Nutzungsbedingungen des ASV Forums noch nicht geändert. Kommentar einiger Punkte

Da die derzeitigen Nutzungsbedingungen des ASV Forums noch nicht geändert wurden, werden hier einige Punkte kommentiert.

Die NB lauten:
Absatz Nr, 5 .):
a .) Das Präsidium und der Beirat der ASV betrachten dieses Forum nicht als Kommunikationsmedium und werden ihre Nachrichten an die Mitglieder nicht auf dem Forum veröffentlichen.
b .) Auch werden sie sich i.d.R. nicht zu Inhalten oder Diskussionsbeiträgen auf dem Forum äussern oder diese moderieren.

Meine Meinung dazu:
Das ist falsch. Das Forum ist ein Kommunikationsforum.
Ein Funktionieren des Forums als Kommunikationsmedium ist unabdingbar, weil das die ASV Satzung fordert. Das Präsidium kann die Satzung nicht aufheben, umgehen oder uminterpretieren. Siehe § 7 der ASV Satzung.
Dort steht ausdrücklich, dass Entscheidungen „ausschließlich“ durch Beschlussfassung in Textform gefasst werden.  An diesen Entscheidungen müssen alle Mitglieder weltweit teilnehmen können.
Entscheidungen können aber nur gefasst werden, wenn man darüber vorher diskutiert hat – auch kontrovers. Diese Diskussionen dürfen daher nicht verhindert werden, jeder muss daran teilnehmen dürfen – auch wenn es einem Präsidium nicht gefällt. Das Präsidium darf diese Texte nicht umschreiben, was nach den derzeitigen Nutzungsbestimmungen möglich wäre(!).
Hier tut Änderung dringend not.
Alle Entscheidungen, die etwa in einer Mitgliederversammlung abgestimmt werden, sind daher ohne das nachfolgende „Mitgliedervotum“ ungültig und nichtig.
Und was das Präsidium „betrachtet“ ist ohne Belang. Und ebenso wenig, ob es sich zu den Aussagen der Mitglieder äußert. Und es ist auch ohne Belang , ob es das Forum moderiert oder nicht. Das kann es tun, muss es aber nicht.

Conclusio: ohne ein freies Forum („frei“ im Sinne des Vereinsgesetzes und nach dem deutschen Grundgesetz) in dem die Mitglieder ihre Meinung nicht frei schreiben dürfen, bleibt jede Abstimmung (mittels MItgliedervotum) ungültig – von Anfang an.

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