Archiv der Kategorie: Interner Bereich

Ein neuer Wind weht in der ASV. Offener Brief an das ASV Präsidium, Beiräte, Freunde und Unterstützer

Ein neuer Wind weht in der ASV, Rundbrief an die Mitglieder, offener Brief von Martin Pálffy

Liebe ASV-Mitglieder,
liebe Freunde Salems,

dem neu gewählten Präsidium der ASV wünsche ich viel Erfolg und einen guten Neuanfang. Wir können Karin danken, dass sie sich bereit erklärt hat, das Amt der ASV Präsidentin zu übernehmen und sich für unsere Gemeinschaft einzusetzen.

Dazu möchte ich allen – vor allem dem neuen Präsidium – einige Punkte mitteilen, die mir besonders wichtig scheinen. Das ist, wie ich in den letzten Wochen gelegentlich gehört habe, auch anderen Mitgliedern wichtig, die meine 3 Anträge nicht gekannt hatten. Manche von ihnen wären am 4.6.2017 gern zur Mitgliederversammlung (kurz: „MV“) gekommen, wenn sie diese gekannt hätten.

Die Aufarbeitung der missglückten MV ist ein Punkt, den man lösen kann. Ich bin gerne bereit, meinen Teil dazu beizutragen.

A .) Zur Lage (formalrechtlich):

Ein Teil der Ergebnisse der MV vom 4. Juni ist ungültig und zwar aus mehreren Gründen. Einer davon ist die Nichterledigung dieser 3 Anträge. Die Beschreibung „warum“ findet man ganz unten über das Postskriptum Nr. 3 / b .) „Aufforderung…. Teil 2“.

Es ist eine Nichtigkeit dem Grunde nach, die nicht erst durch ein allfälliges Urteil eines Gerichtes, vielleicht 1-2 Jahren nach Rechtskraft eintritt. Sie besteht schon jetzt. Jedes Mitglied, das davon erfährt, kann dagegen rechtlich vorgehen. Genau auf dieses Risiko hatte ich in einem E-Mail an die ASV Geschäftsstelle am 31.März 17 um 7.49 Uhr bereits hingewiesen. Das wurde ignoriert.

Ich habe kurz nachdem ich mit Sicherheit erfahren hatte, dass sämtliche meiner (ursprünglichen) 6 Anträge den Mitgliedern nicht bekannt gemacht wurden, am 11.8.17 das Präsidium aufgefordert, einen rechtskonformen Zustand (zwecks Reparatur) herzustellen.

Die Aufforderung bestand aus 2 Teilen. Der 1. Teil wurde im ASV Forum veröffentlicht (ebenso über CheckSalem. eu im offenen Bereich). Der Teil 2 jedoch nicht, da er für die Öffentlichkeit nicht geeignet ist. Beide Teile wurden per E-Mail am 11. 8. an das ASV Präsidium geschickt. Auch das wurde ignoriert.

Beide Texte der Aufforderung findet man unten über P.S. 3 / a (Teil 1) und im P.S. 3 / b .(Teil 2).

Beim Amtsgericht Überlingen könnte gegen das Ergebnis der MV von jedem Mitglied eine Nichtigkeitsklage eingebracht werden. Da es im Vereinsrecht keine kassatorische Anfechtungsklage gibt, könnte das nur mit einer Feststellungsklage erreicht werden, in der die Ergebnisse der MV für unwirksam erklärt werden. Die Nichtigkeit besteht jedoch bereits kraft Gesetz. Ein in einer Feststellungsklage stattgebendes (rechtskräftiges) Urteil würde nur die Nichtigkeit feststellen, sie besteht aber schon jetzt.

Eine Klage möchte ich aber nun nicht mehr machen, da die neue Präsidentin eine Reparatur der MV vom 4.6. herbeiführen will, um eine Wiederholung der Mitgliederversammlung zu vermeiden. Für ihre Bereitschaft dazu danke ich ihr sehr.

B .) Zur Lage (inhaltlich).

Meine 3 verbleibenden Anträge hatte ich vor dem 4.6.17 im ASV Forum veröffentlicht. Es geht um:

1 .) Den Eventualantrag zum Fall Soiné. Dieser hätte in der MV in 2 Minuten zurückgezogen werden können, wenn ihn das Präsidium ernst genommen hätte, näheres unten über P.S. 3 /c .) „Eventualantrag“

2 .) Den Antrag Hatz & Siedle-Bank. Dieser wurde erst in den letzten Monaten erforderlich, mehr über P.S. 3 /d .) „Antrag auf Ausschluss…“

Bei diesen zwei Anträgen geht es um Maßnahmen, die meiner Meinung nach für die Zukunft der ASV entscheidend sind. Das Abblocken, um eine Diskussion zu vermeiden in der Tagesordnung einer Mitgliederversammlung die nur alle 2 Jahre stattfindet, löst keine Probleme, sondern verschiebt nur die Lösung. Es richtet nur noch mehr die Aufmerksamkeit der Mitglieder auf das Problem. Begründung unten über P.S. 3 / e .) „Aufforderung….Teil 2“. Lese dort den Anhang „persönliche Sache“.

3 .) den Antrag zur ersatzlosen Streichung der Nutzerbestimmungen für das interne ASV Forum. Die Behandlung dieses Punktes in der MV wurde auch verhindert. Begründung  siehe unten über P.S. 3 /f „Antrag auf ersatzlose Streichung….“

Ohne Aufhebung oder zumindest ohne teilweise Entfernung der satzungswidrigen Begriffe und ohne Änderung der technischen Voraussetzungen zur Berechtigung zum Schreiben im ASV Forum durch die Mitglieder (Anklicken eines Kästchens) können Mitgliederversammlungen und Mitgliedervoten rechtsgültig nicht abgehalten werden. Nach der ASV Satzung ist ausdrücklich eine „Diskussion im Internet“ erforderlich, was nur schriftlich im ASV Forum möglich ist. Das muss möglich sein, um dem Wortlaut und den Intentionen der ASV Satzung zu entsprechen und ist auch einer der Gründe für die Nichtigkeit, den wahrscheinlich jeder Richter in Deutschland genau so sehen würde.

Es ist ähnlich wie vor 2 Jahren bei der MV 2015. Ich hatte damals die Öffnung des ASV Forums beantragt, welches bis dahin jahrelang gesperrt war. Mein Antrag erhielt damals im anschließenden Mitgliedervotum eine 74 %-ige Zustimmung. Die nachfolgende Beschränkung der Nutzung des Forums durch Präsident Kloess hat exakt das Gegenteil bewirkt, die Nutzung ging fast auf null zurück, weil kaum ein Mitglied bereit war, die Bedingungen des Präsidenten zu akzeptieren, um schreiben zu „dürfen“. Als ob es einem Präsidenten zusteht, basisdemokratische Rechte einfach aufzuheben.

Der Präsident hat dabei nicht bedacht (oder nicht gewusst), dass dies mit der ASV-Satzung und dem deutschen Vereinsrecht unvereinbar ist. Dies hätte unbedingt am 4.6.2017 diskutiert werden müssen. Es war aber nicht möglich, weil offensichtlich keines der rd. 300 anwesenden Mitglieder sehen wollte, dass hier basisdemokratische Kriterien mit Füssen getreten wurden.

Zusammenfassung:

Ohne klare Lösung der Fälle Soiné, Hatz und Siedle-Bank innerhalb der ASV – sohin in unserem „eigenem Haus“ – (wo das möglich ist- wo wir das durchsetzen können) hat die ASV in Zukunft keinen moralischen Anspruch, ähnliche Konsequenzen in den Salemer Organisationen einzufordern und personelle Änderungen zu verlangen. Das ist keine juristische Frage, es ist eine Frage, die direkt den Grundethos Salems im Innersten betrifft. Es ist daher absurd, zwischen Salem und der ASV eine Mauer zu ziehen. Ich verweise dazu auf meinen Beitrag vom 26. Mai 2015 zum Thema Verhältnis der ASV zum Internatsverein, wo „Ton und die Musik stimmen müssen“. Der Beitrag ist  im ASV Forum (nur) über die Funktion „SUCHEN“ zu finden (nicht im Schwarzen Brett) und kann auch im öffentlichen Bereich von CheckSalem. eu gelesen werden.

Wenn wir daher in der ASV keine klare Lösung finden, droht diese zu einer immer schwächer werdenden Rechtfertigungs- und Geldbeschaffungsmaschine für die Schule zu werden. Das zeigen die Bittbriefe für Spenden und das Flehen des Herrn Westermeyer um Unterstützung zur Werbung für mehr Schüler aus Mitteleuropa. Denn 42 % der Schüler haben bereits einen „nichtdeutschen Pass“.

Es zeigt in Wirklichkeit, wie dringend die Schule Schloss Salem ihre Altschülerverbindung braucht, auf die viele von uns eigentlich stolz sein wollen…

Falls die Horrorzahl „160 – 200 Schüler weniger als zum Antritt von Robert Leicht“ stimmt, sollten die Verantwortungsträger in Salem und ihre Unterstützer zu denken beginnen und die oberste Spitze austauschen. Es wäre wirksamer, als seit Jahren mit viel Aufwand zu versuchen, Fragesteller, besorgte Mahner und Kritiker niederzumachen, versuchen sie hinauszuwerfen oder sie öffentlich als Querulanten zu bezeichnen (Zitat: Kloess, Mitteilung der ASV v. 1.4.2017, Seite 6 und 7). Denn das bringt das verlorene Vertrauen nach Salem nicht zurück. Und ändert nichts an den Mindereinnahmen der Schule von rd. 5 Mio € pro Jahr.

Und wenn in der ASV schwerwiegende Verstöße gegen das Salemer Ethos nicht sanktioniert werden, droht die ASV zu einem reinen Nostalgieverein zu werden, wo man Hüttengaudi mit Nachtschlittenfahrten und Hochseetörns für Altsalemer buchen kann. Das ist alles ganz schön aber es genügt nicht.

Und wenn wir uns immer weiter von Toleranz und Offenheit entfernen, drohen in Zukunft noch mehr unter den 85 % der enttäuschten und traurigen Mitglieder (bereits 3.200 Nichtwähler!) aus der ASV auszutreten.

Denn alle „Salemer“ – einerlei ob in ASV, Internatsverein,  Aufsichtsrat, Salem Kolleg, Salem GesmbH oder der Kurt Hahn Stiftung – sind eine Gemeinschaft, wo es nicht um eine selbstherrliche Elite geht. Es geht um Grundwerte, die mit mehr Bescheidenheit auch von den gewählten obersten Verantwortungsträgern praktiziert werden müssen.

Ganz konkret meine ich damit auch die aus der Luft geholten Verleumdungsvorwürfe von 3 ASV Mitgliedern gegen einen Kritiker. 2 von ihnen sind heute noch Regionalbeiräte! Zwei von ihnen weigern sich – trotz mehrmaliger Aufforderung – seit über einem Jahr mit Rückendeckung des alten Präsidiums und anderer „hoher Salemer Verantwortungsträger, sich für ihre Worte zu entschuldigen (siehe Antrag). Verleumdung ist nach deutschem Strafrecht mit bis zu 3 Jahren Gefängnis bedroht.

Wenn sich daher alle beschuldigten Personen in der Vergangenheit für ihre Worte entschuldigt hätten, hätte kaum jemand von den skandalösen Vorkommnissen erfahren, die das Klima Salems seit über 10 Jahren so belasten. Es sind „Vorkommnisse“, die den Namen Salem in ganz Deutschland und darüber hinaus schwer beschädigt haben. Denn eine sensationslüsterne Öffentlichkeit unterscheidet nicht zwischen ASV, der Schule, dem Internatsverein und den mit Salem verbundenen Institutionen, wo die Entscheidungen für die Schule getroffen werden müssen. Ein ehemaliger Profi für Öffentlichkeitssachen wie Robert Leicht hätte es wissen müssen, was Worte kaputt machen können – vor allem auch seine eigenen Worte. Das Opfer ist Salem. Es wäre dann nie zu den Ausschlussanträgen gegen Hatz, Siedle-Bank, Stefan Soiné und auch nicht gegen ihn, Robert gekommen.

Wenn sich die ASV nicht als Wertegemeinschaft bekennt, die von Respekt vor Andersdenkenden getragen wird, droht unsere Altschülerverbindung – ähnlich wie im IV – die Achtung vieler Mitarbeiter der Schule zu verlieren, die einiger Eltern, die der Öffentlichkeit und auch die von Schülern, von denen manche schon hellhörig werden.

Denn es geht in Salem um die Jugend – nicht um die ältere Generation, die Salem in die Zukunft führen sollte. Salem wurde auch nicht gegründet, um primär Geld zu machen.

Alle „Salemer“ sind daher gefordert zu agieren – und zwar jetzt. Ein weiteres Abwarten ist nicht mehr möglich.

Viele Grüße an alle Salemer Freunde!

Martin Pálffy
Wien/Salzburg,
vormals Regionalbeirat Österreich

P.S. 1: Der Inhalt dieses Schreiben ist strikt Salem-intern zu halten. Dieser Beitrag kann als E-Mail durch Eingabe der E-Mail Adresse des Adressaten (hier am Ende dieses Beitrages ganz unten) und einen Klick direkt weitergeschickt werden. Er darf nur an Mitglieder der ASV und der Salemer Institutionen (Internatsverein, Kurt Hahn Stiftung und Kuratorium) weitergegeben werden.

P.S. 2: Falls jemand in Zukunft keine direkten E-Mail Zuschriften von mir wünscht, bitte um kurze Bekanntgabe.

P.S. 3: Die oben angeführten Texte sind hier zu lesen:

a .) Teil 1: ASV-Forum/ Archiv Mitgliedervotum 2017 /  „Nichtbeachtung….. Teil 1“, hochgeladen am 11. August 2017, 21:03 Uhr.

b.) Teil 2: ASV-Forum /Schwarzes Brett /“Aufforderung…. Teil 2“, hochgeladen am 2. Sept. 2017, 10:52 Uhr.

c .) Eventualantrag: ASV-Forum /Schwarzes Brett / “Eventualantrag…“, hochgeladen am 23.5.2017, 17.22 Uhr.

d .) Antrag Hatz & Siedle-Bank: ASV-Forum /Schwarzes Brett/ „Antrag auf Ausschluss….“, hochgeladen am 23.5.17 um 17.22.

e .) Maßnahmen ASV-Forum / Schwarzes Brett / „Aufforderung …. Teil 2“ im Anhang „persönliche Sache“, hochgeladen am 2. Sept. 2017, 10:52 Uhr. Siehe dort den Anhang „persönliche Sache“.

f .) Antrag auf ersatzlose Streichung ASV-Forum/ Schwarzes Brett /“Antrag auf ersatzlose Streichung der Nutzerbestimmungen des ASV Forums“, hochgeladen am 23.5.2017 um 09:26 Uhr. Die Erklärung dazu findet man auch direkt im Internet: durch  Eingabe der beiden Worte „Verfassungskrise“ und „ASV“ in die Google Suchzeile. Dort erscheint der Beitrag von CheckSalem .eu, der die Situation erklärt.

P.S. 4: Dieses Schreiben wurde auch im internen Bereich von CheckSalem. eu veröffentlicht. Es geht per E-Mail an viele Mitglieder, deren E-Mail Adressen unzweifelhaft sind (auch zur Weitergabe an andere Mitglieder).

(Text geringfügig verbessert)

Ende

 

 

Antrag um 3 Minuten Redezeit im Rahmen der ASV Mitgliederversammlung am 4.6.2016

Antrag von Martin Pálffy um 3 Minuten Redezeit im Rahmen der Mitgliederversammlung am 4.6.2016

Martin Pálffy A – 1080 Wien Florianigasse 50/1/32 19.5.2017

An das Präsidium der Altsalemer Vereinigung e.V., ASV Geschäftsstelle Heinrich-Böcking-Str. 7 66121 Saarbrücken

Betrifft: Antrag für 3 Minuten Redezeit im Rahmen der Mitgliederversammlung

Sehr geehrter Präsident sehr geehrte Mitglieder des Präsidiums,

ich beantrage um die Gewährung einer 3 minütigen Redezeit bei der Mitgliederversammlung am 4.6.2017 betreffend die ASV, Perspektiven für die Zukunft.

Mit freundlichen Grüßem

Martin Pálffy
——
(Der E-Mail Eingang dieses Antrages bei der ASV Geschäftsstelle erfolgte am 22.Mai 2017)

Drohungen und Hoffnungen

Drohungen und Hoffnungen.
Wird man die 100 Jahrfeier in Salem noch feiern können?

Liebe ASV – Freunde, hier meine Antwort auf die Frage:
„was waren die Inhalte der Gerüchte die Soiné vorzuwerfen sind ?“

Stefan Soiné hatte in den Jahren 2006 eine beispiellose Hetzkampagne gegen Dr. Bueb gefahren. Die Details sind in meinem Ausschliessungsantrag vom 13.3.2017 enthalten. Ich hatte ihm sein Verhalten am 18.5.2015 in der Diskussion im ASV-Forum mit diesen Worten vorgeworfen. (Siehe Screenshot unten).

Seither schweigt er dazu, denn es entspricht den Tatsachen.  Er hätte mich – wenn ich diesen Vorwurf, den vermutlich viele hunderte Altsalemer gelesen haben, zu unrecht erhoben hätte – sofort klagen müssen! Das hat er aber nie getan. Er hat diesen Vorwurf hingenommen, weil er wusste, dass es stimmt, weil seine Gerüchtekampagne aus der Zeit vor dem 19.12.2006 (siehe Ausschlussantrag) damals viele Salemer genau mitbekommen haben. Da er sich sonst gegen Angriffe gegen seine Person meist massiv gewehrt hat, auch mit anwaltlichen Androhungen, vor allem durch den damaligen ASV Anwalt Thiery, hatte es niemand gewagt, sich dagegen entsprechend zur Wehr zu setzen, weil die Phalanx des ASV Präsidiums gegen die eigenen Mitglieder (!) in der Vergangenheit zu stark war. Es war eben die Politik des Präsidiums, die wir lange ertragen mussten. Diese Stimmung hat sich erst durch den Abgang dieses Rechtsanwaltes etwas geändert. Er hat es auch nicht gewagt, den Vorwurf gegen meine Worte „beispiellose Hetzkampagne“ (aus 2006) in seiner schriftlichen Beschuldigung gegen mich, Anfang Dezember 2015 im Rahmen des Ausschlussverfahrens gegen mich, zu erwähnen, weil er fürchten musste, es würde ihm selber schaden.

Zu meinen schwerwiegenden Vorwürfen gegen ihn im ersten Ausschliessungsantrag vom März 2016 schwieg er genauso, wie auch alle seine Unterstützer, Förderer und Nachläufer in der ASV und im IV. Mein  Antrag wurde vom ASV Präsidium völlig ignoriert, ich erhielt nicht einmal die Bestätigung des Eingangs dieses Antrages in der ASV Geschäftsstelle!

Die Vorwürfe waren aber so schwerwiegend, dass man ein neuerliches Ausschliessungsverfahren gegen mich (aus der ASV) zumindestens hätte einleiten können. Das hat aber niemand gewagt, weil (zu) viele wissen, dass die Vorwürfe stimmen und die meisten ASV Mitglieder, die sich für den Fall interessieren, das ganz genau wissen. Dies ist auch der Grund, warum er jetzt so massiv gegen meinen Antrag für das Mitgliedervotum arbeitet, weil in diesem Verfahren (das ohnehin erst im Juni, Juli oder später laufen würde,  wenn es zu dem Votum kommt) allen ASV Mitgliedern mein neuer schriftlicher Ausschliessungsantrag vom 13.3.2017 zur Kenntnis gebracht werden müsste, damit sie überhaupt wissen worum es hier geht.
Das wäre für ihn nicht schmeichelhaft.
Im meinem Antrag für das Mitgliedervotum, der bis Ende März unterstützt werden kann, geht es nur um eine Frage der ASV-Politik, nicht um die Rechtsfrage ob die Vorwürfe gegen ihn stimmen oder nicht. Dafür sind die Mitglieder gar nicht zuständig. Sie müssen aber zumindest wissen, worum es geht.

Derzeit höre ich, dass er „ankündigt“, seine alten Angriffe gegen verdiente Funktionsträger aus dem Jahr 2006 wieder aufzunehmen, falls ich meinen Antrag vom 14.3.2017 für das Mitgliedervotum nicht zurückziehe! Dies obwohl seine Vorwürfe vom 19.12.2006 von einer Anwaltskanzlei – damals vor 11 Jahren! – als unergiebig qualifiziert wurden und ins Archiv des Internatsvereins (als „absurd“) abgelegt wurden! Ob dies nur eine leere Drohung ist oder den Tatbestand einer Nötigung erfüllt, kann ich nicht beurteilen. Typisch für seine Politik ist es in jedem Fall und es lässt vermuten, dass er diese in Salem, falls er dort bleiben sollte, immer fortsetzen wird,  wie er es 2006 begonnen hat.

Diese Vorgangsweise wäre .U. ein neuerlicher Ausschliessungsgrund gegen Stefan.

Doch was immer auch Stefan Soiné machen wird – die Diskussion um seine Person wird aus ganz Salem niemals verschwinden, sie wird nur noch härter. Ausser er tritt von allen Funktionen in ganz Salem zurück, entschuldigt sich bei den 3 noch lebenden Personen, wie es Niko Becker verlangt.

Und könnte sich durch seinen Abgang aus Salem noch einen Rest an Respekt erhalten.

Denn selbst wenn bis Ende März die 40 Unterstützungserklärungen nicht zustande kommen*, kann bis 2 Wochen vor Pfingsten jedes Mitglied der ASV meinen Antrag für das Mitgliedervotum vom 14.3.2017 als einfachen Antrag wiederholen mit Verweis auf meinen Antrag. Dazu braucht man keine 40 Unterstützer – jeder kann das tun.

Abschließend noch eine Bemerkung für Juristen: es geht in der Frage „Votum-ja oder Votum-nein“ in Verbindung mit dem Ausschlussantrag Stefan aus der ASV hier nicht um eine juristische Frage – es geht um eine moralische Frage. Wer gegen den Grundethos der Schule verstößt, muß Salem verlassen. Und es geht vielleicht auch darum, wie in Salem weiterhin Politik gemacht wird. Wenn in Salem durch Wegschauen und Verdrängen dieser Grundethos weiter mit Füssen getreten wird, wird es seine Identität gänzlich verlieren, seine Glaubwürdigkeit in der Öffentlichkeit und das Vertrauen, das die höchsten Verantwortungsträger Salems dringend brauchen. Der Verlust von 100 Schülern in den letzten Jahren ist nur ein sehr lautes Alarmsignal – auch wenn der Rückgang nur zum Teil auf den Vertrauensverlust zurückzuführen ist.
Es gibt daher nur noch wenig Zeit ein klares Signal gegenüber der Öffentlichkeit zu setzen und auch nach innen für die Schule, wo es massiv gärt.

Ich würde gerne die 100 Jahrfeier Salems feiern können – sicher auch viele ASV Mitglieder und andere Altsalemer. Diese Hoffnung ist der Grund für meinen persönlichen Einsatz, eine Hoffnung, die ich noch nicht ganz verloren habe.

Ich bedauere die große Härte dieser Diskussion am meisten. Wenn aber jetzt wieder die Drohung, dass Stefan seine alten Vorwürfe, die seit über 10 Jahren das Klima in der Schule Schloss Salem aufs schwerste belasten, von ihm neuerlich aus der Kiste hervorgeholt werden sollen, wird auch die Geduld des Internatsvereins zu Ende gehen.
Es geht hier schon lange nicht mehr um das EGO von einzelnen Personen oder Eitelkeiten , sondern um die Existenz der Schule.

Viele Grüße an alle!

Martin Pálffy

P.S.: Screenshot  aus Diskussion vom 18.5.2015.
Die gesamte Diskussion im ASV-Forum (intern) kann hier in Kürze nachgelesen werden.

*  Nachtrag vom 24. April 2017: die Zahl von 40 Unterstützern wurde überschritten. Die Zählung der Unterstützungserklärungen scheint bis heute noch nicht abgeschlossen zu sein.

Dringender Rundbrief von Niko Becker: Stellungnahme zu dem angestrebten Antrag

Dringender Rundbrief des ASV Ehrenpräsidenten Niko Becker:

Meine Stellungnahme zu dem von Martin Palffy angestrebten Antrag.
Ausschlussverfahren sind hässlich, passen nicht in die ASV und sind unter allen Umständen zu vermeiden.
Vor kurzem ist der Vorsitzende unseres Schulvereins, Robert Leicht aus der ASV ausgetreten, um einem sicheren Ausschlussverfahren zuvor zu kommen. Das war respektabel. Dass er als Vorsitzende des Schulvereins geblieben ist, war es weniger.
Stefan Soiné droht nun ebenfalls ein Verfahren, denn die von Martin Palffy angegeben Gründe entsprechen der Wahrheit und die notwendige Zahl der Stimmen zu einem Antrag ist durchaus zu erwarten. Stefan könnte ein Gleiches tun wie Robert und aus der ASV austreten. Wir verlören damit zwar ein profiliertes Mitglied, es wäre aber das geringere Übel.
Wenn Stefan sich überwinden könnte und sich für seine damaligen, scheusslichen Verleumdungen bei Eberhard von Kuenheim, Levin von Wulffen und Bernhard Bueb ( bei Herrn Bierich kann er es nicht mehr) zu entschuldigen wäre meines Erachtens ein Verfahren abgewendet. Wenn Stefan das nicht tut, belastet er das kommende Präsidium über einen dann wohlmöglichen Antrag zu befinden.
Ein hässlicher Start. Das Präsidium wird den Antrag naturgemäss ablehnen wollen, muss ihn aber, um sich nicht selbst zu schaden entsprechend begründen. An der Wahrheit ist nicht viel zu rütteln, es geht nur über die Entschuldigung.

Niko Becker Ehrenpräsident

 

Wer mitmachen will:

1 .) Antrag für Mitgliedervotum (Text)
2 .) Unterstützungserklärung 

 

Antrag auf Ausschluss von Stephan Soiné aus der ASV

neuer erweiterter Antrag auf Ausschluss von Stephan Soiné aus der ASV

Dr. Martin Pálffy
A – 1080 Wien
Florianigasse 50 / 1 / 32                                                Wien, am 13.3.2017 per E-Mail und per EINSCHREIBEN

An das neue Präsidium der Altsalemer Vereinigung e.V., welches nach der Neuwahl im Juni 2017 in Amt ist.

An das Präsidium der ASV

Sehr geehrte Präsidentin (oder) sehr geehrter Präsident sehr geehrte Mitglieder des Präsidiums!

Es wird beantragt, Herrn Stephan Soiné gem. § 4 (5) der ASV Satzung wegen schwerwiegender Unzuträglichkeiten, die er vor mehr als 10 Jahren begangen hat, aus der ASV auszuschließen. Diese Unzuträglichkeit hält bis heute an. Der hier teils geänderte und erweiterte Antrag wird gestellt, da mein erster 1 Antrag vom 11.3.2016 an das ASV Präsidium nicht erledigt wurde.

Begründung:

Die Unzuträglichkeiten sind auf unten beschriebenen Art und Weise begangen worden: Stefan Soiné hat vor dem 19. Dezember 2006 schwerwiegende unwahre Gerüchte über verschiedene Personen der Schulen Schloss Salem verbreitet, die sich seit Jahrzehnten um die Schule überaus verdient gemacht haben. Durch seine niemals erfolgte Entschuldigung (s.u. Nachtrag 1) oder Distanzierung von seinen Aussagen hält dieses Vergehen bis zum heutigen Tag an  (= Dauerdelikt).

Stefan Soiné hatte durch Gerüchte verbreitet, Salem sei wegen des Baus des Härlenkomplexes „in ein kaum noch zu beherrschendes finanzielles Risiko gestürzt worden. Der Vorstand des Internatsvereins, der die Verantwortung dafür zu tragen hatte, sei deswegen zurückgetreten“. Seine damit in Verbindung gemachten Aussagen sind dabei bis an die Verleumdung herangegangen (siehe beiliegende 4 E-Mails).

Diese Aussagen, die vor allem auch die finanzielle Situation Salems betrafen, waren falsch, desavouierend und ehrabschneidend. Tatsächlich war der Vorstand des Internatsvereins turnusmäßig zurückgetreten und mehrere Personen haben sich in Anbetracht ihres fortgeschrittenen Alters nicht wieder aufstellen lassen. Dies war der Grund für den Rücktritt. (s. Beilage, Fax vom 26.Okt. 2006).

Seine Aussagen hat – entgegen der Aufforderung durch Eberhard von Kuenheim – Soiné nie widerrufen oder sich bei den Personen entschuldigt. Damit zogen die Gerüchte unkontrolliert immer weitere Kreise auch außerhalb Salems – und das faktisch bis heute. Sie haben seither das Salemer Klima nachhaltig negativ beeinflusst und gefährden den Weiterbestand und die weitere positive Entwicklung Salems. Und sie haben zu einer tiefgreifenden Spaltung innerhalb Salems geführt, die es zuvor nie gegeben hatte.

Die ursprüngliche Herkunft und Auslösers dieser ersten Gerüchtewelle war – ca. bis zum Jahr 2015/6 – nicht nachweisbar. Das wurde erst 10 Jahre danach auf Grund der hier vorgelegten Beweise (s. Beilagen) möglich.

Die Gerüchte waren im Sommer 2006 Eberhard v. Kuenheim zu Ohren gekommen, der sich unverzüglich schriftlich an Soiné wandte und ihn zur Rechtfertigung aufforderte. Er schrieb ihm am 28.8.2006, dass diese Aussage „auch den Ruf des verstorbenen Schatzmeisters Dr. Marcus Bierich (und andere Personen…) betreffe“ und forderte ihn zu einer Stellungnahme auf.

Diese geforderte Stellungnahme oder eine Zurücknahme ist durch Soiné nie erfolgt. Eine Entschuldigung (s.u. Nachtrag 1) zum damaligen Zeitpunkt hätte mit hoher Wahrscheinlichkeit dazu geführt, die Verbreitung der Gerüchte zu stoppen und sie ganz aus der Welt zu schaffen. Soiné ist dieser Stellungnahme ausgewichen, hat monatelang verzögert und hat dann seine Angriffe am 19.12.2006 (s.u.) noch gesteigert.

Soiné hat es in der Folge bis heute nicht erforderlich gehalten, mit Herrn von Kuenheim die geforderte Aussprache zu halten, um auf die Vorwürfe im Detail einzugehen und Klarheit zu schaffen.

Im Gegenteil: Anstatt dieser Aufforderung nachzukommen hat er am 19. Dezember 2006 an 6 verantwortliche Personen in Salem (DI Dr. v. Kuenheim, Dr. Bueb sowie (in Kopie) an Prof. Dr. Börsig, Dr. Michaelis, Dr. v. Schultzendorff und Herrn v. Wulffen in einem 23 seitigen Schriftsatz weitere Vorwürfe gemacht, die zusätzlich auch gegen Dr. Bernhard Bueb gerichtet waren.

Es muß darauf verwiesen werden, dass die Vorwürfe dieser 23 Seiten nicht Gegenstand meines Antrages sind, womit es sich erübrigt, darauf einzugehen Denn die ersten Gerüchte, die Gegenstand dieses Antrages sind, erfolgten zeitlich vorher und stehen nur mittelbar in Verbindung zu den 23 Seiten im Schriftsatz, die zeitlich später erhoben wurden. Die Vorwürfe seines 23 Schriftsatzes (insgesamt umfasst der Akt mehr als 140 Seiten) wurden nebenbei bemerkt unverzüglich durch ein Anwaltsbüro einer Prüfung unterzogen und nach rechtlicher Prüfung als unergiebig bzw. unrichtig bezeichnet. Darauf wurden sie als „absurde Vorwürfe“ ohne weitere Veranlassung in die Akten des Internatsvereins abgelegt. Dies erfolgte allein im Rahmen des Vorstandes des Internatsvereins.

Soiné hat jedoch seine Angriffe weiter gesteigert. Er hat gegen den eindringlichen Rat von Peter Michaelis, die Angriffe einzustellen, den Schriftsatz an rd. 40 Mitglieder des Internatsvereins hinausgetragen und damit wesentlich verbreitet. Der Schriftsatz enthielt den Vermerk: „Persönlich/Vertraulich“. Damit war natürlich jede Vertraulichkeit zu Ende, denn Informationen, die mit „vertraulich“ bezeichnet sind, aber 40 Personen ausgeteilt werden, gelangen noch viel schneller an eine Öffentlichkeit, als ohne diesen Vermerk.

Die massive Schweigemauer, auf die man seither stößt, wenn man mehr darüber wissen will, lassen vermuten, dass diese Aktion Soinés durch Negieren oder Verdrängen in die Vergessenheit abgeschoben werden soll. Das aber hat er aber selbst durch sein Weiterverbreiten unmöglich gemacht.

Die ursprüngliche Vorgangsweise Soinés – die auslösenden Gerüchte Mitte 2005 waren unkorrekt, unfair, unethisch und unmoralisch. Denn mit Gerüchten darf man nicht Politik machen. Dieser Vorwurf ist so schwer, dass dies seinen Ausschluss aus der ASV erfordert. Ein Zurücknehmen und Entschuldigung hätte dies bereinigt, ist aber nie erfolgt. Daher ist der Vorwurf der Uneinsichtigkeit und des Beharren bis heute aufrecht zu halten.

Zum Inhalt von Gerüchten ist allgemein festzuhalten, dass es nie möglich ist, diese exakt nachzuvollziehen. Sie sind daher geradezu „ideal“ dazu geeignet, Personen anzupatzen und schlecht zu machen in der Gewissheit, dass von den Vorwürfen am Ende immer etwas Negatives hängen bleibt. Dass die beschuldigten Personen damals sich nicht massiv gewehrt haben, ist wahrscheinlich darauf zurückzuführen, dass man damals kein Aufsehen erwecken wollte und „Salem nicht schaden wollte“. Offensichtlich dachte man, dass damalige geringe Maßnahmen genug waren, den Beschuldigten zum Einlenken zu bringen – eine verhängnisvolle Fehleinschätzung.

Nach dem Salemer Ethos verstößt jeder schwer gegen die Prinzipien unserer Schule, der mit Gerüchten in Salem arbeitet. Personen in Salem, die sich eines solchen Verhaltens schuldig gemacht haben, sind kein Beispiel für die Jugend und können nicht als Organe bzw. Verantwortungsträger in ASV (oder Salem) fungieren, wo weitreichende Entscheidungen für die Schule zu treffen sind, egal ob bezahlt oder unbezahlt.

Ein derartiges Verhalten – auch wenn damit nicht gegen staatliche Gesetze verstoßen wurde oder dieses verjährt wäre, darf nicht ohne Folgen bleiben. Begangenes unethisches Verhalten unterliegt nämlich überhaupt nicht juristischen Kriterien, sondern bleibt solange bestehen, solange die auslösende Person keine Besserung gezeigt hat, und diese weiterhin in einer Organisation Verantwortung tragen will.

Erschwerend kommt hinzu, dass Stephan Soiné Herrn Robert Leicht nach seiner Bestellung zum Vorsitzenden des Internatsvereins offensichtlich nicht genügend über die vergangene Entwicklung in Salem informiert hat und nicht verhindert hat, auch selber ähnlich falsche Informationen zu verbreiten. Denn es ist bekannt, dass Robert Leicht seit seinem Abitur 1963 in Salem von niemandem gesehen wurde. Er war über die Entwicklung Salem in der Vergangenheit wahrscheinlich nur wenig informiert. Es wäre Soiné, der bei der Berufung Leichts zum Vorsitzenden Salems maßgeblich mitgewirkt hat, sehr einfach gewesen, ihn umfangreich über die Entwicklung korrekt zu informieren. Das hätte verhindert, selbst seine falschen Beschuldigungen gegen verdiente Personen in Kreisen der ASV zu verbreiten, wie im Ausschlussantrag gegen ihn hervorgeht (siehe unten).

Durch die Leicht´schen Aussagen ca. ab 2010 erhielten die Gerüchte aus 2006 neue Nahrung und wurden wiederbelebt, da die falsch beschuldigten Personen weitgehend die gleichen sind. Der teils sehr unterschiedliche Informationsstand bei den Mitgliedern über diese Aussagen (= Gerüchte) führte bei vielen zu einer zunehmenden Frustrationen, und zu einer Spaltung zwischen den ASV Mitgliedern, dem eigenem Präsidium und dem Internatsverein und damit zur Desinteresse für die Schule als Ganzes. Eine Änderung ist nicht abzusehen, solange keine klaren Konsequenzen gezogen werden.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass dies auch eines der Hauptgründe für den massiven Salemer Schülerschwund ist, der die Schule weiterhin schwächt. Aktivismus, große Investitionen und organisatorische Maßnahmen können das nicht überdecken und sanieren.

Völlig kurzsichtig ist es daher, wenn von leitenden Personen im Präsidium der ASV, dem Internatsverein und der Kurt Hahn Stiftung zu hören ist, dass an diesen Gerüchten „nichts Reales“ dran sei, es seien „alte Sachen“, alles sei vorbei und „es gäbe keine Beweise“ und „es würde niemanden interessieren“. Dies trifft nicht zu. Es wird darauf verwiesen, dass diese Argumentation äusserst gefährlich ist auch – aus generalpräventiver Sicht. Wenn Mitglieder der ASV andere Personen – egal ob ehemalige Verantwortungsträger Salems, andere Personen oder auch nur Kritiker – ohne jede klare Konsequenz desavouieren und unrecht herabmachen können, wird das Wort „Ehthos“ in Salem ein Fremdwort werden. Die urteilenden Personen des Vorstandes tragen hier für die Zukunft eine große Verantwortung. Das neu gewählte ASV Präsidium, welches für Vereinsausschlüsse allein zuständig ist wird daher dringend ersucht, diesen Antrag eingehend zu erörtern und den Ausschluss des Stefan Soiné zu beschließen. Es wird ersucht, in der Folge den Internatsverein vom Ergebnis offiziell in Kenntnis zu setzen.

Es wird auf die vier E-Mails (auf 5 PDF-Dokumenten) in der Beilage hingewiesen (s.u.) .

Mit freundlichen Grüßen

Dr. iur. Martin Pálffy

Wien 13. 3. 2017

P.S. weiterführende Informationen sind auf www.checksalem.eu im geschlossenem Bereich zu lesen. Ausschlussantrag gg. R. Leicht vom 11.3.2016: http://www.checksalem.eu/interner-bereich/antrag-auf-ausschluss-des-robert-leicht-aus-der-asv-gem-%c2%a7-4-5-asv-satzung/ (dieser kann wegen seines des Selbstaustrittes aus der ASV nicht mehr verhandelt werden).

Nachtrag 1: Entschuldigung

(Text noch in Arbeit)

Beilagen:

A 1.1 Mail K – S 28. 8. 2006

A 2.1 Mail K – S 8. 9. 2006 Seite 1

A 3.1 Mail K – S 26. 10. 2006 Seite 1

A 3.2 Mail K – S 26. 10. 2006 Seite 2

A 4. Mail K – S 16.11.2006

Nachtrag und persönliche Anmerkung

P.S.: Der Inhalt dieses Schreiben ist strikt Salem-intern zu halten. Dieser Beitrag kann als E-Mail durch Eingabe der E-Mail Adresse des Adressaten (hier am Ende dieses Beitrages ganz unten) und einen Klick direkt weitergeschickt werden. Er darf nur an Mitglieder der ASV und der Salemer Institutionen (Internatsverein, Kurt Hahn Stiftung und Kuratorium) weitergeschickt werden.

 

Anonymisiertes Schreiben an Martin Pálffy (Weiterleitung des E-Mails von NNb durch NNa) vom 10.11.2016:

Von: NNa  mailto: NNa @schule-schloss-salem.de

Gesendet: Donnerstag, 10. November 2016 10:58

An: Office @beyars.com

Cc: E-Mail von NNb

Betreff: Antwort NNb an Dr. Pálffy

Sehr geehrter Herr Dr. Pálffy,

anbei eine Mail des Internatsvereinsmitgliedes NNb, die er bat, an Sie weiterzuleiten.

NNb schieb:

Die E-Mail von Herrn Martin Pallfy vom 6.11.2016 kam über meine schon seit 2015 nicht mehr gültige mail Anschrift über die ich nicht mehr antworten kann. Daher bitte ich nachfolgende Antwort über Herrn Leicht oder die Schule an alle von Herrn Pallfy Angemailte zu schicken.

Mit freundlichen Grüßen

NNa
Angabe der Funktion in der Schule Schloss Salem

Original von NNb, Schreiben an Martin P.:

Sehr geehrter Herr Pallfy,

Ihre Mail vom 6. November und eine vorangegangene Mail habe ich gelesen und wollte Ihnen zunächst eigentlich gar nicht antworten. Nun tue ich es  doch. Ihre letzte Mail halte ich wegen der Länge schlicht für kaum zumutbar. Wenn Ihnen offensichtlich die Zukunft Salems arge Kopfschmerzen bereitet, hätten Sie sich  sicher auch wesentlich kürzer fassen können und Ihre Anschuldigungen gegen die jetzt für Salem Verantwortlichen kurz  fassen  und mit fundierten Zahlen und Fakten versehen  können.

Ich habe heute eine herzliche Bitte an Sie: Stellen Sie Ihre offensichtlich aus mehr Verärgerung als wirklicher Sorge resultierenden Briefe ein, denn sie schaden letztendlich Ihnen selbst. Unfundierte Behauptungen sind keine zielführende Beweise. Als nicht im Tagesgeschehen stehender Beobachter können Sie nicht so urteilen wie jene, die derzeitig in und für Salem die Verantwortung tragen und aktiv handeln.  Die Mehrheit der an Salem Interessierten traut den Gremien, dass sie den unverändert hervorragenden Ruf der Schule nicht nur erhalten, sondern auch für die Zukunft verantwortungsbewusst sichern werden.  Mit schriftlichen Rundum-Ergüssen und  unfundierten Behauptungen sind Sie lediglich ein Störfaktor aber nicht kontruktiv. Wenn Sie persönlichen Groll gegen einzelne Personen haben, sollten Sie diesen Groll allein mit den Betroffenen direkt angehen und von dem leider populistischen schriftlichen Rundumzirkulationen absehen. Das bringt ganz sicher keine Erfolge. Im Übrigen bitte ich Sie zur Kenntnis zu nehmen, dass die für Salem derzeitig in den Gremien Verantwortlichen keine dummen Jungs und Mädels  sind, sondern engagierte, erfahrene aus diversen Berufen Kommende verantwortliche Persönlichkeiten. Ich selbst war und bin der Schule seit Jahrzehnten verbunden und habe als Vorstand der ASV und später des Trägervereins einige Jahrzehnte mit Verantwortung getragen. Der stets der Sache dienende und gewissenhaft gehandhabte Einblick in viele Details  und das auch daraus resultierende Handeln überzeugt mich  von der Zukunftsfähigkeit eines  sich neu orientierenden Salems. Die jetzige Führung unserer Schule wird das Werk der Gründer erhalten und positiv weiterentwickeln.  Bei Ihnen als Aussenstehenden darf ich anzweifeln, ob Ihre Zukunftsprognosen überhaupt fundiert sein können.  Wenn Sie meinen, persönliche Auseinandersetzungen mit Einzelpersonen führen zu müssen, so ist das Ihre Sachen. Sie sollten aber stets die uns auch in Salem beigebrachten Gesetze des fairen Umgangs  miteinander beachten.  Hören Sie auf, sich selbst zum Störfaktor zu machen.

Ich weiss, wie sehr Salem Ihnen vor vielen Jahren hilfreich war, als Sie aus Ungarn flüchten mussten.  Ich persönlich war übrigens einmal in ähnlicher Situation wie Sie und habe  entschieden, mich durch ein positives Engagement für meine in Salem erfahrene Erziehung dankbar zu zeigen und mich konstruktiv zu engagieren. Wenn man irgendwo Gutes im Leben erfahren hat, sollte man sich diesbezüglich  niemals auf die Abwege einer schlechten Streitkultur verführen lassen.  Eigentlich sollte die erfahrene Erziehung in Salem uns dafür genug sensibilisiert haben. „Life is too short“  pflegte einer meiner verehrten  alten Chefs uns zu mahnen. Das darf ich Ihnen auch anempfehlen, zu beherzigen.

Mit freundlichen Grüssen

Ihr NNb

Ende des Mails

———————

Antwort auf dieses Schreiben von M. Pálffy:  hier klicken

 

 

 

 

Wie lang wird in Salem noch Winter sein?

Kann man noch sagen Salem sei eine besondere Schule? Manche preisen es großspurig als Eliteschule an. Sind solche Worte angebracht, wenn 2 der höchsten Verantwortungsträger Salems gegen den Salemer Ethos verstoßen durften – ohne jede Konsequenz? Wo bleibt da die Vorbildfunktion für mehr als 600 Schüler?
Sie selbst schweigen beharrlich zu den Vorwürfen, ebenso das gesamte ASV Präsidium und viele Mitglieder des Salemer Internatsvereins, die nur zum Teil informiert sind.
Wie reagiert das Salem – Kuratorium bestehend aus 6 in Deutschland weit bekannte Persönlichkeiten, die eine Schutzengelfunktion für Salem innehaben soll(t)en?
Oder will man lieber nicht genau wissen was wirklich passiert ist?

Es scheint auch die 4.000 Mitglieder der Altsalemer Vereinigung e.V. ASV kaum zu interessieren und nur wenige der 34 Beiräte.
Wer von den 20 Jahrgangsvertretern, die die 10 letzten Jahrgänge ihrer ehemaligen Klassenkollegen – immerhin fast 1.000 Personen – vertreten, wagt es offen aufzutreten oder Fragen zu stellen?
Und haben etwa manche Beiräte Angst, nicht mehr bei der nächsten Wahl antreten zu dürfen? Oder ist es Desinteresse? Oder haben sie keine Zeit für Salem?
Wartet man weiterhin ab und hofft, dass Gras über die Sache wächst?
Doch nein, in Salem ist schon lange Winter. Da wächst kein Gras, das Vergangenes verdecken könnte.
Dies alles enttäuscht und macht viele von uns traurig. Es erklärt, warum viele Altsalemer von Salem nichts mehr wissen wollen. Ca. 80% von ihnen gehen ohnehin nicht wählen.

Wie lange wird in Salem noch Winter sein?

M.P.
Wien, 9.10.2016

Wie Ausschlussanträge gem. § 4 der ASV Satzung gegen Mitglieder durch das Präsidium erledigt wurden

A .) Anträge

1 a,) Auslöser des Antrages, der nie erwähnt wurde.
b.) Antrag von Uli Wackerhagen vom 7. Dez. 2015 gegen
Martin Pálffy.  Antragstext siehe Punkt B1 (auf den Seiten 16 – 18) des 25 Seiten umfassenden Dokumentes (weitere Doku in Vorbereitung).

2 .) Antrag von M.P. vom 11.3.2016 gegen Robert Leicht
Antwort auf Anfrage eines Mitgliedes: dieser Antrag wurde per Post (eingeschrieben) und auch per E-Mail an die Geschäftsstelle der ASV geschickt.
Der Eingang des Antrages wurde niemals zurückbestätigt,
eine Erledigung des ist nicht erfolgt bzw. unbekannt.(Siehe unten: Wie Ausschussverfahren…..).

3 .) Antrag von M.P. vom 22.3.2016 vom gegen Stefan Soiné
Nachtrag und persönliche Anmerkung zu diesem Antrag
Antwort auf Anfrage eines Mitgliedes: der Antrag wurde per Post (eingeschrieben) und per E-Mail an die Geschäftsstelle der ASV geschickt.
Der Eingang des Antrages wurde niemals zurücbestätigt,
eine Erledigung ist nicht erfolgt und unbekannt..
(Siehe unten: Wie Ausschussverfahren…..).

4 .) Antrag von A.B. vom 25.3.2016 gegen Robert Leicht
Beitrag: warum ein Votumantrag?
Gerichtsverfahren beim Amtsgericht Überlingen am 30.9.2016 nicht abgeschlossen.

B .) Allgemein

Wie Ausschlussverfahren gegen Vereinsmitglieder in der ASV durchgeführt werden sollten …