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Antrag an die ASV Mitgliederversammlung zur ersatzlosen Streichung der Nutzungsbestimmungen für das ASV Forum

Betreff: Antrag gem. § 8 (3) der ASV Satzung für die ASV Mitgliederversammlung (Bitte um Rückbestätigung über den Erhalt dieses Antrages)

An das ASV Präsidium
ASV Geschäftsstelle
Heinrich-Böcking-Str. 7
66121 Saarbrücken

Betrifft: Antrag gem. § 8 (3) der ASV Satzung für die ASV Mitgliederversammlung

An das ASV Präsidium,
Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird beantragt, die derzeitigen Nutzungsbestimmungen für das ASV Forum ersatzlos zu streichen.

Die Aufhebung ist in der Mitgliederversammlung eingehend zu diskutieren und mittels „ja“ oder „nein“ abzustimmen, damit in der Folge diese Frage in einem nachfolgendem Mitgliedervotum entschieden werden kann, wie es in § 8 (6) der Satzung vorgeschrieben ist.

Begründung:

Die Nutzungsbestimmungen stellen einen schweren Eingriff in die Freiheit der Meinungsbildung dar und in das Recht, diese anderen zur Kenntnis zu bringen und sich dafür einzusetzen.

Es ist nach der ASV Satzung unabdingbar, Meinungsbildung durch freie Diskussion* im internen Bereich des ASV Forums möglich zu machen. Denn da in der Mitgliederversammlung, nur anwesende Personen diskutieren und abstimmen dürfen, ist dies nur sehr beschränkt möglich. Da nach der Generalklausel des § 7 der ASV Satzung alle Mitglieder „weltweit“ unbeschränkt an den Entscheidungen „mitwirken“ können müssen, ist Mitwirkung weitestgehend nur per (Internet) – Forum möglich. „Mitwirken“ bedeutet aber nicht, nur ein „ja“ oder ein „nein“ anklicken zu dürfen, sondern weitaus mehr:

Mitwirkung heisst vollumfassende Teilnahme an der Meinungsbildung und an allen Abstimmungen.

Prinzipiell muss jedes Mitglied die Möglichkeit haben, Anträge in der Mitgliederversammlung zu stellen, ein eigenes Mitgliedervotum selbst anzustreben, dafür offen zu werben, um genügend Stimmen zu bekommen oder dafür „Stimmung zu machen“ wie das bei Wahlen in einem freien Land möglich ist. Es müssen in der Folge auch andere interessierte Mitglieder die Möglichkeit haben, dazu Fragen zu stellen und ihre Meinung abzugeben. Sie müssen ihrerseits darüber auch miteinander frei kommunizieren können.

Die Rechte zur Äußerung der Meinung auf dem Forum darf auf keinerlei Art und Weise beschränkt werden. Diese Kommunikation muss auch zeitlich in Bezug zu den Fristen der Satzung gut möglich sein.

Dies alles ist durch die Einführung der Nutzerbestimmungen massiv verhindert worden.

Zur Gültigkeit der Nutzerbestimmungen:

Die derzeitigen Bestimmungen verlangen von jedem, dass Mitglieder, die im ASV-Forum schreiben wollen, vorab eine „Zustimmung“ bzw. „Anerkennung“ abgeben müssen durch das Anklicken eines Kästchens. Nur wenn er das tut, bekommt er (automatisch) eine Schreibberechtigung.

Dies ist eine erzwungene Unterwerfungszustimmung: wer das Kästchen nicht anklickt, darf nicht schreiben, ihm ist damit eine wichtige Art von Mitwirkung verwehrt.

Durch diese Bestimmung wird das Zustandekommen eines „quasi zivilrechtlichen Vertrages“ in die ASV hinein-oktroiert. Dies ist völlig unzulässig, denn damit wird faktisch verlangt, dass Mitglieder sich einer hoheitsrechtlichen Anmaßung des Präsidenten unterwerfen, um überhaupt „in Textform“ (wie es die Satzung vorschreibt) ihre Meinung ausdrücken zu dürfen. Diese Bestimmung schließt damit alle aus, die zwar schreiben wollen, aber mit einzelnen oder allen Beschränkungen nicht einverstanden sind.

Damit werden die ASV Mitglieder in 2 Gruppen geteilt:

1 .) in Personen, die das Kästchen angeklickt haben
2 .) Personen, die das Kästchen nicht anklicken. Sie sind damit der wesentlichsten Rechte, die ein Mitglied haben muss, beraubt.

Es ist auch unzulässig, durch eine blosse präsidiale Bestimmung zivilrechtliche Prinzipien des bürgerlichen Vertragsrechtes in einen Verein einzufügen, ohne dass dies in der Satzung vorgesehen ist.

Ich selbst habe dieses Kästchen zwar angeklickt, jedoch mit Mentalvorbehalt, da ich schreiben wollte, und mich damals nicht in nutzlose Diskussionen mit dem Präsidium über die Gültigkeit oder Ungültigkeit dieser Bestimmung verzetteln wollte. Denn unangenehme Fragen werden durch den Präsidenten meist ignoriert.

Die Nutzungsbestimmungen sind daher von Anfang („ex natu“) ungültig und würden wahrscheinlich von jedem Gericht Deutschlands als ungültig aufgehoben werden, wenn jemand dagegen Klage erheben würde.

Weiters habe ich am 31.März 2017 an die Geschäftsstelle der ASV folgende Anregung bzw. Bitte geschickt:

„2 .) Neues Kapitel bzw. Kategorie im „Forum“ ist erforderlich.

Da wir uns um Jahre 2017 befinden, müsste eine Kategorie „Mitgliedervotum 2017“ oder sinngemäß „Wahlen 2017“ (wie auch immer) angelegt werden. Dies fordern (indirekt) die Bestimmungen der ASV Satzung, weil man über diese Themen diskutieren können muss. Wenn eine Diskussionen wegen dieses Fehlers nicht möglich sind, könnte jemand auf die Idee kommen, die Ergebnisse einer Wahl oder eines Votums, über das nicht oder nicht rechtzeitig diskutiert werden konnte (oder mangels Angebot, eine Kategorie anzubieten) wegen NICHTIGKEIT anzugreifen. Es wäre ein Desaster, weil jeder, der diesen Fehler entdeckt hat, und dem dann das Ergebnis der Wahl oder Votums nicht passt – im Nachhinein, etwa nach Monaten die Wahl nichtig erklären kann. Der ganze Zirkus der Wahl müsste wiederholt werden“.

Nach tel. Aussage der Fa. Isoplan bzw. des Webmasters am 6.4.2017 wurde mir mitgeteilt, dass niemand einen Auftrag an den Webmaster des Forums gegeben hat, ein Kapitel „Mitgliedervotum 2017“ im ASV Forum anzulegen, um dort schreiben zu können. Das schwarze Brett, wo das Schreiben zwar möglich ist, sachlich gesehen aber ungeeignet ist, weil interessierte Mitglieder nicht wissen können, dass dort auch andere Themen – etwa Anträge für ein Mitgliedvotum – diskutiert werden. Das führt zu Frustration bei den Mitgliedern, und vertreibt sie weiter in die innere Immigration. Man braucht sich nicht zu wundern, dass faktisch 80 % der ASV Mitglieder ihr Interesse an der ASV weitgehend verloren haben. Das Ignorieren meiner Bitte zeigt in Wirklichkeit den massiven Widerstand des derzeitigen und des vorhergehenden ASV Präsidenten (der faktisch überall mitregiert), mit den Mitgliedern ernsthaft zu kommunizieren, auf ihre Sorgen und Kritik einzugehen und dem Forum jenen Platz zu geben, den die Satzung erfordert. Vor 2 Jahren war die Situation (knapp vor der Mitgliederversammlung) sehr ähnlich. Seit dem 6.4.2017 sind wieder mehrere Wochen Zeit verloren gegangen.

(Aus diesem Grund wird es meiner Meinung nach auch in fernerer Zukunft erforderlich sein, neben der Aufhebung der o.a. Beschränkungen permanent ein Kapitel Mitgliedervotum des laufenden und jeweils nächsten Jahres anzulegen, damit dort über geplante Anträge offen kommuniziert werden kann – ohne präsidiale Einschränkungen).

Die Aussage der Präsidenten Soiné und Kloess, „die ASV sei ein Harmonieverein“ – um Diskussionen zu vermeiden – ist eine willkürliche Behauptung, von der in der Satzung kein Wort zu finden ist. Die Aussage ist banal und völlig nichtssagend, weil wahrscheinlich 98 % aller Menschen Harmonie haben wollen **

Es gibt noch eine ganze Reihe von Sachargumenten zu den Nutzungsbestimmungen, die hier aus Zeit- und Platzgründen nicht vorgebracht werden. Vielleicht sollten einige ASV Mitglieder durch Anklicken des o.a. Kästchens (inklusive „Mentalvorbehalt“) einen Zugang ins Forum erwirken, um dort ihre Meinung zu diesem Antrag (und anderen Anträgen, die noch bekannt werden) zu schreiben ***. Denn die Zeit bis zum 4.Juni d.J. ist nur mehr knapp.

Mit freundlichen Grüßen an alle

Martin Pálffy
Wien, 25.4.2017

* Diskussion kann nur heissen, „kontroversiell“, ohne Einschränkungen offen und in Respekt vor Andersdenkenden seine Meinung auszudrücken, zu vertreten und zu verteidigen, mit allen Argumenten, die möglich sind, auch wenn sie anderen nicht gefällt.

**  Harmonie kann man nicht durch Unterdrückung der Meinungsfreiheit erreichen und durch das Löschen von Beiträgen, wie es seit 2011 im ASV Forum wiederholt erfolgt ist. Ein gewisses Maß an Harmonie in einem Verein kann man nur durch Respekt vor andersdenkenden Menschen erreichen, durch das Einhalten der Vereinssatzungen, durch Respektieren von staatlichen Gesetzen und durch ethisches Handeln – wie wir es in Salem eigentlich gelernt haben.

***  Daher sollte der Präsident nicht auf die Idee kommen, jetzt noch schnell Texte, die ihm nicht gefallen, in den letzten Wochen seiner Amtszeit zu löschen oder gar umzuschreiben(!), wie es seine Nutzungsbestimmungen „erlauben“ würden.

 

Falsche Verleumdungsvorwürfe – ein Problem, das das derzeitige ASV Präsidium noch zu lösen hat.

Salemer „Unzuträglichkeiten“. Verleumdungsvorwürfe durch Thomas Hatz und Evelyne Siedle-Bank. Der folgende Beitrag im ASV-Forum vom 16.10.2016, wurde am 17.10.2017 durch das ASV Präsidium gelöscht. Offensichtlich hat es dem Präsident nicht gefallen, dass ich mir diese falschen Verleumdungsvorwürfe nicht gefallen lasse und eine Entschuldigung von den beiden verlange. Für diesen Beitrag wurde ich sogar „ermahnt“! Siehe unten.

Beitrag vom 16.10.2016, 07.24 Uhr (Word Datei): Es ist schädlich, beschämend und – aus ASV-Sicht – unzuträglich*, wenn offensichtlich Freundschaft oder falsch verstandene Solidarität mit Personen des Präsidiums den Blick vernebelt und man blind Verleumdungsvorwürfe (=strafrechtliche Vorwürfe) zu unrecht gegen ein ASV-Mitglied erhebt, um dieses aus der ASV auszuschließen. Das haben die beiden nämlich gemacht! Ist das die feine Art, wie man in der ASV gegen Kritiker – koordiniert durch das Präsidium – vorgeht? Es ist daher höchste Zeit, die Fakten den ASV Mitgliedern bekannt zu machen, die das nicht mitbekommen haben. Da die Wahlen Pfingsten 2017 hereinstehen und auch die neuen ASV Regionalbeiräte zu bestimmen sind, sollten alle erfahren, was in der Vergangenheit wirklich vorgefallen ist. Damit die Zukunft in der ASV vielleicht anders wird. Und vielleicht auch die Zukunft in Salem. Ich lade daher alle ein – als ASV Mitglieder ist das jedem möglich – sich auf www.CheckSalem.eu zu registrieren. Dort kann man dazu bereits einiges lesen. Diese Homepage gehört mir alleine und ich trage für alles, was dort vorgeht, die volle zivilrechtliche, medienrechtliche und strafrechtliche Verantwortung. Vielleicht werden dann manche Freunde in der ASV zu Denken beginnen, und überlegen, welche personelle Änderungen in der ASV nötig sind. Dazu sind Wahlen ja gedacht. Abwarten und Nichtstun, Frustration oder der Austritt aus der ASV ist allerdings keine Lösung, wenn man eine Änderung herbeiführen will. Denn Ende dieses Jahres müssten – nach der ASV Satzung – die Namen der zukünftigen Beiräte vorliegen. Es ist daher höchste Zeit, zu handeln. Doch zu den Verleumdungsvorwürfen gegen mich: als öffentlich Beschuldigter gegen Verleumdungsvorwürfe kann man faktisch nichts machen. Denn solche Verfahren vor Gericht dauern meist Jahre, kosten enorm viel Geld und bringen nichts, weil die Rechtsprechung in Deutschland in diese Richtung nicht mehr judiziert, wie mir ein dt. Anwalt erklärt hat. Ich werde daher gegen die beiden nicht vor Gericht vorgehen. Allerdings habe ich begonnen, die Vorfälle auf meiner Homepage zu dokumentieren. Etwas Geduld bei der Lektüre ist erforderlich. Da es leider nicht möglich ist, auf CheckSalem Diskussionen zu führen, bitte ich alle, hier auf dem ASV Forum ihre Meinungen zu äussern und auch, wenn nötig, Fragen an mich zu stellen. Es ist ja der Sinn eines Forums, zu kommunizieren und offen zu reden. Leider haben das manche Personen in der ASV noch nicht verstanden. Ich hoffe, sie werden dafür zu Pfingsten 2017 die Rechnung bei der Wahl präsentiert bekommen. Ich erinnere dazu nur an meinen Antrag zu Pfingsten 2015, der eine 74 % ige Zustimmung der Stimmen bekommen hat, seither aber zu 100 % durch den ASV Präsidenten mißachtet wird, weil dieser keinen Widerspruch verträgt. Das macht traurig, weil wir in Salem eigentlich etwas ganz anderes gelernt haben.
Viele Grüße
Martin Pálffy
Eine „Unzuträglichkeit“ * ist nach § 4 (5) der ASV-Satzung ein tauglicher und ernst zu nehmender Ausschlussgrund aus der ASV. Allerdings genügt es nicht, in einem Antrag dieses Wort immer wieder nur zu wiederholen, ohne auch nur im geringsten darzulegen, worin die vorgeworfene Unzuträglichkeit bestanden hat, wie in meinem Fall. Das hätten die 9 Antragsteller bzw. Unterstützer des Ausschlussantrages gegen mich, das ASV Präsidium und vor allem die Rechtsanwälte eigentlich wissen können, sowie auch Stefan Soine, der diese Aktion am 2.12.2015 durch sein Schreiben eingeleitet hat. Die Mehrheit der Beiräte in der Berufungsverhandlung  im Februar 2016 hat das aber sehr wohl verstanden, dass die Vorwürfe unbgründet waren und haben das auch mehrheitlich zum Ausdruck gebracht. Dafür danke ich ihnen !

Siehe Screenshot des Forumbeitrages vom 16.10.2016

„Ermahnung“ vom 17.Okt. 2016 wegen des Artikels vom 16.10.2016

Von: Kerstin Wackenhut [mailto:kerstin.wackenhut@xxxx] Gesendet: Montag, 17. Oktober 2016 17:59 An: Beyars Office Cc: Daniela Seemann; Dankwart von Schultzendorff; Dr. Detlef Mäder; x@ireks.com; Marc Buchholz; Stephan Kloess Betreff: Dein Beitrag im ASV-Forum

Hallo Martin,

ich weise Dich hiermit auf die Regeln zur Benutzung des ASV-Forums hin, die von Dir vor der ersten Benutzung bestätigt und somit von Dir anerkannt wurden. Mit Deinem letzten Beitrag hast Du die Regeln verletzt, siehe §3 (2)  und somit wurde Deine letzte Beitrag, in Absprache mit dem Präsidium, gelöscht.
Wir sprechen Dir hiermit eine Ermahnung §3 (4) aus, die bei Zuwiderhandlung zum Entzug Deiner Schreibrechte und im schlimmsten Fall zur Sperrung des Forums für Dich führen kann.
Gruß
Kerstin
Kerstin Wackenhut
Geschäftsführerin

Nachtrag: da der obige Beitrag auf dem ASV-Forum gelöscht wurde, blieb nichts anderes übrig, als ihn hier auf CheckSalem neuerlich zu bringen, damit alle wissen, was vorgefallen ist. Vielleicht werden in den nächsten Wochen einige ASV Beiräte den beiden empfehlen, sich zu entschuldigen. Das habe ich seit einem Jahr wiederholt von allen Betroffenen verlangt. Reaktion: Null. Das Präsidium ist dazu offensichtlich nicht bereit.

Drohungen und Hoffnungen

Drohungen und Hoffnungen.
Wird man die 100 Jahrfeier in Salem noch feiern können?

Liebe ASV – Freunde, hier meine Antwort auf die Frage:
„was waren die Inhalte der Gerüchte die Soiné vorzuwerfen sind ?“

Stefan Soiné hatte in den Jahren 2006 eine beispiellose Hetzkampagne gegen Dr. Bueb gefahren. Die Details sind in meinem Ausschliessungsantrag vom 13.3.2017 enthalten. Ich hatte ihm sein Verhalten am 18.5.2015 in der Diskussion im ASV-Forum mit diesen Worten vorgeworfen. (Siehe Screenshot unten).

Seither schweigt er dazu, denn es entspricht den Tatsachen.  Er hätte mich – wenn ich diesen Vorwurf, den vermutlich viele hunderte Altsalemer gelesen haben, zu unrecht erhoben hätte – sofort klagen müssen! Das hat er aber nie getan. Er hat diesen Vorwurf hingenommen, weil er wusste, dass es stimmt, weil seine Gerüchtekampagne aus der Zeit vor dem 19.12.2006 (siehe Ausschlussantrag) damals viele Salemer genau mitbekommen haben. Da er sich sonst gegen Angriffe gegen seine Person meist massiv gewehrt hat, auch mit anwaltlichen Androhungen, vor allem durch den damaligen ASV Anwalt Thiery, hatte es niemand gewagt, sich dagegen entsprechend zur Wehr zu setzen, weil die Phalanx des ASV Präsidiums gegen die eigenen Mitglieder (!) in der Vergangenheit zu stark war. Es war eben die Politik des Präsidiums, die wir lange ertragen mussten. Diese Stimmung hat sich erst durch den Abgang dieses Rechtsanwaltes etwas geändert. Er hat es auch nicht gewagt, den Vorwurf gegen meine Worte „beispiellose Hetzkampagne“ (aus 2006) in seiner schriftlichen Beschuldigung gegen mich, Anfang Dezember 2015 im Rahmen des Ausschlussverfahrens gegen mich, zu erwähnen, weil er fürchten musste, es würde ihm selber schaden.

Zu meinen schwerwiegenden Vorwürfen gegen ihn im ersten Ausschliessungsantrag vom März 2016 schwieg er genauso, wie auch alle seine Unterstützer, Förderer und Nachläufer in der ASV und im IV. Mein  Antrag wurde vom ASV Präsidium völlig ignoriert, ich erhielt nicht einmal die Bestätigung des Eingangs dieses Antrages in der ASV Geschäftsstelle!

Die Vorwürfe waren aber so schwerwiegend, dass man ein neuerliches Ausschliessungsverfahren gegen mich (aus der ASV) zumindestens hätte einleiten können. Das hat aber niemand gewagt, weil (zu) viele wissen, dass die Vorwürfe stimmen und die meisten ASV Mitglieder, die sich für den Fall interessieren, das ganz genau wissen. Dies ist auch der Grund, warum er jetzt so massiv gegen meinen Antrag für das Mitgliedervotum arbeitet, weil in diesem Verfahren (das ohnehin erst im Juni, Juli oder später laufen würde,  wenn es zu dem Votum kommt) allen ASV Mitgliedern mein neuer schriftlicher Ausschliessungsantrag vom 13.3.2017 zur Kenntnis gebracht werden müsste, damit sie überhaupt wissen worum es hier geht.
Das wäre für ihn nicht schmeichelhaft.
Im meinem Antrag für das Mitgliedervotum, der bis Ende März unterstützt werden kann, geht es nur um eine Frage der ASV-Politik, nicht um die Rechtsfrage ob die Vorwürfe gegen ihn stimmen oder nicht. Dafür sind die Mitglieder gar nicht zuständig. Sie müssen aber zumindest wissen, worum es geht.

Derzeit höre ich, dass er „ankündigt“, seine alten Angriffe gegen verdiente Funktionsträger aus dem Jahr 2006 wieder aufzunehmen, falls ich meinen Antrag vom 14.3.2017 für das Mitgliedervotum nicht zurückziehe! Dies obwohl seine Vorwürfe vom 19.12.2006 von einer Anwaltskanzlei – damals vor 11 Jahren! – als unergiebig qualifiziert wurden und ins Archiv des Internatsvereins (als „absurd“) abgelegt wurden! Ob dies nur eine leere Drohung ist oder den Tatbestand einer Nötigung erfüllt, kann ich nicht beurteilen. Typisch für seine Politik ist es in jedem Fall und es lässt vermuten, dass er diese in Salem, falls er dort bleiben sollte, immer fortsetzen wird,  wie er es 2006 begonnen hat.

Diese Vorgangsweise wäre .U. ein neuerlicher Ausschliessungsgrund gegen Stefan.

Doch was immer auch Stefan Soiné machen wird – die Diskussion um seine Person wird aus ganz Salem niemals verschwinden, sie wird nur noch härter. Ausser er tritt von allen Funktionen in ganz Salem zurück, entschuldigt sich bei den 3 noch lebenden Personen, wie es Niko Becker verlangt.

Und könnte sich durch seinen Abgang aus Salem noch einen Rest an Respekt erhalten.

Denn selbst wenn bis Ende März die 40 Unterstützungserklärungen nicht zustande kommen*, kann bis 2 Wochen vor Pfingsten jedes Mitglied der ASV meinen Antrag für das Mitgliedervotum vom 14.3.2017 als einfachen Antrag wiederholen mit Verweis auf meinen Antrag. Dazu braucht man keine 40 Unterstützer – jeder kann das tun.

Abschließend noch eine Bemerkung für Juristen: es geht in der Frage „Votum-ja oder Votum-nein“ in Verbindung mit dem Ausschlussantrag Stefan aus der ASV hier nicht um eine juristische Frage – es geht um eine moralische Frage. Wer gegen den Grundethos der Schule verstößt, muß Salem verlassen. Und es geht vielleicht auch darum, wie in Salem weiterhin Politik gemacht wird. Wenn in Salem durch Wegschauen und Verdrängen dieser Grundethos weiter mit Füssen getreten wird, wird es seine Identität gänzlich verlieren, seine Glaubwürdigkeit in der Öffentlichkeit und das Vertrauen, das die höchsten Verantwortungsträger Salems dringend brauchen. Der Verlust von 100 Schülern in den letzten Jahren ist nur ein sehr lautes Alarmsignal – auch wenn der Rückgang nur zum Teil auf den Vertrauensverlust zurückzuführen ist.
Es gibt daher nur noch wenig Zeit ein klares Signal gegenüber der Öffentlichkeit zu setzen und auch nach innen für die Schule, wo es massiv gärt.

Ich würde gerne die 100 Jahrfeier Salems feiern können – sicher auch viele ASV Mitglieder und andere Altsalemer. Diese Hoffnung ist der Grund für meinen persönlichen Einsatz, eine Hoffnung, die ich noch nicht ganz verloren habe.

Ich bedauere die große Härte dieser Diskussion am meisten. Wenn aber jetzt wieder die Drohung, dass Stefan seine alten Vorwürfe, die seit über 10 Jahren das Klima in der Schule Schloss Salem aufs schwerste belasten, von ihm neuerlich aus der Kiste hervorgeholt werden sollen, wird auch die Geduld des Internatsvereins zu Ende gehen.
Es geht hier schon lange nicht mehr um das EGO von einzelnen Personen oder Eitelkeiten , sondern um die Existenz der Schule.

Viele Grüße an alle!

Martin Pálffy

P.S.: Screenshot  aus Diskussion vom 18.5.2015.
Die gesamte Diskussion im ASV-Forum (intern) kann hier in Kürze nachgelesen werden.

*  Nachtrag vom 24. April 2017: die Zahl von 40 Unterstützern wurde überschritten. Die Zählung der Unterstützungserklärungen scheint bis heute noch nicht abgeschlossen zu sein.

Einleitung zur Unterstützung eines ASV Mitgliedervotums betreffend Stefan Soiné

Einleitung zur Unterstützung eines ASV Mitgliedervotums betreffend Stefan Soiné

(! KURZMELDUNG vom 11.4.2017: die Zahl der erforderlichen Unterstützungserklärungen wurde überschritten (ca. 45), wobei  möglicherweise nicht alle eine Mitteilung an den Initiator geschickt habe. Die ASV Geschäftsstelle ist nun am Zug, die genaue Zahl bekannt zu machen.)

Liebe ASV Freunde,

in den Anhängen übermittle ich Euch meinen Antrag zur Durchführung eines ASV – Mitgliedervotums (unten siehe B). Ich lade alle ein, diese Unterlagen genau zu studieren, es ist vielleicht wichtig. Wenn Ihr meint, die Mitglieder sollten die Möglichkeit haben, sich an dieser Abstimmung zu beteiligen, bitte ich, die Unterstützungserklärung (siehe C ) an die ASV Geschäftsstelle zu schicken. Übrigens unterstützt auch Niko Becker, unser Ehrenpräsident, meine Aktion (siehe D).

Beim diesem Antrag geht es – heute, im ersten Schritt – NICHT um Rechtsfragen und auch nicht um den INHALT des Ausschlussantrags gegen Stefan.

Es geht vielmehr um eine wichtige ASV-politische Frage: sollen alle ASV Mitglieder die Möglichkeit bekommen, zu dieser umstrittenen Frage unserem Präsidium auf demokratischem Weg ihre Meinung mittteilen können – oder sollen sie es nicht?

Unsere ASV Satzung macht das möglich, falls in den nächsten Tagen (bis Monatsende) 40 Mitglieder mitmachen. Dann  MUSS ein Mitgliedervotum eingeleitet werden. Den 3842 ASV Mitgliedern müssen dann alle Unterlagen zugeschickt bekommen, die Ihr hier bekommt, um sich informieren zu können.

Im Votumsverfahren selbst könnten wir dann alle – frühestens im 2. Quartal dieses Jahres, wahrscheinlich aber erst nach der Neuwahl unseres ASV Präsidiums – unsere Stimme abgeben.  Wir können mit einem „ja“ oder „nein“ die Einleitung des Ausschlussverfahrens von Stefan dem ASV Präsidium „anempfehlen“ und empfehlen, über den Antrag zu entscheiden (nicht „den Ausschluss“).
Wie können damit  unsere Meinung wirksam auf demokratischem Weg zum Ausdruck bringen. Es wäre ein wirksames Signal – mehr nicht.

Die Entscheidung, ob das Ausschlussverfahren eingeleitet wird und dass ein Ausschluss beschlossen wird (oder nicht) muss dann das Präsidium allein entscheiden.

Es wäre auch falsch, allen zuzumuten, jetzt in diesem Vorverfahren über diese schwierige Rechtsfrage zu entscheiden – darum geht es nicht!

Es braucht nicht betont werden, dass der Beschuldigte – im Falle eines Ausschlussverfahrens – alle Rechte hat, sich zu verteidigen.

Bis Ende März könnt Ihr abstimmen, ob Ihr wollt, dass das Mitgliedervotum eingeleitet werden muss – oder nicht. Es wäre eine Premiere und vielleicht die Wende in Richtung praktizierte Demokratie in der ASV.

Ich bitte daher um Eure Zustimmung.

Wer die Einleitung dieses Mitgliedervotum nicht haben will,  braucht auf dieses Schreiben nicht zu reagieren.

Folgende Unterlagen sind im Anhang enthalten:

A .) mein neuer überarbeiteter Ausschlussantrag gegen Stefan vom 13.3.2017 incl. 5 PDF Beilagen,
B .) mein Antrag für ein ASV Mitgliedervotum vom 14.3.2017 , dieser wurde bereits an das Präsidium abgeschickt.
C .) die Unterstützungserklärung zur Weitersendung per E-Mail oder Brief an die ASV Geschäftsstelle.
D .) (NEU) persönliche Unterstützungserklärung durch Niko Becker, ASV Ehrenpräsident.

Deine Unterstützungserklärung müsste in den nächsten Tagen (spätestens Ende März) in der ASV Geschäftsstelle (einlangend!) UND an mich per „CC“ (zur Kenntnisnahme) übermittelt werden.

Eine Lösung dieser Angelegenheit scheint mir dringend erforderlich zu sein, weil Stefan der Auslöser der Gerüchtewelle war, die seit mehr als 10 Jahren Salem schwer belastet. Der Beweis dafür ist in den beiliegenden Unterlagen enthalten. Stefan war auch einer der Hauptbefürworter zur Berufung von Robert Leicht nach Salem. Er hatte ihn vermutlich über die tatsächlichen Vorkommnisse in Salem nicht richtig informiert, sonst hätte Robert nie so schlecht reden können, wie er das getan hat.

Ich bitte Euch auch, diese Info möglichst bald ASV Freunden weiterzuschicken, die dafür Interesse haben. Das geht einfach, indem man (hier am Ende dieses Mails) bei
„Artikel an Mitglieder von ASV oder IV mitteilen“ die E-Mail Adresse des Freundes eingibt.

Viele Grüße an alle!

Martin Pálffy Wien, ehemaliger
Regionalbeirat für Österreich

P S.: Bestimmungen der ASV-Satzung, die zur Anwendung kommen:

Par. 9.1 (5) Jedes Mitglied, das für seinen Antrag die Unterstützung von 1% der Mitglieder, mindestens jedoch von 40 Mitgliedern nachweist, hat das Recht beim Präsidium die Beschlussfassung, zu einem von ihm in Beschlussform zu stellenden Beschlussgegenstand, im Rahmen des nächsten Mitgliedervotums, zu beantragen. Solche Anträge müssen dem Präsidium jeweils bis zum Ende des ersten Quartals eines jeden Jahres in Textform zugegangen sein.
Par. 9.1 (7) Sämtliche, durch Mitgliedervotum zu beschließende Gegenstände, werden den Mitgliedern, vom Präsidium einmal jährlich, im zweiten Quartal eines Kalenderjahres, in gesammelter Form zur Entscheidung vorgelegt. (mein Kommentar: diese Bestimmung wurde meiner Meinung nach im Antrag von André Bartel nicht erfüllt).
Par. 9.2 Mitgliedervotum (Ablauf) (1) Im zweiten Quartal eines jeden Jahres legt das Präsidium den Mitgliedern die zur Beschlussfassung anstehenden Gegenstände in Textform vor.

(Man kann die kompletten Unterlagen auch bei Martin Pálffy per
E-Mail anfordern. E-Mail Adr. siehe ASV-Verzeichnis).

Ende

Besucherzahlen auf CheckSalem.eu (im öffentlich zugängigen Teil)

Besucherzahlen auf CheckSalem.eu
auf Grund gelegentlicher Anfragen wird bekannt gegeben:

Datum: am 2017- 03-20; nur im öffentlichen Bereich (Google kann die Besucher im internen Bereich nicht zählen):
3.463 Sitzungen bisher,
1.865 ständige Nutzer (=Wiederholungsbesucher) seit Launch der WebSite vor ca. 1 Jahr
14.619 gelesene Seiten bisher
Stand 20. März 2017 , 18.00 Uhr

 

Worüber man derzeit spricht

Überaus erstaunliche Aussagen , die wohl kaum der Wahrheit entsprechen, sind in einer Besprechung mit Salemer  Schülern gefallen, im „Wort zum Donnerstag“.

Suggestive Informationen in einem Rundbrief von Herrn Niederhofer vom 30.11.2016 an Salemer Schüler und Mitarbeiter.

Über die Beziehung zwischen dem Internatsverein und der Altsalemer Vereinigung ASV.

Salemer Unzuträglichkeiten und Ausschlüsse.

 

Erstaunliche Aussage von Bernd Westermeyer – ein Denkmal für Robert Leicht?

Erstaunliche Aussage von Bernd Westermeyer.
Brauchen wir jetzt  ein Denkmal für Robert Leicht?

Überaus erstaunt hat mich die Aussage von Bernd Westermeyer über Robert Leicht, die in einer „Aussprache“ mit Salemer Schülern gefallen ist.
Der Artikel im „Wort zum Dienstag vom 6.12.2016“, und ein Rundbrief von Herrn Niederhofer an die Mitarbeiter und die  Salemer Schüler (etwa 600 – 800 Personen) anlässlich des vielbeachteten Austritts von Robert Leicht aus der ASV hatten dies ausgelöst.
Siehe insbesonders das „Wort zum Donnerstag vom 14.12.2026 (Wortlaut der Aussagen).
Diese Aussprache – vielleicht als „Nachhilfe“ in journalistischer Sorgfaltspflicht gedacht – fand statt am 7.12.2016 und sollte wohl Respekt und Dankbarkeit der Autoren des Beitrages dieser Schülerzeitung einfordern gegenüber dem Vorsitzenden der Salemer Schulen, Prof. h.c. Dr. Robert Leicht.

Ob dies der Wahrheit und vor allem der Sache Salems gedient hat, mögen jene beurteilen, die Salem besser kennen als ich.

Für mich war die Aussage* in Westermeyers Darstellung bezüglich der (wirtschaftlichen) Situation Salems zum Antritt von Robert Leicht vor 6 Jahren völlig neu. Hier  geht um die Wahrheit. Daran sind Aussagen von Verantwortungsträgern zu messen – auch in der Schule Schloss Salem.
Denn an unseren Worten werden wir gemessen – die von Kritikern, Schülern, Lehrern Schulleitern und selbst die hoher Salemer Verantwortungsträger. Gesagtes kann nicht ungesagt werden – auch nicht nach langer Zeit. Man kann unterdrücken, verdrängen, Kritiker zum Verschwinden oder zum Verstummen bringen oder sie zermürben. Einmal kommt aber alles heraus.
Oder gibt es gar 2 Wahrheiten: eine für die Öffentlichkeit und eine für 550 Salemer Schüler?
Herr  Westermeyer verwies nämlich darauf, dass es ohne ihn (Robert Leicht) die Schule „heute nicht mehr gäbe“, er sagte, dieser hätte „sein Leben für die Schule gegeben“ und mehr noch, er „hafte mit seinem Privateigentum für die Schule“.

Ein Denkmal für Robert Leicht für die Rettung Salems?

Mit vielen Grüßen an die Leser und meinen Respekt vor solchen Schülern! Es gibt daher doch noch Hoffnung. Salem wird nicht untergehen, wenn seine Jugend korrekte und offene Konfrontationen nicht meidet und es auch wagt, unangenehme Themen anzusprechen.

Martin Pálffy
P.S.: Diskret und geheim sind die beschriebenen Vorkommnisse und Aussagen schon lange nicht mehr. Der Fall war bereits vor Weihnachten in aller Munde und hat die engen Grenzen Salems schon längst überschritten. Das kann daher allen zugemutet werden, den Freunden Salems und den 3.200 – ASV Nichtwählern . Vielleicht ist es ein Anstoß für die Zukunft, für eine offenere Gesprächskultur, die es früher in Salem einmal gegeben hat.

Das neu zu wählende ASV Präsidium in diesem Jahr sollte das bedenken.

*  Text zur Vermeidung eines  Missverständnisses nachträglich korrigiert bzw. verbessert:  Das Vorliegen einer Geschäftsführerhaftung ist in jedem Unternehmen  üblich, entspricht Rechtslage und ist daher bei Geschäftsführern keiner besonderen Erwähnung wert.

Wünsche zum Neuen Jahr mit einer überaus positiven Information

Lieber Altsalemer, liebe Freunde, alt und jung, in- und ausserhalb der Altsalemer Vereinigung,

den Lesern dieser Internetseite wünsche ich alles Gute, Erfolg und Gesundheit im neuen Jahr. Und uns allen wünsche ich besonders, dass in Salem – wo in diesem Jahr wichtige Entscheidungen fallen werden – noch eine Wende zum Positiven eintritt. Euer Engagement und Interesse für Salem aufzugeben hieße die Hoffnung aufgeben. Wenn wir jetzt nachlassen, kann es zu spät sein.

Wollen wir das zulassen?

Martin Pálffy

Wünsche zum Neuen Jahr mit einer überaus positiven Information weiterlesen

Christian Jancke zum Tod von Hildegard Hamm-Brüchner

Beitrag von Christian Jancke zum Tod von Hildegard Hamm-Brüchner

Soeben wird gemeldet, dass Hildegard Hamm-Brücher im Alter von 95 Jahren gestorben ist. Sie war eine der Vorzeigealtsalemerinnen und hielt auch 1986 beim Jubiläum in Anwesenheit des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker die Festansprache.

Die beiden, wie viele andere öffentliche Persönlichkeiten setzten damals mit ihrer Anwesenheit ein Zeichen für die Schule in der Auseinandersetzung mit dem Markgräflich Badischen Haus. Der Markgraf hatte damals der Schule den Mietvertrag gekündigt, weil der Internatsverein sich weigerte, dessen Forderung zu folgen, den damaligen Schulleiter Bernhard Bueb zu entlassen.

Man stelle sich mal vor, der Bundespräsident würde heute i.B. auf den Richtungsstreit in Salem Stellung zu beziehen. Mehr ist zum Bedeutungsverlust unserer Schule nicht zu sagen.

Hildegard Hamm-Brücher war eine der großen Politiker der Nachkriegszeit und die große Dame des Liberalismus. Sie war eine der ersten Frauen in hohen Staatsämtern und eine moralische Instanz.

Ich gebe zu, dass mir als klassischer Liberaler Hayekscher Prägung ihre durch die sozialliberale Koalition (1969-83), auf deren Ende wir auf dem Spetzgart stilecht mit Erdbeersekt angestoßen haben, ein wenig fremd war. Das ändert aber nichts an meinem Respekt vor ihrer untadeligen Haltung, die sie beim Koalitionswechsel bewies.

Die bewies sie auch 2002, als sie schweren Herzens aus der FDP austrat. Jürgen Möllemann versuchte damals, die einzige Partei mit einem liberalen Flügel mit viel Geld aus dubiosen Quellen (wohl aus dem Nahen Osten) gegen Israel mit antisemitischen Tönen in Stellung zu bringen.

Haltung ist etwas, was in Salem heute leider keine Rolle mehr spielt. Sie zeichnete viele Altsalemer früher aus.