Alle Beiträge von Herausgeber

Für Altsalemer, vor allem ASV Mitglieder, die die ASV Homepage nicht oder nicht mehr besuchen: Wie weiter Vertauen verspielt wird…

Für Altsalemer, vor allem ASV Mitglieder, die die ASV Homepage nicht oder nicht mehr besuchen

Frage eines ASV Mitgliedes vom 5.7.2019:
Lieber Martin,

wieso hat es Deiner Meinung nach keinen Sinn, am Mitgliedervotum 2019 teilzunehmen? Schließlich geht es um die Bestätigung des Präsidiums im Amt und um diverse Satzungsänderungen!
Viele Grüße …

Meine Antwort vom 14.7.2019:

Lieber Freund,

eine kleine Minderheit von weniger als 100 Mitgliedern hat 3.800 ASV Mitgliedern verwehrt, eine einfache Frage zu beantworten – bezeichnend für das Demokratieverständnis des ASV Präsidiums. Daher wird das derzeitige Mitgliedervotum kaum eine Besserung der allgemeinen Stimmung in der ASV bringen. Die große Mehrheit der Mitglieder bleibt von der demokratischen Willensbildung ausgeschlossen.

Vertrauen kann auf diese Weise wohl kaum entstehen.

Mein Antrag (s.u. P.S.2) zum Abbau der jahrelange Behinderung – konkret: der absurden Schreibsperre – wurde von den anwesenden Teilnehmern der Mitgliederversammlung am 9.6. diskussionslos abgelehnt. Über die Sperre kann daher – jetzt – beim laufenden Mitgliedervotum von der Gesamtheit der 3.800 ASV Mitglieder nicht abgestimmt werden. Damit ist neuerlich die Chance verpasst worden, eine korrekte Anwendung unserer Satzung möglich zu machen. Verantwortlich dafür ist eine Minderheit von weniger als 100 anwesenden Personen!

Im Mitgliederverzeichnis der ASV sind bei ca. 200 Namen die Berufsbezeichnungen „Rechtsanwalt“, „Richter“ oder „Staatanwalt“ angeführt. Vielleicht sind manche von ihnen bereit, über das Funktionieren von Recht und Demokratie in der ASV beim den nächsten Beiratstreffen zu diskutieren.

Viel Spaß dabei und viele Grüße von

Martin
aus Wien

  1. S. 1: Wer die Schreibsperre in Zukunft entfernt haben möchte, ist eingeladen mich in den nächsten Wochen persönlich zu kontaktieren. Das ist sehr einfach, wenn mindestens 40 Mitglieder der ASV das wirklich wollen (Diskretion wird zugesichert, wie auch allen Passwortbesitzern von CheckSalem .eu.
  2. S. 2: im Antrag vom 21. 5. 2019 (auch im ASV Forum) auf Löschung, … siehe dort .., kann man mehr erfahren.

Die Sperre bleibt weiterhin aufrecht – Mitgliedervotum Juli 2019

Die Sperre bleibt aufrecht. Eine Teilnahme an der zukünftigen demokratischen Entwicklungen in der ASV ist den Mitgliedern weiterhin nicht möglich. Sogar über die Frage – ob die Sperre aufgehoben werden soll oder nicht – dürfen die Mitglieder in den nächsten Wochen nicht entscheiden. Denn mein Antrag wurde am 9.6.2019 mehrheitlich abgelehnt.

Wer sich daher weiterhin – vorab bedingungslos – dem „Hausrecht“ der ASV Präsidentin nicht unterwirft, darf an der demokratischen Meinungsbildung in der ASV schriftlich nicht teilnehmen!

In der Mitgliederversammlung vor einigen Wochen hat sich – ohne Diskussion – die Mehrheit der anwesenden Teilnehmer ohne Wortmeldung gegen den Antrag auf Einleitung eines Votums gestellt. Dabei hätten die 3.783 Mitglieder entscheiden können, die Beschränkung aufzuheben oder beizubehalten.  

 Demokratie sieht anders aus. Lest einmal den § 7 der ASV Satzung und den Antrag vom 21.5.2019 auf „Löschung des obligaten Antwortkästchens für den Erhalt der Schreibmöglichkeit“ siehe LINK.  

Einen schönen Sommer an alle ASV Freunde!

 Martin Pálffy, Wien

 P.S. Wer mehr wissen möchte, wie es in dieser Sache weitergehen könnte, ist herzlich eingeladen, mich zu kontaktieren. Am Mitgliedervotum derzeit teilzunehmen hat meiner Meinung nach wenig Sinn.

 

Dringendes Rundschreiben an alle ASV Mitglieder. Es geht um die Mitgliederversammlung am 9. Juni 2019

In 4 Tagen haben alle Mitglieder der ASV die Möglichkeit, durch ein JA, sich für die Abschaffung einer kleinen technischen Vorrichtung im ASV Forum einzusetzen. Es geht um das „Kästchen“, das jeder anklicken muss, wenn er im ASV Forum schreiben möchte.  Dieses Kästchen macht es seit Jahren unmöglich, frei seine Meinung zu äußern. Es ist eine automatische Sperre, die man erst wahrnimmt, wenn man seine Meinung äußern möchte. Viele, die niemals im Forum schreiben wollten, wissen vielleicht gar nicht, dass diese Sperre überhaupt existiert.

Wer einen Text daher ins Forum einschreiben will, um mit anderen Mitgliedern zu kommunizieren, Kritik üben möchte, Vorschläge machen möchte oder Fragen stellen möchte, muss vorher durch Anklicken dieses Kästchens seine Zustimmung dokumentieren, dass er mit den „Nutzerbedingungen* des ASV Forums ab 1.3.2018“ (siehe unten*) vorab einverstanden ist. (Diese hat die Präsidentin verfasst). Wer nicht klickt, bekommt auf Grund des Computerprogramms keinen Zugang zum System, sein Text verschwindet im Nichts – er bleibt stumm!

In der Mitgliederversammlung am 9.6.2019 können wir für die Entfernung (=Löschung“) dieser Sperre abstimmen, die den freien Meinungsaustausch in der ASV verhindert – vor allem das Einschreiben eigener Texte ins Forum.

Mein Antrag gem. § 8 (3) der ASV Satzung, der am 21.5.2019 und damit rechtzeitig bei der Geschäftsstelle der ASV eingebracht wurde, lautet:

„Antrag auf Löschung des oblgaten Antwortkästchens für den Erhalt der Schreibmöglichkeit im ASV Forum“.

Diese Sperre ist rechtswidrig. Bis heute kann dort in TEXTFORN nicht frei diskutiert werden, was aber unsere Satzung eindeutig erfordert. Damit kann:

weder vor einer Mitgliederversammlung gem. § 8(3) der Satzung, noch
nach der Mitgliederversammlung gem. § 8 (3) Satzung, noch vor
einer Mitgliederversammlung gem. § 9,1 (5) der Satzung, noch
nach der Mitgliederversammlung gem. § 9,1 (5) der Satzung, und auch
nicht vor dem Mitgliedervotum gem. § 7 der Satzung
und nicht nach dem Mitgliedervotum gem. § 7 der Satzung frei diskutiert werden.

Es kann daher überhaupt nie „diskutiert“ werden, solange die Sperre aufrecht ist.

Diskutieren heisst Meinungen in Textform hin- und herschicken, sich absprechen vor jeder Wahl und auch mit den Beiräten und den Mitgliedern des Präsidiums, den diese sind ja auch Mitglieder der ASV. Ein Diskutieren mit Worten ist zwar in der Mitgliederversammlung möglich und erwünscht. Das genügt aber nicht. Diskutieren in Textform muss in jedem Fall immer möglich sein – auch vor der Mitgliederversammlung! Daher müssen alle im ASV Forum vorher veröffentlichten Texte auch in der Mitgliederversammlung voll berücksichtigt werden. Sie dürfen nicht ignoriert werden.

Wegen dieser Sperre, die seit Jahren besteht – eigentlich seit 2013, der Einführung unserer neuen ASV Satzung – wird von manchen Mitgliedern erst gar nicht versucht, sich zu engagieren, weil es nichts nutzt. Möglicherweise sind weit über 90 % unserer 3.800 Mitglieder derart frustriert, dass sie gar nicht mehr wählen gehen wollen. Viele Mitglieder sind aus diesem Grund in den letzten Jahren aus der ASV ausgetreten, wie viele es sind, weiß niemand.

Soll das so weitergehen?

Kaum jemand setzt sich daher für diese Redefreiheit ein (eigentlich ist es eine Schreibfreiheit). In der Politik, in Staaten führt diese Art von Frustration und Interesselosigkeit direkt zu Diktaturen. Bei uns ist dieses Desinteresse geradezu peinlich.

Ich bitte daher dringend alle Mitglieder – nicht nur rechtskundige – am Sonntag den 9.6.2019 an der Mitgliederversammlung teilzunehmen und mit JA zu stimmen – auch wenn sie nicht an der Pfingsttagung teilnehmen.

Die Nutzerbedingungen* der Präsidentin sind im Forum zu finden. Ich zitiere hier nur einen einzigen Satz davon. Dieser lautet:

„Das Präsidium und der Beirat der ASV „betrachten dieses Forum nicht als Kommunikationsmedium und werden ihre Nachrichten an die Mitglieder in der Regel nicht auf dem Forum veröffentlichen“

Dieser Satz zeigt zudem, dass das Präsidium und die Beiräte das Forum nicht einmal ernst nehmen! Das sollten sie aber! Sie akzeptieren nicht, dass das ASV Forum – um dessen Anerkennung ich mich seit Jahren einsetze – ein unabdingbares Instrument für den freien Meinungsaustausch in der ASV ist!

Sie wollen offensichtlich nicht akzeptieren, dass das Forum DAS EINZIGE in der Satzung vorgeschriebene Instrument ist, um offiziell vor und nach Wahlen miteinander zu kommunizieren.

Das müssen sie aber! Die Satzung ist die einzige bindende Norm für alle – nicht aber irgendwelche Nutzungsbestimmungen der Präsidentin, die sie täglich ändern könnte, wenn sie das tun will. Keinesfalls stehen aber die Nutzungsbestimmungen über unserer Vereinsverfassung!

Auch Wiedersehen am Sonntag, viele Grüße an alle ASV Freunde!

Martin Pálffy
Jurist, Wien, vormals
ASV Beirat für Österreich

 

Dokumentation der Beiträge im ASV Forum über den Antrag auf Löschung des obligaten Antwortkästchens …..

Dokumentation der Beiträge im ASV Forum über den Antrag auf Löschung des obligaten Antwortkästchens für den Erhalt der Schreibmöglichkeit im ASV Forum (Dokumentation).

Es geht um das „Hausrecht“ des ASV Präsidenten

Auslöser dieser Diskussion ist dieser Antrag auf Löschung einer „winzig kleinen Funktion“ im ASV Forum, die rechtsstaatlich dubios und geradezu abenteuerlich ASV-satzungswidrig ist, also
„klitzeklein  demokratiewidrig“.

Hier meine Antwort vom 24.5.2019 an Karin Strachwitz auf ihr E-Mail, das weiter unten unter „Einladung durch die ASV Präsidentin vom 22.5.19 an mich zur Zurücknahme meines Antrages:
zu lesen ist:

Liebe Karin,

Verzeih, aber ich glaub´ Du hast nicht recht! Satzungsrecht steht – rechtlich gesehen – über dem Hausrecht des Präsidenten („Stufenbau der Rechtsordnung“). Die 3.779 Mitglieder sind das Souverän in der ASV, sie sind das Volk, vereinfacht:
„die Vereinsverfassung steht über den Nutzungsbedingungen des Präsidenten“.

Nach der ASV Satzung ist es zwar nicht erforderlich, uns hier vor unserer Mitgliederversammlung („MV“)  am 9.6. 2019 ein Wortduell zu  liefern. Aber gerade die schriftliche Diskussion zu wichtigen Themen ist Sinn unseres internen ASV Forums. Allerdings hat das nur einen Sinn, wenn es wirklich frei ist. Dafür setze ich mich seit vielen Jahren in der ASV ein: für Offenheit (und nebenbei auch für Toleranz gegenüber Andersdenkenden).

Daher sollten alle Mitglieder – nicht nur Du als Präsidentin und die Beiräte – im ASV Forum Stellung nehmen zu so scheinbar nebensächlichen Fragen  wie ein „Kästchen“, das alle vorher anklicken müssen, um ihre Meinung zu äußern.  Sie sollten ihre Scheu – die ich selbst auch früher gehabt habe – zurückstellen und im ASV Forum ihre Meinung äussern.

Zu meinem Antrag:
Du forderst mich auf, meinen Antrag (um Löschung des Kästchens) zurückzuziehen. Das werde ich nicht tun. Ich bin mit meiner Meinung nicht so alleine wie es vielleicht scheint, sondern habe Hilfe vor allem von guten deutschen Juristen, wie man ganz unten in den Punkten 1 – 3 lesen kann. Meine Argumente dort sind dort nicht komplett  ausgeführt, weil das zu viel Platz erfordert, sie gehen aber zum Großteil auf Deine Argumente ein.

Prinzipiell hat nach der ASV Satzung das Präsidium kein Recht, Anträge zu ignorieren, wie das vor 4 und vor 2 Jahren mit mir auf überaus unfaire Weise (durch das vorhergehende Präsidium) praktiziert wurde und auch Du hast mich in der Folge hängen lassen. Ich hatte dann nicht mehr die Nerven, die Sache bis zum Ende zu bringen (mit einer Nichtigkeitsklage) aber inzwischen hat sich die Situation geändert. Das Präsidium würde daher in der „Kästchenfrage“ viel Geld und Zeit riskieren, wenn das Spiel gegen einen einzelnen Kritiker wiederholt wird. Es wäre ein Risiko, hier ein drittes Mal einen wichtigen Prozess vor dem Amtsgericht Überlingen nicht gewinnen zu können, zweimal ist es das ja schon schief gegangen.

Nach § 8 (3) der ASV Satzung kann jedes Mitglied bis zu 2 Wochen vor der Versammlung „in Textform“ beim Präsidium die Ergänzung der Tagesordnung beantragen. (Erwiderung* siehe ganz unten**).

Mein Antrag ist ein Antrag nach §8 (3) der Satzung, er wurde daher  rechtzeitig eingebracht und das fordere ich hier noch einmal.

Der ist ohne WENN und ABER, ohne Verzögerung oder Verschiebung zu erledigen. Das Ergebnis dieser Diskussion ist im  Protokoll detailliert zu dokumentieren.
Eine Nichterledigung des Antrages ist nicht zulässig.
Auch das Vorbringen eines Gegenantrages, um meinen Antrag aufzuheben (wie vor 2 Jahren!) ist nicht zulässig.

Es ist unabdingbar, dass alle 3.779 Mitglieder weltweit das Recht haben, an allen Beschlussfassungen – abweichend von § 32 BGB – teilnehmen zu können.  Beschlussfassungen finden nicht nur in der Mitgliederversammlung statt (in der die Mitglieder physisch anwesend sind), sondern ausschließlich durch „Beschlussfassung in Textform nach Maßgabe dieser Satzung“, im folgenden zur Unterscheidung „Mitgliedervotum“ genannt.
(Diese Formulierung des § 7 der ASV Satzung ist in miserablem Deutsch abgefasst [sie könnte fast von mir sein] und ist nicht beim ersten Durchlesen zu verstehen. Man braucht Zeit, den Sinn davon zu verstehen und der kann nur lauten:

Am Mitgliedervotum geht kein Weg mehr vorbei!

Dr § 7 der ASV Satzung hat seit 2013 absoluten Vorrang. Er steht in der Reihung auch vor allen anderen Bestimmungen und ist damit rechtlich  ein Maßstab bei der Bewertung nachfolgender Bestimmungen wenn es Meinungsdifferenzen gibt. Das hat auch eine Bedeutung für das Verständnis der ASV Satzung.

(Aus diesem Grund bin ich auch strikt gegen eine kurz angesetzte leichtfertige unüberlegte und nicht von allen Mitgliedern ausdiskutierte Änderung unserer Verfassung, wo derzeit beabsichtigt ist, auch vereinsfremden Personen massive Einflussnahme in ASV Angelegenheiten zu gestatten! ) LINK!

Diesen § 7 der ASV Satzung sollten daher alle Mitglieder lesen und  versuchen, ihren Sinn zu verstehen  – auch Nichtjuristen.

Es kommt daher seit 2013 nicht mehr auf die physische Anwesenheit der Mitglieder bei den Mitgliederversammlungen an. Alles Sagen haben letzlich die 3.779 Mitglieder, wo auch immer sie sich aufhalten, weil sie ohnehin elektronisch wählen, nur wer noch kein Internet hat, muß das noch per Post machen. Seit  ihrer Gültigkeit 2013 können alle auf der Welt verteilt lebenden Mitglieder ihre demokratischen Rechte im vollen Umfang ausüben – eine Superbestimmung in der ASV!

Wesentlich ist daher: Diskussion im INTERNET in  TEXTFORM und dann die entscheidende Abstimmung durch JA oder NEIN im  MITGLIEDERVOTUM! Daher können und müssen alle Diskussion auch im Internet erfolgen!

Und weil man im Internet nicht reden sondern nur schreiben kann, ist Schriftlichkeit ein absolutes MUSS.

Daher haben Diskussionen über wichtige Themen zwischen den Mitgliedern und dem Präsidium auch im ASV Forum stattzufinden, in aller Offenheit!

Und exakt aus diesem Grund darf die freie Schriftlichkeit durch ein Kästchen der Präsidentin nicht behindert werden. Es muß weg!

Ich weise aber Deine Aussage mit dem Wortlaut:

Ich bitte Dich daher höflich mir mitzuteilen, ob Du Deinen Antrag weiter aufrecht erhalten möchtest. Dieser hat nach aktueller Einschätzung, vorbehaltlich einer Entscheidung des Präsidiums, wenig Aussichten auf Erfolg. Andernfalls betrachten ich die Angelegenheit für erledigt“

ausdrücklich zurück und bitte Dich, das mit einem Fachmann für deutsches Vereins- Verwaltungs- und Grundrechte zu besprechen, bevor das ASV Präsidium eine Entscheidung trifft. Ich verweise auf den Nachtrag unten. Die „Sache ist daher keinesfalls erledigt“.

Ich möchte Dir und Deinem Team aber ausdrücklich meine Hochachtung und Dank für Eure Arbeit für die ASV ausdrücken. Es ist ein Job, der ohne Dankbarkeit vieler Mitglieder bleiben wird, weil man es nicht allen recht machen kann, auch nicht diversen vergangenen Präsidenten.

Martin

Nachtrag mit einigen rechtliche Einwänden zu Deinem Schreiben:

1 Das Urteil des OLG Köln in einem einstweiligen Verfügungsverfahren betrifft einen allgemein zugänglichen Dienst (Forum), dies liegt aber hier gerade nicht vor. Bei dem Forum der ASV handelt es sich um ein vereinsinternes Forum, das auch nur von den Mitgliedern benutzt werden kann und damit gerade nicht allgemein zugänglich ist.

2 Das Abwehrrecht des BGB (1004 BGB) spielt hier ebenfalls keine Rolle, da dieses Abwehrrecht ebenfalls die Beeinträchtigung der Rechte des Eigentümers durch Dritte regelt, also Eingriffe von Nichtmitgliedern.

3 Auch das zitierte Urteil des BGH betrifft solche allgemeinen Anbieter. Die Fortsetzung dieses Nachtrages erspare ich hier, es wird sonst zu kompliziert. Das können wir noch eingehender, falls erforderlich, in Zukunft vor einem anderen Forum fortsetzen. Aber ich hoffe das wird nicht passieren!

4 aus Zeitgründen gehe ich hier auf einige Punkte Deines Mails nicht ein, weil es bis zur MV zu kurz ist.

Zur Information an die Mitglieder wird noch zitiert:

Einladung durch die ASV Präsidentin vom 22.5.19 an mich zur Zurücknahme meines Antrages:

Von: ….  Vereinspräsidentein, E-Mail Adresse xxxx
Gesendet: Mittwoch, 22. Mai 2019 01:07
An: BeyArs.com
Betreff: WG: Antrag auf Löschung des obligaten Antwortkästchens für den Erhalt der Schreibmöglichkeit im ASV Forum

Lieber Martin,
ich möchten Dir nochmals den Eingang Deines Antrages bestätigen.
Danach monierst Du, soweit ich dies nachvollziehen kann, dass im Rahmen der Nutzung des Forums seitens der ASV die Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen durch Anklicken des Kästchens gefordert wird. Dies kann meinerseits nicht nachvollzogen werden:
Nach deutscher Rechtsprechung steht dem Betreiber eines Internetforums wie der ASV, die es Nutzern ermöglicht, eigene Inhalte oder Informationen in einem vom Betreiber zur Verfügung gestellten technischen Rahmen zu veröffentlichen, ein sog. virtuelles Hausrecht zu (vgl. OLG Köln, Urteil, vom 25.08.2000, Az. 19 U 2/00). Das virtuelle Hausrecht findet seine Grundlage zum einen im Eigentumsrecht des Forumbetreibers, sofern dieser das Eigentum oder das Nutzungsrecht an der Hardware hat, auf der die Beiträge der Nutzer gespeichert werden. Gem. §§ 903 S. 1 Alt. 2, 1004 BGB kann daher der Betreiber jeden anderen von der Nutzung der Hardware durch das Speichern von Inhalten auf dieser abhalten. Hat der Betreiber die Hardware nur gemietet, so kann er aufgrund des Besitzes und seines Rechtes zum Besitz andere von jeder Einwirkung ausschließen, §§ 858, 862 BGB.

Zum anderen findet sich die Grundlage eines virtuellen Hausrechts auch darin, dass der Forumbetreiber der Gefahr ausgesetzt ist, für Beiträger anderer zu haften und auf etwa auf Unterlassung in Anspruch genommen zu werden. Dem Betreiber muss daher das Recht zustehen, Beiträge zu löschen oder den Zugang zu ihnen zu sperren, da ein solches Recht schon deshalb erforderlich ist, um einer denkbaren Haftung als Internetanschlussinhaber bzw.  Betreiber einer Internetplattform (vgl. BGHZ 185, 330 = NJW 2010, 2061; BGH, Urteil vom 17.12.2010 – V ZR 44/10 – NJW 2011, 753 RdNr 12) vorbeugen zu können. Im Rahmen des „Hausrechts“ ist der Betreiber insbesondere befugt, die Voraussetzungen für die Gestaltung der Nutzung sowie konkrete Sanktionsmöglichkeiten von vornherein durch verbindliche Nutzungsbedingungen zu regeln.

Ausweislich der Satzung, § 9 Abs. 5, hat jedes Mitglied, das für seinen Antrag die Unterstützung von 1% der Mitglieder*, mindestens jedoch von 40 Mitgliedern nachweist, das Recht beim Präsidium die Beschlussfassung, zu einem von ihm in Beschlussform zu stellenden Beschlussgegenstand, im Rahmen des nächsten Mitgliedervotums, zu beantragen. Solche Anträge müssen dem Präsidium jeweils bis zum Ende des ersten Quartals eines jeden Jahres in Textform zugegangen sein. Die Antragsvoraussetzungen liegen nicht vor, da

  • Du weder die Unterstützung* von 1% der Mitglieder,
  • noch mindestens von 40* Mitgliedern nachweisen kannst.

Darüber hinaus lag der Antrag nicht fristgemäß* vor, d.h. er wurde nicht bis zum Ende des ersten Quartals* gestellt.

Nach § 8 Abs. 3 der Satzung kannst Du selbstverständlich die Ergänzung der Tagesordnung beantragen. Dennoch möchten ich darauf hinweisen, dass nach der oben dargestellten Rechtsprechung grundsätzlich die Verwendung von Nutzungsbedingungen nicht zu beanstanden ist. Substantiierte Beanstandungen gegen einzelnen Nutzungsbedingungen werden Deinerseits nicht vorgetragen. Dies vor allem vor dem Hintergrund, dass die Nutzungsbedingungen nicht neu sind und zwischen uns bereits in der Vergangenheit umfangreich korrespondiert wurde. Diesbezüglich wurdest Du bereits vor geraumer Zeit gebeten, Deine Einwände vorzutragen. Leider haben wir diesbezüglich von Dir keine konkrete Mitarbeit erfahren.

Ich bitte Dich daher höflich mir mitzuteilen, ob Du Deinen Antrag weiter aufrecht erhalten möchtest. Dieser hat nach aktueller Einschätzung, vorbehaltlich einer Entscheidung des Präsidiums, wenig Aussichten auf Erfolg. Andernfalls betrachten ich die Angelegenheit für erledigt. **

Unterschrift und Name der Präsidentin

Nachtrag vom 3.6.2019: da diese Zusammenfassung erstmals am 21.5.2019 im ASV Forum (intern) veröffentlicht wurde, dort aber von mir nicht geändert werden kann, habe ich diese korrigiert, genauer formuliert und wiederholt, damit alle Mitglieder das lesen können. Ich habe auch wegen der besonderen  Aktualität dieses Themas und einiger wesentlichen Änderungen das Datum des ursprünglich am 26.5.2019 veröffentlichten Beitrags auf den 3. Juni geändert.
*eine Erwiderung erübrigt sich hier, da hier meiner Meinung nach eine Verwechslung vorliegt. Mein Antrag wurde ausdrücklich nach § 8 (3) der Satzung gestellt, nicht nach § 9.1(5). Daher ist der Antrag rechtzeitig gemacht worden.
**Erwiderung oben.

Ende

 

Offener Brief an Stefan Soiné, Schatzmeister Mitglied des Vorstandes der Schule Schloss Salem

Offener Brief an Stefan Soiné

Stefan,

vor einigen Wochen habe ich wieder gehört, dass Du mir weiter vorwirfst, ich hätte im  Ausschlussantrag gegen Dich Geheimhaltungspflichten missachtet und mich damit unkorrekt verhalten. Damit muss endlich Schluss sein, denn das ist grundfalsch. Ich fordere Dich daher auf, solche Aussagen in Zukunft strikt zu unterlassen.

In Salem hat man früher Personen mit abweichender Meinung, die Kritik offen ausgesprochen haben, nie moralisch diskreditiert. Dialog, Offenheit und Toleranz galten als „Salermer Eigenschaften“, auf die wir alle stolz waren. Doch interne Differenzen haben seither Salem verändert und geschadet. Ich bin daher der Meinung, dass Umkehr erforderlich ist.

Diese Differenzen haben in den letzten Jahren zu Aktionen geführt, die das Maß der Erträglichkeit überschritten hatten – die meine bei weitem.

Ich bin seit ca. 20 Jahren nur mehr ein einfaches Mitglied der rd. 3.800 ehemalige Salemer Schüler umfassenden Altsalemer Vereinigung e.V. ASV. Ca. 2001 hatte ich meine offizielle Funktion als ASV-Beirat für Österreich aus persönlichen Gründen zurückgelegt.

Deine Rolle in den vergangenen Jahren, Stefan, in einem Spiel, das Du maßgebend mitgespielt hast, ist seit wenigen Wochen in einem neuen Licht zu sehen, seitdem Du in den Vorstand der höchsten Salemer Institution (siehe P.S. 1) gewählt wurdest und zum Schatzmeister Salems aufgestiegen bist. Es ist eine Position, die ein anderes Verhalten erfordert.

Glaube daher nicht, ich schweige zu dem Versuch eines unbegründeten Angriffes, um mich aus der ASV hinauszuwerfen. Er gipfelte damals in einem gezielten Versuch eines koordinierten Rufmordes (siehe P.S. 2). Doch alle Angriffe gegen mich, die zeitlich mit Deinem Ausschlussantrag gegen mich begonnen hatten, und mit Hilfe von Robert Leicht und einer Gruppe von insgesamt ca. 10, teils hohen Verantwortungsträgern Salems mitgetragen wurden, um einen Kritiker, der schon lange keine Funktionen mehr in Salem innehatte, zu entfernen, ist gescheitert. Der einstimmige Ausschlussbeschluss des gesamten ASV Präsidiums gegen mich musste in der Folge stillheimlich zurückgenommen werden.

Damit waren alle Versuche schon vor mehr als 2 Jahren gescheitert, dank einer Reihe mutiger ASV Beiräte, für die das Wort Fairness, Korrektheit und Toleranz noch eine Bedeutung haben. Nimm das, Stefan, bitte zur Kenntnis. Denn wenn ich jetzt von Dir weiterhin angegriffen werde und Du versuchst, mich – zwar „nur mehr moralisch“ – zu diskreditieren, ist meine Geduld am Ende.

Mitglieder der ASV, der Salemer Organisationen und vor allem des Salem–Kuratoriums , die an den Vorfällen näher interessiert sind und sich die Zeit nehmen wollen, sich über die Hintergründe genauer zu informieren, sind eingeladen, sich hier ein Bild über dieses Spiel zu machen, das kein Spiel war.

Viele Grüße an alle Freunde in Salem

Martin

P.S. 1:
Schatzmeister und Mitglied des Vorstandes der Schule Schloss Salem („Salemer Internatsverein“).
P. S. 2:
dieser Versuch erfolgte gesondert durch 3 ASV Mitglieder durch Vorlage schriftlicher Beschuldigungen bei Gericht. 2 von ihnen weigern sich bis heute, sich zu entschuldigen und persönliche Konsequenzen daraus zu ziehen.
P.S. 3:
Fragen, Stellungnahmen und Meinungen können im ASV Forum schriftlich diskutiert werden. Hier auf CheckSalem ist das nicht möglich.

Beitrag in Arbeit, die endgültige Fertigstellung dieser Seite mit den Verlinkungen auf weitere Informationen erfolgt in den nächsten Tagen 

Demokratie in Gefahr – ja oder nein? Toleranz, Dialog und Respekt vor der Meinung Andersdenkender

Toleranz, Dialog und Respekt vor der Meinung Andersdenkender.

Wenn ein bekannter deutscher Staatsrechtler* mahnt: „Wenn nicht mehr die ernsthafte Meinung anderer unvoreingenommen zur Kenntnis genommen wird, sondern abweichende Meinungen moralisch diskreditiert werden oder in Form der political correctness zum Schweigen gebracht, dann gerät die Demokratie** ernsthaft in Gefahr“.

 

* Otto Depenheuer

**In Salem geht es primär zwar nicht um Demokratie, wohl aber um Werte, die damit aufs engste verbunden sind: Toleranz, Dialog und Respekt vor Andersdenkenden.

 

 

Löschungsantrag an das ASV Präsidium zu Beseitigung einer gravierenden Rechtswidrigkeit

Es geht hier um eine gravierende Rechtswidrigkeit, die es seit mehreren Jahren in der Altsalemer Vereingung  e.V.  ASV kaum möglich macht, Anträge einzelner Mitglieder rechtskonform zu erledigen.

Das sollte in Zukunft anders sein!

Ich habe daher einen Antrag auf Löschung des Antwortkästchens im ASV Forum gestellt und hoffe, dass viele Mitglieder meinen Antrag lesen und die Diskussion darüber im Forum unserer Homepage verfolgen und ihn dann vor allem im Rahmen des Mitgliedervotums, mit einem „JA“ zu unterstützen.

 

Antrag vom 21.5.2019 auf Löschung des obligaten Antwortkästchens für den Erhalt der Schreibmöglichkeit im ASV Forum

Vielleicht wird der heutige Antrag „Auf Löschung des obligaten Antwortkästchens für den Erhalt der Schreibmöglichkeit im ASV Forum“ das Schweigen brechen.

Dr. Martin Palffy, Adresse, an die ASV Geschäftsstelle in ..
An das ASV Präsidium im Wege der
ASV Geschäftsstelle,  Adresse…

Betrifft: Antrag auf Löschung des obligaten Antwortkästchens für
den Erhalt der Schreibmöglichkeit im ASV Forum

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrte Herren des Präsidiums,

ich beantrage nach § 8 (3) der ASV Satzung die Ergänzung der Tagesordnung zur Mitgliederversammlung mit Durchführung einer Diskussion am 9.6.2019 zwecks vollständiger Abschaffung der o.a. automatischen Funktion im ASV Forum. Das Kästchen muss derzeit obligat angeklickt werden, um ein Einverständnis bzw. eine Willenszustimmung zu dokumentieren, um in der Folge die eigenen Texte ins ASV Forum hochladen und überhaupt veröffentlichen zu können. Das widerspricht der Rechtsordnung und ist ASV satzungswidrig.

Das Kästchen zum Anklicken ist daher dauerhaft zu entfernen, damit alle ASV Mitglieder ihr Schreibrecht ohne Beschränkung ausüben können.

Die einzige Frage an die Mitglieder vor allem im nachfolgenden Mitgliedervotum soll lauten: „Soll das obengenannte Kästchen im ASV Forum abgeschafft werden?“

JA oder Nein.

Diese Frage ist nach einer Diskussion in der Mitgliederversammlung über dieses Thema im Rahmen des Mitgliedervotums – dem nach § 9.1 Abs 1 „obersten Organ des Vereins – zur Entscheidung vorzulegen. Denn nach § 9.2 Abs. 5 der ASV Satzung hat die „Diskussion“ aller Beschlussvorschläge in der Mitgliederversammlung und im nur für Mitglieder zugänglichen Bereich der Homepage des Vereins stattzufinden. Das bedeutet: sowohl als auch, sohin reden und schreiben!

Die „Diskussion“ muss aber im ASV Forum im Internet stattfinden – und zwar schriftlich, weil man im Internet gar nicht reden kann sondern nur SCHREIBEN! Aber gerade das Schreiben wird jenen Mitgliedern unmöglich gemacht, die das Kästchen nicht angeklickt haben. Das Kästchen muss daher weg!

Begründung und Überlegungen:

Das Anklicken dieses Kästchens, um überhaupt schreiben zu dürfen wird seit Jahren durch das Präsidium verlangt, um Texte im ASV Forum zu veröffentlichen. Mitglieder, die mit den Nutzungsbestimmungen nicht einverstanden sind, bleibt das Schreibrecht vorenthalten, sie haben keinerlei Möglichkeit, am demokratischen Meinungsprozess des Vereins teilzunehmen.

Das deutsche Vereinsrecht erlaubt diese Einschränkung nicht. Es widerspricht auch jedem rechtstaatlichem und freiheitlichem Verständnis von Demokratie.

Die verheerenden Folgen der Situation haben wir seit Jahren: Vereinsbeschlüsse sind von Anfang automatisch nichtig. Jedes Mitglied könnte jederzeit durch eine Klage auf Feststellung der Nichtigkeit beim Amtsgericht Überlingen Beschlüsse anfechten (Nichtigkeitsklage). Die Tatsache, dass es bisher niemand getan hat ist eine andere Frage.

Faktisch wird durch das Anklicken eine Vorab-Zustimmung für die eigene Unterwerfung von allen Mitgliedern gefordert, die ihre Meinung schreiben wollen.

Das Beibehalten der Sperre verhindert, dass die Mitglieder miteinander kommunizieren können, wie es vor jeder staatlichen Wahl völlig normal ist. Es muss möglich sein, rechtzeitig, nicht nur wenige Stunden oder Minuten lang, wie das vor Pfingsten 2015 wenige Stunden sehr wohl möglich war (um aus einem rein formalrechtlichen Grund die Satzung einzuhalten) vor Ende der 2-Wochenfrist der Mitgliederversammlung. Das hat verhindert, Meinungen auszutauschen, Koalitionen für zukünftige Abstimmungen zu bilden und werben zu können. Diese Kommunikation muss mit allen Vereinsmitgliedern, den Beiräten und genauso dem Präsidium – auch wenn es manchen lästig ist – möglich sein.

Ich habe in den letzten Jahren wiederholt im ASV Forum auf dieses Problem hingewiesen, besonders vor der letzten Mitgliederversammlung 2017, für die ich mehrere Anträge gestellt hatte. Alles wurde ignoriert.

Als Vergleich ein Beispiel: Derzeit haben wir in der ASV eine Situation wie in einem sehr großen Versammlungssaal für einige tausend Wähler, die nach der Wortmeldung einiger Sprecher noch miteinander diskutieren wollen, sich absprechen möchten um dann abstimmen zu können. Sie müssen aber durch die Tür in den Saal eintreten und brauchen elektrischen Strom für Mikrofone und Lautsprecher. Doch durch die Türe dürfen sie nur eintreten und der elektrische Strom wird nur eingeschaltet, wenn sie sich vorher (!) verpflichten, Vorschriften über den Inhalt der Ansprache und über die Diskussionen einzuhalten, um eingelassen zu werden und zu wählen!! Genauso ist die derzeitige Situation in der ASV!

Begründung für juristisch interessierte Mitglieder:

Die Automatik der Nichtzulassung des Schreibens von Beiträgen widerspricht dem Sinn und den Bestimmungen der ASV Satzung. Mitglieder, die mit den Nutzungsbestimmungen des Präsidiums nicht einverstanden sind oder Bedenken dagegen haben, werden das Kästchen nicht anklicken. Sie haben damit keine Möglichkeit, ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen. Das müssen sie aber tun können! Die Kommunikation der Mitglieder mit Hilfe des ASV Forums mit anderen Mitgliedern wo auch immer auf der Welt ist nicht möglich, wie es im § 7 Absatz 1 der ASV Satzung ausdrücklich verlangt wird. Es ist ein wesentliches demokratisches Recht, das ihnen seit Jahren versperrt ist.

Jedes Mitglied muss in der Lage sein, seine Meinung veröffentlichen dürfen, auch wenn das manchen Beiräten oder dem Präsidium nicht passt. Dies muss auch möglich sein, wenn diese Aussagen unrichtig, dumm, unzumutbar, oder unzuträglich sind. Und selbst wenn die Aussagen rechtswidrig sein sollten, müssen sie alles schreiben können – lese dazu bitte meine Nachbemerkungen weiter unten.

Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass gerade diese Einschränkungen und die Verweigerung von Kommunikation seit Jahren dazu geführt haben, dass das Vertrauen in die eigenen Präsidien zerstört wurden. Zusätzlich gab es teils massive Angriffe auch von Mitgliedern des IV, die Mitglieder der ASV sind, die hier teilgenommen haben. Die Einsicht scheint heute bei manchen noch zu fehlen.

Schlussbemerkung als Teil meines Antrages: Die Durchführung des Mitgliedervotums ist hier unabdingbar erforderlich, selbst für den Fall, dass das Präsidium den Antrag sofort erfüllen sollte, um die Diskussionen zu verhindern. Ohne klare Entscheidung im Votum, an dem alle Mitglieder der ASV teilnehmen dürfen würde weiterhin alles in der Luft hängen bleiben, weil sonst das Präsidium das Kästchen jederzeit wieder einführen könnte! Das ist zu verhindern. Die Diskussion finge in 2 Jahren von vorne an.

Mit vielen Grüßen an alle ASV Freunde!

Martin Pálffy

Nachbemerkungen, Wunsch und Anregung:

Um die Gefahr einer missbräuchlichen und exzessiven Verwendung des Forums durch die  Mitglieder zu vermeiden empfehle ich dringend die Einführung von 2 (oder mehr) Sonderbeiräten, die ausschließlich zuständig sind für Löschungen (nicht für Vereinsausschlüsse!) oder zeitweise Einschränkungen in der Nutzung des ASV Forums. Von dieser Arbeit sollten meiner Meinung nach alle in Zukunft die ASV Präsidenten, Präsidien und Beiräte ENTLASTET werden. Diese Sonderbeiräte müssten unbedingt ein abgeschlossenes juristisches Studium vorweisen können, eine mehrjährige Erfahrung in Rechtsberatung, richterlichen Funktionen oder in der staatlichen Verwaltung in einer Führungsposition. Sie könnten – zumindest kurzfristig – das Recht bekommen, die Lesbarkeit von Beiträgen sperren zu lassen oder Löschungen durchführen, um Exzesse, Beleidigungen und strafrechtlich bedenkliche Aussagen zu vermeiden oder diese „abzudämpfen“, um den Ausbruch eines offenen Streites möglichst zu vermeiden. Ihre Bestellung auf diesen Posten sollten einer genauen Regelung in der ASV Satzung etwa in einer kleinen Geschäftsordnung abgefasst werden. Sie müssten unbedingt von allen Mitgliedern – nicht vom Präsidium (!) –  gewählt werden. Das könnte in einer Extrawahl zeitlich abgesondert von der Wahl des Präsidiums per Mitgliedervotum für einen fixen Zeitraum gemacht werden, mit einer genau festgelegten Zuständigkeit für alle Einzelfälle (etwa alphabetisch oder nach dem Zufallsprinzip), ähnlich wie die Zuordnung der Fälle in der Justizverwaltung an unabhängige Richter, um den Verdacht von Parteilichkeit auszuschließen.

Ich ersuche dringend dieses Thema in der Mitgliederversammlung zu anzudiskutieren und diese Sache nicht auf die lange Bank zu schieben.

(„Diskutieren“ mittels eigener Beiträge sollte man schon jetzt hier im ASV Forum! ).

Das wäre ein VENTIL, das helfen könnte, exzessive Aussagen zu vermeiden. Es wäre auch eine wirksame Möglichkeit, Missbräuche und auch Rechtsbrüche – auch durch verantwortliche Personen – zu minimieren, wenn alle wissen, dass darüber im geschlossenen Kreis der Mitglieder offen diskutiert werden kann!

Denn nur wenn die freie Rede, Offenheit und Fairness bei uns einzieht und alle Personen –  Mitglieder UND Verantwortungsträger  – realisieren, dass man nicht alles tun darf, was man tun kann, wird sich die allgemeine Stimmung bessern, Misstrauen und Ängste werden abgebaut. Nach Jahren der Diskussionen um diesen heissen Brei „ASV Forum“ ist es höchste Zeit dafür.

Das würde sicherlich auch in die Salemer Institutionen hinüberwirken, die sehr wohl – und sehr viel – mit der ASV zu tun haben, viel mehr als immer wieder behauptet wird, wo es leider nicht zum Besten steht. Denn Salem und die ASV gehören zusammen, auch wenn das für alle Seiten mühsam und manchmal sehr zeitaufwendig ist. Daher hat unsere Präsidentin eine sehr kluge Entscheidung getroffen, Abstand zum Internatsverein zu halten und sich dort nicht hineinwählen zu lassen, wo sie dann auf 2 Sesseln sitzen würde, wie es früher war.

Es wäre auch dringend zu wünschen, dass sich mehr ASV Mitglieder für diese Probleme interessieren und manche von ihnen nicht „auf beleidigt machen“ und nur zuschauen und nicht einmal wählen gehen. Zahlenmäßig sind es viel zu viele geworden. Wenn wir unsere Probleme ordentlich lösen, könnte man vielleicht manche der enttäuschten ausgetretenen Altsalemer als Mitglieder wiedergewinnen oder manche dafür, in die ASV erstmalig einzutreten. Derzeit sind sie meist nur auf Aussagen und Gerüchte über Vorkommnisse in der ASV und Salem angewiesen. Den Mitgliedbetrag von € 80.- im Jahr und den freiwilligen Zusatzbetrag, den jeder auch gesondert an die Kurt Hahn Stiftung überweisen kann, werden vielleicht manche gerne zahlen, um ehemalige Freunde und Klassenkollegen aus ihrer früheren Jugend wiederzusehen. Auch das Leserecht für den internen Bereich meiner persönlichen Salem-Homepage „CheckSalem.eu“ (kostenlos) erfordert eine aufrechte ASV Mitgliedschaft.

Ein Verein mit fast 4.000 Mitgliedern muss anfangen, seine rechtliche Basis der Satzung vor allem an den schwächsten Stellen zu verbessern, um seine Zukunft zu sichern – nicht nur mit grammatikalischen Verbesserungen.

Ende

Antwort an Christian-Marius Metz vom 26.5.2018 auf seinen Beitrag im ASV-Forum vom 22.5.2018

Lieber Christian,

danke für Dein Interesse. Vorab – ob ich ein Problem habe – nein, ich habe kein Problem. Probleme hat die Schule, die in den letzten 7 Jahren ca. 150 Schüler verloren hat. Und die ASV – genauer das Präsidium – hat das Problem, offene Fragen durch das Verschieben unter den Teppich lösen zu wollen. Ob das möglich ist, wird sich noch zeigen.

 

Zu Deinen Fragen:

1 .) Frage: Warum nimmst Du Dich so wichtig? Antwort: ich bin als Einzelperson nicht wichtig. Wichtig ist die ASV und die lebendige Verbindung aller ehemaligen Schüler 1: „mit der Schule“, 2: „untereinander“, 3. die Förderung und Unterstützungen von Einrichtungen zur Pflege des Salemer Gedankens“ und 4: „die Verbreitung und Vertretung der Salemer Idee“. Lese bitte die §§ 2 und 7 unserer Satzung einmal genau durch. Darum geht es nämlich, sonst nichts. 
Eine lebendige Verbindung bei einem Verein mit fast 4.000 Altschülern, die über alle deutschen Bundesländer und ca. 30 Staaten der Welt verstreut sind, aus ca. 60 Generationen von Altschülern kann überhaupt nur mit Hilfe des Internets funktionieren. Die Brücke dazu ist seit 2013 das ASV Forum, über die die Kommunikation zu laufen hat – vor allem bei den wesentlichen Fragen. Diese Brücke war jahrelang absichtlich abgesperrt. Meinungen konnten – satzungsgemäß und dem deutschen Vereinsrecht gemäß – nicht ausgetauscht werden. Es war den Mitgliedern nicht möglich, Bekanntmachungen anderen Mitgliedern zu machen und ein offener Dialog über Probleme war 1 .) technisch unmöglich, 2 .) war nicht erwünscht und 3 .) alle Versuche vieler engagierter Mitglieder, das zu ändern, wurden unterdrückt. Diese Sperre hängt wie ein „juristisches Leichentuch der Nichtigkeit“ über fast allen Entscheidungen des alten Präsidiums, auch die vom 4.6.2017. Und das neue Präsidium will das nicht wahrhaben. Irgendwann explodiert jeder Druckkessel ohne ein Ventil zum Ausgleich.

2 .) Frage: Was ist Dein Motiv? Antwort: mein Motiv war bereits Pfingsten 2015 bei der Mitgliederversammlung das Ende der Sperre herbeizuführen. Mein Antrag zur Öffnung des Forums, der damals im nachfolgenden Mitgliedervotum eine 74 %- ige Zustimmung fand, wurde wenige Monate danach durch das alte Präsidium ins Gegenteil umgekehrt (durch die Nutzerbestimmungen von Stephan Kloess). Zeitlich danach fielen in Salem die unumkehrbaren Bau- und Schließungsentscheidungen. Der Antrag von André Bartel im Fall Robert Leicht wurde missachtet, die Gerichtsentscheidung des Amtsgerichtes wurde auch beim Antrag Soiné missachtet obwohl das Präsidium das Gerichtsverfahren bereits zu 100% verloren hatte. Der Antrag Hatz&Siedle-Bank wurde missachtet und meine rechtzeitige Vorwarnung der Nichtigkeit vom Frühjahr 2017 wurde wie Luft behandelt.
Und als Krönung versucht nun das neue Präsidium durch Nichtstun alles einfach unter dem Teppich zu belassen, zu beschwichtigen und gutes Wetter anzuordnen. Es bleibt wie früher, nur die Akteure sind andere. Das ist der Neuanfang.

3 .) Frage: Ehrenrettung oder doch eher Aufmerksamkeit? Antwort: nicht entweder oder sondern: beides. Wenn die Ehre von Personen vor 12 Jahren in Frage gestellt und beschmutzt wurde (und ziemlich gravierend 2015/16 noch ein weiteres Mal), alles ohne die geringste Einsicht fast aller Verursacher, ohne klare Entschuldigungen und ohne Konsequenzen für diese, ist jedes Unternehmen am Ende. Denn es geht hier schon lange nicht mehr um die Ehre von Personen. Es geht darum, dass die Fähigkeit zur Selbstreinigung nicht mehr vorhanden ist. Darauf müssen alle Mitglieder der ASV aufmerksam gemacht, sie müssen sogar alarmiert werden!

4 .) Frage: Warum reagiert kaum einer bei Deinen schwergewichtigen Aussagen? Antwort: kaum jemand reagiert mehr, weil diese Themen für die Mehrheit der Mitglieder schon völlig gleichgültig geworden sind, sie sind abgestumpft und enttäuscht. Weil viele, die in den vergangenen Jahren unangenehme Fragen gestellt oder kritisiert haben, Vorschläge gemacht hat, bekämpft wurden, lächerlich gemacht wurden, oder als Nestbeschmutzer bezeichnet wurden oder ignoriert wurden. Mit kurzen Worten kann ich hier nicht zum x-ten Mal auf die einzelnen schwergewichtigen Vorfälle hinweisen. Das habe ich bereits zum Teil hier im ASV Forum gemacht und ebenso mit aller Deutlichkeit auf CheckSalem, umfangreich und ungeschminkt. Wer lesen will, kann es alles nachlesen.
Aber Immerhin: vielleicht sind Deine Fragen ein Anstoß, das Eis des Schweigens und der Peinlichkeit zu überwinden und zu beginnen, offen darüber zu diskutieren: schreibend hier im ASV Forum. Es ist unser Ventil zum Ausgleich, man braucht nur damit anzufangen.

5 .) Frage: Geht das jetzt immer so weiter? Antwort: ja, das fürchte ich. Es wird davon abhängen, ob vielleicht doch noch Einzelne sich entscheiden, aktiv zu werden – jetzt und nicht irgendwann. Denn es gibt noch eine Lösung. Alleine kann das ein Einzelner nicht tun. In meinen letzten 3 – 4 Beiträgen hier im ASV-Forum oder auf CheckSalem erfährst Du alles wichtige.

6 .) Frage: wieso kommt es zu keiner Aussprache, in der offene Punkte final geklärt werden? Antwort: die offenen Punkte habe ich mit dem neuen Präsidium seit Sept. 2017 in 10 – 20 E-Mails ausdiskutiert und bin dafür nach München zu einer Besprechung gefahren, Erfolg: Null. Das Herumreden geht weiter wie bisher. Im Gegensatz zu den 6 vergangenen Jahren gibt es  aber – trotz gegensätziger Auffassungen – ein gute Gesprächsklima, dank Karin.

7 .) Frage: sollte es überhaupt was zu klären geben? Antwort: die Frage ist etwas unklar. Wenn Du meinst, ob man „überhaupt klären soll“, dann meine ich: man soll nicht, man muss klären! Weil ohne Aussprache nichts geht, daher muss die Gesprächsbasis erhalten bleiben, und der Respekt vor dem Gegenüber (den gab es früher nicht). Und man sollte den Mut haben, mit seiner Meinung allein dazustehen und trotzdem bereit sein, in Offenheit zu diskutieren. Eine Lösung gibt es nämlich immer, wenn alle wollen. Hier vertraue ich dem Präsidium und den meisten Beiräten, weil auch sie das wollen. wie auch noch viele Mitglieder. Vielleicht ist das noch zu schaffen.
Denn es geht um die Sache und die Sache ist die ASV – und unsere alte Schule!


Viele Gruße

 

Martin

 

 P.S.: Nachsatz: wem es zu mühsam ist, die Fakten und Hintergründe zu erfahren und nur zu jammern, sollte sich nicht beklagen, dass sich nichts ändert. Dann wird es weitergehen wie bisher. Denn auch sie tragen eine Mitverantwortung, weil sie nicht genug getan haben!

Dieser Beitrag wird auf dem ASV Forum am schwarzen Brett und auch hier auf CheckSalem veröffentlicht, weil nicht wenige Mitglieder nur hier nachlesen, weil sie seit Jahren nicht mehr das ASV Forum besuchen. Im ASV Forum kann man aber Beiträge schreiben und Fragen stellen. Das ist hier nicht möglich.

Vor ca. einer halben Stunde hatte ich versucht, diesen Beitrag im ASV Forum zu veröffentlichen. Das hat nicht funktioniert, wahrscheinlich spielen in diesen Tagen alle Server verrückt: wegen der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Nachtrag : da sich mein o.a. Vertrauen in einem Stadium der Schrumpfung befindet, habe ich das ursprüngliche Datum der Veröffentlichung (26.5.2018) auf den heutigen Tag (12.2.2019) geändert. Der obige Text ist unverändert.

Demokratie praktizieren und nicht verhindern.

Antrag an das Präsidium der ASV, zur Kenntnisnahme an alle ASV Mitglieder (dieser Beitrag wird wegen div. Anregungen noch geändert. Der offizielle Antrag an das Präsidium der ASV wurde noch nicht gestellt)

Das ASV Präsidium wird dringend aufgefordert, im ASV Forum ein Kapitel mit der Überschrift „Mitgliedervotum 2019“ (oder so ähnlich) zu eröffnen. Mein ähnlich lautender Antrag für 2018 vom 31.3.2018 (s. Anhang) wurde im Vorjahr kommentarlos nicht zur Kenntnis genommen, womit das Präsidium Bestimmungen der ASV Satzung missachtet hat: das möglich-Machen von Diskussionen über rechtlich bedeutsame Vorgänge an einer für alle sichtbaren Stelle.

Begründung:

Nach unserer VERFASSUNG (ASV Satzung) hat das Forum die Aufgabe, vereinsinterne Diskussionen möglich zu machen. Daher dürfen Anregungen, Initiativen und Beiträge der Mitglieder über Inhalte, die zu Anträgen in der Mitgliederversammlung oder zu einem Mitgliedervotum führen können, nicht (etwa im schwarzen Brett oder im Archiv) diskutiert oder versteckt sein, wo ein juristisch wenig erfahrendes Mitglied diese Texte nicht vermutet und daher nicht nachsehen würde. In den Jahren 2017 (und teils vorher) findet man im ASV Forum daher diese Überschriften bzw. Kapitel sehr wohl – weil es die Satzung verlangt!

Aus diesen Gründen hatte ich den Antrag (s.u.) am 31.3.2018 gestellt. Das wird auch in Zukunft erforderlich sein, um allen Mitgliedern immer die Möglichkeit zu bieten sich ohne Zeitdruck einzubringen um sich zumindest rechtzeitig über alles informieren zu können. Denn gerade um sich für unsere gemeinsame Sache – die Schule Schloss Salem – einzubringen sollte allen Mitgliedern einfach möglich sein und nicht – wie in den vergangenen Jahren – unmöglich, verhindert oder kompliziert gemacht werden.

Es muss auch möglich sein, sich im Forum schriftlich abzusprechen und allfällige Koalitionen bilden zu können. ALLE Mitglieder weltweit (siehe § 7 der Satzung!) müssen das einfach tun können, auch wenn jemand andere Vereinsmitglieder gar nicht kennt, was bei fast 4.000 Mitgliedern meist der Fall ist. Auch die Beiräte sollten das tun und die Mitglieder in ihrer Region dazu anregen.
Das ist nur auf elektronischem Weg im ASV Internetforum möglich.

Damit mein Anliegen 2019 neuerlich nicht „übersehen“ wird, wird der gegenständliche Antrag hier ÖFFENTLICH gemacht, und ich hoffe, darüber nicht wochenlang herumdiskutieren zu müssen: weil der Antrag, vom 31. März 2018 schon im Vorjahr hätte einfach erledigt werden können – durch ein Telefonat an die ASV – GS. Ein Jahr vorher, 2017 hatte ich das übrigens auch schon (sehr ähnlich) versucht – ohne Erfolg. In den Folgemonaten wurden dann mehr als 10.000,- € oder 20.000,- € an Vereinsvermögen an fremde Rechtsanwälte gezahlt, überwiegend Ausgaben, deren Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit bis heute nie hinterfragt wurden, und deren Angemessenheit niemals überprüft wurde. Von Sparsamkeit keine Rede, nur die formelle Vollständigkeit der Buchhaltung wurde bisher satzungskonform überprüft.

Das ASV Präsidium wurde nicht gewählt, um zu beschwichtigen und gutes Wetter zu machen. Ich erwarte, dass sich alle – vor allem die Beiräte – ihrer Verantwortung jetzt vor der kommenden Mitgliederversammlung bewusst sind und aktiv werden und nicht abwarten. Wenn es weitergeht wie bisher, wird das neue ASV Präsidium scheitern, wie die Präsidien der vergangenen 6 Jahre und letztlich damit wir alle mit unseren wichtigen Anliegen, um die es in Wirklichkeit geht. Denn die ASV sind wir alle – nicht nur das Präsidium und die Beiräte!

Wenn Ihr in den nächsten Wochen nicht den Mut aufbringt, klare Entscheidungen zu treffen, ist es zu spät. Die wenigen hundert (oder weniger) Mitglieder der ASV die sich für Salem überhaupt noch interessieren, werden dann auch noch emigrieren. Es geht hier nicht um einzelne Personen – wo auch immer diese sitzen – es geht um mehr: es geht um „unsere“ Schule Schloss Salem!

Martin Pálffy

P.S.:  Die Texte mit den Anträgen und die Hintergründe sind überwiegend nur im internen Bereich von CheckSalem.eu zu lesen. Wer mitreden möchte sollte, sollte dort lesen.

P.P.S: Für Reaktionen und allfällige Anregungen, für Korrekturen oder Verbesserungen meiner Beiträge hier auf CheckSalem bin ich dankbar, auch telefonisch, denn auch mir passieren Fehler. Satzungskonforme Diskussionen zwischen Mitgliedern sind auf CheckSalem nicht möglich sondern nur im internen ASV Forum. Denn nur dann können sie von einem Präsidium nicht ignoriert werden!

Beilage: Text meines Antrags vom 31.3.2018 an das ASV Präsidium (gekürzt): An die GS der Altsalemer Vereinigung. Betreff: mein Antrag, mit der Bitte um Weiterleitung an das ASV Präsidium und Rückbestätigung des Einganges dieses Mails. Text: ich bitte auf dem ASV-Forum unserer Homepage ein Kapitel mit der Überschrift „Mitgliedervotum 2018“, oder einer ähnlichen Bezeichnung anlegen zu lassen. Mit freundlichen Grüssen, Martin Pálffy, Wien, 31.3.2018 Ende
(Rückbestätigung der GS liegt vor, keine weitere Reaktion,
Antrag nicht lerledigt.