Die Altsalemer Vereinigung ASV trifft eine Pflicht und Mitverantwortung


Die ASV trifft eine Pflicht und Mitverantwortung für das Wohl und Gedeihen der Schule Schloss Salem.

Der § 2 der ASV – Satzung führt im Vereinszweck an „die Aufrechterhaltung einer lebendigen Verbindung aller ehemaligen Salemer Schüler mit der Schule untereinander, die Förderung und Unterstützung von Einrichtungen zur Pflege des Salemer Gedankens sowie die Verbreitung und Vertretung der Salemer Idee“.

Durch das jahrelange Ignorieren von Missständen und Verweigern, gravierende Verstöße gegen das Salemer Ethos zu ahnden und Kritiker auszugrenzen, haben sich einige Mitglieder mitschuldig gemacht an der derzeitigen Situation in Salem.

Und wenn 80 % von rd. 3.800 Mitgliedern weiterhin tun, als ging sie das alles nichts an, wäre das ein Armutszeichen.

Ich habe das vor mehr als 2 Jahren in einem Beitrag über das Verhältnis der ASV zur Schule versucht, klar zu machen. Leider nur mit mäßigem Erfolg. Doch inzwischen haben viele eingesehen, dass eine Änderung erforderlich ist.

Es geht daher die Bitte an alle – und besonders an unser neues Präsidium, das seit September 2017 in Amt ist – die große Mehrheit der Mitglieder zu aktivieren.

Link siehe Beitrag:

http://www.checksalem.eu/allgemein/das-verhaeltnis-zwischen-der-asv-und-dem-salemer-internatsverein-ton-und-musik-die-stimmen-muessen/

Austritt aus der ASV – Antwort an ein Mitglied, das nach 45 Jahren austritt


Austritt aus der ASV nach 45 Jahren Mitgliedschaft

Lieber Adalbert,

danke für Dein Mail. Ich verstehe Dich gut, stand ich doch selbst mehrmals vor dieser Entscheidung. Ich bitte Dich aber zu bedenken: der Auslöser der tiefen Spaltung zwischen der Schule Schloss Salem und der Altsalemer Vereinigung ASV ist Stefan Soiné. Er hat das durch seine Worte ausgelöst und Polarisierung nach Salem gebracht.

Das hatte schon vor mehr als 10 Jahren begonnen. Er hat – mit anderen gemeinsam – die folgenschwere Berufung von Robert Leicht nach Salem betrieben. Und unter seiner Präsidentschaft 2011-2013 und der seines Nachfolgers Kloess 2013 – 2017 wurde die Polarisierung weiter vertieft.

Das neue ASV Präsidium, erst seit wenigen Tagen im Amt, bringt die Chance zu einer grundlegenden Änderung. Darum bemühe ich mich seit Jahren. Wenn wir es schaffen, uns von wenigen Personen zu trennen, ist es  vielleicht möglich eine grundlegende Änderung in der ASV zu bewirken. Das geht nicht von heute auf morgen.

Ich bitte Dich daher, Deine Entscheidung zu überdenken. Unsere neue Präsidentin wird sich zu bemühen, eine Änderung herbeizuführen. Gib ihr bitte diese Chance!

Herzliche Grüße

Martin

P.S.: der Rundbrief „Ein neuer Wind…“, der zur Zeit an die Mitglieder versandt wird, (siehe LINK unten), verweist auf die Ursachen. Sie sind in meinen Beiträgen auf der Homepage der ASV www.altsalemer.de /Forum /Schwarzes Brett und auf www.CheckSalem.eu zu im Detail nachzulesen.

LINK: http://www.checksalem.eu/allgemein/ein-neuer-wind-weht-in-der-asv-offener-brief-an-das-asv-praesidium-beiraete-freunde-und-unterstuetzer/

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Von: Gieseler [xxx@xxx.de]
Gesendet: Mittwoch, 20. September 2017 14:27
An: ‚xxxOffice‘ <xxx@xxx.com>

Betreff: AW: ASV Rundbrief: Ein neuer Wind weht in der ASV, Rundbrief an die Mitglieder, offener Brief von Martin Pálffy

Hallo Martin,

ich trete am Jahresende nach über 45 Jahren aus der ASV aus, meine Austrittserklärung habe ich schon eingereicht.

Ich fühle mich in der ASV nicht mehr wohl.

Gruß und weiterhin Kontra

Adalbert Gieseler

Ende

(zur Veröffentlichung freigegeben)

Ein neuer Wind weht in der ASV. Offener Brief an das ASV Präsidium, Beiräte, Freunde und Unterstützer

Ein neuer Wind weht in der ASV, Rundbrief an die Mitglieder, offener Brief von Martin Pálffy

Liebe ASV-Mitglieder,
liebe Freunde Salems,

dem neu gewählten Präsidium der ASV wünsche ich viel Erfolg und einen guten Neuanfang. Wir können Karin danken, dass sie sich bereit erklärt hat, das Amt der ASV Präsidentin zu übernehmen und sich für unsere Gemeinschaft einzusetzen.

Dazu möchte ich allen – vor allem dem neuen Präsidium – einige Punkte mitteilen, die mir besonders wichtig scheinen. Das ist, wie ich in den letzten Wochen gelegentlich gehört habe, auch anderen Mitgliedern wichtig, die meine 3 Anträge nicht gekannt hatten. Manche von ihnen wären am 4.6.2017 gern zur Mitgliederversammlung (kurz: „MV“) gekommen, wenn sie diese gekannt hätten.

Die Aufarbeitung der missglückten MV ist ein Punkt, den man lösen kann. Ich bin gerne bereit, meinen Teil dazu beizutragen.

A .) Zur Lage (formalrechtlich):

Ein Teil der Ergebnisse der MV vom 4. Juni ist ungültig und zwar aus mehreren Gründen. Einer davon ist die Nichterledigung dieser 3 Anträge. Die Beschreibung „warum“ findet man ganz unten über das Postskriptum Nr. 3 / b .) „Aufforderung…. Teil 2“.

Es ist eine Nichtigkeit dem Grunde nach, die nicht erst durch ein allfälliges Urteil eines Gerichtes, vielleicht 1-2 Jahren nach Rechtskraft eintritt. Sie besteht schon jetzt. Jedes Mitglied, das davon erfährt, kann dagegen rechtlich vorgehen. Genau auf dieses Risiko hatte ich in einem E-Mail an die ASV Geschäftsstelle am 31.März 17 um 7.49 Uhr bereits hingewiesen. Das wurde ignoriert.

Ich habe kurz nachdem ich mit Sicherheit erfahren hatte, dass sämtliche meiner (ursprünglichen) 6 Anträge den Mitgliedern nicht bekannt gemacht wurden, am 11.8.17 das Präsidium aufgefordert, einen rechtskonformen Zustand (zwecks Reparatur) herzustellen.

Die Aufforderung bestand aus 2 Teilen. Der 1. Teil wurde im ASV Forum veröffentlicht (ebenso über CheckSalem. eu im offenen Bereich). Der Teil 2 jedoch nicht, da er für die Öffentlichkeit nicht geeignet ist. Beide Teile wurden per E-Mail am 11. 8. an das ASV Präsidium geschickt. Auch das wurde ignoriert.

Beide Texte der Aufforderung findet man unten über P.S. 3 / a (Teil 1) und im P.S. 3 / b .(Teil 2).

Beim Amtsgericht Überlingen könnte gegen das Ergebnis der MV von jedem Mitglied eine Nichtigkeitsklage eingebracht werden. Da es im Vereinsrecht keine kassatorische Anfechtungsklage gibt, könnte das nur mit einer Feststellungsklage erreicht werden, in der die Ergebnisse der MV für unwirksam erklärt werden. Die Nichtigkeit besteht jedoch bereits kraft Gesetz. Ein in einer Feststellungsklage stattgebendes (rechtskräftiges) Urteil würde nur die Nichtigkeit feststellen, sie besteht aber schon jetzt.

Eine Klage möchte ich aber nun nicht mehr machen, da die neue Präsidentin eine Reparatur der MV vom 4.6. herbeiführen will, um eine Wiederholung der Mitgliederversammlung zu vermeiden. Für ihre Bereitschaft dazu danke ich ihr sehr.

B .) Zur Lage (inhaltlich).

Meine 3 verbleibenden Anträge hatte ich vor dem 4.6.17 im ASV Forum veröffentlicht. Es geht um:

1 .) Den Eventualantrag zum Fall Soiné. Dieser hätte in der MV in 2 Minuten zurückgezogen werden können, wenn ihn das Präsidium ernst genommen hätte, näheres unten über P.S. 3 /c .) „Eventualantrag“

2 .) Den Antrag Hatz & Siedle-Bank. Dieser wurde erst in den letzten Monaten erforderlich, mehr über P.S. 3 /d .) „Antrag auf Ausschluss…“

Bei diesen zwei Anträgen geht es um Maßnahmen, die meiner Meinung nach für die Zukunft der ASV entscheidend sind. Das Abblocken, um eine Diskussion zu vermeiden in der Tagesordnung einer Mitgliederversammlung die nur alle 2 Jahre stattfindet, löst keine Probleme, sondern verschiebt nur die Lösung. Es richtet nur noch mehr die Aufmerksamkeit der Mitglieder auf das Problem. Begründung unten über P.S. 3 / e .) „Aufforderung….Teil 2“. Lese dort den Anhang „persönliche Sache“.

3 .) den Antrag zur ersatzlosen Streichung der Nutzerbestimmungen für das interne ASV Forum. Die Behandlung dieses Punktes in der MV wurde auch verhindert. Begründung  siehe unten über P.S. 3 /f „Antrag auf ersatzlose Streichung….“

Ohne Aufhebung oder zumindest ohne teilweise Entfernung der satzungswidrigen Begriffe und ohne Änderung der technischen Voraussetzungen zur Berechtigung zum Schreiben im ASV Forum durch die Mitglieder (Anklicken eines Kästchens) können Mitgliederversammlungen und Mitgliedervoten rechtsgültig nicht abgehalten werden. Nach der ASV Satzung ist ausdrücklich eine „Diskussion im Internet“ erforderlich, was nur schriftlich im ASV Forum möglich ist. Das muss möglich sein, um dem Wortlaut und den Intentionen der ASV Satzung zu entsprechen und auch einer der Gründe für die Nichtigkeit, den wahrscheinlich jeder Richter in Deutschland genau so sehen würde.

Es ist ähnlich wie vor 2 Jahren bei der MV 2015. Ich hatte damals die Öffnung des ASV Forums beantragt, welches bis dahin jahrelang gesperrt war. Mein Antrag erhielt damals im anschließenden Mitgliedervotum eine 74 %-ige Zustimmung. Die nachfolgende Beschränkung der Nutzung des Forums durch Präsident Kloess hat exakt das Gegenteil bewirkt, die Nutzung ging fast auf null zurück, weil kaum ein Mitglied bereit war, die Bedingungen des Präsidenten zu akzeptieren, um schreiben zu „dürfen“. Als ob es einem Präsidenten zusteht, basisdemokratische Rechte einfach aufzuheben.

Er hat dabei nicht bedacht, dass dies mit der ASV-Satzung und dem deutschen Vereinsrecht unvereinbar ist. Dies hätte unbedingt am 4.6.2017 diskutiert werden müssen. Das war aber nicht möglich, weil offensichtlich auch kein einziges der rd. 300 anwesenden Mitglieder….

Zusammenfassung:

Ohne klare Lösung der Fälle Soiné, Hatz und Siedle-Bank innerhalb der ASV – sohin in unserem „eigenem Haus“ – (wo das möglich ist- wo wir das durchsetzen können) hat die ASV in Zukunft keinen moralischen Anspruch, ähnliche Konsequenzen in den Salemer Organisationen einzufordern und personelle Änderungen zu verlangen. Das ist keine juristische Frage, es ist eine Frage, die direkt den Grundethos Salems im Innersten betrifft. Es ist daher absurd, zwischen Salem und der ASV eine Mauer zu ziehen. Ich verweise dazu auf meinen Beitrag vom 26. Mai 2015 zum Thema Verhältnis der ASV zum Internatsverein, wo „Ton und die Musik stimmen müssen“. Der Beitrag ist  im ASV Forum (nur) über die Funktion „SUCHEN“ zu finden (nicht im Schwarzen Brett) und kann auch im öffentlichen Bereich von CheckSalem. eu gelesen werden.

Wenn wir daher bei uns keine klare Lösung finden, droht die ASV zu einer immer schwächer werdenden Rechtfertigungs- und Geldbeschaffungsmaschine für die Schule zu werden. Das zeigen die Bittbriefe für Spenden und das Flehen des Herrn Westermeyer um Unterstützung zur Werbung für mehr Schüler aus Mitteleuropa. Denn 42 % der Schüler haben bereits einen „nichtdeutschen Pass“.

Es zeigt in Wirklichkeit, wie dringend die Schule Schloss Salem ihre Altschülerverbindung braucht, auf die viele von uns eigentlich stolz sein wollen…

Falls die Horrorzahl „160 – 200 Schüler weniger als zum Antritt von Robert Leicht“ stimmt, sollten die Verantwortungsträger in Salem und ihre Unterstützer zu denken beginnen und die oberste Spitze austauschen. Es wäre wirksamer, als seit Jahren mit viel Aufwand zu versuchen, Fragesteller, besorgte Mahner und Kritiker niederzumachen, versuchen sie hinauszuwerfen oder sie öffentlich als Querulanten zu bezeichnen (Zitat: Kloess, Mitteilung der ASV v. 1.4.2017, Seite 6 und 7). Denn das bringt das verlorene Vertrauen nach Salem nicht zurück. Und ändert nichts an den Mindereinnahmen der Schule von rd. 5 Mio € pro Jahr.

Und wenn wir bei uns in der ASV schwerwiegende Verstöße gegen das Salemer Ethos nicht sanktionieren, droht die ASV zu einem reinen Nostalgieverein zu werden, wo man Hüttengaudi mit Nachtschlittenfahrten und Hochseetörns für Altsalemer buchen kann. Das ist alles sehr schön, aber es ist nicht genug.

Und wenn wir uns weiter von Toleranz und Offenheit entfernen, drohen in Zukunft noch mehr unter den 85 % der enttäuschten und traurigen Mitglieder (bereits 3.200 Nichtwähler!) aus der ASV auszutreten.

Denn alle „Salemer“ – einerlei ob in ASV, Internatsverein,  Aufsichtsrat, Salem Kolleg, Salem GesmbH oder der Kurt Hahn Stiftung – sind eine Gemeinschaft, wo es nicht um eine selbstherrliche Elite geht. Es geht um Grundwerte, die mit mehr Bescheidenheit auch von den gewählten obersten Verantwortungsträgern praktiziert werden müssen.

Ganz konkret meine ich damit auch die aus der Luft geholten Verleumdungsvorwürfe von 3 ASV Mitgliedern gegen einen Kritiker. 2 von ihnen sind heute noch Regionalbeiräte! Zwei von ihnen weigern sich – trotz mehrmaliger Aufforderung – seit über einem Jahr mit Rückendeckung des alten Präsidiums und anderer „hoher Salemer Verantwortungsträger, sich für ihre Worte zu entschuldigen (siehe Antrag). Verleumdung ist nach deutschem Strafrecht mit bis zu 3 Jahren Gefängnis bedroht.

Wenn sich daher alle beschuldigten Personen in der Vergangenheit für ihre Worte entschuldigt hätten, hätte kaum jemand von den skandalösen Vorkommnissen erfahren, die das Klima Salems seit über 10 Jahren so belasten. Es sind „Vorkommnisse“, die den Namen Salem in ganz Deutschland und darüber hinaus schwer beschädigt haben. Denn eine sensationslüsterne Öffentlichkeit unterscheidet nicht zwischen ASV, der Schule, dem Internatsverein und den mit Salem verbundenen Institutionen, wo die Entscheidungen für die Schule getroffen werden müssen. Ein ehemaliger Profi für Öffentlichkeitssachen wie Robert Leicht hätte es wissen müssen, was Worte kaputt machen können – vor allem auch seine eigenen Worte. Das Opfer ist Salem. Es wäre dann nie zu den Ausschlussanträgen gegen Hatz, Siedle-Bank, Stefan Soiné und auch nicht gegen ihn, Robert gekommen.

Wenn sich die ASV nicht als Wertegemeinschaft bekennt, die von Respekt vor Andersdenkenden getragen wird, droht unsere Altschülerverbindung – ähnlich wie im IV – die Achtung vieler Mitarbeiter der Schule zu verlieren, die einiger Eltern, die der Öffentlichkeit und auch die von Schülern, von denen manche schon hellhörig werden.

Denn es geht in Salem um die Jugend – nicht um die ältere Generation, die Salem in die Zukunft führen sollte. Salem wurde auch nicht gegründet, um primär Geld zu machen.

Alle „Salemer“ sind daher gefordert zu agieren – und zwar jetzt. Ein weiteres Abwarten ist nicht mehr möglich.

Viele Grüße an alle Salemer Freunde!

Martin Pálffy
Wien/Salzburg,
vormals Regionalbeirat Österreich

P.S. 1: Der Inhalt dieses Schreiben ist Salem-intern zu behandeln und darf nur Mitgliedern weitergegeben werden. Viele weitere interne Informationen sind im inneren Bereich meiner Homepage CheckSalem. eu zu lesen, auf die man nach einer Registrierung per Passwort zugreifen kann.

P.S. 2: Falls jemand in Zukunft keine direkten E-Mail Zuschriften von mir wünscht, bitte um kurze Bekanntgabe.

P.S. 3: Die oben angeführten Texte sind hier zu lesen:

a .) Teil 1: ASV-Forum/ Archiv Mitgliedervotum 2017 /  „Nichtbeachtung….. Teil 1“, hochgeladen am 11. August 2017, 21:03 Uhr.

b.) Teil 2: ASV-Forum /Schwarzes Brett /“Aufforderung…. Teil 2“, hochgeladen am 2. Sept. 2017, 10:52 Uhr.

c .) Eventualantrag: ASV-Forum /Schwarzes Brett / “Eventualantrag…“, hochgeladen am 23.5.2017, 17.22 Uhr.

d .) Antrag Hatz & Siedle-Bank: ASV-Forum /Schwarzes Brett/ „Antrag auf Ausschluss….“, hochgeladen am 23.5.17 um 17.22.

e .) Maßnahmen ASV-Forum / Schwarzes Brett / „Aufforderung …. Teil 2“ im Anhang „persönliche Sache“, hochgeladen am 2. Sept. 2017, 10:52 Uhr. Siehe dort den Anhang „persönliche Sache“.

f .) Antrag auf ersatzlose Streichung ASV-Forum/ Schwarzes Brett /“Antrag auf ersatzlose Streichung der Nutzerbestimmungen des ASV Forums“, hochgeladen am 23.5.2017 um 09:26 Uhr. Die Erklärung dazu findet man auch direkt im Internet: durch  Eingabe der beiden Worte „Verfassungskrise“ und „ASV“ in die Google Suchzeile. Dort erscheint der Beitrag von CheckSalem .eu, der die Situation erklärt.

P.S. 4: Dieses Schreiben wurde auch im internen Bereich von CheckSalem. eu veröffentlicht. Es geht per E-Mail an viele Mitglieder, deren E-Mail Adressen unzweifelhaft sind (auch zur Weitergabe an andere Mitglieder).

Falls Änderungen oder allfällige Korrekturen zu diesem Schreiben erforderlich sein sollten, wird nur die Version auf www.CheckSalem.eu korrigiert.

Ende

 

 

3.850 ASV Mitglieder sind zu einer wichtigen Entscheidung gerufen

3.850 ASV Mitglieder sind zur Entscheidung im Fall Ausschluss von Stefan Soiné aus der ASV gerufen. Ein für die Schule Schloss Salem vielleicht nicht unwichtiger Antrag.

Betrifft: Antrag um Ausschluss von Stefan Soiné aus der ASV

An die Unterstützer und Befürworter der Einleitung des Ausschlussantrages gegen Stefan Soiné aus der ASV.

Liebe ASV Freunde,

viele ASV Mitglieder haben in den letzten Monaten erfahren, dass dieser Antrag an das neu gewählte ASV Präsidium 45 Unterstützer funden hat. Die erforderliche Mindestzahl wurde damit erreicht, der  Antrag ist nun rechtskräftig.

Nach § 9.1 (5) der ASV Satzung geht der Fall damit in das nächste Stadium des „Mitgliedervotums“ zur Abstimmung der Mitglieder per Internet.

Zur Vorbereitung dafür ist es dringend erforderlich, allen 3.850 Mitgliedern den genauen Inhalt dieses Antrages „offiziell zur Kenntnis zu bringen“, da diese Bekanntgabe auf CheckSalem (im internen Bereich) nicht „offiziell“ ist und niemand verpflichtet ist, sich für diesen Bereich dieser privaten Homepage CheckSalem. eu zu registrieren.

Das „zur Kenntnis bringen“ des Antrages hat so rechtzeitig zu erfolgen, dass alle Mitglieder in den gesamten Vorgang der Meinungsbildung  einbezogen werden. Sie müssen nach Kenntnisnahme des Inhaltes die Möglichkeit haben, über den Antrag in „Textform“ – wie es die ASV Satzung ausdrücklich verlangt – „diskutieren“ können.

Diskutieren und abstimmen kann man aber nur, wenn man weiß worüber es geht. Alle Mitglieder müssen auch Fragen frei und unbeeinflusst stellen können, die beantwortet werden können. Diese Diskussion kann nach der Satzung nur im Internet auf dem dafür vorgesehenem „ASV Forum“ erfolgen.

Da das ASV Forum derzeit nicht benutzbar ist hat das Präsidium die einschränkenden Nutzungsbestimmungen unverzüglich aufzuheben oder zumindest die rechtlich bedenklichen Textpassagen zu streichen. Weiters müss die technische Barriere zum Schreiben von Kommentaren abgestellt werden. Der Zwang zum Anklicken einer Einverständnis- bzw. Unterwerfungserklärung ist satzungs- und vereinswidrig und widerspricht dem Grundrecht der deutschen Verfassung auf Meinungsfreiheit.

Wenn das alles nicht rechtzeitig gemacht wird, blieben die derzeitigen schweren Rechtsmängel bestehen. Damit könnte das beantragte Mitgliedervotum rechtlich nicht korrekt durchgeführt werden und müsste wiederholt werden.

Es wäre genauso satzungswidrig wie ein Teil des Ergebnisses der ASV Mitgliederversammlung vom 4. Juni, wie in meinem Schreiben an das Präsidium in Teil 1 und Teil 2 im Detail dargelegt wurde.

Um diesen Schritt wird man nicht herumkommen, auch wenn es dem ASV Präsidium nicht passt. Die Tatsache, dass in der Mitgliederversammlung am 4.6.17 gegensätzlich abgestimmt wurde ist ein anderes Problem. Dieses wird auf andere Weise zu lösen sein.

Die Bestimmungen der ASV Satzung haben Vorrang vor Allem!

Es wird auf meinen Beitrag „Verfassungskrise in der ASV“ durch durch Selbstlähmung“ hingewiesen.

Wohlgemerkt: beim Mitgliedervotum betreffend Stefan Soiné geht es nicht direkt um seinen Ausschluss. Es geht darum, den Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, in einer Frage, die viele von uns seit Jahren bewegt –  auf demokratischem Weg – ihre Meinung dem eigenen Präsidium als „Wunsch oder Empfehlung“ mehrheitlich mitzuteilen – mehr nicht. Die Entscheidung hat dann allein das Präsidium zu fällen.

Eine weitere Behinderung oder Verzögerung der Erledigung des Antrages durch Nichtstun wäre unzulässig und rechtswidrig.

Nach Durchführung des Votums wird sich das Präsidium zu entscheiden haben, ob es den Ausschlussbeschluss offiziell einleitet oder nicht. Wenn  ja, hat es dem Beschuldigten die Möglichkeit zu geben, eine schriftliche Stellungnahme gegen den Antrag abzugeben.

Nach Eingang dieser Stellungnahme kann es den Ausschlussbeschluss fassen oder entscheiden, den Antrag zu verwerfen.

Falls ein Ausschluss beschlossen wird, kann der Betreffende eine Berufung an den ASV Beirat erheben, der mit Mehrheit die Entscheidung des Präsidiums bestätigt oder ablehnt. Damit wird das Verfahren endgültig abgeschlossen. Bis dahin bleibt die Mitgliedschaft aufrecht. Ein Gerichtsweg gegen die Entscheidung des Präsidiums ist nicht möglich, da die deutsche Rechtslage die Vereinsautonomie respektiert – ein wertvolles Grundrecht.

Meine persönliche Meinung: ich glaube, dass zumindest die Einleitung dieses Verfahren für die ASV dringend erforderlich ist, vor allem aus hygienischen Gründen. Denn die Vorwürfe Soinés gegen mehrere vormalige hohe Verantwortungsträger der Schule (darum geht es nämlich) waren diffamierend und falsch. Da sich Stefan bis heute weigert, eine öffentliche Entschuldigung zu machen, (siehe Schreiben N. Becker), wirkt sein Fehlverhalten bis heute fort und wird kein Ende haben. Ebensowenig wird die Diskussion in Salem darüber enden wird. Sie verdirbt seit vielen Jahren nachhaltig das Klima in ganz Salem. Eine „Verjährung“ oder ein „Vergessen“ für dieses Fehlverhalten, für das manche Personen plädieren, ist daher nicht möglich.

Im Gegenteil: er droht mir sogar „Konsequenzen“ an, falls ich meinen Antrag nicht zurückziehe mit der Aussage, ansonsten würden  Einzelheiten von Personen bekannt werden, die „dem Ansehen Salems“ schaden könnten. Sie lauteten etwa so: „hätte die Folge dass …. Vorkommnisse von früher …..  an die Öffentlichkeit gelangen könnten, wie …. könnte nicht nur  den Ruf von N.N. sondern auch das Ansehen der Schule beschädigen.“

Allein diese Drohung, die mir zugetragen wurde, disqualifizieren ihn meiner Meinung nach, eine Funktionen in der ASV oder in Salem innezuhaben.

In diesem Zusammenhang ist auch auf seine Hetzkampagne zu verweisen, der er nicht widerspechen konnte, weil er genau weiß, dass viele Mitglieder genau wissen, dass diese erfolgt ist.

Ich bitte daher die zuständigen Verantwortungsträger Salems, sich damit zu befassen und zu handeln.

Auch ASV Mitglieder sollten im Forum, das ASV-intern ist, darüber offen diskutieren (wenn das Forum einmal frei benutzbar sein wird s.o.).

Falls manche Mitglieder nicht ausreichend über diesen Fall informiert sind, bitte ich diese, ihr Stimmrecht im Mitgliedervotum über diesen Antrag nicht auszuüben oder ungültig zu wählen.

Wenn die ASV nicht die Kraft hat und niemand den Mut, sich für diese Selbstreinigung einzusetzen, haben wir kein Recht, vom Internatsverein und den Salemer Institutionen Ähnliches zu verlangen.

Es geht um ein Signal, das wir als Mehrheit hier und jetzt setzen können. Es wäre traurig, wenn fast 4.000 Mitglieder der ASV weiterhin wegschauen und diese unangenehmen Dinge verdrängen – weil es zu mühsam ist, sich Informationen zu beschaffen, weil man Ruhe haben will oder sich der Wirklichkeit nicht stellen möchte.

Diese Möglichkeit wie heute wird es vielleicht nie mehr geben.

Dieser Fall ist daher keineswegs ein juristisches Problem, sondern ist eine Frage von Ethik, Moral und Anstand. Es geht hier um eine Gesinnung, die unser Gründer Kurt Hahn vertreten hat, die unsere Schule immer ausgezeichnet hat und sie früher groß gemacht hat.

Falls wir dieses Signal nicht setzen, droht die ASV zu einem Ableger oder Blinddarm des Internatsvereins zu werden, zu einem Erinnerungs- oder Nostalgieverein zur Pflege eines verklärten Bildes unserer Jugend.

Warum dieses Schreibens hier veröffentlicht wird:
Ich hatte vor knapp einem Jahr das ASV Präsidium ersucht, mir die komplette EDV-Liste aller Mitglieder zu übersenden. Dies steht nach der deutschen Rechtsprechung allen Mitgliedern von Vereinen zu, die über eine solche Aufstellung verfügen. Damit wäre es einfach möglich gewesen, die ganze Diskussion und ebenso dieses Schreiben ASV-und-SALEM-INTERN zu halten. Leider war das nicht möglich. Trotz mehrmaliger Aufforderungen und einer frustrierenden Korrespondenz mit dem Präsidium wird mir dieses Recht bis heute verweigert, mit Argumenten, die bei den Haaren herbeigezogen sind, durch das Hinstellen eines Kritikers als Querulanten, durch Ignorieren und eine Zermürbungstaktik. Ich hatte sogar überlegt, dies per Gerichtsklage durchzusetzen, doch führt das nur zu einer Verzettelung und zu weiteren endlosen Verzögerungen, wie das Beispiel des Gerichtsverfahrens von André Bartel gegen die ASV gezeigt hat.

Da ich laufend von ASV Mitgliedern und auch anderen besorgten Freunden Salems über das Thema „Ausschluss von Stefan“ angesprochen werde, habe ich mich entschlossen, dieses Schreiben hier zu veröffentlichen. Denn hier lesen wiederholt schon über 2.000 interessierte Altsalemer meine Beträge. Durch die Veröffentlichung dieses Schreibens ist gewährleistet, dass die meisten interessierten ASV Mitglieder davon erfahren können, sonst ist das unmöglich.

Die offizielle Homepage „Altsalemer. de“, der ASV, welche dafür vorhanden ist (für viel Geld) wird wegen der faktischen Sperre (s.o.) von Mitgliedern kaum ernst genommen und daher kaum frequentiert.

Meine Notmaßnahme ist daher das Ergebnis der mangelnden Einsicht und des Ignorierens  von Mitgliederrechten. Die hohen Rechtskosten von rd. 24.000,- €, die man mir persönlich(!)vorwirft,  – teils fälschlich – sind das Ergebnis der Unfähigkeit weniger Personen, diese Wirklichkeit anzuerkennen.

Das Recht der freien Meinungsäußerung steht höher als alles Andere. Dieses Recht ist nicht nur die Grundlage der ASV-Satzung sondern ein von der deutschen Verfassung gewährleistetes Grundrecht, das man gar nicht hoch genug einschätzen kann. Die größte Katastrophe, die unsere Elterngeneration im letzten Jahrhundert erlebt und auch teils mitverschuldet hat, ist zurückzuführen gerade auf diese Ursache:
die Unfähigkeit nein zu sagen, aufzustehen und Entwicklungen zuzulassen, die die Grundlage eines Gemeinwesen bedrohen und zerstören.

Ich bitte daher alle ASV Mitglieder, auch anderen Mitgliedern dieses Schreiben zur Kenntnis zu bringen. Auch denen, die sich aus Enttäuschung von unserer Gemeinschaft schon weitgehend abgewandt haben und nur mehr auf dem Papier als Mitglied aufscheinen.

Die Bereitschaft von Karin v. Strachwitz, sich als neugewählte Präsidentin der ASV zur Verfügung zu stellen, kann nicht hoch genug anerkannt werden. Es besteht daher noch Hoffnung, dass die ASV der Schule Schloss Salem den Anstoß zu einer Wende gibt. Ich wünsche ihr einen guten Anfang.

Und allen Freunden Salems wüsche ich LINK noch einige schöne Augusttage!

Viele Grüße

Dr. iur. Martin Pálffy

Wien/Salzburg
vormals Regionalbeirat der ASV
für Österreich

 

 

Nichtbeachtung der ASV Satzung, E-Mail in 2 Teilen vom 11.8.2017 an das ASV Präsidium

Nichtbeachtung der ASV Satzung, E-Mail in 2 Teilen vom 11.8.2017 an das ASV Präsidium. Dieses wurde am gleichen Tag (hier) im internen Bereich von veröffentlicht.

Der 1. Teil davon wurde auch im ASV Forum veröffentlicht, nicht aber der Teil 2, weil ich befürchte, dass er – wie schon öfters – gelöscht werden könnte.  Er enthält keine Komplimente für das Präsidium und ist auch für andere Personen peinlich. Für die Öffentlichkeit ist er daher nicht geeignet.

Mittels Passwort kann ihn auf CheckSalem.eu jedes ASV Mitglied und die Mitglieder der Salemer Institutionen lesen.

Viele Grüsse von

Martin Pálffy
Wien/Salzburg

P.S. : auf die Folgen einiger Versäumnisse wurde bereits im Beitrag „schwere Verfassungskrise in der ASV durch Selbstlähmung“ (hier) am 9. Juni hingewiesen. Man kann diesen Text auch direkt in Google durch Eingabe der 2 Worte „Verfassungskrise CheckSalem“ finden. Darauf gab es keinerlei Reaktion durch das Präsidium.

Eine rechtsgültige Durchführung des Mitgliedervotums, wie es die ASV-Satzung erfordert, ist meiner Meinung daher rechtlich nicht möglich.

ENDE

Nichtbeachtung der ASV-Satzung, Nichtigkeit, Teilnichtigkeit bzw. Ungültigkeit der Ergebnisse der Mitgliederversammlung vom 4.6.2017, Teil 2

Betrifft: Nichtbeachtung der ASV-Satzung, Nichtigkeit, Teilnichtigkeit bzw. Ungültigkeit der Ergebnisse der Mitgliederversammlung vom 4.6.2017, Teil 2. Dringende Aufforderung an das ASV-Präsidium, einen rechtskonformen Zustand herzustellen.

An das ASV Präsidium,
sehr geehrte Damen und Herren,

dieses Mail betrifft:
1 .) die Nichtigkeit der Ergebnisse der Mitgliederversammlung vom 4.6. 2017
2 .) erforderliche Korrektur falscher Darstellungen bzw. Behauptungen vor den anwesenden Mitgliedern
3 .) Das ASV Präsidium wird dringend ersucht, einen rechtskonformen Zustand herzustellen.
Zur Rechtsgültigkeit des Ergebnisses der MV vom 4.6.2017 wiederhole ich hier einen Absatz des Textes meines E-Mails vom 31. März 2017 um 07:49 Uhr an die GS: „Neues Kapitel bzw. Kategorie im „Forum“ ist erforderlich. Da wir uns um Jahre 2017 befinden, müsste eine Kategorie „Mitgliedervotum 2017“ oder sinngemäß „Wahlen 2017“ (wie auch immer) angelegt werden. Dies fordern (indirekt) die Bestimmungen der ASV Satzung, weil man über diese Themen diskutieren können muss. Wenn eine Diskussionen wegen dieses Fehlers nicht möglich ist, könnte jemand auf die Idee kommen, die Ergebnisse einer Wahl oder eines Votums, über das nicht oder nicht rechtzeitig diskutiert werden konnte (oder mangels Angebot, eine Kategorie anzubieten) wegen NICHTIGKEIT anzugreifen. Es wäre ein Desaster, weil jeder, der diesen Fehler entdeckt hat, und dem dann das Ergebnis der Wahl oder Votums nicht passt – im Nachhinein, etwa nach Monaten die Wahl nichtig erklären kann. Der ganze Zirkus der Wahl müsste wiederholt werden“.
Dieser Fall ist nun eingetreten, weil offensichtlich die Mitglieder des ASV-Präsidiums das Mail nicht gelesen haben oder meinten, man kann sachliche Bedenken ignorieren.
Denn nach § 9.2 (5) hat die Diskussion aller Beschlussvorschläge in der Mitgliederversammlung und im „nur für Mitglieder zugänglichen Bereich der Homepage“ stattzufinden. Das Wort „UND“ verlangt, dass eine Diskussionen nicht nur in der Mitgliederversamlung mit persönlicher Anwesenheit sondern AUCH (!) im Internet möglich sein MUSS. Dies war jedoch nicht möglich. Der Text des § 9.2 (5) lautet:
„Die Diskussion aller Beschlussvorschläge findet in der Mitgliederversammlung und im nur für Mitglieder zugänglichen Bereich der Homepage des Vereins statt“.
Damit sind die Ergebnisse der MV „ex tunc“, daher von Anfang an ungültig. Eine allfällige nachträgliche Ungültigkeitserklärung durch ein Gericht ist dazu nicht erforderlich.
Das negieren von 3 meiner Anträge macht auch offenbar, dass das Präsidium VERHINDERN wollte, dass die Mitglieder die Inhalte meiner Ausschlussanträge überhaupt erfahren!

[Ebenso war das bereits mit dem Ausschlussantrag von André Bartel gegen Robert Leicht der Fall. Den Prozess wegen Nichtbehandlung hat die ASV inzwischen verloren. Dieser Antrag, wie auch mein Antrag um Ausschluss gegen Robert vom März 2016, haben inzwischen dazu geführt, dass er sich durch seinen Austritt aus der ASV dem Verfahren entzogen hat. Beide Fälle waren durch das ASV Präsidium ignoriert worden. Man wollte diese verheimlichen, genau wie jene die im Antrag zum Ausschluss des Stefan Soiné vom März 2016, der über ein Jahr lang schubladisiert wurde. Dieser wurde erweitert und im März 2017 nach § 9.1 (5) der Satzung neu gestellt. Er erhielt bis zum 31.3.17 insgesamt 45 Unterstützer und geht nun in die Phase des Mitgliedervotums, in dem allen ASV Mitgliedern die Vorwürfe vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht werden müssen, damit sie dem zukünftigem Präsidium ihre Meinung dazu zur Kenntnis bringen können.]

Der Präsident, hatte in der MV am 4. Juni 2017 ein leichtes Spiel bei den Anwesenden, die uninformiert waren und von ihm mangelhaft und subjektiv gefärbte Darstellungen erhielten. Damit konnte er diese teilweise täuschen und seinen Gegenantrag gegen meinen Antrag durchbringen. Für eine korrekte Bekanntgabe meiner Anträge 14 Tage vor der MV an alle Mitglieder, wäre genug Zeit gewesen. Man hätte diese per E-Mail und per Post an die Mitglieder schicken können oder zumindest diese im ASV Forum veröffentlichen können und diese Veröffentlichung in den ASV Mitteilungen Nr. 65 vom 1.4.2017 ankündigen müssen. Damit hätten alle Mitglieder die Möglichkeit gehabt, sich mit den Anträgen in Ruhe rechtzeitig zu befassen. Somit hat der Präsident seine Pflicht als Versammlungsleiter, sachlich korrekt vorzugehen, nicht erfüllt. Der Jurist im Präsidium hätte ihm das sicherlich erklären können. Und die offizielle Veröffentlichung aller Anträge auf der ASV Homepage hätte der Webmaster der ASV in wenigen Minuten machen können.
Daraufhin hätte man – um der ASV Satzung zu entsprechen – das Forum „freistellen“ müssen durch:
1 .) das Entfernen der Barriere mittels Anklicken (siehe meine Begründung im Antrag) um „technisch“ die „Freistellung“ zu bekommen sowie
2 .) durch Aufhebung der Nutzerbestimmungen zumindest durch die Entfernung und Neuveröffentlichung der in den Nutzerbestimmungen enthaltenen satzungswidrigen Einzelbestimmungen. Das wäre sehr einfach gewesen – wenn man es gewollt hätte. Eine rechtskundige Person hätte das in 1 – 2 Stunden machen können.            LINK auf Antrag.
Dieses Versäumnis ist ein weiterer schwerer Mangel, der die Nichtigkeit des Wahlvorganges nach sich zieht.
Ich hatte mich bereits über manche Reaktionen der Mitglieder während der Mitgliederversammlung gewundert, kam aber in der Hitze der Versammlung nicht auf die Idee, dass Mitglieder die Inhalte meiner Anträge gar nicht kannten. Sonst hätte ich die Frage gestellt, ob eine Bekanntgabe der Anträge an alle erfolgt sei. Ich konnte es erst jetzt (nach Rückkehr aus dem Urlaub) nach tel. Rückfragen bei Mitgliedern mit Sicherheit in Erfahrung bringen, dass tatsächlich niemand die Anträge zur Kenntnisnahme erhalten hat.
(Zur der Wahl des neuen Präsidiums habe ich übrigens keine Einwände.)
Zur Durchführung der Versammlung folgendes:
In der einleitenden zusammenfassenden Darstellung über den Verursacher der Rechtskosten in Höhe von € 23.993,- hat der Präsident den Mitgliedern den Eindruck vermittelt, dass ich (faktisch alleine) für diese Kosten verantwortlich bin. Das war jedoch teils falsch. Diese Aussagen, wurden mittels 3 Schaubildern mittels einer Projektion allen anwesenden Mitgliedern in Detail per Projektion dargestellt. Dies hat – besonders wegen der Höhe des Betrages – zu einer massiv negativen Stimmung bei den rd. 300 anwesenden Mitgliedern gegen mich persönlich geführt. Es gab empörten Zurufe, verbale Ausfälle und sogar Beleidigungen, die der Leiter der Versammlung ausgelöst hat, um die Stimmung gegen mich anzuheizen. Worte zur Mäßigung oder zur Ruhe an die Zwischenrufer wurden nicht gemacht. Diese Stimmungsmache erfolgte in engem zeitlichen Zusammenhang und direkt mit den Abstimmungen über den eigenen Antrag des Präsidenten zwecks Entfernung meiner Anträge aus der Tagesordnung.
Einige Detailausführungen des Schatzmeisters zu der mir vorgeworfenen Kostenverursachung, die dann erst – ca. ½ Stunde später  gemacht wurden, waren mangelhaft und haben dieses Negativbild nur geringfügig geändert.
[Bezeichnend war ein Vorwurf vor einer Gruppe von Mitgliedern durch die Vizepräsidentin Daniela Seemann, gegen mich persönlich. Das erfolgte kurz nach Ende der MV. Sie warf mit laut vor, ich sein ein „Parasit“. Eine unverschämte Beleidigung sondergleichen, die u.U. noch ein rechtliches Nachspiel haben wird, falls sie sich weiterhin weigern sollte, sich dafür zu entschuldigen.]
Der Versammlungsleiter, der seine Funktion sachlich zu erfüllen hat, hat sich damit eindeutig disqualifiziert. Denn bei den Beschreibungen des Inhaltes meiner Anträge (mangelhaft und unvollständig) konnte er den Mitgliedern ohnehin alles erzählen und damit die Abstimmung beeinflussen. Die Versammlungsführung war, wie mir einige Teilnehmer danach bestätigten, eine Peinlichkeit.
Weiters hatte der Präsident dargelegt, dass es sich um „3 Ausschlussanträge“ handle. Faktisch gab es nur einen Eventualantrag (der rechtlich in 2 Minuten hätte abgeklärt werden können, im Zuge einer anschließenden Diskussion bzw. Erklärung des Präsidiums hätte er von mir zurückgezogen werden können) und einen zweitern Antrag betreffend Hatz & Siedle-Bank. Es gab insgesamt nur 2 Ausschlussanträge und nicht 3, wie im Protokoll fälschlich vermerkt wurde.
Weiterhin hat der Präsident gesagt, dass die Ausschlussanträge „keinen inhaltlichen Bezug zur ASV hätten“, das sei ein „persönliches Thema“ zwischen mir und den Mitgliedern (siehe die detaillierten Ausführungen im Anhang). Wer jedoch den Inhalt des Ausschlussantrages gegen Hatz & Siedle-Bank kennt, weiß genau, dass die Verleumdungsvorwürfe gegen mich im offiziellen Ausschlussverfahren der ASV gegen mich gefallen sind (welches zurückgezogen werden musste) und ausschließlich eine „offizielle Amtssache“ des ASV Präsidiums betraf. Es betrifft die ASV sogar in ihrem Innersten, weil hier eine gravierende ehtische Frage aufgetan wurden, die man nicht unter den Teppich kehren kann. Die Vorwürfe wurden „offiziell“ durch den vertretungsberechtigten Anwalt der ASV erhoben und betreffen daher alle Personen des ASV Präsidiums. Diese Aussage des Präsidenten – vor 300 Mitgliedern am 4.6.2017 gemacht – ist daher unwahr und eine glatte Täuschung der anwesenden Mitglieder. Es sollte verhindert werde, dass dieser Fall bei den Mitgliedern bekannt wird (siehe unten: Löschung meines Beitrages im ASV-Forum).
Nicht richtig war, was im Protokoll nur mangelhaft angeführt ist, dass ich zum Punkt „Ausschlüssanträge“ ein vollständiges Recht zur Stellungnahme zu allen Anträgen erhielt. Der Punkt „TOP 1“ hatte sich – wie die Überschrift lautet – mit der Begrüßung durch den Versammlungsleiter und mit reinen Formalfragen der Tagesordnung befasst und betraf – der Überschrift nach – keine inhaltlichen Sachfragen. Bezüglich der Ausschlussthemen wurde – weitläufig ausführend – die persönliche Meinung des Präsidenten über meinen Antrag vorgetragen, und ohne die konkrete Frage an mich, ob ich mit der Entfernung der Anträge einverstanden sei, direkt und überraschend auf einen völlig neuen und überraschend vorgebrachten Antrag des Präsidenten übergeleitet, welcher lautete meine „3 Anträge“ von der Tagesordnung zu entfernen, worüber unverzüglich ohne Abstand abgestimmt wurde. Denn im Punkt „TOP 1“, ging es, wie die Überschrift in der Aufzählung der Tagesordnungspunkte lautete – nur um die Begrüßung und formelle Punkte wie die Reihenfolge der Tagesordnung. Bezüglich meiner 3 Anträge, wurde ich
1 .) ausdrücklich zu meinen Antrag auf Wortprotokoll gefragt, ob ich darauf verzichte – dem ich zugestimmt habe – und,
2 .) wurde ausdrücklich um die Verschiebung meiner 3 Minunten Rede auf später gefragt – dem ich auch zugestimmt habe und wurde
3 .) ausdrücklich um die Verschiebung des Punktes „Nutzungsbedingungen auf später“ gefragt, dem ich auch ausdrücklich zugestimmt habe.
Bezüglich der „Entfernung meiner Anträge aus der Tagesordnung“ wurde keine konkrete Frage an mich gestellt, sondern es wurde sofort nach der der Gegenantrag des Präsidenten präsentiert, meine Anträge auszuscheiden. Das erfolgte in einem Zug und war eine reine Überrumpelung. Um dem zu widersprechen hätte ich die bereits laufende Abstimmung, die sofort erfolgte, lauthals unterbrechen müssen, was wegen der o. a. Stimmung nicht möglich war.
Vereinsrechtlich ist zu dem neuen Antrag des Präsidenten „Entfernung meiner Anträge aus der Tagesordnung“ zu vermerken, dass das Einbringen neuer Sachanträge, die eine Nichtbefassung vorhandener Anträge beinhaltet, nicht zulässig ist. Denn hier wurde eindeutig die 2-Wochenfrist des § 8 (3) nicht beachtet. Kloess hätte 2 Wochen vor dem 4.6. einen Antrag auf „Ausscheidung meiner Anträge“ machen müssen. Sein Überraschungsantrag war allein schon aus diesem Grund ungültig und ist „nichtig von Beginn an“ und kann als „nicht gestellt gesehen werden, wie auch die nachfolgende Abstimmung. Selbst der Versammlungsführer oder Präsident darf am Tag der MV keine neuen Anträge oder Anträge stellen, die rechtzeitig vorgebrachte Anträge aufheben sollen. Höchstens über Maßnahmen formalrechtlicher Natur, etwa die Reihenfolge der Tagesordnung, den Zeitpunkt des Endes der Versammlung oder ähnliches darf ein Versammlungsleiter entscheiden ohne die 14 Tagefrist.
Eine weitere Nichtigkeit ist in der Tatsache gelegen, dass es unterlassen wurde, alle 7 Anträge (auch den von Bolko Katte) nicht in die Tagesordnung aufzunehmen.
Zur Zeitplanung für die MV ist festzuhalten, dass es mir als Antragsteller gar nicht möglich gewesen wäre, den Inhalt meiner 6 Anträge (insgesamt ca. 19 Seiten Schreibmaschinentext) den Mitgliedern so vorzulesen, dass sie alles klar hätten verstehen können. Dies hätte allein schon die o. a. Stimmung nicht erlaubt, die durch den Verhandlungsleiter hochgeschraubt und knapp zum „Zerreissen“ gebracht wurde. Vie vorgesehene Zeit hätte das nicht erlaubt. Da das Präsidium den Umfang der Anträge gekannt hat, und keinerlei Vorkehrungen getroffen hat, sachliche Informationen zu ermöglichen, liegt hier eine bewusste Verhinderung von Informationen vor, die rechtswiedig ist. Denn selbst mit dem Vorlesen von 19 Seiten Text wäre es nicht getan gewesen, da eine Diskussion darüber hätte durchgeführt werden müssen, um zu einer Abstimmung zu kommen. Daher stellt bereits die unzureichende Zeitplanung der Mitgliederversammlung eine Verweigerung von Rechten dar, nicht nur gegenüber meiner Person sondern gegenüber allen Mitgliedern, die das Recht hatten, korrekt informiert zu werden, um eine sachliche Diskussion möglich zu machen.
Zusammenfassung: Durch die mangelhafte Vorbereitung der MV für den 4.6., insbesonders die Nicht-Bekanntmachung der Anträge, wurde das allen Mitgliedern zustehende Recht auf volle Information vorenthalten.
Diese Methode der Geheimhaltung stellt meiner Meinung nach auch einen schweren Verstoß gegen den Geist des Vereinsrechts dar. Denn Mitglieder eines Vereins müssen ihrem Präsidium vertrauen können, in einer nur alle 2 Jahre stattfindenden Versammlung alle wesentliche Informationen, die als Anträge an die Mitgliederversammlung gestellt werden, korrekt und vollständig informiert zu werden.
Diese Blockierung bzw. „Abschottung von Informationen“ ist ein Versuch, Vorgänge aus der Zeit der Regierung Kloess, in der auch der Pastpräsident Soiné maßgebenden Einfluss hatte, den rd. 3.850 Mitgliedern zu verheimlichen.
Das ist verwerflich und ist darin begründet, dass mehrere Personen des Präsidiums bei den Aktionen gegen mich (unbegründeter Vorwürfe „Unzuträglichkeiten“ begangen zu haben sowie die Vorwürfe Verleumdungen begangen zu haben) maßgeblich teilgenommen haben und dafür auch eine Verantwortung tragen müssen. Das alles sollte nun vertuscht und zum Vergessen gebracht werden. Diese Personen daher schwerstens befangen, was in Zukunft zu beachten sein wird.
Eine Wiederholung der Wahl, bei der alle Vorschriften der Satzung einzuhalten sind, scheint mir daher unvermeidlich zu sein.
Das ASV Präsidium wird daher dringend ersucht, einen rechtskonformen Zustand herzustellen.
Ich bitte auch alle Mitglieder, denen ich diese beiden Schreiben als E-Mail schicke, auch an andere Mitglieder (nur an diese!) weiterzuschicken, insbesonders den Teil 2, welcher voraussichtlich nur im internen Bereich von CheckSalem veröffentlicht wird.

Viele Grüße an alle ASV Mitglieder

Martin Pálffy

Anhang: „persönliche Sache“:

Der Antrag, die beiden aus der ASV auszuschließen (LINK), betrifft die gesamte ASV und ist keineswegs eine persönliche Angelegenheit. Es geht hier vielmehr um eine erforderliche Hygienemaßnahme in der ASV und betrifft korrektes Handeln. Um das zu beurteilen, muß man die detailliert beschriebenen Vorwürfe gelesen haben. Die blosse Aussage „das sei persönlich“ eines Präsidenten genügt dazu nicht.
Ich hatte im Zuge des Ausschlussverfahrens gegen mich 3 Mitglieder, die mir schriftlich vorgeworfen hatten „Verleumdungen“ begangen zu haben, aufgefordert, sich dafür schriftlich zu entschuldigen. Einer hat das es getan. Zwei von ihnen – Thomas Hatz & Evelyne Siedle-Bank – verweigerten diesen Schritt. Aus diesem Grund geht dieser Fall nunmehr weiter:
Ich habe die beiden nochmals aufgefordert, das zu tun – keine Reaktion..
Daraufhin hatte ich dem Präsidium und vielen der 56 Mitgliedern des Beirates persönlich geschrieben, ihnen die Sachlage geschildert und sie ersucht, auf die beiden einzuwirken, sich zu entschuldigen.
Noch immer keine Reaktion.
Daher habe ich den Fall im ASV Forum veröffentlicht. Dieser Beitrag wurde sofort gelöscht und ich erhielt eine Verwarnung! Um die Situation nicht noch mehr anzuheizen habe ich es unterlassen, gegen die Löschung und die Verwarnung iuristisch vorzugehen.
Keine Reaktion.
Darauf hatte ich mich entschlossen, einen Ausschlussantrag gegen die beiden zu stellen, da der Vorwurf gegen mich gravierend ist und offensichtlich auch nach Wunsch des Präsidiums ohne Konsequenz bleiben sollte. Darauf hatten mich einige ASV Freunde überzeugt, diesen Antrag zu stellen – gerade mit dem Argument einer dringend erforderlichen Hygiene in der ASV. Thomas Hatz fungiert noch immer als Regionalbeirat.
Soll es daher in Zukunft möglich sein, dass Kritiker grundlos als „Verleumder“ abgestempelt werden, ohne dass eine einzige Person dagegen aufsteht? Oder dass sie als als „Querulant“ (siehe Mitteilungen der ASV v. 1.4.17, Seite 6 und 7) hingestellt werden können, nur weil offen schwere Verfehlungen von maßgebenden Mitgliedern der ASV, die auch Mitglieder des Internatsvereins sind, betroffen sind?
Ich kannte früher Thomas Hatz, wir haben uns persönlich in Österreich sogar gegenseitig besucht und es gab niemals ein Problem mit ihm, er hat sich immer freundlich und völlig normal zu mir verhalten, wie auch ich ihm gegenüber. Und Evelyne Siedle-Bank kenne ich überhaupt nicht. Persönlich habe ich keinerlei Probleme mit ihnen – auch nicht gegen Stefan Soné. Nur passen sie meiner Meinung nicht in die ASV.
Ich spreche hier gar nicht von einem unmittelbaren Ausschluss, den die Mitglieder nicht beschließen können. Nur sollten alle Mitglieder die Möglichkeit haben, in voller Kenntnis der Vorkommnisse ihre Meinung dazu dem neuen ASV Präsidium zum Ausdruck bringen können. Das allein ist Sinn und Zweck Mitliedervotums. Einen Ausschluss kann ohnehin nur durch das neue ASV Präsidium erfolgen, in dem allerdings nur Personen mitstimmen dürfen, die nicht befangen sind.
Falls daher keine Konsequenzen erfolgen, hat die ASV als Altschülerverbindung Salems jedes Recht verspielt, von den Mitgliedern im Internatsverein und den anderen Salemer Institutionen eine Korrektheit und Sauberkeit zu verlangen, wie wir es einmal in Salem gelernt haben. Ich werde mir diese Vorwürfe niemals gefallen lassen.
Und wenn der Präsident der ASV in den Mitteilungen der ASV vom 1.4.2017 auf Seite 8 schreibt: „man solle nicht ständig in den Rückspielgel blicken, Wetter, Landschaft, auch die Anzahl der Verkehrsteilnehmer ändern sich – manchmal auch die Regeln“ dann hat der Präsident UNRECHT! Nein Regeln sind da, um beachtet zu werden, auch durch den Präsidenten! Auch er hat staatliche Gesetze, die Vereinssatzung, Regeln des Vereinsrechtes und ebenso Regeln des Anstandes und von Korrektheit zu beachten. Moral und Ethik spielt hier auch eine Rolle. Wenn Regeln nicht beachtet werden, gibt es Konsequenzen!
Vielleicht ist es Zeit, ein Umdenken in der ASV auszulösen. Denn das würde sicherlich nicht ohne Folgen bleiben: im Internatsverein, in den Salemer Institutionen und könnte auch Auswirkung haben bei den Mitarbeitern, Schülern und auch den Eltern, die vielleicht doch ihre Kinder in Salem belassen werden. Vielleicht hat Salem noch eine Chance zu überleben – ein Salem, wie es viele von uns haben wollen. Es liegt an uns allen, das zum Ausdruck zu bringen und nicht zu resignieren. Deshalb engagiere ich mich für unsere gemeinsame Sache und bitte auch Euch das zu tun.

 

Nichtbeachtung der ASV-Satzung, Nichtigkeit, Teilnichtigkeit bzw. Ungültigkeit der Ergebnisse der Mitgliederversammlung vom 4.6.2017, Teil 1


Betrifft: Nichtbeachtung der ASV-Satzung, Nichtigkeit, Teilnichtigkeit bzw. Ungültigkeit der Ergebnisse der Mitgliederversammlung vom 4.6.2017, Teil 1. Dringende Aufforderung an das ASV-Präsidium einen rechtskonformen Zustand herzustellen.

An das ASV Präsidium,
sehr geehrte Damen und Herren,

nach § 8 (3) der ASV Satzung hat jedes Mitglied das Recht für die Mitgliederversammlung Anträge zu stellen. Er lautet:
„Jedes Mitglied kann bis zu 2 Wochen vor der Versammlung in Textform beim Präsidium die Ergänzung der Tagesordnung beantragen“
und der § 8 (6) lautet:
„Die Mitgliederversammlung diskutiert über die Gegenstände, die in der Tagesordnung bezeichnet sind und kann über diese mit einfacher Mehrheit Beschlüsse fassen, mit welchen sie das Präsidium verpflichtet, im Rahmen des nächsten Mitgliedervotums, alle Mitglieder zu befragen“.
Diese beiden Bestimmungen führen – auch wenn das in der Satzung nicht ausdrücklich enthalten ist – zur Verpflichtung des Präsidiums, alle zeitgerecht vorgelegten Anträge unverzüglich und in vollem Umfang den Mitgliedern der ASV zur Kenntnis zu bringen. Denn nur dann kann jedes Mitglied, das will, über alle Anträge umfassend mitdiskutieren und abstimmen.
Meine Anträge*(siehe unten) die rechtzeitig der ASV Geschäftsstelle vorgelegt wurden, wurden den Mitgliedern nicht bekannt gegeben.
Denn nur wenn alle Anträge für die Mitgliederversammlung allen Mitgliedern bekannt gemacht werden, wird der Forderung der ASV Satzung voll Rechnung getragen. Mitglieder, denen diese Kenntnis verwehrt ist, können ihre satzungsmäßigen Rechte nicht wahrnehmen. Dies fordert auch die Rechtsprechung der dt. Gerichte.
Ein zeitgerechtes und vollständiges Zur-Kenntnis-Bringen der Anträge ist auch aus einem zweiten Grund erforderlich:
Alle Mitglieder müssen – auch wenn sie zunächst an der Mitgliederversammlung gar nicht teilnehmen wollten (etwa weil sie die Wahl des neuen Präsidiums nicht interessiert) – zu der Versammlung gehen können, wenn ihnen andere Anträge bekannt werden, die ihnen wichtig scheinen, um dort mitdiskutieren und abstimmen zu können. Wenn sie davon aber gar nichts erfahren, werden sie nicht kommen. Damit wird ihnen eines der wichtigsten Grundrechte als Mitglied vorenthalten: das Recht auf Information.
Dies war der Fall. 6 (bzw. 7) rechtzeitig eingebrachte Anträge waren am 4.6.2017 den rd. 3.850 Mitgliedern völlig unbekannt.
Sogar die Bekanntgabe der Titel bzw. Überschriften der Anträge bei der Registrierung der Teilnehmer der Pfingsttagung unterblieb. Ebenso fehlten sie in der der gedruckten Tagesordnung, die den Teilnehmern zu Beginn der Versammlung auf der Rückseite der Wahlkarten übergeben wurden. Das weist darauf hin, dass Fragen oder eine Diskussion über diese „versteckten Themen“ vom Präsidium nicht erwünscht waren.
Auf die drohende Gefahr der Nichtigkeit der Mitgliederversammlung hatte ich bereits in meinem E-Mail vom am 31.3.2017 an die ASV Geschäftsstelle aus einem ANDEREN schwerwiegendem Grund hingewiesen, auf den im Teil 2 dieses Schreibens im Detail eingegangen wird.
Die beiden Teile des Schreibens (1) und (2) sind als Einheit zu sehen.
Sie werden auch auf der Homepage CheckSalem bekannt gemacht, damit alle Mitglieder davon erfahren können.
Siehe Fortsetzung Teil 2: dringende Aufforderung an das ASV Präsidium betreffend die Mitgliederversammlung, vom 4.6.2017.
Das ASV Präsidium wird dringend ersucht, einen rechtskonformen Zustand herzustellen.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Pálffy

*meine Anträge für die MV am 4.6.2017 hatte ich zwar im nur für Mitglieder zugängigem ASV Forum an einer sachlich unpassender Stelle am Schwarzen Brett veröffentlicht. Es war dafür aber keine andere Stelle vorhanden, allerdings konnte sie dort kaum jemand vermuten.

Teil 2: hier bitte anklicken.

Hat Bernd Westermeyer gelogen?

Hat er oder hat er nicht? Langsam kommt die Wahrheit ans Licht. Neue Informationen aus einem Beitrag von Herrn Niederhofer in den Mitteilungen der ASV, Jahrgang 65 vom 1. April 2017 Seite 261 lassen das Bild klarer werden und ermöglichen Rückschlüsse.
Oder unterliege ich einem Fehlschluss?

Hier unten ist meine Anfrage vom 19.6.2017 an eine wichtige Person in Salem enthalten, die Verantwortung trägt. Sie hat mir geantwortet. Wer es ist, verbietet mein Respekt zu sagen. Es ist unwichtig, weil die Frage nicht angemessen beantwortet wurde. Allerdings läge im Interesse Salems, eine klare Antwort zu bekommen.
Vielleicht fühlt sich ein Mitglied des Internatsvereins oder gar des Kuratoriums berufen, sich mit dieser Frage näher zu befassen?

Denn es geht immer nur um eines: um Glaubwürdigkeit von Worten.

Oder könnte vielleicht der namentlich genannte Schulleiter oder sogar Robert Leicht eine Antwort geben?
Der Tag der Wahrheit naht.

Mein Schreiben vom 19.6.17 lautete:

Sehr geehrte/r/liebe/r NN

als Mitglied, seit fast 50 Jahren in der ASV, das sich für die Salemer Schule große Sorgen macht, wende ich mich an Dich/Sie. Es geht um eine Frage, die vielen auf der Zunge brennt. Sie war beim Pfingsttreff 2017 Thema hinter vorgehaltener Hand.
Es ist allgemein bekannt, dass die Schule seit der Übernahme durch Herrn Leicht bis zum Vorjahr rd. 100 Schüler verloren hat, was teils auf die Änderung von G9 auf G8, teils aber auch auf andere Ursachen zurückzuführen ist, vor allem den Vertrauensverlust, den die Schule seither in der Öffentlichkeit erlitten hat.

Es war beim Treffen hören, dass im Schuljahr 2016/2017 neuerlich viele Schüler die Schule ausserplanmässig verlassen haben oder das noch tun werden. Eine Zahl von 70 stand vage im Raum, wobei Du/Sie das besser weiß/wissen, da bis Ende Mai d. J. sich die Eltern entscheiden mussten, ihr Kind weiter in der Schule zu lassen oder nicht.

Eine Veröffentlichung in Salem im Dez. 2016 hatte große Verwunderung hervorgerufen. In einer Belehrung über journalistische Sorgfaltspflicht hatte Herr Westermeyer Redakteuren einer Salemer Schülerzeitschrift mangelnden Respekt gegenüber Prof. Dr. h.c. Robert Leicht vorgeworfen. Herr Westermeyer betonte dabei ausdrücklich, dass Herr Leicht bei seinem Antritt die Schule gerettet hätte. Er sagte das mit folgenden Worten: „ohne ihn (Leicht) gäbe es die Schule heute nicht mehr“ daher müssten „die Schüler dem lieben Gott dafür jeden Morgen auf Knien danken“, dies direkt im Zusammenhang mit den Worten: „das komme dadurch zum Ausdruck, dass er mit seinem Privatvermögen für unsere Schule hafte“.

Damit wurde nach meinem Verständnis zum Ausdruck gebracht, dass die Schule bei Leichts Antritt pleite war und finanziell völlig am Ende.

Damit komme ich zum Punkt:

Dass beim Antritt von Robert Leicht noch Bankschulden bestanden haben, ist kein Geheimnis. Banken stellen in der Regel – bereits lange bevor „Gefahr in Verzug eintritt“, Darlehen nur dann NICHT fällig, wenn ihnen werthaltige persönliche Haftungen in genügender Höhe zur Verfügung gestellt werden. Da nach W.´s Aussage eine „finanzielle“ Krise“ dieser Art bestand, müsste dieser Fall einer besonderen Gefährdung vorgelegen haben –auch trotz wahrscheinlicher Sicherstellungen durch Hypotheken, die die Bank in Händen hatte. Bei Großinvestitionen wie dem Erwerb und Bau eines Herlen sind Hypotheken völlig normal.

Damit ergibt sich zwangsläufig, dass die Zurverfügungstellung einer persönlichen Privathaftung Leichts damals darüber hinaus dringend erforderlich war. Somit ist mit Hilfe von Leicht Salem gerettet worden. Das ist der einzig logische Sinn seiner Aussage. Denn die Verbindung seiner Worte „Rettung Salems mit „persönliche Haftung“ impliziert zwangsläufig den unmittelbaren Zusammenhang zwischen Haftung und Rettung.

Leicht müsste damit direkt und persönlich eine Haftung über die damals noch aushaftenden Schulden übernommen haben oder besondere persönliche Zusagen anderer Art, oder (durch) Hinterlegung von Wertgegenständen aus seinem Privatvermögen gegenüber den Banken. Denn jeder weiß, dass sich Banken bei einer drohenden Pleite nicht mit den normalen gesetzlichen Haftungen von Vorständen oder Geschäftsführern zufrieden geben dürfen, die Vorstände der Bank bekämen sonst selbst Probleme. Denn die üblichen gesetzlichen Haftungen eines Vereinsvorstandes, Vorstandes oder Geschäftsführers eines Unternehmens, denen jeder Kleinunternehmer unterliegt, kann bei Insolvenzfällen meist erst nach einem Rechtsstreit realisiert werden – falls dann überhaupt noch etwas übrig ist.

Aus einem Beitrag von Herrn Niederhofer, Finanzminister Salems, in der Publikation „Mitteilungen der ASV, Jahrgang 65 vom 1. April 2017“ auf Seite 261 ist zu entnehmen, die Schule sei seit 2 Jahren „schuldenfrei“ und hätte (sogar) 7 Millionen € an Eigenmittel zur Verfügung, um die gesamten Investitionen in Höhe von 20 Mio € rechtfertigen zu können.

Solche enorme Geldmittel zur Reduzierung der Kapazität Salems aufzuwenden ist wahrlich keine Kleinigkeit. Wie man angesichts dieser Schrumpfungen an Schülerzahlen solche Investitionen verantworten kann, die ja seit 6 Jahren immer größer wurden, ist eine andere Frage. Bei der obigen Rechnung ist auch zu berücksichtigen, dass die seit Jahren kumulierten Verluste aus dem Salem-Kolleg, das für rd. 80 Studenten konzipiert war, die Schule zusätzlich einmal belasten werden.

Da die Schule nach den veröffentlichen Bilanzzahlen in den vergangenen Jahren nur minimalste Gewinne erzielt hat, müssen seit dem Antritts Leichts ungeheuer hohe Zuwendungen (oder massive Auflösungen von verdeckten Rücklagen in die Schule geflossen sein, wenn diese – wie man lesen kann – vor 2 Jahren „schuldenfrei“ war und für die Kreditaufnahme der 20 Mio € insgesamt 7 Mio € an Eigenmitteln (!) vorhanden waren. Der Begriff „Eigenmittel“ könnte darauf schließen lassen, dass es sich hier um irgendwo geparkte Geldbeträge handelt, die plötzlich aus dem Nichts kamen. Liege ich hier richtig mit diesem Gedanken?

Allerdings würde sich das Rätsel lösen, wenn die Schule „in ihrer Gesamtheit “ seit der Übernahme durch Leicht enorm hohe Zuwendungen – ohne eigene Leistungen – in einer Höhe von weit mehr als 7 Mio € Euro von dritter Seite in ihr Vermögen erzielt hat. Meine Frage lautet daher: hat Herr Leicht (oder andere) so hohe Geldbeträge der Schule in den letzten Jahren geschenkt?

Falls diese Schenkung von Leicht gekommen wäre, wäre das nur die logische Konsequenz seiner Privathaftung für die Schule, von der er sich durch diese Schenkung logischerweise „befreit“ hat.

Dann würde ihm ein Denkmal gebühren.

Wenn mein Rückschluss auf die oben angeführte finanzielle Situation der Schule zum Zeitpunkts des Antritts von Herrn Leicht aber nicht richtig ist – weil etwa eine „Rettung“ gar nicht nötig gewesen wäre – wäre die Aussage von Herrn Westermeyer über eine „Rettung Salems“ eine glatte Lüge, was ich nicht behaupten möchte. Aber wäre das nicht der einzig logische Schluss?

Können Sie mir dazu eine Erklärung geben? Diese Frage wird mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit bald auch von anderen gestellt werden. Daher läge die Klarstellung im Interesse Salems.

Ich hatte am Pfingstsamstag Herrn Westermeyer um eine kurze persönliche Aussprache gebeten, doch schien mir, dass ihm das gar nicht recht war. Er war dann für mich nicht mehr auffindbar und ich bin ihm dann nicht mehr nachgelaufen.

Ich bitte Dich/Sie sehr liebe/r geehrte/r NN um eine Stellungnahme zu diesen Fragen. Da es hier um die Glaubwürdigkeit von Personen und das Vertrauen in die Schule geht, ist die Frage von hoher Wichtigkeit. Es wäre auch freundlich, den Empfang dieses Mails kurz bestätigt zu bekommen.

Ich verbleibe mir freundlichen Grüßen

Martin Pálffy

Nachsatz: der Inhalt dieses Schreiben ist strikt Salem-intern zu halten, darf nur an ASV Mitglieder und Mitglieder der Salemer Institutionen weitergegeben werden. Die Weitergabe an fremde Personen ist unzulässig.