Verfall der Grundlagen, Nichtigkeit und eine Endlosschleife – nicht nur für rechtskundige Mitglieder

Liebe ASV-Mitglieder, liebe Altsalemer Freunde,

ca. 80% der Mitglieder nehmen seit vielen Jahren an den ASV Wahlen nicht mehr teil. Sie haben offensichtlich nur wenig Interesse an ihrer alten Schule und der ASV. In Jubelmeldungen und den offiziellen Vereinsnachrichten des Präsidiums scheint meist nur die Sonne, Schatten sieht man da nicht. Wahrscheinlich fehlt manchen etwas die Zeit, den Blick auf die Fakten zu richten, die man gerne verdrängt.

Daher hier ein Blick unter die Nebelschicht:     

jahrelang herrschte in der ASV eine fast totale Informationssperre. Anträge zur Jahresversammlung, die dem Präsidium nicht passten, wurden den Mitgliedern einfach nicht bekannt gegeben. Kritik wurde im Internetforum gelöscht und ein Kritiker sollte durch einen Rufmord (der nicht gelang) mundtot und aus dem Verein ausgeschlossen werden.

Die Missachtung vieler besorgter Stimmen durch das Präsidium hat die Kommunikation und Offenheit gelähmt und alle Ansätze für positive Kritik und Sympathie unmöglich gemacht. Vertrauen zum Präsidium aufzubauen, und zu bestimmten Beiräten, war unter diesen Umständen nicht möglich.

Dass die Sperre inzwischen durch unser neues Präsidium zum Teil aufgehoben wurde, ist zu begrüßen. Es wurde erst möglich durch den Rückzug des alten Präsidiums – ein erster Schritt in die richtige Richtung. Dafür gebührt K. und ihrer Crew Anerkennung. Aus diesem Grund bin ich trotz der negativen Entscheidungen des Präsidiums vom 14. 4. 2018 nicht aus der ASV ausgetreten und Bolko nicht ins Exil gefolgt (siehe insbes. P.S. 2 und 3).

Ohne eine klare Linie für die Zukunft wird sich in der ASV aber nichts ändern.  

Das Vertrauen zum alten Präsidium war nicht vorhanden, weil die Informationssperre auch ein Funktionieren der Verfassung unseres Vereins weitgehend unmöglich gemacht hatte: die Kommunikation der Mitglieder miteinander.

Denn das ASV Forum dient dem vereinsinternen Diskutieren und der Bildung von Koalitionen, auch zeitgerecht vor den Mitgliederversammlungen und Mitgliedervoten. Einem Dialog mit den Mitgliedern hatte sich das Präsidium in den vergangenen Jahren weitgehend versperrt.

Damit war die Grundvoraussetzung für ein Funktionieren der ASV Satzung nicht erfüllt. Die Satzung war außer Kraft gesetzt! Dazu braucht man nur den § 7 der ASV Satzung ein paarmal genau zu lesen. Auch Nichtjuristen können das verstehen.

Die weitgehende Nichtigkeit aller Entscheidungen der Präsidien seit 2013 – bis heute – ist die Folge. Ich hatte das rechtzeitig – im März 2017 – mehrmals offen im ASV-Forum und auf CheckSalem kritisiert und in mehreren Anträgen vorgebracht, von denen die drei wichtigsten durch das Präsidium am 4.6.2017 auf skandalöse Art torpediert wurden und nicht erledigt wurden. Reaktion: Null.

Wegen der Info-Sperre hatten maximal 10 – 20 % der Mitglieder vom Bestehen dieser Anträge gewusst. Ihren Inhalt kannten sie ohnehin nicht. Er war unangenehm und wurde einfach verheimlicht.

Das Abstimmen bzw. das Verwerfen der Anträge ohne Diskussion am 4.6.2017, wenn Mitglieder gar nicht wissen, worum es ging, war daher eine Farce, die wohl nicht weiter erklärt werden muss. Damit sind auch die meisten Ergebnisse der Mitgliederversammlung und des nachfolgenden Mitgliedervotums von 2017 ungültig und müssen wiederholt werden, siehe P.S. Nr. 6.

Will man das heute noch immer nicht wahrhaben oder nicht verstehen?

Das Präsidium hatte die unangenehmen Anträge einfach nicht an alle Mitglieder geschickt. Woher hätten sie die Anträge auch kennen können?

Manchen juristisch gebildeten Mitgliedern in der ASV war das offensichtlich gar nicht aufgefallen oder sie hatten keine Zeit darüber nachzudenken.

Die Missachtung des Urteils des Amtsgerichtes vom Juni 2016 im Fall R.L. mit der Inkonsequenz im Fall S. S. in der Mitgliederversammlung 2017 war ein weiterer gravierender Fehler. Das ist nunmehr auch dem neuen ASV Präsidium vorzuwerfen, welches sich beharrlich weigert, die Nichtigkeit zur Kenntnis zu nehmen und sie zu korrigieren. Wenn es so weitergeht, sind alle rechtswidrigen Entscheidungen der Vergangenheit sanktioniert, die ungelösten Probleme bleiben erhalten und jede Chance auf eine Kursänderung ist für immer vorbei. Hinweis auf P.S. 6 unten.

Dass dies der überwiegenden Masse der 3.750 ASV Mitglieder ziemlich egal war, ist zur Kenntnis zu nehmen, hat aber rechtlich keine Bedeutung, da jeder Antrag eines jeden Mitglieds satzungsgemäß zu erledigen ist – unabhängig von dessen Sinnhaftigkeit, Rechtmäßigkeit oder Aussicht auf Erfolg. Jeder Antrag muss satzungsgemäß durch eine Entscheidung erledigt werden. Eine vorwegnehmende Beurteilung (wie im Fall S.S.) steht auch dem Präsidium nicht zu. Es ist ein Grundprinzip aller demokratischen Rechtsysteme. Wenn es nicht befolgt wird, ist dem Recht nicht Genüge getan.

Demokratische Systeme sind besonders dann gefährdet, wenn sie aus Desinteresse oder Saturiertheit der Bürger nicht permanent eingefordert und verteidigt werden. Das erfordert Wachsamkeit, ist mühsam und braucht Engagement. In dieser Situation befinden wir uns. Mit Schimpfen und der Hoffnung auf ein Pfingstwunder ist es nicht getan, auch nicht mit Beschwörungen, Harmonie zu erhalten oder Kritikern Stänkerei vorzuwerfen. Man geht in den Galgen auf ein Bier, fährt nach Hause und in 2 Jahren wiederholt es sich und wieder und so fort…

Dass dies auch manchen Beiräten noch immer nicht klar ist, ist bedauerlich. Denn als Verbindung zwischen Volk und Regierung tragen sie für die Stimmung in der ASV die größte Verantwortung, mehr als ein Präsidium, weil sie ihre Funktion über längere Zeit ausüben und eine gewisse Tradition garantieren sollten. Sie sollten das Volk vertreten.

Das Unter-den-Teppich-Kehren der ungelösten Probleme könnten die Beiräte aber verhindern, wenn sie selbstbewusster werden. Sie müssen es aber wollen, denn es erfordert Courage. Die Unterwürfigkeit einzelner von ihnen war manchmal beschämend.

Dass aber 3 ASV Mitglieder im Rahmen eines offiziellen ASV-Ausschlussverfahren schriftlich (nicht im Gasthaus vor Betrunkenen!) ein anderes Mitglied unbegründet beschuldigen konnten, Verleumdungen begangen zu haben, von denen sich 2 seit zwei Jahren nicht einmal entschuldigt haben, schlägt dem Fass den Boden aus. Die Beiräte haben dagegen nicht lauthals protestiert – auch heute noch nicht. Hier geht es gar nicht so sehr um meine Person, so wichtig bin ich nicht. Es geht vielmehr um den Ruf der ASV und noch viel mehr: um den Ruf von …! Wird man weiter wegschauen?

Und wer würde es sich von Euch gefallen lassen, Verleumder genannt zu werden?

Unsere Präsidentin hat hier höchsten Handlungsbedarf. Sie ist dringend aufgefordert, Stellung zu beziehen und eine Linie für die Zukunft vorzugeben, wie Mitglieder in Zukunft miteinander umzugehen haben. Durch ihr Schweigen in diesem Punkt seit September 2017, verstößt sie selbst gegen die  Nutzungsbestimmungen für das ASV Forum, die sie selbst formuliert hat, die ab dem 1. März 2018 gelten und die sie von den Mitgliedern einfordert.

Der schlimmste und größte Skandal ist aber, dass der Rufmordversuch die ASV und den IV in seinem Innersten betrifft und damit ganz  … Denn die Akteure sind weitgehend dieselben!

Ich bin daher voller Traurigkeit und empört, weil mit der angeführten Diffamierung vor allem der Ruf der … weiter beschädigt wird, ähnlich wie vor 12 Jahren, als mehrere Personen in … durch falsche Beschuldigungen und Beleidigungen diffamiert wurden. In allen Fällen war S. S. aktiv beteiligt, siehe Ausschlussantrag  und in einem Fall auch R.L. .

Die damals zu Unrecht beschuldigten Personen in … haben einen tadellosen Ruf – weltweit – nicht nur in Deutschland. Sie hatten viele Jahre lang ihre Zeit und Engagement für die … aufgebracht, sie wurden beschmutzt und beleidigt. Das hat ….. schwer geschadet, weil es wie ein Lauffeuer umging. Und es wirkt weiter – solange die Beschuldiger an ihren Sesseln kleben, ohne Entschuldigung, ohne die geringste Einsicht, und das bis heute. Das betrifft eben nicht nur die ASV, sondern auch „unsere“ ASV-Mitglieder, die im IV sitzen und dort hohe Verantwortung für … tragen. Denn die ASV und … gehören zusammen. Im Guten wie im Schlechten.

Es geht um die Grundlagen und ganz nebenbei geht es um (siehe P.S. 7).

Unser neues Präsidium schweigt dazu weiter, versteckt sich hinter formaljuristischen Gründen, hinter Beiräten und lässt keinerlei Konsequenz folgen – wie seit Jahren das vorhergehende Präsidium. Auch die Entscheidungen vom 14. April unter dem Schutzschild einer Mehrheit von Beiräten. Das Präsidium meint jetzt, damit einen Kritiker mit Beschwichtigungen ruhig stellen zu können, weil die schweigende Masse der Mitglieder innerlich abgeschaltet hat. Wer daher von Euch meint, jetzt noch etwas dagegen tun zu müssen, möge .. siehe P.S. Nr. 6.

Und zwei der drei o. a. Personen sind heute noch Regionalbeiräte und halten ihre Positionen, als sei nichts gewesen. Weil die Mitglieder ihrer Regionen XII (Karlsruhe) und XIII (Freiburg) keine Ahnung vom Geschehen haben. Heute noch immer nicht, weil sie wegen Intransparenz und der Informationssperre keine Informationen haben, wie eingangs oben dargelegt – eine Endlosschleife ohne Ende.

Viele Grüße

Martin Pálffy (Dr. iur.) Wien
vormals Regionalbeirat für Österreich
Ho56-59, Sp59-62

P.S.:

1 .) Der gegenständliche Artikel kann im ASV Forum von allen Mitgliedern zur Gänze gelesen werden.
2 .) lese: „Gegendarstellung zum Verständnis…“ vom 9.Mai 2018, Teil 1 zu Entscheidungen des Präsidiums vom 14. 4. 2018 (LINK). Nicht unwichtig für alle, die mitreden wollen.
3 .) lese Gegendarstellung, Teil 2 „S…. Saubermänner… “ vom 9. Mail 2018 (LINK).
4 .) Das Passwort für den Zugang in den internen Bereich dieser Homepage ist im ASV Forum zu finden (nur für ASV Mitglieder) oder durch Registrieren der dazu Berechtigten.
5 .) Hier auf CheckSalem sind Diskussionen nicht möglich, sondern nur im ASV Forum.
6 .) Wer von Euch wissen will, wie es vielleicht weitergeht und meint, etwas dagegen tun zu müssen, kann sich mit mir in Verbindung setzen, meine E-Mail Adr. und TelNr. siehe ASV-Verzeichnis.
7 .) die Schülerzahlen. Denn es hängt alles zusammen. Aber das ist ohnehin bekannt, ein Kommentar erübrigt sich.
8 .) Seit 2016 wurden auf dieser Homepage rd. 150 Beiträge veröffentlicht, überwiegend intern. Lt. GADWP (Google Analytics Dashboard for WordPress Plugins) wurden bisher 3.155 individuelle Nutzer erreicht (namentlich sind sie nicht bekannt) mit 6.252 Sitzungen.

P.S.:   

Der Zugang in den internen Bereich ist nur mit Passwort möglich.

Lese dazu auch meine Antwort auf die Fragen von Christian Metz vom 26. 5.2018. zu den vorliegenden Punkten.

Wer den ASV Mitgliedern, die wenig Kontakt zu uns haben, diesen Beitrag zur Kenntnis bringen will, kann hier – einige Zeilen weiter unten – dessen E-Mail Adresse eintippen.

Schreibe einen Kommentar