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3.850 ASV Mitglieder sind zu einer wichtigen Entscheidung gerufen

3.850 ASV Mitglieder sind zur Entscheidung im Fall Ausschluss von Stefan Soiné aus der ASV gerufen. Ein für die Schule Schloss Salem vielleicht nicht unwichtiger Antrag.

(Erinnerung: dieser Beitrag wurde am 21.8.2017 an das alte Präsidium gerichtet. Reaktion gab es keine. Der Text dieses Beitrages wurde nicht abgeändert, nur dieser Einschub vom heutigen 3.11.2017 ist neu.)

Betrifft: Antrag um Ausschluss von Stefan Soiné aus der ASV

An die Unterstützer und Befürworter der Einleitung des Ausschlussantrages gegen Stefan Soiné aus der ASV.

Liebe ASV Freunde,

viele ASV Mitglieder haben in den letzten Monaten erfahren, dass dieser Antrag an das neu gewählte ASV Präsidium 45 Unterstützer funden hat. Die erforderliche Mindestzahl wurde damit erreicht, der  Antrag ist nun rechtskräftig.

Nach § 9.1 (5) der ASV Satzung geht der Fall damit in das nächste Stadium des „Mitgliedervotums“ zur Abstimmung der Mitglieder per Internet.

Zur Vorbereitung dafür ist es dringend erforderlich, allen 3.850 Mitgliedern den genauen Inhalt dieses Antrages „offiziell zur Kenntnis zu bringen“, da diese Bekanntgabe auf CheckSalem (im internen Bereich) nicht „offiziell“ ist und niemand verpflichtet ist, sich für diesen Bereich dieser privaten Homepage CheckSalem. eu zu registrieren.

Das „zur Kenntnis bringen“ des Antrages hat so rechtzeitig zu erfolgen, dass alle Mitglieder in den gesamten Vorgang der Meinungsbildung  einbezogen werden. Sie müssen nach Kenntnisnahme des Inhaltes die Möglichkeit haben, über den Antrag in „Textform“ – wie es die ASV Satzung ausdrücklich verlangt – „diskutieren“ können.

Diskutieren und abstimmen kann man aber nur, wenn man weiß worüber es geht. Alle Mitglieder müssen auch Fragen frei und unbeeinflusst stellen können, die beantwortet werden können. Diese Diskussion kann nach der Satzung nur im Internet auf dem dafür vorgesehenem „ASV Forum“ erfolgen.

Da das ASV Forum derzeit nicht benutzbar ist hat das Präsidium die einschränkenden Nutzungsbestimmungen unverzüglich aufzuheben oder zumindest die rechtlich bedenklichen Textpassagen zu streichen. Weiters müss die technische Barriere zum Schreiben von Kommentaren abgestellt werden. Der Zwang zum Anklicken einer Einverständnis- bzw. Unterwerfungserklärung ist satzungs- und vereinswidrig und widerspricht dem Grundrecht der deutschen Verfassung auf Meinungsfreiheit.

Wenn das alles nicht rechtzeitig gemacht wird, blieben die derzeitigen schweren Rechtsmängel bestehen. Damit könnte das beantragte Mitgliedervotum rechtlich nicht korrekt durchgeführt werden und müsste wiederholt werden.

Es wäre genauso satzungswidrig wie ein Teil des Ergebnisses der ASV Mitgliederversammlung vom 4. Juni, wie in meinem Schreiben an das Präsidium in Teil 1 und Teil 2 im Detail dargelegt wurde.

Um diesen Schritt wird man nicht herumkommen, auch wenn es dem ASV Präsidium nicht passt. Die Tatsache, dass in der Mitgliederversammlung am 4.6.17 gegensätzlich abgestimmt wurde ist ein anderes Problem. Dieses wird auf andere Weise zu lösen sein.

Die Bestimmungen der ASV Satzung haben Vorrang vor Allem!

Es wird auf meinen Beitrag „Verfassungskrise in der ASV“ durch durch Selbstlähmung“ hingewiesen.

Wohlgemerkt: beim Mitgliedervotum betreffend Stefan Soiné geht es nicht direkt um seinen Ausschluss. Es geht darum, den Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, in einer Frage, die viele von uns seit Jahren bewegt –  auf demokratischem Weg – ihre Meinung dem eigenen Präsidium als „Wunsch oder Empfehlung“ mehrheitlich mitzuteilen – mehr nicht. Die Entscheidung hat dann allein das Präsidium zu fällen.

Eine weitere Behinderung oder Verzögerung der Erledigung des Antrages durch Nichtstun wäre unzulässig und rechtswidrig.

Nach Durchführung des Votums wird sich das Präsidium zu entscheiden haben, ob es den Ausschlussbeschluss offiziell einleitet oder nicht. Wenn  ja, hat es dem Beschuldigten die Möglichkeit zu geben, eine schriftliche Stellungnahme gegen den Antrag abzugeben.

Nach Eingang dieser Stellungnahme kann es den Ausschlussbeschluss fassen oder entscheiden, den Antrag zu verwerfen.

Falls ein Ausschluss beschlossen wird, kann der Betreffende eine Berufung an den ASV Beirat erheben, der mit Mehrheit die Entscheidung des Präsidiums bestätigt oder ablehnt. Damit wird das Verfahren endgültig abgeschlossen. Bis dahin bleibt die Mitgliedschaft aufrecht. Ein Gerichtsweg gegen die Entscheidung des Präsidiums ist nicht möglich, da die deutsche Rechtslage die Vereinsautonomie respektiert – ein wertvolles Grundrecht.

Meine persönliche Meinung: ich glaube, dass zumindest die Einleitung dieses Verfahren für die ASV dringend erforderlich ist, vor allem aus hygienischen Gründen. Denn die Vorwürfe Soinés gegen mehrere vormalige hohe Verantwortungsträger der Schule (darum geht es nämlich) waren diffamierend und falsch. Da sich Stefan bis heute weigert, eine öffentliche Entschuldigung zu machen, (siehe Schreiben N. Becker), wirkt sein Fehlverhalten bis heute fort und wird kein Ende haben. Ebensowenig wird die Diskussion in Salem darüber enden wird. Sie verdirbt seit vielen Jahren nachhaltig das Klima in ganz Salem. Eine „Verjährung“ oder ein „Vergessen“ für dieses Fehlverhalten, für das manche Personen plädieren, ist daher nicht möglich.

Im Gegenteil: er droht mir sogar „Konsequenzen“ an, falls ich meinen Antrag nicht zurückziehe mit der Aussage, ansonsten würden  Einzelheiten von Personen bekannt werden, die „dem Ansehen Salems“ schaden könnten. Sie lauteten etwa so: „hätte die Folge dass …. Vorkommnisse von früher …..  an die Öffentlichkeit gelangen könnten, wie …. könnte nicht nur  den Ruf von N.N. sondern auch das Ansehen der Schule beschädigen.“

Allein diese Drohung, die mir zugetragen wurde, disqualifizieren ihn meiner Meinung nach, eine Funktionen in der ASV oder in Salem innezuhaben.

In diesem Zusammenhang ist auch auf seine Hetzkampagne zu verweisen, der er nicht widerspechen konnte, weil er genau weiß, dass viele Mitglieder genau wissen, dass diese erfolgt ist.

Ich bitte daher die zuständigen Verantwortungsträger Salems, sich damit zu befassen und zu handeln.

Auch ASV Mitglieder sollten im Forum, das ASV-intern ist, darüber offen diskutieren (wenn das Forum einmal frei benutzbar sein wird s.o.).

Falls manche Mitglieder nicht ausreichend über diesen Fall informiert sind, bitte ich diese, ihr Stimmrecht im Mitgliedervotum über diesen Antrag nicht auszuüben oder ungültig zu wählen.

Wenn die ASV nicht die Kraft hat und niemand den Mut, sich für diese Selbstreinigung einzusetzen, haben wir kein Recht, vom Internatsverein und den Salemer Institutionen Ähnliches zu verlangen.

Es geht um ein Signal, das wir als Mehrheit hier und jetzt setzen können. Es wäre traurig, wenn fast 4.000 Mitglieder der ASV weiterhin wegschauen und diese unangenehmen Dinge verdrängen – weil es zu mühsam ist, sich Informationen zu beschaffen, weil man Ruhe haben will oder sich der Wirklichkeit nicht stellen möchte.

Diese Möglichkeit wie heute wird es vielleicht nie mehr geben.

Dieser Fall ist daher keineswegs ein juristisches Problem, sondern ist eine Frage von Ethik, Moral und Anstand. Es geht hier um eine Gesinnung, die unser Gründer Kurt Hahn vertreten hat, die unsere Schule immer ausgezeichnet hat und sie früher groß gemacht hat.

Falls wir dieses Signal nicht setzen, droht die ASV zu einem Ableger oder Blinddarm des Internatsvereins zu werden, zu einem Erinnerungs- oder Nostalgieverein zur Pflege eines verklärten Bildes unserer Jugend.

Warum dieses Schreibens hier veröffentlicht wird:
Ich hatte vor knapp einem Jahr das ASV Präsidium ersucht, mir die komplette EDV-Liste aller Mitglieder zu übersenden. Dies steht nach der deutschen Rechtsprechung allen Mitgliedern von Vereinen zu, die über eine solche Aufstellung verfügen. Damit wäre es einfach möglich gewesen, die ganze Diskussion und ebenso dieses Schreiben ASV-und-SALEM-INTERN zu halten. Leider war das nicht möglich. Trotz mehrmaliger Aufforderungen und einer frustrierenden Korrespondenz mit dem Präsidium wird mir dieses Recht bis heute verweigert, mit Argumenten, die bei den Haaren herbeigezogen sind, durch das Hinstellen eines Kritikers als Querulanten, durch Ignorieren und eine Zermürbungstaktik. Ich hatte sogar überlegt, dies per Gerichtsklage durchzusetzen, doch führt das nur zu einer Verzettelung und zu weiteren endlosen Verzögerungen, wie das Beispiel des Gerichtsverfahrens von André Bartel gegen die ASV gezeigt hat.

Da ich laufend von ASV Mitgliedern und auch anderen besorgten Freunden Salems über das Thema „Ausschluss von Stefan“ angesprochen werde, habe ich mich entschlossen, dieses Schreiben hier zu veröffentlichen. Denn hier lesen wiederholt schon über 2.000 interessierte Altsalemer meine Beträge. Durch die Veröffentlichung dieses Schreibens ist gewährleistet, dass die meisten interessierten ASV Mitglieder davon erfahren können, sonst ist das unmöglich.

Die offizielle Homepage „Altsalemer. de“, der ASV, welche dafür vorhanden ist (für viel Geld) wird wegen der faktischen Sperre (s.o.) von Mitgliedern kaum ernst genommen und daher kaum frequentiert.

Meine Notmaßnahme ist daher das Ergebnis der mangelnden Einsicht und des Ignorierens  von Mitgliederrechten. Die hohen Rechtskosten von rd. 24.000,- €, die man mir persönlich(!)vorwirft,  – teils fälschlich – sind das Ergebnis der Unfähigkeit weniger Personen, diese Wirklichkeit anzuerkennen.

Das Recht der freien Meinungsäußerung steht höher als alles Andere. Dieses Recht ist nicht nur die Grundlage der ASV-Satzung sondern ein von der deutschen Verfassung gewährleistetes Grundrecht, das man gar nicht hoch genug einschätzen kann. Die größte Katastrophe, die unsere Elterngeneration im letzten Jahrhundert erlebt und auch teils mitverschuldet hat, ist zurückzuführen gerade auf diese Ursache:
die Unfähigkeit nein zu sagen, aufzustehen und Entwicklungen zuzulassen, die die Grundlage eines Gemeinwesen bedrohen und zerstören.

Ich bitte daher alle ASV Mitglieder, auch anderen Mitgliedern dieses Schreiben zur Kenntnis zu bringen. Auch denen, die sich aus Enttäuschung von unserer Gemeinschaft schon weitgehend abgewandt haben und nur mehr auf dem Papier als Mitglied aufscheinen.

Die Bereitschaft von Karin v. Strachwitz, sich als neugewählte Präsidentin der ASV zur Verfügung zu stellen, kann nicht hoch genug anerkannt werden. Es besteht daher noch Hoffnung, dass die ASV der Schule Schloss Salem den Anstoß zu einer Wende gibt. Ich wünsche ihr einen guten Anfang.

Und allen Freunden Salems wüsche ich LINK noch einige schöne Augusttage!

Viele Grüße

Dr. iur. Martin Pálffy

Wien/Salzburg
vormals Regionalbeirat der ASV
für Österreich

 

 

Die sieben Salemer Gesetze

Die Impulse, aus denen heraus Kurt Hahn und Prinz Max von Baden 1920 die Schule Schloss Salem gründeten, entwickelten sich mit den praktischen Erfahrungen in den späten 1920-er Jahren zu den sogenannten ‘Sieben Salemer Gesetzen.

Sie formulierten diese Grundprinzipien der Salemer Erziehung, die bis heute Leben und Arbeiten in Salem bestimmen.

Erstes Gesetz
Gebt den Jugendlichen Gelegenheit, sich selbst zu entdecken.

Zweites Gesetz
Sorgt dafür, daß Jugendliche Erfolg und Niederlage erleben.

Drittes Gesetz
Schafft den Jugendlichen Gelegenheiten, sich über die gemeinsame Sache selbst zu vergessen.

Viertes Gesetz
Schafft Zeiten des Schweigens – Schafft Raum für Sammlung.

Fünftes Gesetz
Übt die Vorstellungskraft, die Fähigkeit vorauszuschauen und zu planen.

Sechstes Gesetz
Nehmt Spiel und Sport ernst, aber laßt sie nicht beherrschend sein.

Siebtes Gesetz
Befreit die Kinder der Reichen und Einflussreichen von dem lähmenden Bewußtsein ihrer Bevorzugung.

Nachsatz:
Glaubwürdig können Erzieher, Lehrer und Pädagogen diese Gesetze nur vertreten und diese von den Jugendlichen einfordern, wenn sie ebenso selbst ein Vorbild sind. Dies erfordert ein allgemeines Grundprinzip, das eine Stufe höher steht , als diese 7 Regeln:
Sauberkeit in Denken und Handeln.“

Wer das nicht tut, verwirkt jede Rechtfertigung Erzieher zu sein oder irgendeine verantwortliche Funktion in Salem, der ASV oder einer Salemer Institution innezuhaben.

 

 

(30.10.2017, geringfügige Verbesserung des Textes )

Die Altsalemer Vereinigung ASV trifft eine Pflicht und Mitverantwortung für das Wohl ganz Salems


Die ASV trifft eine Pflicht und Mitverantwortung für das Wohl und Gedeihen der Schule Schloss Salem
(„Generalklausel der ASV-Satzung).

Der § 2 der ASV – Satzung führt im Vereinszweck an „die Aufrechterhaltung einer lebendigen Verbindung aller ehemaligen Salemer Schüler mit der Schule untereinander, die Förderung und Unterstützung von Einrichtungen zur Pflege des Salemer Gedankens sowie die Verbreitung und Vertretung der Salemer Idee“.

Durch das jahrelange Ignorieren von Missständen und Verweigern, gravierende Verstöße gegen das Salemer Ethos zu ahnden und Kritiker auszugrenzen, haben sich einige Mitglieder mitschuldig gemacht an der derzeitigen Situation in Salem.

Und wenn 80 % von rd. 3.800 Mitgliedern weiterhin tun, als ging sie das alles nichts an, wäre das ein Armutszeichen.

Ich habe das vor mehr als 2 Jahren in einem Beitrag über das Verhältnis der ASV zur Schule versucht, klar zu machen. Leider nur mit mäßigem Erfolg. Doch inzwischen haben viele eingesehen, dass eine Änderung erforderlich ist.

Es geht daher die Bitte an alle – und besonders an unser neues Präsidium, das seit September 2017 in Amt ist – die große Mehrheit der Mitglieder zu aktivieren.

Link siehe Beitrag:

http://www.checksalem.eu/allgemein/das-verhaeltnis-zwischen-der-asv-und-dem-salemer-internatsverein-ton-und-musik-die-stimmen-muessen/

Austritt aus der ASV – Antwort an ein Mitglied, das nach 45 Jahren austritt


Austritt aus der ASV nach 45 Jahren Mitgliedschaft

Lieber Adalbert,

danke für Dein Mail. Ich verstehe Dich gut, stand ich doch selbst mehrmals vor dieser Entscheidung. Ich bitte Dich aber zu bedenken: der Auslöser der tiefen Spaltung zwischen der Schule Schloss Salem und der Altsalemer Vereinigung ASV ist Stefan Soiné. Er hat das durch seine Worte ausgelöst und Polarisierung nach Salem gebracht.

Das hatte schon vor mehr als 10 Jahren begonnen. Er hat – mit anderen gemeinsam – die folgenschwere Berufung von Robert Leicht nach Salem betrieben. Und unter seiner Präsidentschaft 2011-2013 und der seines Nachfolgers Kloess 2013 – 2017 wurde die Polarisierung weiter vertieft.

Das neue ASV Präsidium, erst seit wenigen Tagen im Amt, bringt die Chance zu einer grundlegenden Änderung. Darum bemühe ich mich seit Jahren. Wenn wir es schaffen, uns von wenigen Personen zu trennen, ist es  vielleicht möglich eine grundlegende Änderung in der ASV zu bewirken. Das geht nicht von heute auf morgen.

Ich bitte Dich daher, Deine Entscheidung zu überdenken. Unsere neue Präsidentin wird sich zu bemühen, eine Änderung herbeizuführen. Gib ihr bitte diese Chance!

Herzliche Grüße

Martin

P.S.: der Rundbrief „Ein neuer Wind…“, der zur Zeit an die Mitglieder versandt wird, (siehe LINK unten), verweist auf die Ursachen. Sie sind in meinen Beiträgen auf der Homepage der ASV www.altsalemer.de /Forum /Schwarzes Brett und auf www.CheckSalem.eu zu im Detail nachzulesen.

LINK: http://www.checksalem.eu/allgemein/ein-neuer-wind-weht-in-der-asv-offener-brief-an-das-asv-praesidium-beiraete-freunde-und-unterstuetzer/

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Von: Gieseler [xxx@xxx.de]
Gesendet: Mittwoch, 20. September 2017 14:27
An: ‚xxxOffice‘ <xxx@xxx.com>

Betreff: AW: ASV Rundbrief: Ein neuer Wind weht in der ASV, Rundbrief an die Mitglieder, offener Brief von Martin Pálffy

Hallo Martin,

ich trete am Jahresende nach über 45 Jahren aus der ASV aus, meine Austrittserklärung habe ich schon eingereicht.

Ich fühle mich in der ASV nicht mehr wohl.

Gruß und weiterhin Kontra

Adalbert Gieseler

Ende

(zur Veröffentlichung freigegeben)

Nichtbeachtung der ASV Satzung, E-Mail in 2 Teilen vom 11.8.2017 an das ASV Präsidium

Nichtbeachtung der ASV Satzung, E-Mail in 2 Teilen vom 11.8.2017 an das ASV Präsidium. Dieses wurde am gleichen Tag (hier) im internen Bereich von veröffentlicht.

Der 1. Teil davon wurde auch im ASV Forum veröffentlicht, nicht aber der Teil 2, weil ich befürchte, dass er – wie schon öfters – gelöscht werden könnte.  Er enthält keine Komplimente für das Präsidium und ist auch für andere Personen peinlich. Für die Öffentlichkeit ist er daher nicht geeignet.

Mittels Passwort kann ihn auf CheckSalem.eu jedes ASV Mitglied und die Mitglieder der Salemer Institutionen lesen.

Viele Grüsse von

Martin Pálffy
Wien/Salzburg

P.S. : auf die Folgen einiger Versäumnisse wurde bereits im Beitrag „schwere Verfassungskrise in der ASV durch Selbstlähmung“ (hier) am 9. Juni hingewiesen. Man kann diesen Text auch direkt in Google durch Eingabe der 2 Worte „Verfassungskrise CheckSalem“ finden. Darauf gab es keinerlei Reaktion durch das Präsidium.

Eine rechtsgültige Durchführung des Mitgliedervotums, wie es die ASV-Satzung erfordert, ist meiner Meinung daher rechtlich nicht möglich.

ENDE

Nichtbeachtung der ASV-Satzung, Nichtigkeit, Teilnichtigkeit bzw. Ungültigkeit der Ergebnisse der Mitgliederversammlung vom 4.6.2017, Teil 1


Betrifft: Nichtbeachtung der ASV-Satzung, Nichtigkeit, Teilnichtigkeit bzw. Ungültigkeit der Ergebnisse der Mitgliederversammlung vom 4.6.2017, Teil 1. Dringende Aufforderung an das ASV-Präsidium einen rechtskonformen Zustand herzustellen.

An das ASV Präsidium,
sehr geehrte Damen und Herren,

nach § 8 (3) der ASV Satzung hat jedes Mitglied das Recht für die Mitgliederversammlung Anträge zu stellen. Er lautet:
„Jedes Mitglied kann bis zu 2 Wochen vor der Versammlung in Textform beim Präsidium die Ergänzung der Tagesordnung beantragen“
und der § 8 (6) lautet:
„Die Mitgliederversammlung diskutiert über die Gegenstände, die in der Tagesordnung bezeichnet sind und kann über diese mit einfacher Mehrheit Beschlüsse fassen, mit welchen sie das Präsidium verpflichtet, im Rahmen des nächsten Mitgliedervotums, alle Mitglieder zu befragen“.
Diese beiden Bestimmungen führen – auch wenn das in der Satzung nicht ausdrücklich enthalten ist – zur Verpflichtung des Präsidiums, alle zeitgerecht vorgelegten Anträge unverzüglich und in vollem Umfang den Mitgliedern der ASV zur Kenntnis zu bringen. Denn nur dann kann jedes Mitglied, das will, über alle Anträge umfassend mitdiskutieren und abstimmen.
Meine Anträge*(siehe unten) die rechtzeitig der ASV Geschäftsstelle vorgelegt wurden, wurden den Mitgliedern nicht bekannt gegeben.
Denn nur wenn alle Anträge für die Mitgliederversammlung allen Mitgliedern bekannt gemacht werden, wird der Forderung der ASV Satzung voll Rechnung getragen. Mitglieder, denen diese Kenntnis verwehrt ist, können ihre satzungsmäßigen Rechte nicht wahrnehmen. Dies fordert auch die Rechtsprechung der dt. Gerichte.
Ein zeitgerechtes und vollständiges Zur-Kenntnis-Bringen der Anträge ist auch aus einem zweiten Grund erforderlich:
Alle Mitglieder müssen – auch wenn sie zunächst an der Mitgliederversammlung gar nicht teilnehmen wollten (etwa weil sie die Wahl des neuen Präsidiums nicht interessiert) – zu der Versammlung gehen können, wenn ihnen andere Anträge bekannt werden, die ihnen wichtig scheinen, um dort mitdiskutieren und abstimmen zu können. Wenn sie davon aber gar nichts erfahren, werden sie nicht kommen. Damit wird ihnen eines der wichtigsten Grundrechte als Mitglied vorenthalten: das Recht auf Information.
Dies war der Fall. 6 (bzw. 7) rechtzeitig eingebrachte Anträge waren am 4.6.2017 den rd. 3.850 Mitgliedern völlig unbekannt.
Sogar die Bekanntgabe der Titel bzw. Überschriften der Anträge bei der Registrierung der Teilnehmer der Pfingsttagung unterblieb. Ebenso fehlten sie in der der gedruckten Tagesordnung, die den Teilnehmern zu Beginn der Versammlung auf der Rückseite der Wahlkarten übergeben wurden. Das weist darauf hin, dass Fragen oder eine Diskussion über diese „versteckten Themen“ vom Präsidium nicht erwünscht waren.
Auf die drohende Gefahr der Nichtigkeit der Mitgliederversammlung hatte ich bereits in meinem E-Mail vom am 31.3.2017 an die ASV Geschäftsstelle aus einem ANDEREN schwerwiegendem Grund hingewiesen, auf den im Teil 2 dieses Schreibens im Detail eingegangen wird.
Die beiden Teile des Schreibens (1) und (2) sind als Einheit zu sehen.
Sie werden auch auf der Homepage CheckSalem bekannt gemacht, damit alle Mitglieder davon erfahren können.
Siehe Fortsetzung Teil 2: dringende Aufforderung an das ASV Präsidium betreffend die Mitgliederversammlung, vom 4.6.2017.
Das ASV Präsidium wird dringend ersucht, einen rechtskonformen Zustand herzustellen.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Pálffy

*meine Anträge für die MV am 4.6.2017 hatte ich zwar im nur für Mitglieder zugängigem ASV Forum an einer sachlich unpassender Stelle am Schwarzen Brett veröffentlicht. Es war dafür aber keine andere Stelle vorhanden, allerdings konnte sie dort kaum jemand vermuten.

Teil 2: hier bitte anklicken.

Prozess André Bartel – ASV Vereinsausschluss gegen Robert Leicht, Beschluss des LG Konstanz vom 3.7.2017

Prozess André Bartel – ASV Vereinsausschluss gegen Robert Leicht, Beschluss des LG Konstanz vom 3.7.2017

Beschluss bitte hier KLICKEN

Von: Anwaltskanzlei Dold, Roderich Dold [mailto:R.Dold@RA-Kanzlei.de] Gesendet: Montag, 03. Juli 2017 09:55
An: Andre.Bartel@BARiT.de
Cc: diverse andere…
Betreff: Beschluss des LG Konstanz

Anwaltskanzlei Dold
Roderich Dold ● Andrea Zipper
Rechtsanwälte

Metzingen, den 03.07.2017

Lieber Andre,

heute ist mir der anliegende Beschluss des LG Konstanz zugestellt worden. Interessanterweise hat sich das LG in dem Beschluss ungewöhnlich viel Mühe gemacht und sogar (!) in der Kammerbesetzung entschieden.

In kurzen Worten führt das LG aus, dass das Amtsgericht zurecht der Klage stattgegeben hat, da ein formell gültiger Antrag gestellt wurde und das Präsidium verpflichtet war, diesen Antrag dem Mitgliedervotum zur Beschlussfassung vorzulegen. Hätte es nicht das aus Sicht der Kammer eingetretene erledigende Ereignis gegeben, so hätte die Kammer aus diesen Erwägungen heraus die Berufung zurückgewiesen. Mit anderen Worten: Die Berufung war zwar zulässig aber unbegründet.

Dieser Beschluss hat m.E. auch Auswirkung auf das derzeitige Votum, da das freundliche Präsidium wiederum Beschlussanträge an das Votum ignoriert hat. Diese von Martin Palffy mit der notwendigen Unterstützung gestellten Anträge sind schlichtweg nicht zur Abstimmung gestellt worden und hinzu kommt noch, dass der derzeitige Präsident in seinem Anschreiben wahrheitswidrig behauptet hat, es lägen keine weiteren Anträge an das Votum vor. Mal sehen, wie dies weiter geht.

Herzliche Grüße aus Metzingen + eine erfolgreiche Woche

Roderich

Postfach 1344 · 72544 MetzingenChristophstraße 16-18 · 72555 Metzingen
Telefon: 07123/1353Telefax: 07123/910447
http://www.RA-Kanzlei.deE-Mail: R.Dold@RA-Kanzlei.de

 

Unterdrückung von Meinungsfreiheit in der ASV – peinlich und beschämend


Das Verbot der Verlinkung fremder Websites ist eine glatte Unterdrückung der Meinungsfreiheit. Es zeigt eine Geisteshaltung, die ins Mittelalter gehört. Für die ASV ist dies traurig eine Peinlichkeit sondergleichen. Dass rd. 300 anwesende Mitglieder der ASV – Mitgliedversammlung am 4. Juni 2017 die beantragte ersatzlose Streichung der geradezu entmündigenden Nutzungsbestimmungen des internen ASV Forums mit Mehrheit abgelehnt haben, ist unverständlich. Diese Ablehnung erfolgte ohne jede Diskussion.

Und selbst ein hinreichender Verdacht, eine „Unzuträglichkeit“ begangen zu haben genügt bereits, Sanktionierungen auszusprechen (etwa einen Ausschluss aus der ASV) , siehe: Link unter:  3 Pflichten, Nr. 5 „hinreichender Verdacht“.

Vielleicht wird es für die restlichen rd. 3.500 Mitglieder, die sich dafür bisher dafür nicht interessiert haben, höchste Zeit aufzuwachen. Irgendetwas scheint hier nicht zu stimmen.

Siehe auch: Verfassungskrise durch Selbstlähmung

Meinungsdiktatur? siehe LINK

Den Zugang in den internen Teil von CheckSalem .eu erhalten:
ASV-Mitglieder und Mitglieder folgender Salemer Institutionen: Internatsverein, Kurt Hahn Stiftung und der beiden Kuratorien.

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Rundbrief des ASV Präsidiums „Weitergabe von Adressen in elektronischer Form“


1 .) Rundbrief des ASV Präsidium, siehe unten.
2 .) Reaktion/Antwort auf den diesen Rundbrief des ASV Präsidiums: „Weitergabe von Adressen in elektronischer Form vom 4. 5. 2017“.

Liebe ASV Freunde,

vor ca. 8 Monaten hatte ich eine Aufforderung an das ASV Präsidium gerichtet, mir eine aktuelle EDV-Liste der E-Mail Adressen der Mitglieder zu schicken, da meine Liste veraltert  ist. Es ging dabei um eine wichtige interne Angelegenheit die ASV betreffend.  Dafür benötigte ich eine aktuelle Lister der Mitglieder. Nach der Rechtsprechung der deutschen Obergerichte haben Mitglieder von Vereinen einen Rechtsanspruch auf eine solche Liste, wenn der Verein über die Daten verfügt. Das ist gegeben. Dieses Recht wird mir seit rd. 8  Monaten verweigert, trotz mehrerer Schreiben.

Ich bezweifle daher , dass es erforderlich war, mit der gegenständlichen  Frageaktion ca. 3.500 ASV – Mitglieder (mit E-Mail Adresse) per Briefpost (!) anzuschreiben.  Denn die Bestimmung des § 9.1 (3) der ASV Satzung schreiben vor, dass die Kommunikation mit den Mitgliedern per E-Mail zu erfolgen hat, falls das Mitglied seine E-Mail Adresse bei der ASV hinterlegt hat.“

Daher läuft seit vielen Jahren fast der gesamten ASV Schriftverkehr per E-Mail, etwa auch Abstimmungen (Mitgliedervoten) die Anmeldungen für die Pfingsttagung u.v.a. Man hätte diese Aktion per E-Mail durchführen müssen oder hätte das Thema einfach auf die Tagesordnung der Mitgliederversammlung für den 4.6.17 setzen können. Der Aufwand von mehr als 8.000,- für diese Aktion ist daher hinausgeworfenes Geld.

Zu Inhalt des Rundschreiben selbst ist eine Richtigstellung erforderlich:  ich erinnere mich nicht, Mitglieder in „nicht für die ASV relevanten Themen“ elektronisch „beschäftigt“ zu haben“, wie mir das vorgeworfen wurde. Oder meint man, dass Kritik an Umständen oder Personen in Salem unterbunden werden kann? Hat man vergessen, dass in Salem Offenheit immer als eine wichtige Tugend gesehen wurde – Offenheit und Respekt vor dem Anderem? Und hat man vergessen, dass die ASV und Salem eng zusammengehören und diese Eigenschaften überall zu gelten haben?
Ich verweise auf meinen Beitrag aus 2015 (über die „Musik“, die zwischen Schule und dem ASV spielen sollte), in dem dieses Thema angesprochen wurde.

Ist der Vorwurf – ich hätte mich mit Themen an Mitglieder gewandt, „die die ASV“ nichts angehen? Sind Themen, die Salem existenziell betreffen tabu für die ASV ? Ist dieser Vorwurf richtig oder falsch?

Viele von Euch wissen, dass ich seit mehr als einem Jahr diese Website CheckSalem.eu betreibe, wo schon mehr als 100 Artikel zu lesen sind. Jedes ASV Mitglied und die Mitglieder der Institutionen Salems können sich einfach ein Passwort beschaffen um in den internen Teil dieser Website zu gelangen (siehe Nutzungsbedingungen).  Dort findet man ausschließlich Themen, die Salem betreffen und nicht nur mich sondern sehr viele Altsalemer bewegen und und ihnen wichtig scheinen.
(Wer Interesse hat, in Zukunft dort gelegentlich auch einen Beitrag zu schreiben, ist dazu herzlich dazu eingeladen).
Salem-internes erfährt man im „internen Bereich“, im allgemein zugängigem Bereich findet man Themen, die die ASV und ganz Salem betreffen, und für die Öffentlichkeit geeignet sind.

Diskutieren ist auf CheckSalem aber nicht möglich.

Das wird hoffentlich bald im ASV – Forum möglich sein, wenn die satzungswidrigen Nutzungsbestimmungen aufgehoben sein werden (siehe P.S. 2 unten). Und ohne ein freies Forum können die erforderlichen „Diskussionen“ nicht abgehalten werden, die die ASV-Satzung verlangt.
Daher hatte ich für die Mitgliederversammlung zu Pfingsten den Antrag gestellt, diese ersatzlos zu streichen. Diese Antrag wurde jedoch von einer Mehrheit der Mitglieder abgelehnt (siehe Link, 7 Zeilen oben). Wie es nun weitergehen kann werden wohl wiederum Rechtsanwälte für viele Geld zu beurteilen müssen. Man hätte das wohl  vermeiden können, wenn man die Satzung vorher genauer gelesen hätte…

Meiner Meinung ist es daher dringend erforderlich, einen Wind von Offenheit zuzulassen und die Bereitschaft, auch unangenehmen Themen zu kommunizieren. Harmonie kann nicht durch Druck von oben erzeugt werden. Nur dann wird man einen Teil der rd. 80 % unserer  Mitglieder dazu zu bringen, sich für ganz Salem wieder mehr zu interessieren.

In diesem Zusammenhang erinnere an meinen Antrag für die ASV Mitgliederversammlung 2015 zur Öffnung das ASV-Forums. Er hatte eine 74 %-ige Zustimmung gefunden!

Herzliche Grüße von

Martin Pálffy

P.S. 1:  dieses Thema infolge des Zeitablaufes überholt.

P.S. 2: Der Antrag lautet: http://www.checksalem.eu/allgemein/antrag-an-die-asv-mitgliederversammlung-die-nutzungsbestimmungen-fuer-das-asv-forum-ersatzlos-zu-streichen/

P.S. 3: Zu der Aktion „Weitergabe von Adressen in elektronischer Form“ hatte ich empfohlen, die Rückantwort (Blatt Nr. 3) zu unterschreiben und an die ASV Geschäftsstelle zurückzuschicken. Das ermöglicht in Zukunft jenen ASV Mitgliedern, sich per E-Mail an andere Vereinsmitglieder auf einfache Weise zu wenden .  (Selbstverständlich darf das nur Themen betreffen, die lt. ASV Satzung direkt und mittelbar betroffen sind und damit gedeckt sind.)

Etwas mehr Kommunikation – vor allem auch altersüberbrückend – würde dazu beitragen, einen stärkeren Altsalemer Gemeinschaftssinn zu entwickeln und nicht immer nur gebannt auf das Präsidium zu starren, warten was von dort kommt und Angst vor Missbrauch zu haben. Diese Gefahr scheint mir sehr gering zu sein – denn wer wird es wohl riskieren, sich mit unangemessenen Beiträgen  zu blamieren und eine Abmahnung des Präsidenten zu bekommen?

Ich selbst hatte mich in den vergangenen 2 Jahren mehrmals an eine größere Zahl Mitglieder gewandt, was eine überaus große Zahl von Befürwortern gefunden hat und positive Reaktionen ausgelöst haben. (Insgesamt haben mich bisher 15 Mitglieder angeschrieben, kein E-Mail mehr von mir zugeschickt zu bekommen, was ich selbstverständlich respektiere.)

Ich empfehle daher, die Rückantwort (Blatt Nr. 3) an die Geschäftsstelle zu schicken. Die Einwilligungserklärung kann ohnehin jederzeit rückgängig gemacht werden.
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1 .) der Rundbrief des ASV Präsidium wurde entfernt, da mich das Präsidium aufgefordert hatte, diesen zu löschen. Da dieser Rundbrief ohnehin an alle ca. 3.500 E-Mail Besitzer per Post geschickt wurde, braucht er auch nicht veröffentlicht zu werden. Meine Veröffentlichung des Schreibens war ein Fehler, für den ich mich entschuldigt habe.

(der ursprüngliche Text wurde erstmalig am 10. Mai d.J. veröffentlicht).