Danke an alle Unterstützer

An die Mitglieder der Altsalemer Vereinigung ASV
und Institutionen der Schule Schloss Salem

Liebe Freunde und Unterstützer,

herzlichen Dank für die große ideelle und materielle Unterstützung, die Ihr mir seit einigen Jahren wiederholt zukommen lasst. Der materielle Teil – ein 5-stelliger Eurobetrag – hat die Aktivitäten hier auf CheckSalem.eu ermöglicht, wo inzwischen rd. 150 Beiträge erschienen sind. Alle Unterstützer erhalten in nächster Zeit persönlich eine Abrechnung zugeschickt.

Mit den Aktivitäten habe ich versucht, mich für eine Kursänderung in Salem einzusetzen. Ich fürchte es ist nicht gelungen. Warten wir ein wenig die weitere Entwicklung ab, vielleicht passiert noch ein Wunder.

Noch eine Bitte an alle ASV Mitglieder (falls sie dieses Schreiben zu lesen bekommen): um möglichst gut informiert zu sein, ist es erforderlich, sich im Internet – Diskussionsforum der ASV Homepage www.altsalemer.de regelmäßig zu informieren. Wer etwas Mut hat, sollte dort seine Meinung nicht zurückhalten. Denn wer schweigt, überlässt den Akteuren jede Handlung.

Daher ist ein lebendiges Forum unverzichtbar für das Funktionieren unserer Demokratie. Nachträglich zu klagen ist zu billig und meist zu spät, siehe Hohenfels.

Mit dem ASV Forum – in Verbindung mit unserer Satzung – ist die ASV mit ihren rd. 3.800 Mitgliedern weltweit wahrscheinlich fast einzigartig: alle Mitglieder, die teils weltweit verstreut sind,  können von überall her – nicht nur theoretisch sondern auf einfache Weise  – ihre Mitgliedsrechte auf gleiche Weise ohne Ortswechsel durchsetzen! (Sie sollten das nutzen).

Das Forum ist ein Instrument, das es möglich macht, über Tun und Unterlassen in der ASV und in den Salemer Institutionen* legitime Kritik und offen Fragen in respektvoller Weise zu stellen. Das ergibt sich klar aus § 7 unserer Satzung. Die ASV und Salem gehören nämlich zusammen – untrennbar seit vielen Jahrzehnten. Die Verweigerung von Kommunikation führt daher zwangsläufig zu Konsequenzen bei den Mitgliedern.

Das Forum ist zudem das einzige Instrument zur Durchsetzung unserer demokratischen Rechte. Das ist zwar alles mühsam, aber billig ist nichts, was Wert hat.

Zur Kommunikation miteinander (a) und mit dem Präsidium (b) sind Klassen- Freundes- und regionale Gruppen nicht so gut geeignet, weil sie nicht „offiziell“ sind und damit grundsätzlich ignoriert werden können. Es geht kein Weg am ASV Forum vorbei.

Trotz allem sollten wir nicht in Verzweiflung fallen sondern auf ein weihnachtliches Wunder hoffen. Das wünsche ich uns allen und ein Prost Neujahr!

Martin Pálffy, Wien

vormals ASV Beirat
für Österreich

*Etwas mehr an demokratischem Geist würde der derzeitigen Verfassung den Salemer Institutionen guttun, weil Demokratie keine Einbahnstraße ist. Eine prophetische Analyse darüber hat Oswald Petersen, Kreuzlingen bereits 2015 auf Facebook und auch hier (LINK) veröffentlicht, doch es war vergeblich. Auch er hat die ASV schon längst verlassen…

Frischer Wind und ein Signal, das in der Schule Salem gehört wird. Auch ein Signal an die schweigende Mehrheit der Mitglieder

Liebe ASV Freunde!

Jedes ASV Mitglied hat die Möglichkeit, in der Schule Salem gehört zu werden. Dafür bedarf es eines kleinen Schrittes. Er ist zwar etwas mühsam, könnte aber frischen Wind nach Salem bringen.

Es geht um die Überweisung der freiwilligen Höherspende an die Kurt Hahn Stiftung. Wer diese in Zukunft selbst macht, wird direkt in Salem gehört und könnte – vielleicht einmal – ernst genommen werden.

Damit kann jeder seine Zustimmung oder ein Missfallen über die Lage den Salemer Institutionen unmissverständlich zur Kenntnis bringen. Oder Fragen stellen, auch wenn keine Antwort kommt.

Das ist in wenigen Worten mit 36 Zeichen auf dem Überweisungsformular möglich. 

Es wären Signale, die gelesen werden müssen, weil der Adressat des Geldes (auch bei geringeren Beträgen) diese dem Empfänger weiterzuleiten hat.

Denn alle Worte, Anregungen oder Kritiken in den ASV Mitgliederversammlungen werden seit Jahren auch von der Mehrheit der Mitglieder weitgehend ignoriert, nicht nur in der Schule.

Es sollte daher jeder überlegen, in Zukunft seine eigene freiwillige Spende direkt selbst auf das Konto der Kurt Hahn Stiftung zu überweisen. Das kann man jeden Tag tun. Die Kontonummer der Kurt Hahn Stiftung lautet:
BIC: DRESDEFF360; IBAN: DE42 3608 0080 0404 0764 01

Das empfohlene Ausfüllen des Formulars unter dem Mitglieder-Stammdatenbogen vom 1.10.2018 (Pfeil links unten) ist zwar ein gut gemeinter Vorschlag, der aber rechtlich nicht bindend ist, weil die einheitliche Überweisung von Mitgliedsbeitrag (Pflicht) und die Spende (freiwillig) nie rechtlich bindend durch eine Abstimmung aller Mitglieder beschlossen wurde. Die anteilige Erhöhung kann daher täglich rückgängig gemacht oder geändert werden.

Denn der freiwillige  Erhöhungsbetrag landet (genau wie die Spende über den Weg der ASV) – direkt oder indirekt – in der Schule und dokumentiert die Verbundenheit des Spenders mit der Schule Salem. Und dort landet die Information mit 36 Zeichen.  

Es geht in Wirklichkeit darum, dass man seine Spende selber macht, und die Abbuchung des Gesamtbetrages nicht delegiert um sie – angeblich der Einfachheit halber – der ASV Geschäftsstelle zu überlassen. 

Dazu kann man im Mitglieder-Stammdatenbogen auf der Rückseite unten den letzten Absatz „Erhöhung der Spende an die Kurt-Hahn Stiftung ab 2019“ durchstreichen und bei „SEPA-Lastschrift-Mandat“ den folgenden Text per Hand einfügen: „Gilt NUR für den Mitgliedbeitrag „ (auch nachträglich ist das noch im November möglich).

Bei Mitgliedern, die nicht mit Abbuchungsauftrag bezahlen, sondern erst nach Aufforderung, wären die zukünftigen Vorschreibungen durch die ASV Geschäftsstelle entsprechend zu ändern.

Wer das nicht tun will, braucht gar nichts zu tun. Dann läuft alles weiter wie bisher.

Die Erhöhung über den satzungsmäßigen ASV-Mitgliedsbeitrages hinaus wäre nur verpflichtend, wenn diese durch ein Mitgliedervotum beschlossen worden wäre. Das ist nicht der Fall, siehe § 5 (2) und § 9.3 (4) der ASV Satzung.

Und wer will, kann diesen Schritt im ASV Forum mit wenigen Worten anderen Mitgliedern bekannt geben.

Wer Argumente dagegen hat, kann das im ASV Forum machen, das den  ASV Mitgliedern offen steht.  

Im ASV Forum kann auch über den Inhalt der ca. 160 Beiträge diskutiert werden, die hier auf CheckSalem zu finden sind.

Denn offene Worte in angemessener Form könnten bei Manchen den Keim der Hoffnung auf eine grundlegende Änderung in der ASV und in der Schule wecken oder am Leben halten, um der schweigenden Mehrheit der 3.886 Mitglieder zu zeigen, dass der Wind nicht schläft.

Danke an alle, die diesen Schritt mit mir machen!

 

Verfall der Grundlagen, Nichtigkeit und eine Endlosschleife – nicht nur für rechtskundige Mitglieder

Liebe ASV-Mitglieder, liebe Altsalemer Freunde,

ca. 80% der Mitglieder nehmen seit vielen Jahren an den ASV Wahlen nicht mehr teil. Sie haben offensichtlich nur wenig Interesse an ihrer alten Schule und der ASV. In Jubelmeldungen und den offiziellen Vereinsnachrichten des Präsidiums scheint meist nur die Sonne, Schatten sieht man da nicht. Wahrscheinlich fehlt manchen etwas die Zeit, den Blick auf die Fakten zu richten, die man gerne verdrängt.

Daher hier ein Blick unter die Nebelschicht:     

jahrelang herrschte in der ASV eine fast totale Informationssperre. Anträge zur Jahresversammlung, die dem Präsidium nicht passten, wurden den Mitgliedern einfach nicht bekannt gegeben. Kritik wurde im Internetforum gelöscht und ein Kritiker sollte durch einen Rufmord (der nicht gelang) mundtot und aus dem Verein ausgeschlossen werden.

Die Missachtung vieler besorgter Stimmen durch das Präsidium hat die Kommunikation und Offenheit gelähmt und alle Ansätze für positive Kritik und Sympathie unmöglich gemacht. Vertrauen zum Präsidium aufzubauen, und zu bestimmten Beiräten, war unter diesen Umständen nicht möglich.

Dass die Sperre inzwischen durch unser neues Präsidium zum Teil aufgehoben wurde, ist zu begrüßen. Es wurde erst möglich durch den Rückzug des alten Präsidiums – ein erster Schritt in die richtige Richtung. Dafür gebührt K. und ihrer Crew Anerkennung. Aus diesem Grund bin ich trotz der negativen Entscheidungen des Präsidiums vom 14. 4. 2018 nicht aus der ASV ausgetreten und Bolko nicht ins Exil gefolgt (siehe insbes. P.S. 2 und 3).

Ohne eine klare Linie für die Zukunft wird sich in der ASV aber nichts ändern.  

Das Vertrauen zum alten Präsidium war nicht vorhanden, weil die Informationssperre auch ein Funktionieren der Verfassung unseres Vereins weitgehend unmöglich gemacht hatte: die Kommunikation der Mitglieder miteinander.

Denn das ASV Forum dient dem vereinsinternen Diskutieren und der Bildung von Koalitionen, auch zeitgerecht vor den Mitgliederversammlungen und Mitgliedervoten. Einem Dialog mit den Mitgliedern hatte sich das Präsidium in den vergangenen Jahren weitgehend versperrt.

Damit war die Grundvoraussetzung für ein Funktionieren der ASV Satzung nicht erfüllt. Die Satzung war außer Kraft gesetzt! Dazu braucht man nur den § 7 der ASV Satzung ein paarmal genau zu lesen. Auch Nichtjuristen können das verstehen.

Die weitgehende Nichtigkeit aller Entscheidungen der Präsidien seit 2013 – bis heute – ist die Folge. Ich hatte das rechtzeitig – im März 2017 – mehrmals offen im ASV-Forum und auf CheckSalem kritisiert und in mehreren Anträgen vorgebracht, von denen die drei wichtigsten durch das Präsidium am 4.6.2017 auf skandalöse Art torpediert wurden und nicht erledigt wurden. Reaktion: Null.

Wegen der Info-Sperre hatten maximal 10 – 20 % der Mitglieder vom Bestehen dieser Anträge gewusst. Ihren Inhalt kannten sie ohnehin nicht. Er war unangenehm und wurde einfach verheimlicht.

Das Abstimmen bzw. das Verwerfen der Anträge ohne Diskussion am 4.6.2017, wenn Mitglieder gar nicht wissen, worum es ging, war daher eine Farce, die wohl nicht weiter erklärt werden muss. Damit sind auch die meisten Ergebnisse der Mitgliederversammlung und des nachfolgenden Mitgliedervotums von 2017 ungültig und müssen wiederholt werden, siehe P.S. Nr. 6.

Will man das heute noch immer nicht wahrhaben oder nicht verstehen?

Das Präsidium hatte die unangenehmen Anträge einfach nicht an alle Mitglieder geschickt. Woher hätten sie die Anträge auch kennen können?

Manchen juristisch gebildeten Mitgliedern in der ASV war das offensichtlich gar nicht aufgefallen oder sie hatten keine Zeit darüber nachzudenken.

Die Missachtung des Urteils des Amtsgerichtes vom Juni 2016 im Fall R.L. mit der Inkonsequenz im Fall S. S. in der Mitgliederversammlung 2017 war ein weiterer gravierender Fehler. Das ist nunmehr auch dem neuen ASV Präsidium vorzuwerfen, welches sich beharrlich weigert, die Nichtigkeit zur Kenntnis zu nehmen und sie zu korrigieren. Wenn es so weitergeht, sind alle rechtswidrigen Entscheidungen der Vergangenheit sanktioniert, die ungelösten Probleme bleiben erhalten und jede Chance auf eine Kursänderung ist für immer vorbei. Hinweis auf P.S. 6 unten.

Dass dies der überwiegenden Masse der 3.750 ASV Mitglieder ziemlich egal war, ist zur Kenntnis zu nehmen, hat aber rechtlich keine Bedeutung, da jeder Antrag eines jeden Mitglieds satzungsgemäß zu erledigen ist – unabhängig von dessen Sinnhaftigkeit, Rechtmäßigkeit oder Aussicht auf Erfolg. Jeder Antrag muss satzungsgemäß durch eine Entscheidung erledigt werden. Eine vorwegnehmende Beurteilung (wie im Fall S.S.) steht auch dem Präsidium nicht zu. Es ist ein Grundprinzip aller demokratischen Rechtsysteme. Wenn es nicht befolgt wird, ist dem Recht nicht Genüge getan.

Demokratische Systeme sind besonders dann gefährdet, wenn sie aus Desinteresse oder Saturiertheit der Bürger nicht permanent eingefordert und verteidigt werden. Das erfordert Wachsamkeit, ist mühsam und braucht Engagement. In dieser Situation befinden wir uns. Mit Schimpfen und der Hoffnung auf ein Pfingstwunder ist es nicht getan, auch nicht mit Beschwörungen, Harmonie zu erhalten oder Kritikern Stänkerei vorzuwerfen. Man geht in den Galgen auf ein Bier, fährt nach Hause und in 2 Jahren wiederholt es sich und wieder und so fort…

Dass dies auch manchen Beiräten noch immer nicht klar ist, ist bedauerlich. Denn als Verbindung zwischen Volk und Regierung tragen sie für die Stimmung in der ASV die größte Verantwortung, mehr als ein Präsidium, weil sie ihre Funktion über längere Zeit ausüben und eine gewisse Tradition garantieren sollten. Sie sollten das Volk vertreten.

Das Unter-den-Teppich-Kehren der ungelösten Probleme könnten die Beiräte aber verhindern, wenn sie selbstbewusster werden. Sie müssen es aber wollen, denn es erfordert Courage. Die Unterwürfigkeit einzelner von ihnen war manchmal beschämend.

Dass aber 3 ASV Mitglieder im Rahmen eines offiziellen ASV-Ausschlussverfahren schriftlich (nicht im Gasthaus vor Betrunkenen!) ein anderes Mitglied unbegründet beschuldigen konnten, Verleumdungen begangen zu haben, von denen sich 2 seit zwei Jahren nicht einmal entschuldigt haben, schlägt dem Fass den Boden aus. Die Beiräte haben dagegen nicht lauthals protestiert – auch heute noch nicht. Hier geht es gar nicht so sehr um meine Person, so wichtig bin ich nicht. Es geht vielmehr um den Ruf der ASV und noch viel mehr: um den Ruf von …! Wird man weiter wegschauen?

Und wer würde es sich von Euch gefallen lassen, Verleumder genannt zu werden?

Unsere Präsidentin hat hier höchsten Handlungsbedarf. Sie ist dringend aufgefordert, Stellung zu beziehen und eine Linie für die Zukunft vorzugeben, wie Mitglieder in Zukunft miteinander umzugehen haben. Durch ihr Schweigen in diesem Punkt seit September 2017, verstößt sie selbst gegen die  Nutzungsbestimmungen für das ASV Forum, die sie selbst formuliert hat, die ab dem 1. März 2018 gelten und die sie von den Mitgliedern einfordert.

Der schlimmste und größte Skandal ist aber, dass der Rufmordversuch die ASV und den IV in seinem Innersten betrifft und damit ganz  … Denn die Akteure sind weitgehend dieselben!

Ich bin daher voller Traurigkeit und empört, weil mit der angeführten Diffamierung vor allem der Ruf der … weiter beschädigt wird, ähnlich wie vor 12 Jahren, als mehrere Personen in … durch falsche Beschuldigungen und Beleidigungen diffamiert wurden. In allen Fällen war S. S. aktiv beteiligt, siehe Ausschlussantrag  und in einem Fall auch R.L. .

Die damals zu Unrecht beschuldigten Personen in … haben einen tadellosen Ruf – weltweit – nicht nur in Deutschland. Sie hatten viele Jahre lang ihre Zeit und Engagement für die … aufgebracht, sie wurden beschmutzt und beleidigt. Das hat ….. schwer geschadet, weil es wie ein Lauffeuer umging. Und es wirkt weiter – solange die Beschuldiger an ihren Sesseln kleben, ohne Entschuldigung, ohne die geringste Einsicht, und das bis heute. Das betrifft eben nicht nur die ASV, sondern auch „unsere“ ASV-Mitglieder, die im IV sitzen und dort hohe Verantwortung für … tragen. Denn die ASV und … gehören zusammen. Im Guten wie im Schlechten.

Es geht um die Grundlagen und ganz nebenbei geht es um (siehe P.S. 7).

Unser neues Präsidium schweigt dazu weiter, versteckt sich hinter formaljuristischen Gründen, hinter Beiräten und lässt keinerlei Konsequenz folgen – wie seit Jahren das vorhergehende Präsidium. Auch die Entscheidungen vom 14. April unter dem Schutzschild einer Mehrheit von Beiräten. Das Präsidium meint jetzt, damit einen Kritiker mit Beschwichtigungen ruhig stellen zu können, weil die schweigende Masse der Mitglieder innerlich abgeschaltet hat. Wer daher von Euch meint, jetzt noch etwas dagegen tun zu müssen, möge .. siehe P.S. Nr. 6.

Und zwei der drei o. a. Personen sind heute noch Regionalbeiräte und halten ihre Positionen, als sei nichts gewesen. Weil die Mitglieder ihrer Regionen XII (Karlsruhe) und XIII (Freiburg) keine Ahnung vom Geschehen haben. Heute noch immer nicht, weil sie wegen Intransparenz und der Informationssperre keine Informationen haben, wie eingangs oben dargelegt – eine Endlosschleife ohne Ende.

Viele Grüße

Martin Pálffy (Dr. iur.) Wien
vormals Regionalbeirat für Österreich
Ho56-59, Sp59-62

P.S.:

1 .) Der gegenständliche Artikel kann im ASV Forum von allen Mitgliedern zur Gänze gelesen werden.
2 .) lese: „Gegendarstellung zum Verständnis…“ vom 9.Mai 2018, Teil 1 zu Entscheidungen des Präsidiums vom 14. 4. 2018 (LINK). Nicht unwichtig für alle, die mitreden wollen.
3 .) lese Gegendarstellung, Teil 2 „S…. Saubermänner… “ vom 9. Mail 2018 (LINK).
4 .) Das Passwort für den Zugang in den internen Bereich dieser Homepage ist im ASV Forum zu finden (nur für ASV Mitglieder) oder durch Registrieren der dazu Berechtigten.
5 .) Hier auf CheckSalem sind Diskussionen nicht möglich, sondern nur im ASV Forum.
6 .) Wer von Euch wissen will, wie es vielleicht weitergeht und meint, etwas dagegen tun zu müssen, kann sich mit mir in Verbindung setzen, meine E-Mail Adr. und TelNr. siehe ASV-Verzeichnis.
7 .) die Schülerzahlen. Denn es hängt alles zusammen. Aber das ist ohnehin bekannt, ein Kommentar erübrigt sich.
8 .) Seit 2016 wurden auf dieser Homepage rd. 150 Beiträge veröffentlicht, überwiegend intern. Lt. GADWP (Google Analytics Dashboard for WordPress Plugins) wurden bisher 3.155 individuelle Nutzer erreicht (namentlich sind sie nicht bekannt) mit 6.252 Sitzungen.

P.S.:   

Der Zugang in den internen Bereich ist nur mit Passwort möglich.

Lese dazu auch meine Antwort auf die Fragen von Christian Metz vom 26. 5.2018. zu den vorliegenden Punkten.

Wer den ASV Mitgliedern, die wenig Kontakt zu uns haben, diesen Beitrag zur Kenntnis bringen will, kann hier – einige Zeilen weiter unten – dessen E-Mail Adresse eintippen.

Stefan Soiné Nachfolger von Robert Leicht? – Antrag für ein ASV – Mitgliedervotum 2018

Betrifft:
Antrag für ein Mitgliedervotum-Verfahren / Unterstützung des Antrages / Ausschlussantrag

Liebe ASV-Freunde,

die Möglichkeit, dass Stefan Soiné in Zukunft Nachfolger von Robert Leicht wird, ist nicht ausgeschlossen. 

 Da es einen guten Grund gibt, diesen Antrag neuerlich zu stellen, wende ich mich an Euch mit der Bitte und Einladung, meinen Antrag vom 20.3.18 für das Mitgliedervotum 2018 bis zum 31. März* zu unterstützen. Die Aussagen, die Stefan bis zum 18. 3.2018 nicht zurückgenommen hat, sind eine wesentliche Mitursache der Situation in Salem heute.

 Alle weiterführenden Beiträge zu dem Fall sind hier auf dieser zu lesen. Der temporäre Zugang darauf lautet: Nutzername: „Gast“, Passwort: Gast032018″.

 Ich habe am 19.3.18 einen Antrag für den Ausschluss von Stefan an das ASV Präsidium gestellt und am 20.3.18 den oben erwähnten Antrag für ein Mitgliedervotum, den Du unterstützen kannst, falls Du meiner Meinung bist. 

 Im Vorjahr hatten innerhalb weniger Tage mehr als 40 ASV Mitglieder für die Durchführung des Votums gestimmt. Wenn mindesten 40 Unterstützer zu finden sind, muss das Votum eingeleitet werden. Dabei geht es nicht direkt um den Ausschluss. Dieser kann nur vom ASV Präsidium verfügt werden. Doch so weit sind wir noch lange nicht. 

Es geht darum, den 3.800 ASV Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, ihre persönliche Meinung zu dem Fall dem Präsidium mitzuteilen. In einem demokratischen System das wir haben, ein normaler Vorgang. 

 Falls das Votum zu Stande kommt, werden wir innerhalb von 3 Monaten einen Wahlzettel per E-Mail zur Abstimmung erhalten in dem mit einem „JA“ für oder mit einem „NEIN“ gegen die Einleitung des Ausschliessungsverfahren gestimmt werden kann. 

Falls 40 Unterstützungen für das Votumverfahren nicht zusammenkommen, bleibt Stefan Mitglied der ASV, der Fall wäre zu Ende.  

 Allerdings: auch wenn eine Stimmenmehrheit mit „ja“ für die Einleitung des Votums ist, könnte das Präsidium einen Ausschluss – auch ohne Begründung – ablehnen, weil es frei ist zu entscheiden und an keine Weisung gebunden ist. Stefan würde selbstverständlich dann Mitglied in der ASV bleiben.

 Wenn das Präsidium den Ausschluss beschließt, ist der Beschluss Stefan mitzuteilen, der dann innerhalb 1 Monats dagegen seine Stellungnahme machen kann. Eine Berufung gegen einen allfälligen Ausschluss wäre an den ASV-Beirat als 2. Instanz möglich. Wenn dabei alle Verfahrensschritte korrekt eingehalten werden, ist der Rechtsweg zu Gericht nicht möglich, denn der Staat mischt sich nicht in interne Angelegenheiten von Vereinen. Daher ist die Entscheidung bei Ausschlüssen keine juristische Frage, sondern eine interne vereinspolitische Angelegenheit. Es ist Ausdruck der Vereinsautonomie. Nur bei Verfahrensmängeln wäre der Weg zu Gericht möglich, das aber in der Sache selbst nicht entscheiden kann. Bei Verfahrensmängeln wäre das Verfahren zu wiederholen, wenn nicht, bleibt die Entscheidung des Vereins bestehen. 

Zusammenfassung: mit diesem Antrag verlange ich nur die Durchführung des Mitgliedervotums – mehr nicht. Die Letztentscheidung zum Ausschluss – falls es dazu kommt – hat immer das Präsidium. die das den Mitgliedern gegenüber politisch bei der nächsten Wahl des Präsidiums zu verantworten hat.

Die äußerst komplexe und heikle Vorgeschichte über die Vorgänge der letzten Monate – zum Teil sogar mehr als 10 Jahre zurückliegend – habe ich

in den letzten 2 Jahren auf dieser WebSite – so genau es mir möglich war – in ca. 140 Artikeln in CheckSalem beschrieben.

 Faktum ist, dass mehrere wichtige Entscheidungen des alten Präsidiums seit März 2017 rechtswidrig, manche sogar nichtig waren und rechtlich als „nie erfolgt“ gelten müssen (Verfahrensmängel). Diese Nichtigkeit hätte durch ein Gerichtsurteil nachträglich festgestellt werden können, was ich aber am 15. Februar 2018 nicht gemacht habe.  

 Im Fall Robert Leicht, der beispielsgebend für meinen Antrag war, (siehe Urteil des Amtsgerichtes Überlingen vom 20.10.2016) hat weder das alte noch das neue ASV Präsidium die Konsequenzen aus dem inzwischen rechtskräftigen Urteil gezogen, den die ASV auch in 2. Instanz verloren hat (geschätzte Kosten € 15.000.- bis € 25.000.-). Urteil und Kommentar siehe CheckSalem.   

 Gleich nach Antritt des neuen ASV Präsidiums – ca. seit August 2017 – hatte ich eine rege Korrespondenz mit dem neuen ASV Präsidium. In einer Besprechung, für die ich nach München gefahren bin, habe ich versucht, das Präsidium zu überzeugen, meine Anträge für die Mitgliederversammlung ASV – satzungsgemäß zu erledigen – vergebens.

 Es ist klar, dass diese Situation für unser Präsidium nicht einfach ist. Die „alte Garde“ setzt Karin von Strachwitz vermutlich extrem unter Druck.

Und Stefan Soiné sowieso, weil er mit allen Mitteln seit Jahren versucht zu verhindern, dass der Inhalt des Ausschlussantrags bei den Mitgliedern bekannt wird.

 Karin will das Votumverfahren (nicht das Ausschlussverfahren!) nicht einleiten (müssen), daher will sie, dass ich meinen Antrag zurückziehe. Sie will vielleicht Harmonie haben und nicht riskieren, eine klare Meinungsäusserung vieler Mitglieder präsentiert zu bekommen. Ich werfe ihr das nicht vor, meine Gesprächsbasis mit ihr ist aber sehr korrekt. Sie kommuniziert mit Personen, die anderer Meinung sind – ein großer Fortschritt gegenüber früher. Wir können ihr dankbar sein, dass sie sich die Mühe macht, Ordnung in die zu ASV zu bringen.

 Es  bleibt aber im Raum stehen: die neue ASV Präsidentin hat die Korrektur der rechtswidrigen Abwicklung der für Juni 2017 gestellten Anträge durch das alte Präsidium unter Rückzug auf einen rein formalrechtlichen Standpunkt abgelehnt. Sie sträubt sich, die Causa Soiné durch die jetzige Abstimmung – das Mitgliedervotum – in Gang zu setzen.  

Das Votumverfahren ist sehr einfach, erfolgt per Internet, man kann in 5 Minuten seine Meinung äussern, niemand ist gezwungen, teilzunehmen und es kostet nicht viel Geld. 

 Unser Präsidium hat sich gescheut, über das alte Präsidium dadurch eine Art Annullierung dieser im Juni 2017 rechtswidrigen Mitgliederversammlung eine „richtende Position“ einzunehmen, was sicher nicht angenehm ist. Ich glaube aber gerade das wäre erforderlich gewesen.

 Ich hätte gegen die Maßnahmen des alten und diese Verweigerung des neuen Präsidiums, bis zum 15. Februar 2018 eine Klage gegen die ASV beim Amtsgericht Überlingen einbringen können (durch eine Nichtigkeitsklage). Das habe ich um des inneren Friedens willen nicht getan, weil ich nicht 1- 2 Jahre prozessieren möchte, und das auch keine Lösung des Problems bringt. 

 Jetzt ist das durch ein Votum aber möglich.

 Denn eine Lösung des Grundproblems ist juristisch überhaupt nicht möglich.

Es ist eine politische Entscheidung, die für die Zukunft Salems vielleicht wichtig werden könnte.

 Es geht um Fragen unseres Salem-Ethos, für das alle Mitglieder abstimmen können, wenn das Mitgliedervotum zustande kommt.  

 Mit vielen Grüßen

 Martin Palffy

 *P.S: Falls manche dieses E-Mail erst nach dem 31.3. (Abgabedatum) lesen können: sendet bitte trotz einer allfälligen Verspätung die Unterstützungserklärung an die ASV-Geschäftsstelle, falls Ihr meiner Meinung seid (mit einer Kopie an mich). Denn es geht auch um die Signalwirkung an das Präsidium, und indirekt an den Internatsverein.

 Die Inhalte dieses Schreibens sind Salem-intern zu behandeln. Die Weiterleitung an andere ASV-Mitglieder ist erwünscht.

Muster, Vorschlag für die Unterstützungserklärung 

 

Verweise zu folgenden Themen:

1 .) Ausschlussantrag Stefan Soiné vom 19.3.2018
2 .) Antrag für die Durchführung eines  Mitgliedervotums
3 .) Muster zur Unterstützung des MItgliedervotums
4 .) Urteil des Amtsgerichts Überlingen vom 20.10.2016
5 .) Kommentar von R. Dold zum Urteil des Amtsgerichtes Überlingen und die Kostentragung in 1. und 2. Instanz.

letzte Ergänzung des Textes auf Grund div. Rückfragen am 29. 3.2018

Unterstützungserklärung zum Antrag für das Mitgliedervotum im Fall Stefan Soiné

Unterstützungserklärung zum Antrag für das Mitgliedervotum vom 20.3. über den Antrag vom 19.3.2018 betreffend den Ausschluss von Stefan Soiné aus der ASV.

Die Anträge siehe HIER, diese sind nur mit Passwort zu lesen.

ASV MItglieder finden das Passwort am SCHWARZEN
Brett im Forum der ASV  Homepage.

Wer diesen Antrag zur Durchführung des Mitgliedervotums unterstützen möchte, kann wie folgt vorgehen:

Der unten enthaltene Text (zwischen ANFANG und ENDE) ist

1 .) an die E-Mail Adresse der ASV Geschäftsstelle gs@alts……de
und als CC
2 .) bitte auch an mich: office@beyars.com zu senden.

Dazu übernimmt  man den Text (unten) unten mittels „Drag&Drop“ und füllt die eigenen Daten ein.

Wenn das nicht möglich ist, schickt man einen selber geschriebenen Text per E-Mail an die ASV Geschäftstelle oder sonst per Post, (einlangend dort bis zum 31.3.2018!).

Wenn das nicht möglich ist, per Briefpost an die ASV Geschäftsstelle und an mich in Kopie.

Um eine Ungültigkeit oder Missverständnisse zu vermeiden, empfiehlt es sich, das E-Mail unbedingt von der eigenen offiziellen E-Mail Adresse aus abzuschicken, an die alle ASV Nachrichten geschickt werden.

ANFANG

… eigenen Namen, Adresse
An das Präsidium der Altsalemer Vereinigung e.V, ASV

an folgende 2 E-Mail-Adressen:
ASV Geschäftsstelle einfügen (gs@……….)
und mit CC an : office@beyars.com

Betrifft: Antrag zur Durchführung des Mitgliedervotums vom 20.3.2018 (abgeschickt am 21.3.2018) betreffend den Antrag Stefan Soiné vom 19.3.2018.

Sehr geehrte Präsidentin,
sehr geehrte Herren,

ich unterstütze den Antrag von Martin Pálffy zur Durchführung eines Mitgliedervotums zum nächstmöglichem Zeitpunkt betreffend Stefan Soiné.

Ich bin Mitglied der ASV mit aufrechter Mitgliedschaft.

(eigenen Namen einfügen)

ENDE

 

Für alle ASV-Mitglieder: zeitlich limitierter Zugang in den internen Bereich dieser Website

Liebe Salemer Freunde, 

auf Anregung einiger Freunde erhalten alle ASV-Mitglieder für die nächste Zeit einen freien Zugang in den internen Bereich dieser Homepage. Das ist mit einem zeitlich limitiert gültigen Nutzernamen und Passwort möglich, den die Mitglieder auf der ASV Homepage finden können. Eingabe hier oben rechts in LOG-IN.

Bitte zu beachten, dass alle Informationen Salem-intern zu behandeln sind. 

Diskussionen sind hier nicht möglich sondern nur im Forum des SCHWARZEN Brettes der ASV. Dort konnte ich seit Amtsantritt unseres neuen Präsidiums im September 2017 eine Reihe von Beiträgen veröffentlichen – ohne eine Löschung! Alle, die etwas zu sagen haben, können dort mitmachen und sollten das auch tun. Dass es respektvoll unter Beachtung der Nettiquette und den ASV Nutzungsbedingungen zu erfolgen hat, ist selbstverständlich. 

Die alten Nutzerbedingungen für das ASV-Forum wurden vor einigen Tagen einigermaßen (vielleicht noch nicht ganz optimal…) verbessert, so dass dort einer offenen Kommunikation untereinander nichts mehr im Weg steht, wie es der § 7 der ASV Satzung fordert. Bisher war das nicht so. Ich bin überzeugt, dass unser neues Präsidium sich bemühen wird in Zukunft anders vorzugehen als das alte. Diesen Vertrauensvorschuss sollte man ihm geben. 

Im ASV Forum können damit alle rd. 3.850 Mitglieder weltweit über Themen, die die ASV und Salem betreffen und vor zukünftigen Stimmabgaben bei Mitgliedervoten kommunizieren und sich absprechen, wie es unser demokratisch rechtsstaatliches System möglich macht.

Mitgliederbeschlüsse, die für alle bindend sind (auch für das Präsidium) können nach der ASV Satzung seit 2013 rechtsgültig nur mittels Mitgliedervotum beschlossen werden. Vor 2013 war das nur bei den jeweiligen Mitgliederversammlungen zu Pfingsten mit persönlicher Anwesenheit möglich. Daher sollten wir diese Möglichkeit nutzen, auch wenn damit nicht alle Probleme gelöst werden können. 

Vielleicht werden in Zukunft manche ehemaligen Mitglieder der ASV, die diese enttäuscht verlassen haben, wieder den Weg zur ASV zurückfinden, wo sie alte Klassenkameraden aus der Vergangenheit wiedersehen können…

 

Für die Zukunft bin ich noch optimistisch, 

viele Grüße

 

Martin Pálffy, Wien
vormals ASV Regionalbeirat
Ho 56-59, Sp 59-62

P.S.: Unabhängig von diesem temporären Zugang können alle Mitglieder der ASV (und der Salemer Institutionen) einen zeitlich unbeschränkten Zugang erhalten, wenn sie sich auf http://www.checksalem.eu/register/ persönlich registrieren (unentgeltlich).

 

 

 

 

Nutzungsbedingungen des ASV Forums noch nicht geändert. Kommentar einiger Punkte

Da die derzeitigen Nutzungsbedingungen des ASV Forums noch nicht geändert wurden, werden hier einige Punkte kommentiert.

Die NB lauten:
Absatz Nr, 5 .):
a .) Das Präsidium und der Beirat der ASV betrachten dieses Forum nicht als Kommunikationsmedium und werden ihre Nachrichten an die Mitglieder nicht auf dem Forum veröffentlichen.
b .) Auch werden sie sich i.d.R. nicht zu Inhalten oder Diskussionsbeiträgen auf dem Forum äussern oder diese moderieren.

Meine Meinung dazu:
Das ist falsch. Das Forum ist ein Kommunikationsforum.
Ein Funktionieren des Forums als Kommunikationsmedium ist unabdingbar, weil das die ASV Satzung fordert. Das Präsidium kann die Satzung nicht aufheben, umgehen oder uminterpretieren. Siehe § 7 der ASV Satzung.
Dort steht ausdrücklich, dass Entscheidungen „ausschließlich“ durch Beschlussfassung in Textform gefasst werden.  An diesen Entscheidungen müssen alle Mitglieder weltweit teilnehmen können.
Entscheidungen können aber nur gefasst werden, wenn man darüber vorher diskutiert hat – auch kontrovers. Diese Diskussionen dürfen daher nicht verhindert werden, jeder muss daran teilnehmen dürfen – auch wenn es einem Präsidium nicht gefällt. Das Präsidium darf diese Texte nicht umschreiben, was nach den derzeitigen Nutzungsbestimmungen möglich wäre(!).
Hier tut Änderung dringend not.
Alle Entscheidungen, die etwa in einer Mitgliederversammlung abgestimmt werden, sind daher ohne das nachfolgende „Mitgliedervotum“ ungültig und nichtig.
Und was das Präsidium „betrachtet“ ist ohne Belang. Und ebenso wenig, ob es sich zu den Aussagen der Mitglieder äußert. Und es ist auch ohne Belang , ob es das Forum moderiert oder nicht. Das kann es tun, muss es aber nicht.

Conclusio: ohne ein freies Forum („frei“ im Sinne des Vereinsgesetzes und nach dem deutschen Grundgesetz) in dem die Mitglieder ihre Meinung nicht frei schreiben dürfen, bleibt jede Abstimmung (mittels MItgliedervotum) ungültig – von Anfang an.