der Kurt Hahn Stiftung und des Kuratoriums offen.

Martin Pálffy

P.S.: Ich hoffe, es wird einmal eine Zeit kommen, in der das Weiterbestehen von CheckSalem.eu immer weniger erforderlich sein wird – möglichst bald!.

Der Text dieses Schreibens darf (und soll) kopiert werden und an die o.a. Personen weitergeschickt werden.

(diese Seite war ursprünglich nur im internen Bereich zu lesen. )

 

Nichtbeachtung der ASV Satzung, E-Mail in 2 Teilen vom 11.8.2017 an das ASV Präsidium

Nichtbeachtung der ASV Satzung, E-Mail in 2 Teilen vom 11.8.2017 an das ASV Präsidium. Dieses wurde am gleichen Tag (hier) im internen Bereich von veröffentlicht.

Der 1. Teil davon wurde auch im ASV Forum veröffentlicht, nicht aber der Teil 2, weil ich befürchte, dass er – wie schon öfters – gelöscht werden könnte.  Er enthält keine Komplimente für das Präsidium und ist auch für andere Personen peinlich. Für die Öffentlichkeit ist er daher nicht geeignet.

Mittels Passwort kann ihn auf CheckSalem.eu jedes ASV Mitglied und die Mitglieder der Salemer Institutionen lesen.

Viele Grüsse von

Martin Pálffy
Wien/Salzburg

P.S. : auf die Folgen einiger Versäumnisse wurde bereits im Beitrag „schwere Verfassungskrise in der ASV durch Selbstlähmung“ (hier) am 9. Juni hingewiesen. Man kann diesen Text auch direkt in Google durch Eingabe der 2 Worte „Verfassungskrise CheckSalem“ finden. Darauf gab es keinerlei Reaktion durch das Präsidium.

Eine rechtsgültige Durchführung des Mitgliedervotums, wie es die ASV-Satzung erfordert, ist meiner Meinung daher rechtlich nicht möglich.

ENDE

Nichtbeachtung der ASV-Satzung, Nichtigkeit, Teilnichtigkeit bzw. Ungültigkeit der Ergebnisse der Mitgliederversammlung vom 4.6.2017, Teil 1


Betrifft: Nichtbeachtung der ASV-Satzung, Nichtigkeit, Teilnichtigkeit bzw. Ungültigkeit der Ergebnisse der Mitgliederversammlung vom 4.6.2017, Teil 1. Dringende Aufforderung an das ASV-Präsidium einen rechtskonformen Zustand herzustellen.

An das ASV Präsidium,
sehr geehrte Damen und Herren,

nach § 8 (3) der ASV Satzung hat jedes Mitglied das Recht für die Mitgliederversammlung Anträge zu stellen. Er lautet:
„Jedes Mitglied kann bis zu 2 Wochen vor der Versammlung in Textform beim Präsidium die Ergänzung der Tagesordnung beantragen“
und der § 8 (6) lautet:
„Die Mitgliederversammlung diskutiert über die Gegenstände, die in der Tagesordnung bezeichnet sind und kann über diese mit einfacher Mehrheit Beschlüsse fassen, mit welchen sie das Präsidium verpflichtet, im Rahmen des nächsten Mitgliedervotums, alle Mitglieder zu befragen“.
Diese beiden Bestimmungen führen – auch wenn das in der Satzung nicht ausdrücklich enthalten ist – zur Verpflichtung des Präsidiums, alle zeitgerecht vorgelegten Anträge unverzüglich und in vollem Umfang den Mitgliedern der ASV zur Kenntnis zu bringen. Denn nur dann kann jedes Mitglied, das will, über alle Anträge umfassend mitdiskutieren und abstimmen.
Meine Anträge*(siehe unten) die rechtzeitig der ASV Geschäftsstelle vorgelegt wurden, wurden den Mitgliedern nicht bekannt gegeben.
Denn nur wenn alle Anträge für die Mitgliederversammlung allen Mitgliedern bekannt gemacht werden, wird der Forderung der ASV Satzung voll Rechnung getragen. Mitglieder, denen diese Kenntnis verwehrt ist, können ihre satzungsmäßigen Rechte nicht wahrnehmen. Dies fordert auch die Rechtsprechung der dt. Gerichte.
Ein zeitgerechtes und vollständiges Zur-Kenntnis-Bringen der Anträge ist auch aus einem zweiten Grund erforderlich:
Alle Mitglieder müssen – auch wenn sie zunächst an der Mitgliederversammlung gar nicht teilnehmen wollten (etwa weil sie die Wahl des neuen Präsidiums nicht interessiert) – zu der Versammlung gehen können, wenn ihnen andere Anträge bekannt werden, die ihnen wichtig scheinen, um dort mitdiskutieren und abstimmen zu können. Wenn sie davon aber gar nichts erfahren, werden sie nicht kommen. Damit wird ihnen eines der wichtigsten Grundrechte als Mitglied vorenthalten: das Recht auf Information.
Dies war der Fall. 6 (bzw. 7) rechtzeitig eingebrachte Anträge waren am 4.6.2017 den rd. 3.850 Mitgliedern völlig unbekannt.
Sogar die Bekanntgabe der Titel bzw. Überschriften der Anträge bei der Registrierung der Teilnehmer der Pfingsttagung unterblieb. Ebenso fehlten sie in der der gedruckten Tagesordnung, die den Teilnehmern zu Beginn der Versammlung auf der Rückseite der Wahlkarten übergeben wurden. Das weist darauf hin, dass Fragen oder eine Diskussion über diese „versteckten Themen“ vom Präsidium nicht erwünscht waren.
Auf die drohende Gefahr der Nichtigkeit der Mitgliederversammlung hatte ich bereits in meinem E-Mail vom am 31.3.2017 an die ASV Geschäftsstelle aus einem ANDEREN schwerwiegendem Grund hingewiesen, auf den im Teil 2 dieses Schreibens im Detail eingegangen wird.
Die beiden Teile des Schreibens (1) und (2) sind als Einheit zu sehen.
Sie werden auch auf der Homepage CheckSalem bekannt gemacht, damit alle Mitglieder davon erfahren können.
Siehe Fortsetzung Teil 2: dringende Aufforderung an das ASV Präsidium betreffend die Mitgliederversammlung, vom 4.6.2017.
Das ASV Präsidium wird dringend ersucht, einen rechtskonformen Zustand herzustellen.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Pálffy

*meine Anträge für die MV am 4.6.2017 hatte ich zwar im nur für Mitglieder zugängigem ASV Forum an einer sachlich unpassender Stelle am Schwarzen Brett veröffentlicht. Es war dafür aber keine andere Stelle vorhanden, allerdings konnte sie dort kaum jemand vermuten.

Teil 2: hier bitte anklicken.

Prozess André Bartel – ASV Vereinsausschluss gegen Robert Leicht, Beschluss des LG Konstanz vom 3.7.2017

Prozess André Bartel – ASV Vereinsausschluss gegen Robert Leicht, Beschluss des LG Konstanz vom 3.7.2017

Beschluss bitte hier KLICKEN

Von: Anwaltskanzlei Dold, Roderich Dold [mailto:R.Dold@RA-Kanzlei.de] Gesendet: Montag, 03. Juli 2017 09:55
An: Andre.Bartel@BARiT.de
Cc: diverse andere…
Betreff: Beschluss des LG Konstanz

Anwaltskanzlei Dold
Roderich Dold ● Andrea Zipper
Rechtsanwälte

Metzingen, den 03.07.2017

Lieber Andre,

heute ist mir der anliegende Beschluss des LG Konstanz zugestellt worden. Interessanterweise hat sich das LG in dem Beschluss ungewöhnlich viel Mühe gemacht und sogar (!) in der Kammerbesetzung entschieden.

In kurzen Worten führt das LG aus, dass das Amtsgericht zurecht der Klage stattgegeben hat, da ein formell gültiger Antrag gestellt wurde und das Präsidium verpflichtet war, diesen Antrag dem Mitgliedervotum zur Beschlussfassung vorzulegen. Hätte es nicht das aus Sicht der Kammer eingetretene erledigende Ereignis gegeben, so hätte die Kammer aus diesen Erwägungen heraus die Berufung zurückgewiesen. Mit anderen Worten: Die Berufung war zwar zulässig aber unbegründet.

Dieser Beschluss hat m.E. auch Auswirkung auf das derzeitige Votum, da das freundliche Präsidium wiederum Beschlussanträge an das Votum ignoriert hat. Diese von Martin Palffy mit der notwendigen Unterstützung gestellten Anträge sind schlichtweg nicht zur Abstimmung gestellt worden und hinzu kommt noch, dass der derzeitige Präsident in seinem Anschreiben wahrheitswidrig behauptet hat, es lägen keine weiteren Anträge an das Votum vor. Mal sehen, wie dies weiter geht.

Herzliche Grüße aus Metzingen + eine erfolgreiche Woche

Roderich

Postfach 1344 · 72544 Metzingen Christophstraße 16-18 · 72555 Metzingen
Telefon: 07123/1353 Telefax: 07123/910447
http://www.RA-Kanzlei.de E-Mail: R.Dold@RA-Kanzlei.de

 

Unterdrückung von Meinungsfreiheit in der ASV – peinlich und beschämend


Das Verbot der Verlinkung fremder Websites ist eine glatte Unterdrückung der Meinungsfreiheit. Es zeigt eine Geisteshaltung, die ins Mittelalter gehört. Für die ASV ist dies traurig, eine Peinlichkeit sondergleichen. Dass rd. 300 anwesende Mitglieder der ASV – Mitgliedversammlung am 4. Juni 2017 die beantragte ersatzlose Streichung der geradezu entmündigenden Nutzungsbestimmungen des internen ASV Forums mit Mehrheit abgelehnt haben, ist unverständlich. Diese Ablehnung erfolgte ohne jede Diskussion.

Und selbst ein hinreichender Verdacht, eine „Unzuträglichkeit“ begangen zu haben genügt bereits, Sanktionierungen auszusprechen (etwa einen Ausschluss aus der ASV) , siehe: Link unter:  3 Pflichten, Nr. 5 „hinreichender Verdacht“.

Vielleicht wird es für die restlichen rd. 3.500 Mitglieder, die sich dafür bisher dafür nicht interessiert haben, höchste Zeit aufzuwachen. Irgendetwas scheint hier nicht zu stimmen.

Siehe auch: Verfassungskrise durch Selbstlähmung

Meinungsdiktatur? siehe LINK

Den Zugang in den internen Teil von CheckSalem .eu erhalten:
ASV-Mitglieder und Mitglieder folgender Salemer Institutionen: Internatsverein, Kurt Hahn Stiftung und der beiden Kuratorien.

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Rundbrief des ASV Präsidiums „Weitergabe von Adressen in elektronischer Form“


1 .) Rundbrief des ASV Präsidium, siehe unten.
2 .) Reaktion/Antwort auf den diesen Rundbrief des ASV Präsidiums: „Weitergabe von Adressen in elektronischer Form vom 4. 5. 2017“.

Liebe ASV Freunde,

vor ca. 8 Monaten hatte ich eine Aufforderung an das ASV Präsidium gerichtet, mir eine aktuelle EDV-Liste der E-Mail Adressen der Mitglieder zu schicken, da meine Liste veraltert  ist. Es ging dabei um eine wichtige interne Angelegenheit die ASV betreffend.  Dafür benötigte ich eine aktuelle Lister der Mitglieder. Nach der Rechtsprechung der deutschen Obergerichte haben Mitglieder von Vereinen einen Rechtsanspruch auf eine solche Liste, wenn der Verein über die Daten verfügt. Das ist gegeben. Dieses Recht wird mir seit rd. 8  Monaten verweigert, trotz mehrerer Schreiben.

Ich bezweifle daher , dass es erforderlich war, mit der gegenständlichen  Frageaktion ca. 3.500 ASV – Mitglieder (mit E-Mail Adresse) per Briefpost (!) anzuschreiben.  Denn die Bestimmung des § 9.1 (3) der ASV Satzung schreiben vor, dass die Kommunikation mit den Mitgliedern per E-Mail zu erfolgen hat, falls das Mitglied seine E-Mail Adresse bei der ASV hinterlegt hat.“

Daher läuft seit vielen Jahren fast der gesamten ASV Schriftverkehr per E-Mail, etwa auch Abstimmungen (Mitgliedervoten) die Anmeldungen für die Pfingsttagung u.v.a. Man hätte diese Aktion per E-Mail durchführen müssen oder hätte das Thema einfach auf die Tagesordnung der Mitgliederversammlung für den 4.6.17 setzen können. Der Aufwand von mehr als 8.000,- für diese Aktion ist daher hinausgeworfenes Geld.

Zu Inhalt des Rundschreiben selbst ist eine Richtigstellung erforderlich:  ich erinnere mich nicht, Mitglieder in „nicht für die ASV relevanten Themen“ elektronisch „beschäftigt“ zu haben“, wie mir das vorgeworfen wurde. Oder meint man, dass Kritik an Umständen oder Personen in Salem unterbunden werden kann? Hat man vergessen, dass in Salem Offenheit immer als eine wichtige Tugend gesehen wurde – Offenheit und Respekt vor dem Anderem? Und hat man vergessen, dass die ASV und Salem eng zusammengehören und diese Eigenschaften überall zu gelten haben?
Ich verweise auf meinen Beitrag aus 2015 (über die „Musik“, die zwischen Schule und dem ASV spielen sollte), in dem dieses Thema angesprochen wurde.

Ist der Vorwurf – ich hätte mich mit Themen an Mitglieder gewandt, „die die ASV“ nichts angehen? Sind Themen, die Salem existenziell betreffen tabu für die ASV ? Ist dieser Vorwurf richtig oder falsch?

Viele von Euch wissen, dass ich seit mehr als einem Jahr diese Website CheckSalem.eu betreibe, wo schon mehr als 100 Artikel zu lesen sind. Jedes ASV Mitglied und die Mitglieder der Institutionen Salems können sich einfach ein Passwort beschaffen um in den internen Teil dieser Website zu gelangen (siehe Nutzungsbedingungen).  Dort findet man ausschließlich Themen, die Salem betreffen und nicht nur mich sondern sehr viele Altsalemer bewegen und und ihnen wichtig scheinen.
(Wer Interesse hat, in Zukunft dort gelegentlich auch einen Beitrag zu schreiben, ist dazu herzlich dazu eingeladen).
Salem-internes erfährt man im „internen Bereich“, im allgemein zugängigem Bereich findet man Themen, die die ASV und ganz Salem betreffen, und für die Öffentlichkeit geeignet sind.

Diskutieren ist auf CheckSalem aber nicht möglich.

Das wird hoffentlich bald im ASV – Forum möglich sein, wenn die satzungswidrigen Nutzungsbestimmungen aufgehoben sein werden (siehe P.S. 2 unten). Und ohne ein freies Forum können die erforderlichen „Diskussionen“ nicht abgehalten werden, die die ASV-Satzung verlangt.
Daher hatte ich für die Mitgliederversammlung zu Pfingsten den Antrag gestellt, diese ersatzlos zu streichen. Diese Antrag wurde jedoch von einer Mehrheit der Mitglieder abgelehnt (siehe Link, 7 Zeilen oben). Wie es nun weitergehen kann werden wohl wiederum Rechtsanwälte für viele Geld zu beurteilen müssen. Man hätte das wohl  vermeiden können, wenn man die Satzung vorher genauer gelesen hätte…

Meiner Meinung ist es daher dringend erforderlich, einen Wind von Offenheit zuzulassen und die Bereitschaft, auch unangenehmen Themen zu kommunizieren. Harmonie kann nicht durch Druck von oben erzeugt werden. Nur dann wird man einen Teil der rd. 80 % unserer  Mitglieder dazu zu bringen, sich für ganz Salem wieder mehr zu interessieren.

In diesem Zusammenhang erinnere an meinen Antrag für die ASV Mitgliederversammlung 2015 zur Öffnung das ASV-Forums. Er hatte eine 74 %-ige Zustimmung gefunden!

Herzliche Grüße von

Martin Pálffy

P.S. 1:  dieses Thema infolge des Zeitablaufes überholt.

P.S. 2: Der Antrag lautet: http://www.checksalem.eu/allgemein/antrag-an-die-asv-mitgliederversammlung-die-nutzungsbestimmungen-fuer-das-asv-forum-ersatzlos-zu-streichen/

P.S. 3: Zu der Aktion „Weitergabe von Adressen in elektronischer Form“ hatte ich empfohlen, die Rückantwort (Blatt Nr. 3) zu unterschreiben und an die ASV Geschäftsstelle zurückzuschicken. Das ermöglicht in Zukunft jenen ASV Mitgliedern, sich per E-Mail an andere Vereinsmitglieder auf einfache Weise zu wenden .  (Selbstverständlich darf das nur Themen betreffen, die lt. ASV Satzung direkt und mittelbar betroffen sind und damit gedeckt sind.)

Etwas mehr Kommunikation – vor allem auch altersüberbrückend – würde dazu beitragen, einen stärkeren Altsalemer Gemeinschaftssinn zu entwickeln und nicht immer nur gebannt auf das Präsidium zu starren, warten was von dort kommt und Angst vor Missbrauch zu haben. Diese Gefahr scheint mir sehr gering zu sein – denn wer wird es wohl riskieren, sich mit unangemessenen Beiträgen  zu blamieren und eine Abmahnung des Präsidenten zu bekommen?

Ich selbst hatte mich in den vergangenen 2 Jahren mehrmals an eine größere Zahl Mitglieder gewandt, was eine überaus große Zahl von Befürwortern gefunden hat und positive Reaktionen ausgelöst haben. (Insgesamt haben mich bisher 15 Mitglieder angeschrieben, kein E-Mail mehr von mir zugeschickt zu bekommen, was ich selbstverständlich respektiere.)

Ich empfehle daher, die Rückantwort (Blatt Nr. 3) an die Geschäftsstelle zu schicken. Die Einwilligungserklärung kann ohnehin jederzeit rückgängig gemacht werden.
————————————————————————–

1 .) der Rundbrief des ASV Präsidium wurde entfernt, da mich das Präsidium aufgefordert hatte, diesen zu löschen. Da dieser Rundbrief ohnehin an alle ca. 3.500 E-Mail Besitzer per Post geschickt wurde, braucht er auch nicht veröffentlicht zu werden. Meine Veröffentlichung des Schreibens war ein Fehler, für den ich mich entschuldigt habe.

(der ursprüngliche Text wurde erstmalig am 10. Mai d.J. veröffentlicht).

 

 

schwere Verfassungskrise in der ASV durch Selbstlähmung


Verfassungskrise in der ASV durch Selbstlähmung.

Die Nutzerbestimmungen des  ASV Forums machen ordentliche Abstimmungen in der Mitgliederversammlung und im Mitgliedervotum nicht möglich .

Begründung:

Zunächst geht es um den Prozess der Entscheidungsfindung vor einer Abstimmungen durch die Mitglieder.
Abstimmungen werden:
A .) in der Mitgliederversammlung und
B .) im nachfolgendem Mitgliedervotum gemacht.
In beiden Fällen müssen die Mitglieder die Möglichkeit haben, sich über die Anträge vorher vollinhaltlich frei und ohne Einfluss eine Meinung gebildet zu haben. Sie müssen dann (im ASV-Forum) über Anträge miteinander offen und ungehindert diskutieren können und – wenn sie wollen – sich über ihr Abstimmungsverhalten absprechen können.
Das ist in allen freien Demokratien der Welt üblich, vor Wahlen und in Parlamenten. In der ASV ist das nicht möglich.
Denn die Nutzungsbestimmungen für das ASV Forum machen das alles unmöglich. Ich weise auf die kopierten Nutzerbestimmungen hin.  Die dort rot gefärbten Teile sind meiner Meinung nach teils ASV-satzungswidrig und teils rechtlich überaus problematisch, weil Begriffe verwendet werden, über die man endlos diskutieren kann. Ihre Anwendung ist daher nicht möglich zum Teil nicht durchsetzbar und verursacht enorme Kosten, wenn man dagegen juristisch vorgehen will.  Oder ist das gar beabsichtigt?
Es ist eine unter Juristen verpönte Methode, die Diktaturen gerne verwenden. Pardon sehr geehrter Autor – aber so ist das!

Nach § 7 der Generalklausel der ASV Satzung (in Verbindung mit den anderen Bestimmungen der Satzung) sind diese Bestimmungen geradezu entmündigend. Das Forum wird daher seit seiner Einführung fast nicht mehr genutzt. Die Tatsache, dass sich von den mehr als 3.800 ASV Mitglieden seither kein einziges dagegen ausgesprochen hat mich etwas enttäuscht….

A .) Mitgliederversammlung

Nach § 8 (6) der ASV Satzung „diskutiert“ die Mitgliederversammlung über die Gegenstände, die in der Tagesordnung bezeichnet sind und kann über diese mit einfacher Mehrheit Beschlüsse fassen, mit welchen sie das Präsidium verpflichtet, im Rahmen des nächsten Mitgliedervotums, alle Mitglieder zu befragen“

und im

B .) Mitgliedervotum werden nach Paragraph 9.1(2) alle Beschlüsse in Textform, in offener Abstimmung gefasst.

„In Textform“ bedeutet bei allen Mitgliedern, die eine E-Mail-Adresse bei der Altsalemer Vereinigung ASV hinterlegt haben, dass die Kommunikation miteinander (und allenfalls auch mit dem Präsidium)  „in Textform“ im internen Forum auf der ASV Homepage erfolgt, wie in dieser Generalklausel des § 7 der ASV Satzung vorgeschrieben ist.

Folgerungen:

1 .) „Diskutiert“ und  „in Abstimmungen gefasst“ kann nur etwas werden, was den Mitgliedern rechtzeitig und und vollinhaltlich vorher bekannt gemacht wurde. Die rechtzeitige Übermittlung aller Anträge ist eine wichtige Bringschuld der ASV – Geschäftsstelle. Bei der Mitgliederversammlung am 4.6. 2017 wurde das nicht eingehalten. Kein Antrag wurde dem Mitgliedern rechtzeitig zur Kenntnis gebracht. Und die meisten Anträge waren nicht einmal in der Tagesordung, auf der Rückseite der Wahlkarten enthalten. Die anwesenden Mitglieder waren daher über die Anträgen faktisch nicht informiert.  Sie wurden überrumpelt.
Um dieser Bringschuld nachzukommen, müssen rechtzeitig eingebrachte Anträge für die Mitgliederversammlung unverzüglich nach dem letzten Tag der 2-Wochenfrist Frist (gem. § 8 (3) der Satzung  durch die Geschäftsstelle an alle Mitglieder verschickt werden. Dies hat per E-Mail an die Besitzer einer E-Mail Adresse und per Briefpost an die anderen zu erfolgen. Das wurde nicht eingehalten.
(Vor der Mitgliederversammlung zu Pfingsten 2015 war man dieser Vorschrift wenigstens noch rudimentär nachgekommen, indem man wenige Stunden vor Ablauf der 2 Wochenfrist das ASV Forum „schnell-schnell“ noch freigestellt hatte, um über die damals anstehenden Themen auf dem ASV-Forum noch diskutieren zu können.)

2 .) Denn die Kenntnisnahme aller Anträge ist der der wichtigste Grund, warum spätestens 2 Wochen vor dem Tag der Mitgliederversammlung alle Anträge der Mitglieder bei der ASV Geschäftsstelle eingelangt sein müssen (übrigens nicht „eingereicht“ sondern „angekommen“ sein müssen).  Die Anträge müssen dann per E-Mail oder per Post an die Mitglieder hinausgeschickt werden, damit noch diskutiert werden kann. Das ist heuer unterlassen worden! Ohne die Anträge vollinhaltlich vorher zu kennen, kann eine Mitgliederversammlung mit einer Abstimmung rechtsgültig nicht durchgeführt werden.

„Diskutieren“ bedeutet aber, dass man über die Themen „in Textform“ kontroversiell kommunizieren kann, ohne Kontrolle, ohne Einflussnahme und ohne die Möglichkeit, dass diese Diskussion durch das Präsidium gelöscht werden können oder gar abgeändert werden (!) werden können, wenn diese dem Präsidenten nicht passen. Die Diskussion hat  frei im internen Bereich des Forums der ASV Homepage zu erfolgen.
Das ist eine wesentliche Grundvoraussetzung für die Abstimmung in der Mitgliederversammlung und dem Mitgliedervotum.

Das Präsdium hätte daher seit 2013 (!), mit der Einführung der neuen ASV Satzung genügend Zeit gehabt, praktizierbare Nutzerbedingungen zu machen, die durchaus üblich sind.
Das ist nicht erfolgt.

Ich hatte auf diese Probleme bereits am 31.3.2017, 07.49 Uhr in einem E-Mail an die Geschäftsstelle auf diese Problematik und gewisse Erfordernisse hingewiesen.

Diese Anregung wurde vollständig ignoriert.

Ich verweise daher auf den Antrag zu ersatzlosen Aufhebung der Nutzerbestimmungen . Ohne vorhergehende Aufhebung können daher in einer Mitgliederversammlung keine rechtswirksamen Beschlüsse gefasst werden und im folgenden Mitgliedervotum ist es ebenso. Die ASV ist damit faktisch gelähmt.

Diese Lähmung betrifft m. Meinung nicht die Wahl des neuen ASV Präsidiums am 4.6.17, da die Bekanntmachung in den Mitteilungen der ASV vom 1. 4. 2017 rechtzeitig erfolgt ist.

Eine Durchführung des Mitgliedvotums scheint allerdings nicht möglich zu sein (bzw. ist anfechtbar), da – wie im gegenständlichem Beitrag ausgeführt – die Nutzerbedingungen eine freie Diskussion im Forum nicht möglich machen – die Katze beißt sich in den Schwanz!

(Der ursprüngliche Text dieses Beitrages stammt vom 22. Mai 2017, seither wurden einige Verbesserungen und Präzisierungen am Text gemacht).

Ende

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Nutzungsbedingungen ASV Forum (rot markierte Bereiche werden von Herausgeber als problematisch gesehen)

Nutzungsbedingungen des ASV-Forums.

Die rot markierten Texte sind rechtlich teils unzulässig bzw. äusserst problematisch. Fast alle markierten Texte sind ersatzlos zu streichen.

Diese Nutzungsbedingungen wurden vor ca. 8 Monaten erstmalig veröffentlicht. Vorher gab es keinerlei Nutzungsbedingungen. (Die roten Anmerkungen wurden am 9. Juni gemacht).

Nutzungsbedingungen ASV Forum

Präambel

Folgend sind die Nutzungsbedingungen des ASV Forums aufgeführt. Präsidium und Beirat weisen darauf hin, dass die Nutzungsbedingungen spezifisch auf die Website der Altsalemer Vereinigung e.V. zugeschnitten sind. Das Präsidium der Altsalemer Vereinigung e.V. besitzt das Hausrecht auf dieser Seite sowie des Ordnungsrecht im Forum und wird dieses sowie die folgenden Bestimmungen durchsetzen.

Die Altsalemer Vereinigung e.V. ist ein Ideal- bzw. Harmonierverein. Dies ergibt sich aus der Satzung des Vereins von 2013. Somit kommt es, ganz im Gegensatz zu anderen Foren, wie denen von Wirtschaftsverbänden, NGOs, Parteien, Parlament etc. im öffentlichen, gesellschaftlichen und politischen Bereich, nicht auf eine Abwägung zwischen der freien Meinungsäußerung und dem Schutz der Persönlichkeit an, sondern darauf, ob das Verhalten der Mitglieder, die dieses Forum nutzen in Übereinstimmung mit der Satzung und dem Verständnis des Idealvereins ist.

Insgesamt beruhen die Regeln auf Respekt, höflichem Umgang und gesundem Menschenverstand. Mitgliedern, die mit diesen Regeln nicht einverstanden sind, ist es nicht gestattet, das Forum weiter zu benutzen.

Das Forum der ASV wird nicht durch einen Webmaster dauerhaft betreut. Die Administratorenrechte liegen bei der Geschäftsführung und /oder bei der Geschäftsstelle.

Das Präsidium und der Beirat der ASV betrachten dieses Forum nicht als Kommunikationsmedium und werden ihre Nachrichten an die Mitglieder nicht auf dem Forum veröffentlichen. Auch werden sie sich i.d.R. nicht zu Inhalten oder Diskussionsbeiträgen auf dem Forum äussern oder diese moderieren. Ausgenommen hiervon sind die Anträge, die im Mitgliedervotum zur Abstimmung kommen.

Alle Mitglieder, die das Forum nutzen anerkennen, dass das ASV Präsidium das Recht hat, die hier formulierten Regeln nach eigenem Ermessen durchzusetzen. Das Präsidium der ASV behält sich Änderungen der Nutzungsbedingungen ausdrücklich vor.

  • 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Forums der Altsalemer Vereinigung (nachfolgend „ASV“ genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.

Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Du als Nutzer diese Nutzungsbedingungen vor Nutzung des Forums anerkennst, ihnen zustimmst und vor erstmaliger Nutzung durch Klicken des entsprechenden Buttons am Ende der Nutzungsbedingungen akzeptierst.

  • 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
  1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist, dass Du Mitglied der Altsalemer Vereinigung bist. Mit der Mitgliedschaft erhältst Du die Zugangsdaten für das ASV –Forum. Um das ASV Forum nutzen zu können musst Du die Nutzungsbedingungen vor erstmaliger Nutzung durch „Mouseklick“ am Ende des Textes einmalig bestätigen.
  2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Dir als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Du Beiträge und Themen im Forum einstellen kannst.
  3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers. Dieses wird durch das Präsidium der Altsalemer Vereinigung e.V. wahrgenommen.
  4. Dein Foren-Account darf nur von Dir selbst genutzt werden. Ebenso bist Du als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Deine Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt. Du bist verpflichtet im ASV Forum mit Deinem Klarnamen aufzutreten.
  5. Die ASV wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Du erkennst an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
  6. Die ASV behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Die ASV wird Dich entsprechend über allfällige Änderungen informieren.
  7. Sinn und Zweck des ASV Forums ist satzungsgemäss in erster Linie der Austausch der Mitglieder über die im Mitgliedervotum gestellten Anträge. In zweiter Linie dient das Forum – im Bereich „Schwarzes Brett“- dem Austausch der Mitglieder untereinander. Unter den Nutzern soll ein jederzeitig friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.
  • 3 Pflichten als Nutzer des ASV-Forums
  1. Der Austausch im Forum soll in einer freundlichen Atmosphäre stattfinden und Nutzern ermöglichen, über Themen zu diskutieren und Informationen auszutauschen, die die Altsalemer Vereinigung bzw. deren Mitglieder betreffen. Beiträge sollten relevant und informativ sein und nur zu Informationszwecken dienen. Beiträge, die nach Ansicht der ASV unangemessen oder störend sind, können ohne vorherige Ankündigung blockiert oder gelöscht werden.
  2. Als Mitglied und Nutzer verpflichtest Du Dich, dass Du insbesondere keine Beiträge veröffentlichst, die gegen die folgenden Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es gelten folgende Regeln:
  • Es dürfen keine verleumderischen, ausfälligen, derben, bedrohenden, beleidigenden oder illegalen Informationen oder Materialien veröffentlicht werden. Das Forum darf nicht auf illegale Weise genutzt werden.
  • Insbesondere dürfen keine Beiträge veröffentlich werden, die als vulgär, obszön, beleidigend oder pornographisch angesehen werden könnten.
  • Ebenfalls zu unterlassen sind direkte oder indirekte Angriffe, Beschimpfung, Belästigung oder Bedrohung von Personen, Hetzreden, Diskussionen um, Anstiftung zu oder Beschreibungen von illegalen Handlungen, Verletzungen der Rechte anderer (einschließlich Marken-, Urheber- oder Datenschutzrechten), üble Nachrede oder Verleumdung, falsche oder ungenaue Äußerungen, sowie die Einsendung brutaler oder ausfälliger Inhalte. Angriffe gegen andere Mitglieder oder Personen oder Unternehmen, die mit der Altsalemer Vereinigung, der Schule Schloss Salem oder deren Gremien und deren Angestellten in Verbindung stehen, werden nicht geduldet.
  • Es dürfen weiter keine unwahren Inhalte veröffentlicht werden. Hierzu zählen auch vermeintliche Wahrheiten, die nicht durch Fakten gedeckt sind oder in den Bereich der Kolportage fallen.
  • Spaming oder Flaming sind verboten;
  • Es ist verboten ein Thema mehrfach in das Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings) oder Postings die gelöscht wurden erneut bzw. wiederholt einstellen;
  • Ebenso dürfen Presseartikel Dritter nicht im Forum veröffentlicht werden;
  • Es ist nicht genehmigt Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch die ASV zu betreiben Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen ebenfalls nicht veröffentlicht werden.. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das
  • Streitigkeiten sollten nicht im Forum sondern privat ausgetragen werden. Persönliche Probleme, bspw. mit Entscheidungen der Schule oder handelnden Personen der Schule oder ihrer Gremien ebenso wie der ASV e.V., haben hier nichts zu suchen.
  1. Als Nutzer verpflichtest Du Dich, vor der Veröffentlichung Deiner Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Du nicht veröffentlichen möchtest. Deine Beiträge und Themen könnten in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
  2. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann die ASV unabhängig von einem späteren Ausschluss, auch die folgenden Sanktionen gegen Dich verhängen:
  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Ermahnung,
  • Entziehung der „Schreibrechte im Forum“ oder
  • Sperrung des Zugangs zum Forum.
  1. Die ASV ist auch berechtigt, Dir als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Du gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hast.
  2. Sollten Dritte oder andere Nutzer die ASV wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Dir als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste der ASV durch Dich als Nutzer entstehen, verpflichtest Du Dich als Nutzer mit Annahme dieser Nutzungsbedingungen, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und der ASV die Kosten auf erstes Anfordern zu ersetzen, die dieser wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen oder entstanden sind. Die ASV wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Die ASV ist berechtigt, hierfür von Dir als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer bist Du verpflichtet, die ASV nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche der ASV bleiben unberührt. Wenn Du als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten hast, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
  • 4 Übertragung von Nutzungsrechten
  1. Das Urheberrecht für Deine Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Dir als Nutzer. Du räumst der ASV jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf ihren Webseiten vorzuhalten.
  2. Zudem hat die ASV das Recht, Deine Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.
  1. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.
  • 5 Haftungsbeschränkung

Die ASV übernimmt als Anbieter des Forums keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

  • 6 Datenschutz
  1. Dir ist bekannt und Du willigst ausdrücklich ein, dass Deine personenbezogenen Daten für Zwecke der ASV, insbesondere auch zur Förderung und Unterstützung der gemeinnützigen Kurt-Hahn-Stiftung, gespeichert und genutzt werden.
  2. Ferner willigst Du ein, dass sämtliche Forumeinträge gespeichert und für Zwecke des Forumbetriebs archiviert werden.

Wir wünschen Euch viel Spaß!

Eure ASV Geschäftsstelle

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