Löschungsantrag an das ASV Präsidium zu Beseitigung einer gravierenden Rechtswidrigkeit

Es geht hier um eine gravierende Rechtswidrigkeit, die es seit mehreren Jahren in der Altsalemer Vereingung  e.V. SV ASV kaum möglich macht, die Anträge einzelner Mitglieder rechtskonform zu erledigen.

Das sollte in Zukunft anders sein!

Ich habe daher einen Antrag auf Löschung des Antwortkästchens im ASV Forum gestellt und hoffe, dass viele Mitglieder meinen Antrag lesen und die Diskussion darüber im Forum unserer Homepage verfolgen und ihn dann vor allem im Rahmen des Mitgliedervotums, mit einem „JA“ zu unterstützen.

 

Antrag vom 21.5.2019 auf Löschung des obligaten Antwortkästchens für den Erhalt der Schreibmöglichkeit im ASV Forum

Vielleicht wird der heutige Antrag „Auf Löschung des obligaten Antwortkästchens für den Erhalt der Schreibmöglichkeit im ASV Forum“ das das Schweigen brechen.

Dr. Martin Palffy, Adresse, an die ASV Geschäftsstelle in ..
An das ASV Präsidium im Wege der
ASV Geschäftsstelle,  Adresse…

Betrifft: Antrag auf Löschung des obligaten Antwortkästchens für
den Erhalt der Schreibmöglichkeit im ASV Forum

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrte Herren des Präsidiums,

ich beantrage nach § 8 (3) der ASV Satzung die Ergänzung der Tagesordnung zur Mitgliederversammlung mit Durchführung einer Diskussion am 9.6.2019 zwecks vollständiger Abschaffung der o.a. automatischen Funktion im ASV Forum. Das Kästchen muss derzeit obligat angeklickt werden, um ein Einverständnis bzw. eine Willenszustimmung zu dokumentieren, um in der Folge die eigenen Texte ins ASV Forum hochladen und überhaupt veröffentlichen zu können. Das widerspricht der Rechtsordnung und ist ASV satzungswidrig.

Das Kästchen zum Anklicken ist daher dauerhaft zu entfernen, damit alle ASV Mitglieder ihr Schreibrecht ohne Beschränkung ausüben können.

Die einzige Frage an die Mitglieder vor allem im nachfolgenden Mitgliedervotum soll lauten: „Soll das obengenannte Kästchen im ASV Forum abgeschafft werden?“

JA oder Nein.

Diese Frage ist nach einer Diskussion in der Mitgliederversammlung über dieses Thema im Rahmen des Mitgliedervotums – dem nach § 9.1 Abs 1 „obersten Organ des Vereins – zur Entscheidung vorzulegen. Denn nach § 9.2 Abs. 5 der ASV Satzung hat die „Diskussion“ aller Beschlussvorschläge in der Mitgliederversammlung und im nur für Mitglieder zugänglichen Bereich der Homepage des Vereins stattzufinden. Das bedeutet: sowohl als auch, sohin reden und schreiben!

Die „Diskussion“ muss aber im ASV Forum im Internet stattfinden – und zwar schriftlich, weil man im Internet gar nicht reden kann sondern nur SCHREIBEN! Aber gerade das Schreiben wird jenen Mitgliedern unmöglich gemacht, die das Kästchen nicht angeklickt haben. Das Kästchen muss daher weg!

Begründung und Überlegungen:

Das Anklicken dieses Kästchens, um überhaupt schreiben zu dürfen wird seit Jahren durch das Präsidium verlangt, um Texte im ASV Forum zu veröffentlichen. Mitglieder, die mit den Nutzungsbestimmungen nicht einverstanden sind, bleibt das Schreibrecht vorenthalten, sie haben keinerlei Möglichkeit, am demokratischen Meinungsprozess des Vereins teilzunehmen.

Das deutsche Vereinsrecht erlaubt diese Einschränkung nicht. Es widerspricht auch jedem rechtstaatlichem und freiheitlichem Verständnis von Demokratie.

Die verheerenden Folgen der Situation haben wir seit Jahren: Vereinsbeschlüsse sind von Anfang automatisch nichtig. Jedes Mitglied könnte jederzeit durch eine Klage auf Feststellung der Nichtigkeit beim Amtsgericht Überlingen Beschlüsse anfechten (Nichtigkeitsklage). Die Tatsache, dass es bisher niemand getan hat ist eine andere Frage.

Faktisch wird durch das Anklicken eine Vorab-Zustimmung für die eigene Unterwerfung von allen Mitgliedern gefordert, die ihre Meinung schreiben wollen.

Das Beibehalten der Sperre verhindert, dass die Mitglieder miteinander kommunizieren können, wie es vor jeder staatlichen Wahl völlig normal ist. Es muss möglich sein, rechtzeitig, nicht nur wenige Stunden oder Minuten lang, wie das vor Pfingsten 2015 wenige Stunden sehr wohl möglich war (um rein formalrechtlich die Satzung einzuhalten) vor Ende der 2-Wochenfrist vor der Mitgliederversammlung. Es hat verhindert Meinungen auszutauschen, Koalitionen für zukünftige Abstimmungen bilden und werben zu können. Diese Kommunikation muss mit allen Vereinsmitgliedern, den Beiräten und genauso dem Präsidium – auch wenn es manchen lästig ist – möglich sein.

Ich habe in den letzten Jahren wiederholt im ASV Forum auf dieses Problem hingewiesen, besonders vor der letzten Mitgliederversammlung 2017, für die ich mehrere Anträge gestellt hatte. Alles wurde ignoriert.

Als Vergleich ein Beispiel: Derzeit haben wir in der ASV eine Situation wie in einem sehr großen Versammlungssaal für einige tausend Wähler, die nach der Wortmeldung einiger Sprecher noch miteinander diskutieren wollen, sich absprechen möchten um dann abstimmen zu können. Sie müssen aber durch die Tür in den Saal eintreten und brauchen elektrischen Strom für Mikrofone und Lautsprecher. Doch durch die Türe dürfen sie nur eintreten und der elektrische Strom wird nur eingeschaltet, wenn sie sich vorher(!) verpflichten, Vorschriften über den Inhalt der Ansprache und über die Diskussionen einzuhalten, um eingelassen zu werden und zu wählen!! Genauso ist die derzeitige Situation in der ASV!

Begründung für juristisch interessierte Mitglieder:

Die Automatik der Nichtzulassung des Schreibens von Beiträgen widerspricht dem Sinn und den Bestimmungen der ASV Satzung. Mitglieder, die mit den Nutzungsbestimmungen des Präsidiums nicht einverstanden sind oder Bedenken dagegen haben, werden das Kästchen nicht anklicken. Sie haben damit keine Möglichkeit, ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen. Das müssen sie aber tun können! Die Kommunikation der Mitglieder mit Hilfe des ASV Forums mit anderen Mitgliedern wo auch immer auf der Welt ist nicht möglich, wie es im § 7 Absatz 1 der ASV Satzung ausdrücklich verlangt wird. Es ist ein wesentliches demokratisches Recht, das ihnen seit Jahren versperrt ist.

Jedes Mitglied muss in der Lage sein, seine Meinung veröffentlichen dürfen, auch wenn das manchen Beiräten oder dem Präsidium nicht passt. Dies muss auch möglich sein, wenn diese Aussagen unrichtig, dumm, unzumutbar, oder unzuträglich sind. Und selbst wenn die Aussagen rechtswidrig sein sollten, müssen sie alles schreiben können – lese dazu bitte meine Nachbemerkungen weiter unten.

Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass gerade diese Einschränkungen und die Verweigerung von Kommunikation seit Jahren dazu geführt haben, dass das Vertrauen in die eigenen Präsidien zerstört wurden. Zusätzlich gab es teils massive Angriffe auch von Mitgliedern des IV, die Mitglieder der ASV sind, die hier teilgenommen haben. Die Einsicht scheint heute bei manchen noch zu fehlen.

Schlussbemerkung als Teil meines Antrages: Die Durchführung des Mitgliedervotums ist hier unabdingbar erforderlich, selbst für den Fall, dass das Präsidium den Antrag sofort erfüllen sollte, um die Diskussionen zu verhindern. Ohne klare Entscheidung im Votum, an dem alle Mitglieder der ASV teilnehmen dürfen würde weiterhin alles in der Luft hängen bleiben, weil sonst das Präsidium das Kästchen jederzeit wieder einführen könnte! Das ist zu verhindern. Die Diskussion finge in 2 Jahren von vorne an.

Mit vielen Grüßen an alle ASV Freunde!

Martin Pálffy

Nachbemerkungen, Wunsch und Anregung:

Um die Gefahr einer missbräuchlichen und exzessiven Verwendung des Forums durch die  Mitglieder zu vermeiden empfehle ich dringend die Einführung von 2 (oder mehr) Sonderbeiräten, die ausschließlich zuständig sind für Löschungen (nicht für Vereinsausschlüsse!) oder zeitweise Einschränkungen in der Nutzung des ASV Forums. Von dieser Arbeit sollten meiner Meinung nach alle in Zukunft die ASV Präsidenten, Präsidien und Beiräte ENTLASTET werden. Diese Sonderbeiräte müssten unbedingt ein abgeschlossenes juristisches Studium vorweisen können, eine mehrjährige Erfahrung in Rechtsberatung, richterlichen Funktionen oder in der staatlichen Verwaltung in einer Führungsposition. Sie könnten – zumindest kurzfristig – das Recht bekommen, die Lesbarkeit von Beiträgen sperren zu lassen oder Löschungen durchführen, um Exzesse, Beleidigungen und strafrechtlich bedenkliche Aussagen zu vermeiden oder diese „abzudämpfen“, um den Ausbruch eines offenen Streites möglichst zu vermeiden. Ihre Bestellung auf diesen Posten sollten einer genauen Regelung in der ASV Satzung etwa in einer kleinen Geschäftsordnung abgefasst werden. Sie müssten unbedingt von allen Mitgliedern – nicht vom Präsidium (!) –  gewählt werden. Das könnte in einer Extrawahl zeitlich abgesondert von der Wahl des Präsidiums per Mitgliedervotum für einen fixen Zeitraum gemacht werden, mit einer genau festgelegten Zuständigkeit für alle Einzelfälle (etwa alphabetisch oder nach dem Zufallsprinzip), ähnlich wie die Zuordnung der Fälle in der Justizverwaltung an unabhängige Richter, um den Verdacht von Parteilichkeit auszuschließen.

Ich ersuche dringend dieses Thema in der Mitgliederversammlung zu anzudiskutieren und diese Sache nicht auf die lange Bank zu schieben.

(„Diskutieren“ mittels eigener Beiträge sollte man schon jetzt hier im ASV Forum! ).

Das wäre ein VENTIL, das helfen könnte, exzessive Aussagen zu vermeiden. Es wäre auch eine wirksame Möglichkeit, Missbräuche und auch Rechtsbrüche – auch durch verantwortliche Personen – zu minimieren, wenn alle wissen, dass darüber im geschlossenen Kreis der Mitglieder offen diskutiert werden kann!

Denn nur wenn die freie Rede, Offenheit und Fairness bei uns einzieht und alle Personen –  Mitglieder UND Verantwortungsträger  – realisieren, dass man nicht alles tun darf, was man tun kann, wird sich die allgemeine Stimmung bessern, Misstrauen und Ängste werden abgebaut. Nach Jahren der Diskussionen um diesen heissen Brei „ASV Forum“ ist es höchste Zeit dafür.

Das würde sicherlich auch in die Salemer Institutionen hinüberwirken, die sehr wohl – und sehr viel – mit der ASV zu tun haben, viel mehr als immer wieder behauptet wird, wo es leider nicht zum Besten steht. Denn Salem und die ASV gehören zusammen, auch wenn das für alle Seiten mühsam und manchmal sehr zeitaufwendig ist. Daher hat unsere Präsidentin eine sehr kluge Entscheidung getroffen, Abstand zum Internatsverein zu halten und sich dort nicht hineinwählen zu lassen, wo sie dann auf 2 Sesseln sitzen würde, wie es früher war.

Es wäre auch dringend zu wünschen, dass sich mehr ASV Mitglieder für diese Probleme interessieren und manche von ihnen nicht „auf beleidigt machen“ und nur zuschauen und nicht einmal wählen gehen. Zahlenmäßig sind es viel zu viele geworden. Wenn wir unsere Probleme ordentlich lösen, könnte man vielleicht manche der enttäuschten ausgetretenen Altsalemer als Mitglieder wiedergewinnen oder manche dafür, in die ASV erstmalig einzutreten. Derzeit sind sie meist nur auf Aussagen und Gerüchte über Vorkommnisse in der ASV und Salem angewiesen. Den Mitgliedbetrag von € 80.- im Jahr und den freiwilligen Zusatzbetrag, den jeder auch gesondert an die Kurt Hahn Stiftung überweisen kann, werden vielleicht manche gerne zahlen, um ehemalige Freunde und Klassenkollegen aus ihrer früheren Jugend wiederzusehen. Auch das Leserecht für den internen Bereich meiner persönlichen Salem-Homepage „CheckSalem.eu“ (kostenlos) erfordert eine aufrechte ASV Mitgliedschaft.

Ein Verein mit fast 4.000 Mitgliedern muss anfangen, seine rechtliche Basis der Satzung vor allem an den schwächsten Stellen zu verbessern, um seine Zukunft zu sichern – nicht nur mit grammatikalischen Verbesserungen.

Ende

Antwort an Christian-Marius Metz vom 26.5.2018 auf seinen Beitrag im ASV-Forum vom 22.5.2018

Lieber Christian,

danke für Dein Interesse. Vorab – ob ich ein Problem habe – nein, ich habe kein Problem. Probleme hat die Schule, die in den letzten 7 Jahren ca. 150 Schüler verloren hat. Und die ASV – genauer das Präsidium – hat das Problem, offene Fragen durch das Verschieben unter den Teppich lösen zu wollen. Ob das möglich ist, wird sich noch zeigen.

 

Zu Deinen Fragen:

1 .) Frage: Warum nimmst Du Dich so wichtig? Antwort: ich bin als Einzelperson nicht wichtig. Wichtig ist die ASV und die lebendige Verbindung aller ehemaligen Schüler 1: „mit der Schule“, 2: „untereinander“, 3. die Förderung und Unterstützungen von Einrichtungen zur Pflege des Salemer Gedankens“ und 4: „die Verbreitung und Vertretung der Salemer Idee“. Lese bitte die §§ 2 und 7 unserer Satzung einmal genau durch. Darum geht es nämlich, sonst nichts. 
Eine lebendige Verbindung bei einem Verein mit fast 4.000 Altschülern, die über alle deutschen Bundesländer und ca. 30 Staaten der Welt verstreut sind, aus ca. 60 Generationen von Altschülern kann überhaupt nur mit Hilfe des Internets funktionieren. Die Brücke dazu ist seit 2013 das ASV Forum, über die die Kommunikation zu laufen hat – vor allem bei den wesentlichen Fragen. Diese Brücke war jahrelang absichtlich abgesperrt. Meinungen konnten – satzungsgemäß und dem deutschen Vereinsrecht gemäß – nicht ausgetauscht werden. Es war den Mitgliedern nicht möglich, Bekanntmachungen anderen Mitgliedern zu machen und ein offener Dialog über Probleme war 1 .) technisch unmöglich, 2 .) war nicht erwünscht und 3 .) alle Versuche vieler engagierter Mitglieder, das zu ändern, wurden unterdrückt. Diese Sperre hängt wie ein „juristisches Leichentuch der Nichtigkeit“ über fast allen Entscheidungen des alten Präsidiums, auch die vom 4.6.2017. Und das neue Präsidium will das nicht wahrhaben. Irgendwann explodiert jeder Druckkessel ohne ein Ventil zum Ausgleich.

2 .) Frage: Was ist Dein Motiv? Antwort: mein Motiv war bereits Pfingsten 2015 bei der Mitgliederversammlung das Ende der Sperre herbeizuführen. Mein Antrag zur Öffnung des Forums, der damals im nachfolgenden Mitgliedervotum eine 74 %- ige Zustimmung fand, wurde wenige Monate danach durch das alte Präsidium ins Gegenteil umgekehrt (durch die Nutzerbestimmungen von Stephan Kloess). Zeitlich danach fielen in Salem die unumkehrbaren Bau- und Schließungsentscheidungen. Der Antrag von André Bartel im Fall Robert Leicht wurde missachtet, die Gerichtsentscheidung des Amtsgerichtes wurde auch beim Antrag Soiné missachtet obwohl das Präsidium das Gerichtsverfahren bereits zu 100% verloren hatte. Der Antrag Hatz&Siedle-Bank wurde missachtet und meine rechtzeitige Vorwarnung der Nichtigkeit vom Frühjahr 2017 wurde wie Luft behandelt.
Und als Krönung versucht nun das neue Präsidium durch Nichtstun alles einfach unter dem Teppich zu belassen, zu beschwichtigen und gutes Wetter anzuordnen. Es bleibt wie früher, nur die Akteure sind andere. Das ist der Neuanfang.

3 .) Frage: Ehrenrettung oder doch eher Aufmerksamkeit? Antwort: nicht entweder oder sondern: beides. Wenn die Ehre von Personen vor 12 Jahren in Frage gestellt und beschmutzt wurde (und ziemlich gravierend 2015/16 noch ein weiteres Mal), alles ohne die geringste Einsicht fast aller Verursacher, ohne klare Entschuldigungen und ohne Konsequenzen für diese, ist jedes Unternehmen am Ende. Denn es geht hier schon lange nicht mehr um die Ehre von Personen. Es geht darum, dass die Fähigkeit zur Selbstreinigung nicht mehr vorhanden ist. Darauf müssen alle Mitglieder der ASV aufmerksam gemacht, sie müssen sogar alarmiert werden!

4 .) Frage: Warum reagiert kaum einer bei Deinen schwergewichtigen Aussagen? Antwort: kaum jemand reagiert mehr, weil diese Themen für die Mehrheit der Mitglieder schon völlig gleichgültig geworden sind, sie sind abgestumpft und enttäuscht. Weil viele, die in den vergangenen Jahren unangenehme Fragen gestellt oder kritisiert haben, Vorschläge gemacht hat, bekämpft wurden, lächerlich gemacht wurden, oder als Nestbeschmutzer bezeichnet wurden oder ignoriert wurden. Mit kurzen Worten kann ich hier nicht zum x-ten Mal auf die einzelnen schwergewichtigen Vorfälle hinweisen. Das habe ich bereits zum Teil hier im ASV Forum gemacht und ebenso mit aller Deutlichkeit auf CheckSalem, umfangreich und ungeschminkt. Wer lesen will, kann es alles nachlesen.
Aber Immerhin: vielleicht sind Deine Fragen ein Anstoß, das Eis des Schweigens und der Peinlichkeit zu überwinden und zu beginnen, offen darüber zu diskutieren: schreibend hier im ASV Forum. Es ist unser Ventil zum Ausgleich, man braucht nur damit anzufangen.

5 .) Frage: Geht das jetzt immer so weiter? Antwort: ja, das fürchte ich. Es wird davon abhängen, ob vielleicht doch noch Einzelne sich entscheiden, aktiv zu werden – jetzt und nicht irgendwann. Denn es gibt noch eine Lösung. Alleine kann das ein Einzelner nicht tun. In meinen letzten 3 – 4 Beiträgen hier im ASV-Forum oder auf CheckSalem erfährst Du alles wichtige.

6 .) Frage: wieso kommt es zu keiner Aussprache, in der offene Punkte final geklärt werden? Antwort: die offenen Punkte habe ich mit dem neuen Präsidium seit Sept. 2017 in 10 – 20 E-Mails ausdiskutiert und bin dafür nach München zu einer Besprechung gefahren, Erfolg: Null. Das Herumreden geht weiter wie bisher. Im Gegensatz zu den 6 vergangenen Jahren gibt es  aber – trotz gegensätziger Auffassungen – ein gute Gesprächsklima, dank Karin.

7 .) Frage: sollte es überhaupt was zu klären geben? Antwort: die Frage ist etwas unklar. Wenn Du meinst, ob man „überhaupt klären soll“, dann meine ich: man soll nicht, man muss klären! Weil ohne Aussprache nichts geht, daher muss die Gesprächsbasis erhalten bleiben, und der Respekt vor dem Gegenüber (den gab es früher nicht). Und man sollte den Mut haben, mit seiner Meinung allein dazustehen und trotzdem bereit sein, in Offenheit zu diskutieren. Eine Lösung gibt es nämlich immer, wenn alle wollen. Hier vertraue ich dem Präsidium und den meisten Beiräten, weil auch sie das wollen. wie auch noch viele Mitglieder. Vielleicht ist das noch zu schaffen.
Denn es geht um die Sache und die Sache ist die ASV – und unsere alte Schule!


Viele Gruße

 

Martin

 

 P.S.: Nachsatz: wem es zu mühsam ist, die Fakten und Hintergründe zu erfahren und nur zu jammern, sollte sich nicht beklagen, dass sich nichts ändert. Dann wird es weitergehen wie bisher. Denn auch sie tragen eine Mitverantwortung, weil sie nicht genug getan haben!

Dieser Beitrag wird auf dem ASV Forum am schwarzen Brett und auch hier auf CheckSalem veröffentlicht, weil nicht wenige Mitglieder nur hier nachlesen, weil sie seit Jahren nicht mehr das ASV Forum besuchen. Im ASV Forum kann man aber Beiträge schreiben und Fragen stellen. Das ist hier nicht möglich.

Vor ca. einer halben Stunde hatte ich versucht, diesen Beitrag im ASV Forum zu veröffentlichen. Das hat nicht funktioniert, wahrscheinlich spielen in diesen Tagen alle Server verrückt: wegen der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Nachtrag : da sich mein o.a. Vertrauen in einem Stadium der Schrumpfung befindet, habe ich das ursprüngliche Datum der Veröffentlichung (26.5.2018) auf den heutigen Tag (12.2.2019) geändert. Der obige Text ist unverändert.

Demokratie praktizieren und nicht verhindern.

Antrag an das Präsidium der ASV, zur Kenntnisnahme an alle ASV Mitglieder (dieser Beitrag wird wegen div. Anregungen noch geändert. Der offizielle Antrag an das Präsidium der ASV wurde noch nicht gestellt)

Das ASV Präsidium wird dringend aufgefordert, im ASV Forum ein Kapitel mit der Überschrift „Mitgliedervotum 2019“ (oder so ähnlich) zu eröffnen. Mein ähnlich lautender Antrag für 2018 vom 31.3.2018 (s. Anhang) wurde im Vorjahr kommentarlos nicht zur Kenntnis genommen, womit das Präsidium Bestimmungen der ASV Satzung missachtet hat: das möglich-Machen von Diskussionen über rechtlich bedeutsame Vorgänge an einer für alle sichtbaren Stelle.

Begründung:

Nach unserer VERFASSUNG (ASV Satzung) hat das Forum die Aufgabe, vereinsinterne Diskussionen möglich zu machen. Daher dürfen Anregungen, Initiativen und Beiträge der Mitglieder über Inhalte, die zu Anträgen in der Mitgliederversammlung oder zu einem Mitgliedervotum führen können, nicht (etwa im schwarzen Brett oder im Archiv) diskutiert oder versteckt sein, wo ein juristisch wenig erfahrendes Mitglied diese Texte nicht vermutet und daher nicht nachsehen würde. In den Jahren 2017 (und teils vorher) findet man im ASV Forum daher diese Überschriften bzw. Kapitel sehr wohl – weil es die Satzung verlangt!

Aus diesen Gründen hatte ich den Antrag (s.u.) am 31.3.2018 gestellt. Das wird auch in Zukunft erforderlich sein, um allen Mitgliedern immer die Möglichkeit zu bieten sich ohne Zeitdruck einzubringen um sich zumindest rechtzeitig über alles informieren zu können. Denn gerade um sich für unsere gemeinsame Sache – die Schule Schloss Salem – einzubringen sollte allen Mitgliedern einfach möglich sein und nicht – wie in den vergangenen Jahren – unmöglich, verhindert oder kompliziert gemacht werden.

Es muss auch möglich sein, sich im Forum schriftlich abzusprechen und allfällige Koalitionen bilden zu können. ALLE Mitglieder weltweit (siehe § 7 der Satzung!) müssen das einfach tun können, auch wenn jemand andere Vereinsmitglieder gar nicht kennt, was bei fast 4.000 Mitgliedern meist der Fall ist. Auch die Beiräte sollten das tun und die Mitglieder in ihrer Region dazu anregen.
Das ist nur auf elektronischem Weg im ASV Internetforum möglich.

Damit mein Anliegen 2019 neuerlich nicht „übersehen“ wird, wird der gegenständliche Antrag hier ÖFFENTLICH gemacht, und ich hoffe, darüber nicht wochenlang herumdiskutieren zu müssen: weil der Antrag, vom 31. März 2018 schon im Vorjahr hätte einfach erledigt werden können – durch ein Telefonat an die ASV – GS. Ein Jahr vorher, 2017 hatte ich das übrigens auch schon (sehr ähnlich) versucht – ohne Erfolg. In den Folgemonaten wurden dann mehr als 10.000,- € oder 20.000,- € an Vereinsvermögen an fremde Rechtsanwälte gezahlt, überwiegend Ausgaben, deren Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit bis heute nie hinterfragt wurden, und deren Angemessenheit niemals überprüft wurde. Von Sparsamkeit keine Rede, nur die formelle Vollständigkeit der Buchhaltung wurde bisher satzungskonform überprüft.

Das ASV Präsidium wurde nicht gewählt, um zu beschwichtigen und gutes Wetter zu machen. Ich erwarte, dass sich alle – vor allem die Beiräte – ihrer Verantwortung jetzt vor der kommenden Mitgliederversammlung bewusst sind und aktiv werden und nicht abwarten. Wenn es weitergeht wie bisher, wird das neue ASV Präsidium scheitern, wie die Präsidien der vergangenen 6 Jahre und letztlich damit wir alle mit unseren wichtigen Anliegen, um die es in Wirklichkeit geht. Denn die ASV sind wir alle – nicht nur das Präsidium und die Beiräte!

Wenn Ihr in den nächsten Wochen nicht den Mut aufbringt, klare Entscheidungen zu treffen, ist es zu spät. Die wenigen hundert (oder weniger) Mitglieder der ASV die sich für Salem überhaupt noch interessieren, werden dann auch noch emigrieren. Es geht hier nicht um einzelne Personen – wo auch immer diese sitzen – es geht um mehr: es geht um „unsere“ Schule Schloss Salem!

Martin Pálffy

P.S.:  Die Texte mit den Anträgen und die Hintergründe sind überwiegend nur im internen Bereich von CheckSalem.eu zu lesen. Wer mitreden möchte sollte, sollte dort lesen.

P.P.S: Für Reaktionen und allfällige Anregungen, für Korrekturen oder Verbesserungen meiner Beiträge hier auf CheckSalem bin ich dankbar, auch telefonisch, denn auch mir passieren Fehler. Satzungskonforme Diskussionen zwischen Mitgliedern sind auf CheckSalem nicht möglich sondern nur im internen ASV Forum. Denn nur dann können sie von einem Präsidium nicht ignoriert werden!

Beilage: Text meines Antrags vom 31.3.2018 an das ASV Präsidium (gekürzt): An die GS der Altsalemer Vereinigung. Betreff: mein Antrag, mit der Bitte um Weiterleitung an das ASV Präsidium und Rückbestätigung des Einganges dieses Mails. Text: ich bitte auf dem ASV-Forum unserer Homepage ein Kapitel mit der Überschrift „Mitgliedervotum 2018“, oder einer ähnlichen Bezeichnung anlegen zu lassen. Mit freundlichen Grüssen, Martin Pálffy, Wien, 31.3.2018 Ende
(Rückbestätigung der GS liegt vor, keine weitere Reaktion,
Antrag nicht lerledigt.

Danke an alle Unterstützer

An die Mitglieder der Altsalemer Vereinigung ASV
und Institutionen der Schule Schloss Salem

Liebe Freunde und Unterstützer,

herzlichen Dank für die große ideelle und materielle Unterstützung, die Ihr mir seit einigen Jahren wiederholt zukommen lasst. Der materielle Teil – ein 5-stelliger Eurobetrag – hat die Aktivitäten hier auf CheckSalem.eu ermöglicht, wo inzwischen rd. 150 Beiträge erschienen sind. Alle Unterstützer erhalten in nächster Zeit persönlich eine Abrechnung zugeschickt.

Mit den Aktivitäten habe ich versucht, mich für eine Kursänderung in Salem einzusetzen. Ich fürchte es ist nicht gelungen. Warten wir ein wenig die weitere Entwicklung ab, vielleicht passiert noch ein Wunder.

Noch eine Bitte an alle ASV Mitglieder (falls sie dieses Schreiben zu lesen bekommen): um möglichst gut informiert zu sein, ist es erforderlich, sich im Internet – Diskussionsforum der ASV Homepage www.altsalemer.de regelmäßig zu informieren. Wer etwas Mut hat, sollte dort seine Meinung nicht zurückhalten. Denn wer schweigt, überlässt den Akteuren jede Handlung.

Daher ist ein lebendiges Forum unverzichtbar für das Funktionieren unserer Demokratie. Nachträglich zu klagen ist zu billig und meist zu spät, siehe Hohenfels.

Mit dem ASV Forum – in Verbindung mit unserer Satzung – ist die ASV mit ihren rd. 3.800 Mitgliedern weltweit wahrscheinlich fast einzigartig: alle Mitglieder, die teils weltweit verstreut sind,  können von überall her – nicht nur theoretisch sondern auf einfache Weise  – ihre Mitgliedsrechte auf gleiche Weise ohne Ortswechsel durchsetzen! (Sie sollten das nutzen).

Das Forum ist ein Instrument, das es möglich macht, über Tun und Unterlassen in der ASV und in den Salemer Institutionen* legitime Kritik und offen Fragen in respektvoller Weise zu stellen. Das ergibt sich klar aus § 7 unserer Satzung. Die ASV und Salem gehören nämlich zusammen – untrennbar seit vielen Jahrzehnten. Die Verweigerung von Kommunikation führt daher zwangsläufig zu Konsequenzen bei den Mitgliedern.

Das Forum ist zudem das einzige Instrument zur Durchsetzung unserer demokratischen Rechte. Das ist zwar alles mühsam, aber billig ist nichts, was Wert hat.

Zur Kommunikation miteinander (a) und mit dem Präsidium (b) sind Klassen- Freundes- und regionale Gruppen nicht so gut geeignet, weil sie nicht „offiziell“ sind und damit grundsätzlich ignoriert werden können. Es geht kein Weg am ASV Forum vorbei.

Trotz allem sollten wir nicht in Verzweiflung fallen sondern auf ein weihnachtliches Wunder hoffen. Das wünsche ich uns allen und ein Prost Neujahr!

Martin Pálffy, Wien

vormals ASV Beirat
für Österreich

*Etwas mehr an demokratischem Geist würde der derzeitigen Verfassung den Salemer Institutionen guttun, weil Demokratie keine Einbahnstraße ist. Eine prophetische Analyse darüber hat Oswald Petersen, Kreuzlingen bereits 2015 auf Facebook und auch hier (LINK) veröffentlicht, doch es war vergeblich. Auch er hat die ASV schon längst verlassen…

Frischer Wind und ein Signal, das in der Schule Salem gehört wird. Auch ein Signal an die schweigende Mehrheit der Mitglieder

Liebe ASV Freunde!

Jedes ASV Mitglied hat die Möglichkeit, in der Schule Salem gehört zu werden. Dafür bedarf es eines kleinen Schrittes. Er ist zwar etwas mühsam, könnte aber frischen Wind nach Salem bringen.

Es geht um die Überweisung der freiwilligen Höherspende an die Kurt Hahn Stiftung. Wer diese in Zukunft selbst macht, wird direkt in Salem gehört und könnte – vielleicht einmal – ernst genommen werden.

Damit kann jeder seine Zustimmung oder ein Missfallen über die Lage den Salemer Institutionen unmissverständlich zur Kenntnis bringen. Oder Fragen stellen, auch wenn keine Antwort kommt.

Das ist in wenigen Worten mit 36 Zeichen auf dem Überweisungsformular möglich. 

Es wären Signale, die gelesen werden müssen, weil der Adressat des Geldes (auch bei geringeren Beträgen) diese dem Empfänger weiterzuleiten hat.

Denn alle Worte, Anregungen oder Kritiken in den ASV Mitgliederversammlungen werden seit Jahren auch von der Mehrheit der Mitglieder weitgehend ignoriert, nicht nur in der Schule.

Es sollte daher jeder überlegen, in Zukunft seine eigene freiwillige Spende direkt selbst auf das Konto der Kurt Hahn Stiftung zu überweisen. Das kann man jeden Tag tun. Die Kontonummer der Kurt Hahn Stiftung lautet:
BIC: DRESDEFF360; IBAN: DE42 3608 0080 0404 0764 01

Das empfohlene Ausfüllen des Formulars unter dem Mitglieder-Stammdatenbogen vom 1.10.2018 (Pfeil links unten) ist zwar ein gut gemeinter Vorschlag, der aber rechtlich nicht bindend ist, weil die einheitliche Überweisung von Mitgliedsbeitrag (Pflicht) und die Spende (freiwillig) nie rechtlich bindend durch eine Abstimmung aller Mitglieder beschlossen wurde. Die anteilige Erhöhung kann daher täglich rückgängig gemacht oder geändert werden.

Denn der freiwillige  Erhöhungsbetrag landet (genau wie die Spende über den Weg der ASV) – direkt oder indirekt – in der Schule und dokumentiert die Verbundenheit des Spenders mit der Schule Salem. Und dort landet die Information mit 36 Zeichen.  

Es geht in Wirklichkeit darum, dass man seine Spende selber macht, und die Abbuchung des Gesamtbetrages nicht delegiert um sie – angeblich der Einfachheit halber – der ASV Geschäftsstelle zu überlassen. 

Dazu kann man im Mitglieder-Stammdatenbogen auf der Rückseite unten den letzten Absatz „Erhöhung der Spende an die Kurt-Hahn Stiftung ab 2019“ durchstreichen und bei „SEPA-Lastschrift-Mandat“ den folgenden Text per Hand einfügen: „Gilt NUR für den Mitgliedbeitrag „ (auch nachträglich ist das noch im November möglich).

Bei Mitgliedern, die nicht mit Abbuchungsauftrag bezahlen, sondern erst nach Aufforderung, wären die zukünftigen Vorschreibungen durch die ASV Geschäftsstelle entsprechend zu ändern.

Wer das nicht tun will, braucht gar nichts zu tun. Dann läuft alles weiter wie bisher.

Die Erhöhung über den satzungsmäßigen ASV-Mitgliedsbeitrages hinaus wäre nur verpflichtend, wenn diese durch ein Mitgliedervotum beschlossen worden wäre. Das ist nicht der Fall, siehe § 5 (2) und § 9.3 (4) der ASV Satzung.

Und wer will, kann diesen Schritt im ASV Forum mit wenigen Worten anderen Mitgliedern bekannt geben.

Wer Argumente dagegen hat, kann das im ASV Forum machen, das den  ASV Mitgliedern offen steht.  

Im ASV Forum kann auch über den Inhalt der ca. 160 Beiträge diskutiert werden, die hier auf CheckSalem zu finden sind.

Denn offene Worte in angemessener Form könnten bei Manchen den Keim der Hoffnung auf eine grundlegende Änderung in der ASV und in der Schule wecken oder am Leben halten, um der schweigenden Mehrheit der 3.886 Mitglieder zu zeigen, dass der Wind nicht schläft.

Danke an alle, die diesen Schritt mit mir machen!

 

Verfall der Grundlagen, Nichtigkeit und eine Endlosschleife – nicht nur für rechtskundige Mitglieder

Liebe ASV-Mitglieder, liebe Altsalemer Freunde,

ca. 80% der Mitglieder nehmen seit vielen Jahren an den ASV Wahlen nicht mehr teil. Sie haben offensichtlich nur wenig Interesse an ihrer alten Schule und der ASV. In Jubelmeldungen und den offiziellen Vereinsnachrichten des Präsidiums scheint meist nur die Sonne, Schatten sieht man da nicht. Wahrscheinlich fehlt manchen etwas die Zeit, den Blick auf die Fakten zu richten, die man gerne verdrängt.

Daher hier ein Blick unter die Nebelschicht:     

jahrelang herrschte in der ASV eine fast totale Informationssperre. Anträge zur Jahresversammlung, die dem Präsidium nicht passten, wurden den Mitgliedern einfach nicht bekannt gegeben. Kritik wurde im Internetforum gelöscht und ein Kritiker sollte durch einen Rufmord (der nicht gelang) mundtot und aus dem Verein ausgeschlossen werden.

Die Missachtung vieler besorgter Stimmen durch das Präsidium hat die Kommunikation und Offenheit gelähmt und alle Ansätze für positive Kritik und Sympathie unmöglich gemacht. Vertrauen zum Präsidium aufzubauen, und zu bestimmten Beiräten, war unter diesen Umständen nicht möglich.

Dass die Sperre inzwischen durch unser neues Präsidium zum Teil aufgehoben wurde, ist zu begrüßen. Es wurde erst möglich durch den Rückzug des alten Präsidiums – ein erster Schritt in die richtige Richtung. Dafür gebührt K. und ihrer Crew Anerkennung. Aus diesem Grund bin ich trotz der negativen Entscheidungen des Präsidiums vom 14. 4. 2018 nicht aus der ASV ausgetreten und Bolko nicht ins Exil gefolgt (siehe insbes. P.S. 2 und 3).

Ohne eine klare Linie für die Zukunft wird sich in der ASV aber nichts ändern.  

Das Vertrauen zum alten Präsidium war nicht vorhanden, weil die Informationssperre auch ein Funktionieren der Verfassung unseres Vereins weitgehend unmöglich gemacht hatte: die Kommunikation der Mitglieder miteinander.

Denn das ASV Forum dient dem vereinsinternen Diskutieren und der Bildung von Koalitionen, auch zeitgerecht vor den Mitgliederversammlungen und Mitgliedervoten. Einem Dialog mit den Mitgliedern hatte sich das Präsidium in den vergangenen Jahren weitgehend versperrt.

Damit war die Grundvoraussetzung für ein Funktionieren der ASV Satzung nicht erfüllt. Die Satzung war außer Kraft gesetzt! Dazu braucht man nur den § 7 der ASV Satzung ein paarmal genau zu lesen. Auch Nichtjuristen können das verstehen.

Die weitgehende Nichtigkeit aller Entscheidungen der Präsidien seit 2013 – bis heute – ist die Folge. Ich hatte das rechtzeitig – im März 2017 – mehrmals offen im ASV-Forum und auf CheckSalem kritisiert und in mehreren Anträgen vorgebracht, von denen die drei wichtigsten durch das Präsidium am 4.6.2017 auf skandalöse Art torpediert wurden und nicht erledigt wurden. Reaktion: Null.

Wegen der Info-Sperre hatten maximal 10 – 20 % der Mitglieder vom Bestehen dieser Anträge gewusst. Ihren Inhalt kannten sie ohnehin nicht. Er war unangenehm und wurde einfach verheimlicht.

Das Abstimmen bzw. das Verwerfen der Anträge ohne Diskussion am 4.6.2017, wenn Mitglieder gar nicht wissen, worum es ging, war daher eine Farce, die wohl nicht weiter erklärt werden muss. Damit sind auch die meisten Ergebnisse der Mitgliederversammlung und des nachfolgenden Mitgliedervotums von 2017 ungültig und müssen wiederholt werden, siehe P.S. Nr. 6.

Will man das heute noch immer nicht wahrhaben oder nicht verstehen?

Das Präsidium hatte die unangenehmen Anträge einfach nicht an alle Mitglieder geschickt. Woher hätten sie die Anträge auch kennen können?

Manchen juristisch gebildeten Mitgliedern in der ASV war das offensichtlich gar nicht aufgefallen oder sie hatten keine Zeit darüber nachzudenken.

Die Missachtung des Urteils des Amtsgerichtes vom Juni 2016 im Fall R.L. mit der Inkonsequenz im Fall S. S. in der Mitgliederversammlung 2017 war ein weiterer gravierender Fehler. Das ist nunmehr auch dem neuen ASV Präsidium vorzuwerfen, welches sich beharrlich weigert, die Nichtigkeit zur Kenntnis zu nehmen und sie zu korrigieren. Wenn es so weitergeht, sind alle rechtswidrigen Entscheidungen der Vergangenheit sanktioniert, die ungelösten Probleme bleiben erhalten und jede Chance auf eine Kursänderung ist für immer vorbei. Hinweis auf P.S. 6 unten.

Dass dies der überwiegenden Masse der 3.750 ASV Mitglieder ziemlich egal war, ist zur Kenntnis zu nehmen, hat aber rechtlich keine Bedeutung, da jeder Antrag eines jeden Mitglieds satzungsgemäß zu erledigen ist – unabhängig von dessen Sinnhaftigkeit, Rechtmäßigkeit oder Aussicht auf Erfolg. Jeder Antrag muss satzungsgemäß durch eine Entscheidung erledigt werden. Eine vorwegnehmende Beurteilung (wie im Fall S.S.) steht auch dem Präsidium nicht zu. Es ist ein Grundprinzip aller demokratischen Rechtsysteme. Wenn es nicht befolgt wird, ist dem Recht nicht Genüge getan.

Demokratische Systeme sind besonders dann gefährdet, wenn sie aus Desinteresse oder Saturiertheit der Bürger nicht permanent eingefordert und verteidigt werden. Das erfordert Wachsamkeit, ist mühsam und braucht Engagement. In dieser Situation befinden wir uns. Mit Schimpfen und der Hoffnung auf ein Pfingstwunder ist es nicht getan, auch nicht mit Beschwörungen, Harmonie zu erhalten oder Kritikern Stänkerei vorzuwerfen. Man geht in den Galgen auf ein Bier, fährt nach Hause und in 2 Jahren wiederholt es sich und wieder und so fort…

Dass dies auch manchen Beiräten noch immer nicht klar ist, ist bedauerlich. Denn als Verbindung zwischen Volk und Regierung tragen sie für die Stimmung in der ASV die größte Verantwortung, mehr als ein Präsidium, weil sie ihre Funktion über längere Zeit ausüben und eine gewisse Tradition garantieren sollten. Sie sollten das Volk vertreten.

Das Unter-den-Teppich-Kehren der ungelösten Probleme könnten die Beiräte aber verhindern, wenn sie selbstbewusster werden. Sie müssen es aber wollen, denn es erfordert Courage. Die Unterwürfigkeit einzelner von ihnen war manchmal beschämend.

Dass aber 3 ASV Mitglieder im Rahmen eines offiziellen ASV-Ausschlussverfahren schriftlich (nicht im Gasthaus vor Betrunkenen!) ein anderes Mitglied unbegründet beschuldigen konnten, Verleumdungen begangen zu haben, von denen sich 2 seit zwei Jahren nicht einmal entschuldigt haben, schlägt dem Fass den Boden aus. Die Beiräte haben dagegen nicht lauthals protestiert – auch heute noch nicht. Hier geht es gar nicht so sehr um meine Person, so wichtig bin ich nicht. Es geht vielmehr um den Ruf der ASV und noch viel mehr: um den Ruf von …! Wird man weiter wegschauen?

Und wer würde es sich von Euch gefallen lassen, Verleumder genannt zu werden?

Unsere Präsidentin hat hier höchsten Handlungsbedarf. Sie ist dringend aufgefordert, Stellung zu beziehen und eine Linie für die Zukunft vorzugeben, wie Mitglieder in Zukunft miteinander umzugehen haben. Durch ihr Schweigen in diesem Punkt seit September 2017, verstößt sie selbst gegen die  Nutzungsbestimmungen für das ASV Forum, die sie selbst formuliert hat, die ab dem 1. März 2018 gelten und die sie von den Mitgliedern einfordert.

Der schlimmste und größte Skandal ist aber, dass der Rufmordversuch die ASV und den IV in seinem Innersten betrifft und damit ganz  … Denn die Akteure sind weitgehend dieselben!

Ich bin daher voller Traurigkeit und empört, weil mit der angeführten Diffamierung vor allem der Ruf der … weiter beschädigt wird, ähnlich wie vor 12 Jahren, als mehrere Personen in … durch falsche Beschuldigungen und Beleidigungen diffamiert wurden. In allen Fällen war S. S. aktiv beteiligt, siehe Ausschlussantrag  und in einem Fall auch R.L. .

Die damals zu Unrecht beschuldigten Personen in … haben einen tadellosen Ruf – weltweit – nicht nur in Deutschland. Sie hatten viele Jahre lang ihre Zeit und Engagement für die … aufgebracht, sie wurden beschmutzt und beleidigt. Das hat ….. schwer geschadet, weil es wie ein Lauffeuer umging. Und es wirkt weiter – solange die Beschuldiger an ihren Sesseln kleben, ohne Entschuldigung, ohne die geringste Einsicht, und das bis heute. Das betrifft eben nicht nur die ASV, sondern auch „unsere“ ASV-Mitglieder, die im IV sitzen und dort hohe Verantwortung für … tragen. Denn die ASV und … gehören zusammen. Im Guten wie im Schlechten.

Es geht um die Grundlagen und ganz nebenbei geht es um (siehe P.S. 7).

Unser neues Präsidium schweigt dazu weiter, versteckt sich hinter formaljuristischen Gründen, hinter Beiräten und lässt keinerlei Konsequenz folgen – wie seit Jahren das vorhergehende Präsidium. Auch die Entscheidungen vom 14. April unter dem Schutzschild einer Mehrheit von Beiräten. Das Präsidium meint jetzt, damit einen Kritiker mit Beschwichtigungen ruhig stellen zu können, weil die schweigende Masse der Mitglieder innerlich abgeschaltet hat. Wer daher von Euch meint, jetzt noch etwas dagegen tun zu müssen, möge .. siehe P.S. Nr. 6.

Und zwei der drei o. a. Personen sind heute noch Regionalbeiräte und halten ihre Positionen, als sei nichts gewesen. Weil die Mitglieder ihrer Regionen XII (Karlsruhe) und XIII (Freiburg) keine Ahnung vom Geschehen haben. Heute noch immer nicht, weil sie wegen Intransparenz und der Informationssperre keine Informationen haben, wie eingangs oben dargelegt – eine Endlosschleife ohne Ende.

Viele Grüße

Martin Pálffy (Dr. iur.) Wien
vormals Regionalbeirat für Österreich
Ho56-59, Sp59-62

P.S.:

1 .) Der gegenständliche Artikel kann im ASV Forum von allen Mitgliedern zur Gänze gelesen werden.
2 .) lese: „Gegendarstellung zum Verständnis…“ vom 9.Mai 2018, Teil 1 zu Entscheidungen des Präsidiums vom 14. 4. 2018 (LINK). Nicht unwichtig für alle, die mitreden wollen.
3 .) lese Gegendarstellung, Teil 2 „S…. Saubermänner… “ vom 9. Mail 2018 (LINK).
4 .) Das Passwort für den Zugang in den internen Bereich dieser Homepage ist im ASV Forum zu finden (nur für ASV Mitglieder) oder durch Registrieren der dazu Berechtigten.
5 .) Hier auf CheckSalem sind Diskussionen nicht möglich, sondern nur im ASV Forum.
6 .) Wer von Euch wissen will, wie es vielleicht weitergeht und meint, etwas dagegen tun zu müssen, kann sich mit mir in Verbindung setzen, meine E-Mail Adr. und TelNr. siehe ASV-Verzeichnis.
7 .) die Schülerzahlen. Denn es hängt alles zusammen. Aber das ist ohnehin bekannt, ein Kommentar erübrigt sich.
8 .) Seit 2016 wurden auf dieser Homepage rd. 150 Beiträge veröffentlicht, überwiegend intern. Lt. GADWP (Google Analytics Dashboard for WordPress Plugins) wurden bisher 3.155 individuelle Nutzer erreicht (namentlich sind sie nicht bekannt) mit 6.252 Sitzungen.

P.S.:   

Der Zugang in den internen Bereich ist nur mit Passwort möglich.

Lese dazu auch meine Antwort auf die Fragen von Christian Metz vom 26. 5.2018. zu den vorliegenden Punkten.

Wer den ASV Mitgliedern, die wenig Kontakt zu uns haben, diesen Beitrag zur Kenntnis bringen will, kann hier – einige Zeilen weiter unten – dessen E-Mail Adresse eintippen.

Stefan Soiné Nachfolger von Robert Leicht? – Antrag für ein ASV – Mitgliedervotum 2018

Betrifft:
Antrag für ein Mitgliedervotum-Verfahren / Unterstützung des Antrages / Ausschlussantrag

Liebe ASV-Freunde,

die Möglichkeit, dass Stefan Soiné in Zukunft Nachfolger von Robert Leicht wird, ist nicht ausgeschlossen. 

 Da es einen guten Grund gibt, diesen Antrag neuerlich zu stellen, wende ich mich an Euch mit der Bitte und Einladung, meinen Antrag vom 20.3.18 für das Mitgliedervotum 2018 bis zum 31. März* zu unterstützen. Die Aussagen, die Stefan bis zum 18. 3.2018 nicht zurückgenommen hat, sind eine wesentliche Mitursache der Situation in Salem heute.

 Alle weiterführenden Beiträge zu dem Fall sind hier auf dieser zu lesen. Der temporäre Zugang darauf lautet: Nutzername: „Gast“, Passwort: Gast032018″.

 Ich habe am 19.3.18 einen Antrag für den Ausschluss von Stefan an das ASV Präsidium gestellt und am 20.3.18 den oben erwähnten Antrag für ein Mitgliedervotum, den Du unterstützen kannst, falls Du meiner Meinung bist. 

 Im Vorjahr hatten innerhalb weniger Tage mehr als 40 ASV Mitglieder für die Durchführung des Votums gestimmt. Wenn mindesten 40 Unterstützer zu finden sind, muss das Votum eingeleitet werden. Dabei geht es nicht direkt um den Ausschluss. Dieser kann nur vom ASV Präsidium verfügt werden. Doch so weit sind wir noch lange nicht. 

Es geht darum, den 3.800 ASV Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, ihre persönliche Meinung zu dem Fall dem Präsidium mitzuteilen. In einem demokratischen System das wir haben, ein normaler Vorgang. 

 Falls das Votum zu Stande kommt, werden wir innerhalb von 3 Monaten einen Wahlzettel per E-Mail zur Abstimmung erhalten in dem mit einem „JA“ für oder mit einem „NEIN“ gegen die Einleitung des Ausschliessungsverfahren gestimmt werden kann. 

Falls 40 Unterstützungen für das Votumverfahren nicht zusammenkommen, bleibt Stefan Mitglied der ASV, der Fall wäre zu Ende.  

 Allerdings: auch wenn eine Stimmenmehrheit mit „ja“ für die Einleitung des Votums ist, könnte das Präsidium einen Ausschluss – auch ohne Begründung – ablehnen, weil es frei ist zu entscheiden und an keine Weisung gebunden ist. Stefan würde selbstverständlich dann Mitglied in der ASV bleiben.

 Wenn das Präsidium den Ausschluss beschließt, ist der Beschluss Stefan mitzuteilen, der dann innerhalb 1 Monats dagegen seine Stellungnahme machen kann. Eine Berufung gegen einen allfälligen Ausschluss wäre an den ASV-Beirat als 2. Instanz möglich. Wenn dabei alle Verfahrensschritte korrekt eingehalten werden, ist der Rechtsweg zu Gericht nicht möglich, denn der Staat mischt sich nicht in interne Angelegenheiten von Vereinen. Daher ist die Entscheidung bei Ausschlüssen keine juristische Frage, sondern eine interne vereinspolitische Angelegenheit. Es ist Ausdruck der Vereinsautonomie. Nur bei Verfahrensmängeln wäre der Weg zu Gericht möglich, das aber in der Sache selbst nicht entscheiden kann. Bei Verfahrensmängeln wäre das Verfahren zu wiederholen, wenn nicht, bleibt die Entscheidung des Vereins bestehen. 

Zusammenfassung: mit diesem Antrag verlange ich nur die Durchführung des Mitgliedervotums – mehr nicht. Die Letztentscheidung zum Ausschluss – falls es dazu kommt – hat immer das Präsidium. die das den Mitgliedern gegenüber politisch bei der nächsten Wahl des Präsidiums zu verantworten hat.

Die äußerst komplexe und heikle Vorgeschichte über die Vorgänge der letzten Monate – zum Teil sogar mehr als 10 Jahre zurückliegend – habe ich

in den letzten 2 Jahren auf dieser WebSite – so genau es mir möglich war – in ca. 140 Artikeln in CheckSalem beschrieben.

 Faktum ist, dass mehrere wichtige Entscheidungen des alten Präsidiums seit März 2017 rechtswidrig, manche sogar nichtig waren und rechtlich als „nie erfolgt“ gelten müssen (Verfahrensmängel). Diese Nichtigkeit hätte durch ein Gerichtsurteil nachträglich festgestellt werden können, was ich aber am 15. Februar 2018 nicht gemacht habe.  

 Im Fall Robert Leicht, der beispielsgebend für meinen Antrag war, (siehe Urteil des Amtsgerichtes Überlingen vom 20.10.2016) hat weder das alte noch das neue ASV Präsidium die Konsequenzen aus dem inzwischen rechtskräftigen Urteil gezogen, den die ASV auch in 2. Instanz verloren hat (geschätzte Kosten € 15.000.- bis € 25.000.-). Urteil und Kommentar siehe CheckSalem.   

 Gleich nach Antritt des neuen ASV Präsidiums – ca. seit August 2017 – hatte ich eine rege Korrespondenz mit dem neuen ASV Präsidium. In einer Besprechung, für die ich nach München gefahren bin, habe ich versucht, das Präsidium zu überzeugen, meine Anträge für die Mitgliederversammlung ASV – satzungsgemäß zu erledigen – vergebens.

 Es ist klar, dass diese Situation für unser Präsidium nicht einfach ist. Die „alte Garde“ setzt Karin von Strachwitz vermutlich extrem unter Druck.

Und Stefan Soiné sowieso, weil er mit allen Mitteln seit Jahren versucht zu verhindern, dass der Inhalt des Ausschlussantrags bei den Mitgliedern bekannt wird.

 Karin will das Votumverfahren (nicht das Ausschlussverfahren!) nicht einleiten (müssen), daher will sie, dass ich meinen Antrag zurückziehe. Sie will vielleicht Harmonie haben und nicht riskieren, eine klare Meinungsäusserung vieler Mitglieder präsentiert zu bekommen. Ich werfe ihr das nicht vor, meine Gesprächsbasis mit ihr ist aber sehr korrekt. Sie kommuniziert mit Personen, die anderer Meinung sind – ein großer Fortschritt gegenüber früher. Wir können ihr dankbar sein, dass sie sich die Mühe macht, Ordnung in die zu ASV zu bringen.

 Es  bleibt aber im Raum stehen: die neue ASV Präsidentin hat die Korrektur der rechtswidrigen Abwicklung der für Juni 2017 gestellten Anträge durch das alte Präsidium unter Rückzug auf einen rein formalrechtlichen Standpunkt abgelehnt. Sie sträubt sich, die Causa Soiné durch die jetzige Abstimmung – das Mitgliedervotum – in Gang zu setzen.  

Das Votumverfahren ist sehr einfach, erfolgt per Internet, man kann in 5 Minuten seine Meinung äussern, niemand ist gezwungen, teilzunehmen und es kostet nicht viel Geld. 

 Unser Präsidium hat sich gescheut, über das alte Präsidium dadurch eine Art Annullierung dieser im Juni 2017 rechtswidrigen Mitgliederversammlung eine „richtende Position“ einzunehmen, was sicher nicht angenehm ist. Ich glaube aber gerade das wäre erforderlich gewesen.

 Ich hätte gegen die Maßnahmen des alten und diese Verweigerung des neuen Präsidiums, bis zum 15. Februar 2018 eine Klage gegen die ASV beim Amtsgericht Überlingen einbringen können (durch eine Nichtigkeitsklage). Das habe ich um des inneren Friedens willen nicht getan, weil ich nicht 1- 2 Jahre prozessieren möchte, und das auch keine Lösung des Problems bringt. 

 Jetzt ist das durch ein Votum aber möglich.

 Denn eine Lösung des Grundproblems ist juristisch überhaupt nicht möglich.

Es ist eine politische Entscheidung, die für die Zukunft Salems vielleicht wichtig werden könnte.

 Es geht um Fragen unseres Salem-Ethos, für das alle Mitglieder abstimmen können, wenn das Mitgliedervotum zustande kommt.  

 Mit vielen Grüßen

 Martin Palffy

 *P.S: Falls manche dieses E-Mail erst nach dem 31.3. (Abgabedatum) lesen können: sendet bitte trotz einer allfälligen Verspätung die Unterstützungserklärung an die ASV-Geschäftsstelle, falls Ihr meiner Meinung seid (mit einer Kopie an mich). Denn es geht auch um die Signalwirkung an das Präsidium, und indirekt an den Internatsverein.

 Die Inhalte dieses Schreibens sind Salem-intern zu behandeln. Die Weiterleitung an andere ASV-Mitglieder ist erwünscht.

Muster, Vorschlag für die Unterstützungserklärung 

 

Verweise zu folgenden Themen:

1 .) Ausschlussantrag Stefan Soiné vom 19.3.2018
2 .) Antrag für die Durchführung eines  Mitgliedervotums
3 .) Muster zur Unterstützung des MItgliedervotums
4 .) Urteil des Amtsgerichts Überlingen vom 20.10.2016
5 .) Kommentar von R. Dold zum Urteil des Amtsgerichtes Überlingen und die Kostentragung in 1. und 2. Instanz.

letzte Ergänzung des Textes auf Grund div. Rückfragen am 29. 3.2018