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Antrag um 3 Minuten Redezeit im Rahmen der ASV Mitgliederversammlung am 4.6.2016

Antrag von Martin Pálffy um 3 Minuten Redezeit im Rahmen der Mitgliederversammlung am 4.6.2016

Martin Pálffy A – 1080 Wien Florianigasse 50/1/32 19.5.2017

An das Präsidium der Altsalemer Vereinigung e.V., ASV Geschäftsstelle Heinrich-Böcking-Str. 7 66121 Saarbrücken

Betrifft: Antrag für 3 Minuten Redezeit im Rahmen der Mitgliederversammlung

Sehr geehrter Präsident sehr geehrte Mitglieder des Präsidiums,

ich beantrage um die Gewährung einer 3 minütigen Redezeit bei der Mitgliederversammlung am 4.6.2017 betreffend die ASV, Perspektiven für die Zukunft.

Mit freundlichen Grüßem

Martin Pálffy
——
(Der E-Mail Eingang dieses Antrages bei der ASV Geschäftsstelle erfolgte am 22.Mai 2017)

Drohungen und Hoffnungen

Drohungen und Hoffnungen.
Wird man die 100 Jahrfeier in Salem noch feiern können?

Liebe ASV – Freunde, hier meine Antwort auf die Frage:
„was waren die Inhalte der Gerüchte die Soiné vorzuwerfen sind ?“

Stefan Soiné hatte in den Jahren 2006 eine beispiellose Hetzkampagne gegen Dr. Bueb gefahren. Die Details sind in meinem Ausschliessungsantrag vom 13.3.2017 enthalten. Ich hatte ihm sein Verhalten am 18.5.2015 in der Diskussion im ASV-Forum mit diesen Worten vorgeworfen. (Siehe Screenshot unten).

Seither schweigt er dazu, denn es entspricht den Tatsachen.  Er hätte mich – wenn ich diesen Vorwurf, den vermutlich viele hunderte Altsalemer gelesen haben, zu unrecht erhoben hätte – sofort klagen müssen! Das hat er aber nie getan. Er hat diesen Vorwurf hingenommen, weil er wusste, dass es stimmt, weil seine Gerüchtekampagne aus der Zeit vor dem 19.12.2006 (siehe Ausschlussantrag) damals viele Salemer genau mitbekommen haben. Da er sich sonst gegen Angriffe gegen seine Person meist massiv gewehrt hat, auch mit anwaltlichen Androhungen, vor allem durch den damaligen ASV Anwalt Thiery, hatte es niemand gewagt, sich dagegen entsprechend zur Wehr zu setzen, weil die Phalanx des ASV Präsidiums gegen die eigenen Mitglieder (!) in der Vergangenheit zu stark war. Es war eben die Politik des Präsidiums, die wir lange ertragen mussten. Diese Stimmung hat sich erst durch den Abgang dieses Rechtsanwaltes etwas geändert. Er hat es auch nicht gewagt, den Vorwurf gegen meine Worte „beispiellose Hetzkampagne“ (aus 2006) in seiner schriftlichen Beschuldigung gegen mich, Anfang Dezember 2015 im Rahmen des Ausschlussverfahrens gegen mich, zu erwähnen, weil er fürchten musste, es würde ihm selber schaden.

Zu meinen schwerwiegenden Vorwürfen gegen ihn im ersten Ausschliessungsantrag vom März 2016 schwieg er genauso, wie auch alle seine Unterstützer, Förderer und Nachläufer in der ASV und im IV. Mein  Antrag wurde vom ASV Präsidium völlig ignoriert, ich erhielt nicht einmal die Bestätigung des Eingangs dieses Antrages in der ASV Geschäftsstelle!

Die Vorwürfe waren aber so schwerwiegend, dass man ein neuerliches Ausschliessungsverfahren gegen mich (aus der ASV) zumindestens hätte einleiten können. Das hat aber niemand gewagt, weil (zu) viele wissen, dass die Vorwürfe stimmen und die meisten ASV Mitglieder, die sich für den Fall interessieren, das ganz genau wissen. Dies ist auch der Grund, warum er jetzt so massiv gegen meinen Antrag für das Mitgliedervotum arbeitet, weil in diesem Verfahren (das ohnehin erst im Juni, Juli oder später laufen würde,  wenn es zu dem Votum kommt) allen ASV Mitgliedern mein neuer schriftlicher Ausschliessungsantrag vom 13.3.2017 zur Kenntnis gebracht werden müsste, damit sie überhaupt wissen worum es hier geht.
Das wäre für ihn nicht schmeichelhaft.
Im meinem Antrag für das Mitgliedervotum, der bis Ende März unterstützt werden kann, geht es nur um eine Frage der ASV-Politik, nicht um die Rechtsfrage ob die Vorwürfe gegen ihn stimmen oder nicht. Dafür sind die Mitglieder gar nicht zuständig. Sie müssen aber zumindest wissen, worum es geht.

Derzeit höre ich, dass er „ankündigt“, seine alten Angriffe gegen verdiente Funktionsträger aus dem Jahr 2006 wieder aufzunehmen, falls ich meinen Antrag vom 14.3.2017 für das Mitgliedervotum nicht zurückziehe! Dies obwohl seine Vorwürfe vom 19.12.2006 von einer Anwaltskanzlei – damals vor 11 Jahren! – als unergiebig qualifiziert wurden und ins Archiv des Internatsvereins (als „absurd“) abgelegt wurden! Ob dies nur eine leere Drohung ist oder den Tatbestand einer Nötigung erfüllt, kann ich nicht beurteilen. Typisch für seine Politik ist es in jedem Fall und es lässt vermuten, dass er diese in Salem, falls er dort bleiben sollte, immer fortsetzen wird,  wie er es 2006 begonnen hat.

Diese Vorgangsweise wäre .U. ein neuerlicher Ausschliessungsgrund gegen Stefan.

Doch was immer auch Stefan Soiné machen wird – die Diskussion um seine Person wird aus ganz Salem niemals verschwinden, sie wird nur noch härter. Ausser er tritt von allen Funktionen in ganz Salem zurück, entschuldigt sich bei den 3 noch lebenden Personen, wie es Niko Becker verlangt.

Und könnte sich durch seinen Abgang aus Salem noch einen Rest an Respekt erhalten.

Denn selbst wenn bis Ende März die 40 Unterstützungserklärungen nicht zustande kommen*, kann bis 2 Wochen vor Pfingsten jedes Mitglied der ASV meinen Antrag für das Mitgliedervotum vom 14.3.2017 als einfachen Antrag wiederholen mit Verweis auf meinen Antrag. Dazu braucht man keine 40 Unterstützer – jeder kann das tun.

Abschließend noch eine Bemerkung für Juristen: es geht in der Frage „Votum-ja oder Votum-nein“ in Verbindung mit dem Ausschlussantrag Stefan aus der ASV hier nicht um eine juristische Frage – es geht um eine moralische Frage. Wer gegen den Grundethos der Schule verstößt, muß Salem verlassen. Und es geht vielleicht auch darum, wie in Salem weiterhin Politik gemacht wird. Wenn in Salem durch Wegschauen und Verdrängen dieser Grundethos weiter mit Füssen getreten wird, wird es seine Identität gänzlich verlieren, seine Glaubwürdigkeit in der Öffentlichkeit und das Vertrauen, das die höchsten Verantwortungsträger Salems dringend brauchen. Der Verlust von 100 Schülern in den letzten Jahren ist nur ein sehr lautes Alarmsignal – auch wenn der Rückgang nur zum Teil auf den Vertrauensverlust zurückzuführen ist.
Es gibt daher nur noch wenig Zeit ein klares Signal gegenüber der Öffentlichkeit zu setzen und auch nach innen für die Schule, wo es massiv gärt.

Ich würde gerne die 100 Jahrfeier Salems feiern können – sicher auch viele ASV Mitglieder und andere Altsalemer. Diese Hoffnung ist der Grund für meinen persönlichen Einsatz, eine Hoffnung, die ich noch nicht ganz verloren habe.

Ich bedauere die große Härte dieser Diskussion am meisten. Wenn aber jetzt wieder die Drohung, dass Stefan seine alten Vorwürfe, die seit über 10 Jahren das Klima in der Schule Schloss Salem aufs schwerste belasten, von ihm neuerlich aus der Kiste hervorgeholt werden sollen, wird auch die Geduld des Internatsvereins zu Ende gehen.
Es geht hier schon lange nicht mehr um das EGO von einzelnen Personen oder Eitelkeiten , sondern um die Existenz der Schule.

Viele Grüße an alle!

Martin Pálffy

P.S.: Screenshot  aus Diskussion vom 18.5.2015.
Die gesamte Diskussion im ASV-Forum (intern) kann hier in Kürze nachgelesen werden.

*  Nachtrag vom 24. April 2017: die Zahl von 40 Unterstützern wurde überschritten. Die Zählung der Unterstützungserklärungen scheint bis heute noch nicht abgeschlossen zu sein.

Das grosse Schweigen gibt Anlass zur Sorge; Protokollfehler zeigen die ASV Wirklichkeit

Forumbeitrag im ASV-Forum, 18. Juli 2015 (07 ASV20150718- 05)

Wer über die –etwas komplizierten – Vorgänge der letzten Monate hier unten nachliest wird sehen, wie die Politik in der ASV läuft. Dazu kann ich meine persönliche Meinung und weiter unten einen Antrag auf Berichtigung des Protokolls wider nicht zurückhalten:

Die unten geschilderte Vorgangsweise bei der Handhabung des Forums in den entscheidenden Wochen mit der Aussage des Präsidenten: „ist nicht elegant gelöst“ demonstrieren eine Selbstherrlichkeit, die die Grenzen des Erträglichen übersteigt. Soll das in der ASV so weitergehen? Ob der restliche ASV Vorstand, die Regionalbeiräte und Jahrgangsvertreter (insgesamt ca. 50 Personen!) alle daüber (richtig: darüber) genügend informiert sind (oder es sein wollen) oder es nur stillschweigend dulden, was hier passiert, ist mir nicht bekannt. Und wie sie diese Politik gegenüber den ca.  3.700 ASV Mitgliedern in den nächsten Jahren vertreten wollen, müssen sie selbst entscheiden. Dieses grosse Schweigen – in den übrigen 98 % der ASV Mitglieder – jetzt, kurz  vor dem Mitgliedervotum – gibt Anlass zur Sorge. Auch hier in der ASV, nicht nur im IV sieht es nicht gut aus. Ich bin trotzdem optimistisch und wage zu hoffen, dass in den nächsten Wochen und Monaten die Weichen klar für die Zukunft gestellt werden.

ANTRAG um Berichtigung des Protokolles der Mitgliederversammung vom 24.5.2015

An die Altsalemer Vereinigung e.V. An den Vereinsvorstand
Betrifft: Antrag um Berichtigung des Protokolles

Sehr geehrte Damen und Herren, das Ergebnisprotokoll der ordentlichen Mitgliederversammlung vom 24.5.2015 der ASV enthält in Punkt 16 zwei Fehler. Es wird um Berichtigung des Protokolls ersucht.

ERSTER FEHLER:

Mein Antrag vom 22.4.2015 lautet:„Antrag auf Einrichtung eines Diskussionsforums auf der nur für Vereinsmitglieder zugängigen ASV Homepage“. Er lautet nicht: Antrag auf Verbesserung des Forums“ auf der ASV Homepage“. Dieser Antrag wurde am 22.4. an die Geschäftsstelle der ASV übermittelt und sollte gleichzeitig als Beitrag im Forum veröffentlicht werden. Nach Absendung ins Forum hatte es sich aber herausgestellt dass dieses nicht funktioniert. Der Beitrag war unauffindbar. Denn das Forum war tot. Es war – wie sich bei meinen Recherchen herausstellte – jahrelang nicht benutzbar. Dies war vom Vorstand beabsichtigt, wie mir alle zuständigen Personen, die ich befragte, bestätigen mussten. Zu Zeiten von André Scheffknecht und dann noch eine Zeit danach (wie lange genau ist unbekannt) hatte es aber funktioniert. Die Beiträge wurden damals unmittelbar nach Absendung automatisch veröffentlicht – ohne Freistellung durch Webmaster, Geschäftsführung oder den Präsidenten. André hätte – wie er mir ausdrücklich versicherte, gar nicht die Zeit gehabt, die Beiträge freizustellen. Sie sie gingen sofort online. Wie die Praxis nach Andrés Abgang war, und wann genau die Umstellungen auf „Abschaltung des Forums“ oder auf „Freistellung“ erfolgte, und wer dafür verantwortlich war, konnte ich trotz intensiver Bemühungen nicht herausfinden. Im Juni 2011 war das Forum jedenfalls kurzfristig in Funktion.

Die Veröffentlichung meines Beitrages vom 27.3. 2015 erfolgte dann erst ca. 10 Tage danach (mit dem Datum „27.3.2015“). Es bedurfte einer Reihe von Telefonaten mit verschiedenen Personen, einer Intervention eines Salemer Klassenkameraden – also von Druck. Dies hat mir dann Stephan Kloess ausdrücklich vorgeworfen, was nichts daran änderte, dass das Forum fast 4 Jahre lang abgeschaltet war. Mein Beitrag vom 27.3. und alle danach folgenden Forumbeiträge anderer ASV Mitglieder erschienen dann bis zum 11.Mai auf eigens dafür angelegten Seiten der ASV Homepage, alle bezeichnet mit „Forum“ und teils mit mehrtägigen Verspätungen. Dies musste (höchstwahrscheinlich) per Hand durch Übertragung der Texte gemacht werden, da es nicht automatisch erfolgte. Diese Methode der Veröffentlichung bis zum 11.5. war mangelhaft konzipiert. Subkommentare zu Beiträgen wurden sukzessive immer schmäler und waren dann kaum mehr lesbar. Das Forum war – wie mir ausdrücklich bestätigt wurde –nicht einmal getestet worden.

Dies alles zeigte, dass sich der Text meines Antrages vom 27.3. nachtäglich eindeutig falsch erwies. Es war unrichtig, dass die „unkomplizierte Nutzung des Forums kaum möglich war“. Faktisch war die Nutzung des Forums unmöglich!.

Dies veranlasste mich, meinen Antrag am 22.4. neu zu fassen. (Die zahlreichen Reaktionen können in den Forumbeiträgen im ARCHIV des Forums nachgelesen werden).

Ich hatte am 27.März beim Schreiben und vor der Absendung meines Beitrages ein äusserst ungutes Gefühl. Irgendetwas stimmte nicht. Denn es fehlten für Internet-unerfahrene Nutzer bauchbare Empfehlungen oder Anleitungen, wie das Forum zu nutzen sei. Die Aufmachung der Forumseite war anders als die mir bekannten Foren im Netz. Ausserdem hatte ich in den vorangehenden Monaten mehrmals versucht, einen Beitrag im Forum zu schreiben, was aber jedesmal nicht funktionierte. Warum genau – Monate danach – ist nicht mehr nachvollziehbar. Doch vor allem: die Löschung meines eigenen Beitrages in der Präsidentschaft Stefan Soinés im Juni 2011 hatte mich misstrauisch gemacht. Aus Vorsichtsgründen, um keine unrichtige Aussage zu machen und niemanden zu beschuldigen, hatte ich daher nicht geschrieben: „das Forum funktioniert nicht“, sondern nur: „derzeit ist eine unkomplizierte Nutzung des Forums kaum möglich“. Denn das Forum hätte ja funktionieren können! Dann wäre ich der Blamierte gewesen. Und man hätte mir zu Recht eine unwahre Aussage vorwerfen können.

Da am 27.3. der Beitrag nicht online ging, musste ich aktiv werden. Es entbrannte ein teils heftiger Schriftverkehr. Telefonate mit verschiedenen zuständigen Personen waren nötig, mit mehreren ASV Freunden und auch mit Stephan Kloess und führten dann dazu, dass der Beitrag erschien – ca. am 7. April (ohne einen automatischen Datumstempel) mit meinem „alten“ Datum der Absendung: 27.März 2015 – ein klares Indiz, dass der Artikel „per Hand“ eingefügt wurde.

Trotz der dieser Verspätung war ich über meinen ersten Erfolg zufrieden – das Eis war gebrochen. Doch konnte ich damals Stephan Kloess keineswegs überzeugen, dass das Forum in Wirklichkeit kein Forum war, sondern ein Scheinforum und dass „Freistellen“ von Beiträgen nicht zulässig sind. Im Gegenteil, er wollte es wie bisher dabei belassen, dass die Beiträge „freigestellt“ werden sollten. Bildlich gesprochen entsprach das Forum einer versperrbaren gläserne Vitrine, dessen Schlüssel der Präsident innehat. Und auf diese Weise wurde das Forum bis zum Abend des 11.Mai. betrieben: der Schein eines echten Forums war gewahrt.

Da ich über die Verantwortlichkeit für das Forum vor Stephans Kloes´s Zeit als Präsident mehr wissen wollte, habe ich mich an die wichtigsten Entscheidungsträger von damals gewandt. Dabei erfuhr ich, dass diese nicht nur gewusst haben, sondern es ausdrücklich gewollt war, dass das Forum nicht funktionieren sollte. Von „Freistellung war in meinen Gesprächen nie die Rede, da man ja nur freistellen kann, wenn man überhaupt bereit ist, Beiträge zu veröffentlichen. Dies alles wurde den Mitgliedern durch fast 4 Jahre hindurch verschwiegen – 2 Präsidentschaften hindurch.

Aus den oben geschilderten Gründen erfüllte das Forum bis zum Abend des 11.5. nicht die Erfordernisse der neuen ASV Satzung – mit Konsequenz der Nichtigkeit aller Beschlüsse. Ein echtes Forum hätte man – wenn man es gewollt hätte – Anfang April innerhalb weniger Arbeitsstunden in die ASV Homepage integrieren können. (Fertige Forenprogramme kann man heute als Paket kaufen.) Dies hätte wahrscheinlich den Ansprüchen des § 7 der ASV Satzung entsprochen und den Mitgliedern eine ungehinderte direkte Möglichkeit zur Kommunikation und Diskussion über die Anträge für die Mitgliederversammlung gegeben, welche Anfang April verschickt wurden. Um rechtzeitig noch Anträges für die MV zu stellen. Ich hatte sofort versucht, Stephan auf dieses Problem hinzuweisen – seine Reaktion bestand darin, das Telefongespräch durch Abschalten zu unterbrechen… Aus allen diesen Gründen war es überdringlich geworden, meinen ersten Antrag vom 27.3.2015 am 22.4.2015 zu berichtigen.

Offensichtlich werden alle diese Fakten und mein Antrag weiter ignoriert. Und wenn in Punkt „Bericht des Präsidenten“, auf Seite 3, Punkt 6. „Kommunikation“ in Punkt „e“. geschrieben steht: „war in seiner ersten Variante nicht ganz elegant gelöst“, ist das schlichtweg eine Verdrehung der Fakten.. Das Beibehalten dieser „nicht ganz elegante Lösung“ (=Scheinforum) war nichts anders, als ein juristischer Taschenspielertrick. Die Verweigerung, unverzüglich ein echtes Forum einzurichten bzw. dies bis zum 11.5. hinauszuzögern, hat es den Mitgliedern wesentlich erschwert, im Forum zu kommunizieren, wie es die Satzung der ASV (gültig seit 2013!) erfordert. Damit war es unmöglich, fristgerecht (bis zum 11.5.) zeitgerecht allfällige Anträge für die Mitgliederversammlung für den 24.5. zu stellen (2-Wochenfrist!). Damit wurde den Mitgliedern ein wesentliches Mitgliedsrecht vorenthalten, was meiner Meinung die Möglichkeit öffnet, gegen die Beschlüsse mit einer Nichtigkeitsklage vorzugehen.

ZWEITER FEHLER

Fehlen von 2 Aussage in der Mitgliederversammlung:

Der Präsident des ASV hat mich nach der Abstimmung über meinen Antrag zur zukünftigen Mitwirkung an den erforderlichen Verbesserungen am Forum ausdrücklich eingeladen. Diese Einladung und meine Antwort fehlen im Protokoll. Es wird gebeten, das nachzuholen

Ich ersuche um Korrektur der Fehler im Protokoll.
Mit freundlichen Grüssen
Martin Pálffy